Zero Tolerance Die 2023er Rezession in Deutschland

[Trulla]

Wir müssen alle den Gürtel enger schnallen

 

[Xyleph]

Wir müssen alle den Gürtel enger schnallen

Aber bald keinen mehr den von Bree

 

[Red]

Wir müssen alle den Gürtel enger schnallen

 

[Hennesch]

Da schlimme ist ja, dass das nichtmal KI oder Fake ist...

 

[Trulla]

Naja, ist natürlich unterhaltsam, aber aus dem Kontext gerissen. An die Szene mit Baerbock erinnere ich mich noch, das war bei diesen Kinderinterviews wo sie einfach gefragt wurde, ob sie reich ist - das dann so auszudrücken ist nicht verkehrt, wirkt so zusammengeschnitten natürlich aber arrogant.

Insgesamt ist es mir wurscht was die Politiker verdienen, wenn sie gut und vom Fach wären, könnten sie auch das zwanzigfache verdienen. Bei der aktuellen Leistung sollten sie aber an irgendeinem RTL Event teilnehmen, vielleicht ein verrücktes Wettrennen durch Deutschland - Merz in seinem Flugzeug, Lindner im Porsche, Habeck auf einem Lastenrad und Scholz auf dem Schoß von Weselski in der Regionalbahn oder so

 

[AstroBot]

Naja, ist natürlich unterhaltsam, aber aus dem Kontext gerissen. An die Szene mit Baerbock erinnere ich mich noch, das war bei diesen Kinderinterviews wo sie einfach gefragt wurde, ob sie reich ist - das dann so auszudrücken ist nicht verkehrt, wirkt so zusammengeschnitten natürlich aber arrogant.

Insgesamt ist es mir wurscht was die Politiker verdienen, wenn sie gut und vom Fach wären, könnten sie auch das zwanzigfache verdienen. Bei der aktuellen Leistung sollten sie aber an irgendeinem RTL Event teilnehmen, vielleicht ein verrücktes Wettrennen durch Deutschland - Merz in seinem Flugzeug, Lindner im Porsche und Habeck auf einem Lastenrad oder so

In 80 Tagen um die Welt, geile Idee.... Dann hätten wir mal ein paar Tage Ruhe zum Durchatmen...

 

[Necron]

Und genau dazu in Relation haben wir es relativ gut geschafft aus dieser kritischen Abhängigkeit zu befreien, mit einem moderaten Einbruch des Wachstums.

Ich muss echt nen großen Bogen, um diese Threads machen. Ich hab schon nen roten Kopf.
So sehr ich mich bemühe, dich nicht zu zitieren, aber sowas kann man unmöglich stehen lassen.

Ist dir klar, dass wir das russische Gas nun noch teurer über Indien beziehen und uns deswegen keineswegs unabhängig gemacht haben? Dieses mikrokosmische Denken verlangt von mir die größte Beherrschung ab, um es mal ganz diplomatisch auszudrücken.

 

[ChoosenOne]

Ich muss echt nen großen Bogen, um diese Threads machen. Ich hab schon nen roten Kopf.
So sehr ich mich bemühe, dich nicht zu zitieren, aber sowas kann man unmöglich stehen lassen.

Ist dir klar, dass wir das russische Gas nun noch teurer über Indien beziehen und uns deswegen keineswegs unabhängig gemacht haben? Dieses mikrokosmische Denken verlangt von mir die größte Beherrschung ab, um es mal ganz diplomatisch auszudrücken.

Hab nen neuen Fan.
Ja, ist es. Hab den Sachverhalt ja auch schon oft genug erklärt.

 

[NextGen]

Ich muss echt nen großen Bogen, um diese Threads machen. Ich hab schon nen roten Kopf.
So sehr ich mich bemühe, dich nicht zu zitieren, aber sowas kann man unmöglich stehen lassen.

Ist dir klar, dass wir das russische Gas nun noch teurer über Indien beziehen und uns deswegen keineswegs unabhängig gemacht haben? Dieses mikrokosmische Denken verlangt von mir die größte Beherrschung ab, um es mal ganz diplomatisch auszudrücken.

