Zero Tolerance Europawahl 2024 (Europäisches Parlament), Sonntag 9. Juni 2024

[Komori]

Weiter regieren, da eine Regierung nicht nach Umfragen regiert.

Lieber nicht regieren als falsch regieren.

 

[Bond]

Bezüglich des falschen Schröder-vergleiches empfehle ich manchem sein Geschichtswissen nochmals aufzufrischen, wieso es damals jeweils dazu kam:
Einerseits eine zwingende Sachfrage

Deutscher Bundestag - Gerhard Schröders Vertrauensfrage (2001)

Vor neun Jahren musste der Bundestag zum vierten Mal über die Vertrauensfrage eines Kanzlers abstimmen. Gerhard Schröder verknüpfte die Vertrauensfrage mit einer Sachfrage: dem Antrag...

www.bundestag.de

andererseits Probleme und Abweichler innerhalb der Fraktion

Deutscher Bundestag - Gerhard Schröders zweite Vertrauensfrage (2005)

Fünfeinhalb Jahre ist es her, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zum zweiten Mal die Vertrauensfrage stellte. Sie führte zur Neuwahl des Bundestages am 18. September 2005 und...

www.bundestag.de

Beides ist jetzt nicht gegeben.

Und bezüglich Frankreichs weise ich nochmals darauf hin, dass sie eine Präsidialdemokratie sind:

Politisches System Frankreichs – Wikipedia

de.m.wikipedia.org

Ähm...Schröder setzte damals 2005 absichtlich auf die Niederlage bei der Vertrauensfrage um damit Neuwahlen auslösen zu können, es war ein politisches Manöver aufgrund der verlorenen Landtagswahlen, was zur Totalblockade im Bundesrat führte

Wie gesagt, Schröder war politisch zu dem Zeitpunkt nicht mehr handlungsfähig

Aber er hätte auch bis Ende 2006 machen können wenn er unbedingt am Amt hätte kleben wollen

Und was deine Frankreich Einwände sollen ist auch nicht schlüssig
Es geht dort ebenfalls um den Punkt das Macron nun Politisch eine lame duck ist
Er könnte so bleiben und sich schleppen ohne politisch grosse Entwicklungsmöglichkeiten oder er könnte eben Neuwahlen machen um den Druck erstmal rauszunehmen

Die Scholz/Ampel Situation ist vom Grundsatz her identisch, eine Regierung ohne Rückhalt und ein Kanzler auf Abruf

Wir werden sehen ob Scholz Charakter zeigt oder Augen zu und durch vorgibt

 

[SerSnow]

Lieber nicht regieren als falsch regieren.

Es gibt keine Anzeichen bisher, dass die Vertretung des Volkes sich falsch regiert fühlt durch die Regierung. Abweichler sind bisher nicht in relevanter Zahl aufgetaucht.

 

[Savethestyle]

In Frankreich siegen die Rechten, in Österreich ebenso. In Deutschland ist die AfD zweitstärkste Kraft. Und in nahezu jedem europäischen Land erstarken die rechten Parteien.

Vielleicht sollte es den linken Parteien und denen der Mitte so langsam klar werden, dass es so wie zuletzt nicht weitergeht.

Weckruf oder die politische Rechte erstarkt weiter und weiter.

 

[SerSnow]

Ähm...Schröder setzte damals 2005 absichtlich auf die Niederlage bei der Vertrauensfrage um damit Neuwahlen auslösen zu können, es war ein politisches Manöver aufgrund der verlorenen Landtagswahl, was zur Totalblockade im Bundesrat führte

Wie gesagt, Schröder war politisch zu dem Zeitpunkt nicht mehr handlungsfähig

Aber er hätte auch bis Ende 2006 machen können wenn er unbedingt am Amt hätte kleben wollen

Und was deine Frankreich Einwände sollen ist auch nicht schlüssig
Es geht dort ebenfalls um den Punkt das Macron nun Politisch eine lame duck ist
Er könnte so bleiben und sich schleppen ohne politisch grosse Entwicklungsmöglichkeiten oder er könnte eben Neuwahlen machen um den Druck erstmal rauszunehmen

Die Scholz/Ampel Situation ist vom Grundsatz her identisch, eine Regierung ohne Rückhalt und ein Kanzler auf Abruf

Wir werden sehen ob Scholz Charakter zeigt oder Augen zu und durch vorgibt

Genre schreibe ich es nochmals, da du es mehrfach bewusst ignoriert hast und die Quellen nicht gelesen hast:
Schröder hat es aufgrund von Problemen in der Fraktion genutzt. In der Ampel hingegen gibt es keine relevanten Abweichler, sondern die Regierung schafft es erfolgreich Mehrheiten in der Volksvertretung für ihre Vorhaben zu generieren

 

[Trulla]

Ich denke wir müssen jetzt einfach endlich mehr Schulden machen und öfter darauf hinweisen, wer alles rechts ist

 

[Dacey]

(...) und öfter darauf hinweisen, wer alles rechts ist

Hier

 

[UchihaSasuke]

Schon lustig wie die cw Mods alles versucht haben um die Flüchtlings Diskussion zu unterbinden und gleichzeitig deswegen in Europa Rechts gewählt wurde.

