Deutscher Politikthread ( Früherer Bundestagswahlthread)

  • Thread-Ersteller Thread-Ersteller finley
  • Erstellungsdatum Erstellungsdatum

Ich wähle:

  • CDU

    Stimmen: 20 6,9%
  • SPD

    Stimmen: 37 12,7%
  • FDP

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  • Linke

    Stimmen: 24 8,2%
  • Grüne

    Stimmen: 24 8,2%
  • Piratenpartei

    Stimmen: 104 35,7%
  • Sonstige

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  • Ich gehe nicht wählen!

    Stimmen: 25 8,6%

  • Stimmen insgesamt
    291
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Vielleicht hat Guido ja einen Plan^^ Er tut ja alles dafür, dass so eine Politik gehasst wird :goodwork:
 
Zuletzt bearbeitet:
Ironie und Ernsthaftigkeit

Echt jetzt mal, der Arme Guido, da läuft doch voll die Hetzkampagne gegen ihn, das merkt man doch (Gegen die Linken oder die politischen Gegner ist das in Ordnung, aber nicht gegen die FDP, Hauptsache es trifft einen nicht selbst. Jetzt kommt der Bumerang mal zurück und trifft ausnahmsweise die richtigen)

Und jetzt muss er auch noch mehr Geld an die faulen Hartz 4 Empfänger abgeben, die doch den ganzen Tag nix arbeiten wollen. (Immer schön auf die schwächsten der Gesellschaft eindreschen um von den eigenen Fehlern abzulenken)

Dabei geht es doch nicht darum, den Armen das Geld zu gebe, sondern darum, die Gewinne der Unternehmen zu maximieren, schließlich muss ja jemand am Geld verdienen, was kommt als nächstes? Mit dem ganzen Geld noch die Welthungerkatastrophe bekämpfen? Die sollen sich mal schön selber helfen und aus dem Sand und Gras den sie haben ihren Lebensunterhalt verdienen.

(Mal Ernsthaft, warum braucht man soviel Privat und Kapitalvermögen. Es wäre Sinnvoll das erwirtschaftete Geld in die zu investieren, die Hilfe brauchen. Es gäbe so vieles, mit dem man Menschen helfen könnte, aber das Geld wird ja lieber verzinst oder in Aktien angelegt, um noch mehr zu bekommen. Die armen Menschen, ob in Afrika oder Europe, sollen sich mal schön selber helfen. Oder um es mit den Worten einer Lobby, der Initiative Neue Soziale Marktwirschaft zu sagen: Wir müssen den Menschen Hilfe zur Selbsthilfe geben.
Zynischer könnte es wohl niemand ausdrücken, zumindest, solange es einen selbst nicht trifft.
 
scheinbar geht guidos schuss sowieos nach hinten los:

Umfrage
Viele Deutsche scheuen Leben im Sozialismus nicht

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,683548,00.html

Sozialismus statt Demokratie: Eine große Mehrheit der Deutschen kann sich laut einer Umfrage vorstellen, in einem sozialistischen Staat zu leben. Fast jeder Vierte wünscht sich demnach sogar hin und wieder die Mauer zurück.

:ugly:

aber gut, dass sollte keinen politischen beobachter verwundern. hier will keiner schiessbefehl und stasi, sondern eine absolute lebensabsicherung, soweit der staat dazu überhaupt in der lage wäre, da die mittelschicht immer mehr in die armutsgefährdung abrutscht. freiheit im streng liberalen sinne, ist für die mehrheit der bevölkerung nicht gerade ein wunschtraum.
 
Sozialisten und Kommunisten, wie einfallsreich :ugly:

böse, buh :x

Und ja, manche Dinge kann man gerne von 'sozialistischen' Konzepten gerne annehmen.
Was wir eigentlich ohnehin schon tun in dieser

Sozialen Marktwirtschaft.

Der Staat sollte sich im Grunde darum kümmern, dass es seinen Bürgern gut geht und das auf langer Sicht.
Schade, dass unser Staat sich diesen Ansprüchen nicht stellt...
 
Exylum's Meinung 15.03.2010

SPD "Fairness auf dem Arbeitsmarkt"

Arbeitslosengeld: Verlängerung der Zeitspanne von 12 auf 24 Monate.

Die SPD arbeitet zur Zeit an einer Arbeitsmarktreform mit dem Namen "Fairness am Arbeitsmarkt". Laut diesem Konzept soll die Zeitspanne des Arbeitslosengeldes von 12 auf 24 Monate aufgestockt werden. Voraussetzung dafür sei die Weiterbildung und Qualifizierung der Begünstigten.

Personen die 58 Jahre oder älter sind, haben bereits heute einen Anspruch auf 24 Monate Arbeitslosengeld. Hier soll die Spanne von 24 Monate auf 36 Monate verlagert werden.