Russland kann ja liefern, wollen sie aber nicht also beklagst du dich am falschen Ende.

 

[Necron]

Hab nen neuen Fan.
Ja, ist es. Hab den Sachverhalt ja auch schon oft genug erklärt.

Ich ziehe es vorerst zurück und verbuche meine voreilige Antwort als meinen Fehler. Ich bin beim Anklicken der aktuellsten Seite des Threads nicht auf der aktuellen Seite gelandet. Meine Auswahl wurde offenbar nicht erkannt.

Also an der Stelle erst mal sorry!

Edit:
@ChoosenOne
Ich gebe mir große Mühe, objektiv zu bleiben und es tut mir auch leid, wenn ich etwas Falsches unterstelle. Und ich möchte Aussagen auch nicht davon abhängig machen, wer sie äußert. Es ist gerade heutzutage sehr wichtig, dass man Aussagen, die man für richtig hält, auch dann beipflichten kann, wenn sie von jemandem getroffen werden, zu dem man jetzt nicht das beste Verhältnis hat.
Also glaube mir bitte, dass ich es nicht "auf dich abgesehen habe". Ich bin niemand, der sagt "den like ich grundsätzlich nicht!".
Also... Hand drauf!

 

[Trulla]

Statt LNG: Robert Habeck will plötzlich mehr auf Kohle setzen – Exklusiv

Exklusiv: Ein internes SPD-Dokument offenbart einen Schwenk des Wirtschaftsministers beim Kohleausstieg.

www.berliner-zeitung.de

In einem Entwurf für die aktuelle Arbeitsplanung der SPD-Bundestagsfraktion für das erste Halbjahr 2024, das, datiert auf den 4. Januar, der Berliner Zeitung vorliegt, fehlt die Kraftwerksstrategie völlig. Diese Arbeitsplanung bildet die Pläne auch des von Habeck geführten Wirtschaftsministerium ab. Im Vorgängerdokument für 2023 war sie mit dem Vermerk, das der Zeitplan „offen“ sei, hingegen immerhin noch enthalten. Stattdessen ist in dem aktuellen SPD-Dokument die Rede von einer Erhöhung des Einsatzes von Netzreserve-Kraftwerken.

Das klingt für den Laien unverfänglich. Nun sind Reservekraftwerke aber wesentlich Kohlekraftwerke. Genauer sind es alte Kraftwerke, die gut und gerne 40 Jahre und mehr auf dem Buckel haben und deren Stromerzeugung mit Braun- oder Steinkohle befeuert wird. Es handelt sich um Kraftwerke, die eigentlich längst ausgemustert werden sollten, denen aber, um Versorgungssicherheit und Stromnetzstabilität zu gewährleisten, seitens der Bundesnetzagentur, geführt vom grünen Präsidenten Klaus Müller, eine Stilllegung untersagt wurde.

Eilverfahren: Höchstgericht stoppt Bau von LNG-Pipeline vor Rügen

Das Bundesverwaltungsgericht stoppt vorerst die LNG-Pipeline vor Rügen. Doch in Sassnitz will die Stadtvertretung die Bürger an der Entscheidung nicht beteiligen.

www.berliner-zeitung.de

Auf Antrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) hat das Bundesverwaltungsgericht heute dem Gasnetzbetreiber Gascade aufgetragen, die Bauarbeiten an der Anschlusspipeline für das LNG-Terminal Rügen vorläufig zu stoppen. Gascade wollte im Bereich des Greifswalder Bodden gleich an mehreren Unterwasserbaustellen die Pipeline mit Sediment und Steinen abdecken. Für den Zeitraum von Januar bis Mai gilt wegen Laichzeit des Herings sowie Vogelrastzeit jedoch eigentlich ein absolutes Bauverbot. Gascade hatte dafür beim Bergamt Stralsund eine Ausnahme beantragt und auch eine Erlaubnis erhalten. Dagegen war die DUH vor dem Bundesverwaltungsgericht mit einem Eilantrag vorgegangen. Mit dem Auftrag an Gascade, die Bauarbeiten vorläufig einzustellen, ist das Gericht nun dem Antrag der DUH gefolgt.

