Übrigens ist Habeck mit seinen Ansichten nicht alleine und findet Zustimmung vom Präsidenten des Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung. An sich sollte es auch klar sein, dass es in der aktuellen Situation staatliche Unterstützung geben wird, um die wirtschaftlichen Folgen abzumildern.
Hätte es dann halt so sagen sollen auf Nachfrage (das mit dem Retten hat er zumindest in den kurzen Ausschnitten ausgelassen/vergessen), man kann halt keine Gedanken lesen. Wird aber auch so spannend wieviel das kosten wird jede Firma die kurz vor Betriebsaufgabe sein wird zu finanzieren. Erst Corona, jetzt darf man schon wieder Firmen für die Arbeitsniederlegung bezahlen (besser als sie verrecken zu lassen, aber das wird alles extrem teuer).
https://www.bietigheimerzeitung.de/...-an.b4e17c6c-2de0-4bd5-9eb5-08d4cb1a21ab.html
Berlin - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat Unternehmen angesichts der Energiekrise mehr Unterstützung zugesagt. "
Es gibt die Gefahr von Betriebsaufgaben, und der müssen wir begegnen. Deshalb werden wir die Hilfsprogramme erweitern" (der Satz hätte gereicht^^), sagte der Vizekanzler dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) laut Vorabmeldung.
Zwar gebe es einen Schutzschirm, unter den auch kleine und mittlere Unternehmen schlüpfen könnten, sagte der Grünen-Politiker. "Aber es ist klar: Für den Herbst und Winter müssen wir den Schutzschirm größer aufspannen." Man arbeite mit Hochdruck, damit Firmen zielgenau und wirksam unterstützt werden könnten. Eine Sprecherin Habecks hatte bereits am Mittwoch gesagt, drohende Betriebsaufgaben wegen der Energiekosten seien gerade für kleine und mittlere Unternehmen ein ernstes Problem.
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag beklagte unterdessen, dass die Preise für viele Unternehmen ein existenzgefährdendes Niveau erreicht hätten. "Immer mehr Betriebe melden uns, dass sie überhaupt keinen Versorgungsvertrag bei Strom oder Gas mehr bekommen. Ihnen wird im wahrsten Sinne des Wortes der Hahn zugedreht", sagte DIHK-Präsident Peter Adrian dem RND. "
Ohne Energie aber kann keine Wirtschaft laufen."
https://www.focus.de/politik/deutsc...insolvenz-aussage-in-schutz_id_142464927.html
Das Bundeswirtschaftsministerium von Robert Habeck ist heftiger Kritik an Äußerungen des Grünen-Politikers zur Frage einer möglichen Insolvenzwelle entgegengetreten. Der Minister habe lediglich „den wichtigen Unterschied“ zwischen Insolvenzen und Betriebsaufgaben deutlich machen wollen, erklärte eine Sprecherin am Mittwoch in einer schriftlichen Stellungnahme.
Habeck hatte am Dienstagabend in der ARD-Sendung „Maischberger“ auf die Frage, ob er mit einer Insolvenzwelle am Ende dieses Winters rechne, geantwortet: „Nein, das tue ich nicht. Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erstmal aufhören zu produzieren.“ Als Beispiel nannte er Blumenläden, Bioläden und Bäckereien, weil diese Läden „darauf angewiesen sind, dass die Menschen Geld ausgeben“. Solche Betriebe hätten dann wirkliche Probleme, weil es eine Kaufzurückhaltung gebe. Zitat Habeck: „
Dann sind die nicht insolvent automatisch, aber sie hören vielleicht auf zu verkaufen.“
Wirtschaftsministerium nimmt Habeck nach Insolvenz-Aussage in Schutz
Die Ministeriumssprecherin erklärte, Habeck habe darlegen wollen, dass die Gefahr von „stillen Betriebsaufgaben“, also Betriebsaufgaben ohne Insolvenz-Anmeldung, ein Problem für eine Volkswirtschaft darstelle und die Regierung beides im Blick haben müsse. „Der Blick auf die Insolvenzen allein“ greife zu kurz.
Weiter heißt es:
Das Insolvenzverfahren dient dazu, das Unternehmen in einem strukturierten Verfahren möglichst zu erhalten. Demgegenüber bedeuten Betriebsaufgaben, dass Betriebe aufgeben, ohne Insolvenz anzumelden, weil sie beispielsweise sehen, dass sich ihr Geschäft wegen hoher Energiekosten schlicht nicht mehr lohnt. Betriebsaufgabe ist nicht gleichbedeutend mit einer Insolvenz.
Drohende Betriebsaufgaben aufgrund der hohen Energiekosten seien „gerade für kleine und mittlere Unternehmen ein ernstes Problem.“
Unionspolitiker hatten zuvor mit großer Empörung auf Habecks Ausführungen reagiert. Unions-Fraktionschef Friedrich Merz unterstellte Habeck am Mittwoch im Bundestag Hilflosigkeit in der aktuellen Krise: „Man kann nur hoffen, dass ein Großteil der deutschen mittelständischen Unternehmer und vor allem der Bäckerinnen und Bäcker um diese Uhrzeit schon im Bett gelegen haben und geschlafen haben und das nicht mit ansehen mussten.“
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