MEINUNG:


Wir haben ohnehin schon einen sehr geringen Beitrag in der Sozialversicherung von insgesamt 2,8%. Aufgeteilt in eine 50/50 Konstellation zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Würde jetzt eben genau diese Spanne auf 24 Monate erhoben werden und bei älteren Personen sogar auf 36 Monate, werden die Ausgaben sehr wahrscheinlich aus dem Rahmen schießen. Die Begründung, dass man sich weiterbilden soll und Zusatzqualifikationen für den Arbeitsmarkt sammelt ist lobenswert, doch dieser kleine Punkt wird die Kosten auch nicht rausreißen können. Werden z.B. 10.000 Menschen durch Zusatzqualifikationen einen Job bekommen und man kann auf die +12 Monate verzichten, gibt es immernoch eine Menge > 10.000 die eben genau diesen langen Zeitraum in Anspruch nehmen.

Außerdem ist die Weiterbildungschance keine Neuheit, Hartz 4 Empfänger bekommen wenn möglich Angebote für Schulkurse, Umschulungen und Rehabilitation in den Arbeitsmarkt.

Meiner Meinung nach versucht die SPD zwanghaft ihre schlechten Wahlergebnisse wieder zu korrigieren. Wahl 2005 (222 Sitze) 2009 (146 Sitze). Das ist eine Verschlechterung von 34,23% innerhalb einer Wahlperiode.

Arbeitslosengeld 2: Keine Vermögensprüfung

Zur Zeit ist die Lage so, dass Arbeitslosengeld 2 Empfänger nicht über einen Gewissen Vermögensbetrag ansparen dürfen. Hat jemand z.B. einen großen Geldbetrag auf der Hohen Kante, hat man es ihm nur beschränkt gewährt Hartz 4 in Anspruch zu nehmen, mit der Begründung, dass er mit seinem ersparten Vermögen noch versorgt sei. Durch die wegfallende Vermögensprüfung, können nun eben auch genau diejenigen, die ohnehin schon über einen langen Zeitraum eine große Menge gespart haben, nebenbei noch Hart 4 beantragen. Argument von Sigmar Gabriel:

"Damit wird die Lebensleistung eines jeden respektiert."

MEINUNG:

Wir leben hier in einer Solidarität, d.h. das wir uns gegenseitig Leistung erbringen. Durch die Einkommensumverteilung werden uns schon die SV-Beiträge und Steuern abgeknöpft und als Leistung an Hilfebedürftige, in diesem Fall Hartz 4 Empfänger weitergegeben. Jetzt stellt man sich einmal folgendes vor:

Ich bin Angestellter und habe mir für das Alter immer jeden Monat 300€ auf ein Sparkonto getan. Schöne Verzinsung und ich habe nun nach vielen Jahren ungefähr 150.000€ angespart. Mein Arbeitgeber meldet Insolvenz an und entlässt mich. Ja, so ein Mist aber auch. Dann werde ich jetzt wohl erstmal Arbeitslosengeld beantragen, damit ich nicht ganz auf dem trockenen Sitze. Jetzt habe ich Anteilig einen großen Wert meines letzten Entgeltes weiterbekommen und dennoch keinen Job, verflixt aber auch, dann werde ich wohl mal Hartz 4 beantragen. So ist doch meistens der Verlauf, Hartz 4 durch Langzeitarbeitslosigkeit. Ich möchte damit nicht sagen, dass keiner sucht. Es kann ja auch wirklich sein, dass man nichts auf dem Arbeitsmarkt findet, die Unternehmen warten ja auch nicht gerade auf einen. Jetzt habe ich schon lange Zeit etwas vom Staat bekommen ohne auch nur eine Gegenleistung zu erbringen, andere müssen an ihr erspartes ran um sich vielleicht einen Fernseher zu kaufen oder weil das Geld für die Wohnung knapp war in den letzten Monaten. Der Hartz 4 Empfänger bekommt diese Mittel gestellt ohne an sein Erspartes zu müssen, ist das fair?