 

[Bond]

Genre schreibe ich es nochmals, da du es mehrfach bewusst ignoriert hast und die Quellen nicht gelesen hast:
Schröder hat es aufgrund von Problemen in der Fraktion genutzt. In der Ampel hingegen gibt es keine relevanten Abweichler, sondern die Regierung schafft es erfolgreich Mehrheiten in der Volksvertretung für ihre Vorhaben zu generieren

Das ist doch völlig irrelevant ob er in der Fraktion einige Unzufriedene hatte, das war Folge der Agenda 2010

Hätte er damals tolle Umfragewerte gehabt und nicht vorher die wichtigen Landtagswahlen verloren, hätte er nie an Neuwahlen auch nur gedacht

 

[SerSnow]

Das ist doch völlig irrelevant ob er in der Fraktion einige Unzufriedene hatte, das war Folge der Agenda 2010

Hätte er damals tolle Umfragewerte gehabt und nicht vorher die wichtigen Landtagswahlen verloren, hätte er nie an Neuwahlen auch nur gedacht

Es ist nicht irrelevant, sondern der einzige und entscheiden Punkt weswegen er die Vertrauensfrage stellte. Er hatte begründete Sorge keine Mehrheit im Parlament zu haben
Das sieht bei Scholz nun aber derzeit gänzlich anders aus.

 

[Miauschugge]

Hier

Für dich gibt es die Partei Der Dritte Weg.

 

[Dacey]

Für dich gibt es die Partei Der dritte Weg.

Ich geb dir gleich dritte Weg.

 

[Power]

Laut ZDF hat die Ampel bei den Kommunalwahlen in Sachsen zusammen gerade mal 10%.

In Frankreich siegen die Rechten, in Österreich ebenso. In Deutschland ist die AfD zweitstärkste Kraft. Und in nahezu jedem europäischen Land erstarken die rechten Parteien.

Vielleicht sollte es den linken Parteien und denen der Mitte so langsam klar werden, dass es so wie zuletzt nicht weitergeht.

Weckruf oder die politische Rechte erstarkt weiter und weiter.

Du hast ein Europa nur das Gleiche, was vor Jahren in den USA passiert ist. Leute werden unzufriedener, Medien und "linke" Politiker reden lieber über hippe Themen (z.B. Trans) und bezeichnen die Unzufriedenen als Abschaum.

 

[TheProphet]

Alt ist das neue Jung

Muss man das verstehen? Sieht doch recht ausgeglichen aus, oder sollen die 31-44-Jährigen jetzt "die Alten" sein? Am meisten haben ja die bis 24-jährigen zugelegt.

 

[SerSnow]

Bezüglich der Parlamentswahlen in Frankreich und einer möglichen neuen Regierung während Macron Präsident ist, empfehle ich die anderen cohabititionen in der V. Republik sich anzuschauen, die die absoluten Ausnahmen sind
Historisch gesehen haben Premierminister, die nicht aus der Partei des Präsidenten sind, bei den nächsten Wahlen schlechte Karten. Jedes Mal ist es schlecht für den Premier geendet: Jospin in 2002, Balladur in 1995 und Chirac in 1988 haben die folgenden Wahlen deutlich verloren. Spannend ist auch die Frage ob sich LePen als Premier hergibt oder dies jemand anderen überlässt (wer wäre ein möglicher Kandidat?) in Hinblick auf die Präsidentenwahl 2027 mit der großen Gefahr, dass der Premier das Amt auch anstrebt oder sich anders ausrichtet als Premier als LePen es will.

 

[Naru]

Muss man das verstehen? Sieht doch recht ausgeglichen aus, oder sollen die 31-44-Jährigen jetzt "die Alten" sein? Am meisten haben ja die bis 24-jährigen zugelegt.

Geht um 70+

 

[Haru]

"Endlich wieder Weltkrieg" ist hier das Motto.
Unfassbar wie viele den Faschisten hinterherlaufen.

Die Linken spielen keine Rolle mehr, bye bye da kannst du noch so viele Leute Faschisten nennen.

 

[Red]

Ich denke wir müssen jetzt einfach endlich mehr Schulden machen und öfter darauf hinweisen, wer alles rechts ist

Vor allem hätte man noch viel mehr über Krah und Bystron berichten müssen. Da kam einfach zu wenig Seitens der Qualitätspresse.

 

[Bond]

Es ist nicht irrelevant, sondern der einzige und entscheiden Punkt weswegen er die Vertrauensfrage stellte. Er hatte begründete Sorge keine Mehrheit im Parlament zu haben
Das sieht bei Scholz nun aber derzeit gänzlich anders aus.

Ich seh schon, wir kommen da an dem Punkt nicht weiter, weil du Ursache und Wirkung nicht sehen willst
Die Unzufriedenen Linken, die damals gegen die Agenda 2010 waren, trauten sich nur vor, weil Schröder aufgrund schlechter Umfragen und Wahlen enorm geschwächt war, denn die Agenda war unbeliebt in der Bevölkerung
Ohne diese schlechten Ergebnisse hätten sie sich problemlos dem Fraktionszwang gebeugt und Schröder hätte dann einfach dafür gesorgt das diese Leute bei der regulären 2006er Wahl keine Kandidaten mehr geworden wären für Liste oder Direkt


Die Diskussion um die Ampel wird jetzt Fahrt aufnehmen und Ende des Jahres mit den 3 ostdeutschen Wahlen einen Kulminationspunkt erreichen
Angenommen die Ergebnisse werden dort dann so schlecht wie jetzt bei der Europawahl in den 3 Ländern, dann muss der Kleber schon sehr stark sein um noch ein weiteres Jahr am Sessel kleben zu bleiben

 

[TheProphet]

Geht um 70+

die haben ja am wenigsten zugelegt mit nur +1? Alle altersgruppen haben +5 gemacht im schnitt laut der Grafik.