 

[Hennesch]

Robby ist und bleibt halt im Herz ein Geschichtenerzähler durch und durch. Schuster, bleib bei deinen Leisten.

 

[Trulla]

Spar-Haushalt der Ampel laut Gutachten „rechtswidrig“ – vor allem wegen Griff in die Sozialkasse

Die Ampel-Regierung könnte erneut mit einer Verfassungsklage konfrontiert werden. Ihre Sparpläne, insbesondere im Sozialwesen, stehen auf rechtlich wackeligen Füßen.

www.merkur.de

Berlin – Könnte die Ampel-Koalition erneut mit einer Verfassungsklage in Bezug auf ihren Haushalt konfrontiert werden? Fachleute prognostizieren bereits Schwierigkeiten mit den Sparplänen der Regierung.

Dieses Geld steht der Regierung jedoch eigentlich nicht zu. Es handelt sich schließlich um die Beiträge von Arbeitnehmern und Arbeitgebern zur Arbeitslosenversicherung - nicht zur Deckung eines Finanzdefizits der Ampel-Koalition. Die BDA teilt diese Ansicht und schreibt in ihrer Stellungnahme: „Die 5,2 Mrd. Euro sind Beitragsmittel, die von den Beitragszahlenden aufgebracht wurden bzw. werden. Beitragsmittel sind streng zweckgebunden und dürfen nicht zur Finanzierung des allgemeinen Staatshaushalts verwendet werden. Hier ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sehr klar. Insofern stehen wesentliche Regelungen zur Entlastung des Bundeshaushalts auf rechtlich mehr als wackeligen Füßen.“ Dies sei „das Gegenteil von rechtsstaatlich verlässlichem Regierungshandeln“.

Die BDA kritisiert weiterhin die Entscheidung der Ampel, den Rentenzuschuss weiter zu reduzieren, um jährlich zusätzliche 600 Millionen Euro. Auch die Deutsche Rentenversicherung (DRV) hat diese Entscheidung öffentlich kritisiert. „Mit der Entscheidung entsteht auch kein wirklicher Spareffekt, denn an den Ausgaben der Rentenversicherung ändert sich nichts. Die Rücklage der Rentenversicherung ist derzeit noch gut gefüllt, weil seit längerem höhere Beiträge gezahlt werden als erforderlich. Die Beitragszahler haben so einen Puffer für die anstehenden demografischen Herausforderungen geschaffen“, so die DRV.

Im Sozialbereich geht es noch weiter: Die gesetzlichen Krankenkassen müssen sich darauf vorbereiten, dass der Bund kein Geld bereitstellen wird, um mögliche Finanzierungslücken zu schließen. 2024 rechnen sie mit einem Minus von 3,4 Milliarden Euro - in der Vergangenheit hat der Bund solche Lücken mit Zuschüssen ausgeglichen. Dies wird nun nicht mehr geschehen, sodass die Kassen gezwungen sein werden, ihre Beiträge weiter zu erhöhen.

Die Union bereitet sich bereits auf eine neue Verfassungsklage vor. „Der Finanzminister legt mit dem Entwurf des Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024 erneut einen verfassungsrechtlich höchst problematischen Haushaltsvorschlag vor“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mathias Middelberg (CDU) am Donnerstag (11. Januar) den RND-Zeitungen.

Lasst die Verteilungskämpfe beginnen

 

[Style3]

Das wird immer mehr zu Clownshow hier in Deutschland...
In meinem Bekanntenkreis wird auch das Thema Auswandern grader wieder aktiver diskutiert. Einer ist mit seiner Frau letztes Jahr bereits in die Schweiz ausgewandert und denkt nicht im Traum daran zurückzukommen.