Quelle: Tagesschau
 
psst - der hartz4ler muss vorher alle seine rücklagen und gewisse luxusartikel verkaufen, bevor er hartz4 auch nur bekommt ;)
 

Migrantenschelte
Sarrazin darf in der SPD bleiben

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,683704,00.html
Die SPD verzichtet auf Sanktionen gegen ihr Parteimitglied Sarrazin: Ein SPD-Schiedsgericht hat einen Ausschluss des früheren Berliner Finanzsenators wegen seiner umstrittenen Äußerungen zur Integration von Ausländern abgelehnt - mahnte ihn aber zur Zurückhaltung.

naja, why not - parteipolitische breite und so. und n wirkliches amt hat er ja auch nicht mehr - mehr als n westerwelle light, der themen ohne kompromisse auf die tagesordnung setzen will ( egal wie weltfremd die tatsächlichen vorschläge von ihm auch immer sind) ist da eh nicht mehr zu finden.


die unendliche geschichte geht weiter


Klüngel-Kritik
Westerwelle wirft der Opposition Diffamierung vor

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,683668,00.html
"Rechthaberischer Schreihals", "patzige Art", "Schmähkritik": Der Ton zwischen FDP-Chef Westerwelle und der Opposition wird rauer. Der Außenminister hält seinen Kritikern vor, seine Homosexualität für ihre Angriffe zu instrumentalisieren. SPD und Grüne konterten prompt.

Atommüll-Endlager
Röttgen lässt Gorleben wieder erkunden

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,683663,00.html

Umweltminister Röttgen veranlasst die erneute Untersuchung des Salzstocks Gorleben. In gut 20 Jahren könnte dort die Endlagerung von Atommüll beginnen. Opposition und Umweltschützer kritisieren das Vorhaben und sehen schon den nächsten "Atommüll-Gau".

ok die geschichte ist auf jeden fall noch länger - atomare fragen werden sicher auch im nächsten wahlkampf wichtig - war ja diesmal schon gabriels steckenpferd...
 
Zuletzt bearbeitet:
..., da die mittelschicht immer mehr in die armutsgefährdung abrutscht.


Welche Partei tut was dagegen?
Ich hätte mir genau das von der FDP erwartet. Scheint nicht's zu werden...
Wer dann? Für die linken Sozialstaats-Paradis-Pläne zahlt ja auch wieder die Mittelschicht, weil man Unternehmen und Reichen nichts nehmen kann bzw. möchte...:(


@Hartz: Die Verlängerung finde ich OK, aber gar keine Vermögensprüfung???
Von mir aus einen Freibetrag pro Arbeitsjahr. Oder soll man mit 100Tausend auf der hohen Kante jetzt noch Sozialleistungen bekommen?
 
Zuletzt bearbeitet:
im zweifelsfall, wird man nicht an leistungsfreien grundsicherungen für alle ( auch für reiche) vorbeikommen. die begleichen das sowieso durch höhere steuern und dann muss man keine seltsamen fragestellungen behandeln wie "ab betrag X biste arm" oder "ab Y bist du reich!" - ist nur ne mentalitätsfrage und würde langfristig ohnehin allen helfen. plötzlich würden so viel mehr konsumenten vorhanden sein und das kann die wirtschaft langfristig nur ankurbeln :-)
 
ist nur ne mentalitätsfrage und würde langfristig ohnehin allen helfen. plötzlich würden so viel mehr konsumenten vorhanden sein und das kann die wirtschaft langfristig nur ankurbeln :-)

Oder auch nur die Preise erhöhen und die Kassen der Unternehmen füllen...
So leicht ist das alles nicht, wobei ich gegen dieses Bürgergeldmodell auch nichts hätte.
 
das bürgergeld der fdp hat 1000 lücken ( alleine medizinisch - hat kheyra ja oft genug aufgezählt ;) ) und natürlich muss man sich gleichzeitiog gegen andere probs absichern. die industrie muss irgendwo autonomie verlieren, ansonsten wird sie plötzlich nicht mehr zum helfer des menschen, sondern zum stoppstein des sozialen fortschritts.
am besten wäre das ganze natürlich eingebettet in die EU, zumindest in den "alten teil", ohne die 2004er-Erweiterung. Der Rest muss sowieso noch nachziehen - wir müssen das problem der armut unbedingt zurückschlagen beziehungsweise eindämmen und langfristig nicht nur geld verschwenden, sondern einfach darauf schauen, dass überleben nicht von der arbeit abhängt.

wer mehr "leistet" wird dann wirklich mehr bekommen :-)

mir ist vollkommen egal ob das nun von "linken" von "rechten" von "konservativen" oder auf welche art auch immer gemacht wird, aber dieses ziel sollte eigentlich den grossteil der bevölkerung einen.
 
das bürgergeld der fdp hat 1000 lücken ( alleine medizinisch - hat kheyra ja oft genug aufgezählt ;) ) und natürlich muss man sich gleichzeitiog gegen andere probs absichern. die industrie muss irgendwo autonomie verlieren, ansonsten wird sie plötzlich nicht mehr zum helfer des menschen, sondern zum stoppstein des sozialen fortschritts.
am besten wäre das ganze natürlich eingebettet in die EU, zumindest in den "alten teil", ohne die 2004er-Erweiterung. Der Rest muss sowieso noch nachziehen - wir müssen das problem der armut unbedingt zurückschlagen beziehungsweise eindämmen und langfristig nicht nur geld verschwenden, sondern einfach darauf schauen, dass überleben nicht von der arbeit abhängt.

wer mehr "leistet" wird dann wirklich mehr bekommen :-)

mir ist vollkommen egal ob das nun von "linken" von "rechten" von "konservativen" oder auf welche art auch immer gemacht wird, aber dieses ziel sollte eigentlich den grossteil der bevölkerung einen.


Das genannte Zeil würden wohl 99% der Bevölkerung unterschreiben, aber jemand muss dann wohl zahlen. Blöderweise will niemand zahlen.
Und die, die es sich am ehesten leisten könnten haben Mittel und Wege sich davor zu drücken. Wie gesagt würde da nur eine weltweite oder zumindest europaweite Regelung helfen.
Entweder werden jetzt wirklich mal Großkonzerne und Verdiener zur Kasse gebeten oder man lässt es gleich bleiben, denn das immer die arbeitende Mittelschicht zahlt, kann es auch nicht sein.
[Letztes Jahr hab ich ein Mittelklasse-Auto allein an Lohnsteuer gezahlt und zwei Jahre brauch ich bis ich mir eins zusammen gespart habe. Supi...]
 
lol, wie lange möchte man das tote Pferd Gorleben eigentlich noch reiten?
Langsam müssten die da jeden Kiesel kennen. Wenn man böswillig ist könnte man aber auch unterstellen, dass die Atomfans von Schwarz-Geld mit ein paar Scheinbohrungen nur die Endlagerillusion weiter aufrecht erhalten wollen...
 
@snap:
stimm ich dir völlig zu. westerwelle hat auch recht - er handelt nur nicht so und verschweigt imo ein kleines detail. imer mehr mittelschichtlicher werden finanzielle unterschichtler oder stürzen zumindest ab - verstärkt durch 1€-jobs. die mittelschicht, als mit abstand grösste schicht, muss natürlich entlastet werden, allerdings geht das imo mit dem fdp-system nur so, dass der staat als reaktion seine leistungen in vielen bereichen massiv kürzen muss. mitten in der krise keine soooo gute aktion. mindestlöhne KÖNNEN natürlich auch negative folgen haben, aber sie würden die abwärtsspirale zumindest einigermassen verlangsamen und unser/euer europäisches ausland hat auch zu nem guten teil diese regelung ;)

ich sag ma was hartes - man kann die mittelschicht nicht sinnvoll entlasten, ohne die unterschicht auch zu entlasten. das bedingt sich quasi, das das untere drittel der mittelschicht jederzeit in die armut abrutschen könnte und auch immer mehr tut - tendenz steigend. alles nicht ganz einfach und parolen bringen 0.
 
Dem kann ich komplett zustimmen (ausnahmsweise :coolface: )!
Dann brauchen wir mal 4 Jahre (maximal) eine SPD geführte Regierung, damit die Mindestlöhne kommen. Denke nicht, dass eine andere Regierung die dann wieder kippen würde.
 
danke :blushed:

wie gesagt, bevor ich exodus der deutschen unternehmen ins ausland sehe, halte ich die ganzen anti-mindestlohnparolen für panikmache.

es kann niemand arbeitgebern einen vorwurf machen, wenn sie sich bei ihren gehältern an den untergrenzen bewegen, die durch hartz4 eben gesunken sind. aber dadurch sinkt die mittelschicht ab und das kann und darf es nicht geben.

die oberschicht "leistet" zu einem guten teil ja selber auch nichts, sondern "verwaltet", "ordnen" und "dirigiert" die leistungen dritter. ein sehr risikoreicher, verantwortungsvoller und sicher nicht unbedingt angenehmer posten, aber jede leistung, ist auf einem fundament anderer leistungen aufgebaut. und wenn das unten ins wanken gerät , wackelt imo der soziale friede - :neutral:
 
die oberschicht "leistet" zu einem guten teil ja selber auch nichts, sondern "verwaltet", "ordnen" und "dirigiert" die leistungen dritter. ein sehr risikoreicher, verantwortungsvoller und sicher nicht unbedingt angenehmer posten, aber jede leistung, ist auf einem fundament anderer leistungen aufgebaut. und wenn das unten ins wanken gerät , wackelt imo der soziale friede - :neutral:
Nett ausgedrückt :ugly:
Frag mal z.B. nen Baurbeiter ob er es unangenehm finden würde "oben" den "Controller" zu geben - ich glaube nicht dass er es vorziehen würde um 4 Uhr in der Früh mit der Schicht bei Wind und Wetter zu beginnen :ugly:

Ja ich gebe zu dass das in gewisser Weise polemisch und auf Stammtischniveau war :ugly:
 
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