 

[Hennesch]

916,1 MRD Steuereinnahmen meine Damen und Herren.

 

[Golvellius]

Russland kann ja liefern, wollen sie aber nicht also beklagst du dich am falschen Ende.

Es ging um Abhängigkeit, und in der befinden wir uns offenbar nach wie vor, nur dass sie uns jetzt mehr kostet als vorher und auf der anderen Seite die anderen Nationen mehr an uns verdienen.

Wäre für mich OK, wenn man jetzt konsequent
- das Stromnetz
- die Erneuerbaren
- dezentrale Speicherlösungen
- Akku-/PV-Recycling-Anlagen
ausbauen würde, dann hätte die Sache mittel- bis langfristig nämlich tatsächlich den positiven Effekt, dass wir unabhängiger werden (Nordstream 2 war mMn eine Schnapsidee).

Das Problem ist nur, dass ich befürchte, dass es dazu eine Staatsführung wie in China bräuchte. Bevor bei uns was in Gang kommt, blockieren sich 20 unterschiedliche Interessengruppen erstmal 10 Jahre lang gegenseitig, die Regierung hat 3-4mal gewechselt, jede Menge Geld versickert in undurchsichtigen Verwaltungsvorgängen, und nach 20-30 Jahren ist alles 10mal so teuer für den Bürger, obwohl es erneuerbare Energie doch eigentlich für Umme gibt.

 

[Red]

916,1 MRD Steuereinnahmen meine Damen und Herren.

Was willst du uns damit sagen das genug Geld zum Rausschmiss da ist??

In alle Welt werden Milliarden für Entwicklungsprojekte verteilt

www.tichyseinblick.de

Das ist keine neue Erkenntnis.

 

[Xyleph]

Spar-Haushalt der Ampel laut Gutachten „rechtswidrig“ – vor allem wegen Griff in die Sozialkasse

Die Ampel-Regierung könnte erneut mit einer Verfassungsklage konfrontiert werden. Ihre Sparpläne, insbesondere im Sozialwesen, stehen auf rechtlich wackeligen Füßen.

www.merkur.de

Lasst die Verteilungskämpfe beginnen

Die ersten Samen für die zu erwartende Implosion des Sozialsystems.
Mal sehen wie stabil die Gesellschaft stehen wird, wenn hier mal der Rotstift angesetzt wird.

 

[ChoosenOne]

Es ging um Abhängigkeit, und in der befinden wir uns offenbar nach wie vor, nur dass sie uns jetzt mehr kostet als vorher und auf der anderen Seite die anderen Nationen mehr an uns verdienen.

Wäre für mich OK, wenn man jetzt konsequent
- das Stromnetz
- die Erneuerbaren
- dezentrale Speicherlösungen
- Akku-/PV-Recycling-Anlagen
ausbauen würde, dann hätte die Sache mittel- bis langfristig nämlich tatsächlich den positiven Effekt, dass wir unabhängiger werden (Nordstream 2 war mMn eine Schnapsidee).

Das Problem ist nur, dass ich befürchte, dass es dazu eine Staatsführung wie in China bräuchte. Bevor bei uns was in Gang kommt, blockieren sich 20 unterschiedliche Interessengruppen erstmal 10 Jahre lang gegenseitig, die Regierung hat 3-4mal gewechselt, jede Menge Geld versickert in undurchsichtigen Verwaltungsvorgängen, und nach 20-30 Jahren ist alles 10mal so teuer für den Bürger, obwohl es erneuerbare Energie doch eigentlich für Umme gibt.

Nein, das tun wir nicht

 

[KrateroZ]

Die ersten Samen für die zu erwartende Implosion des Sozialsystems.
Mal sehen wie stabil die Gesellschaft stehen wird, wenn hier mal der Rotstift angesetzt wird.

Man stelle sich vor, wenn die CDU tatsächlich eine 2. Verfassungsklage einreicht und auch diese vom Bundesverfassungsgericht bestätigt wird, dass das 2. Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024 erneut verfassungswidrig ist …
!