Schwerpunkt Bundestagswahl 2021, Sonntag 26. September 2021

[Naru]

Wo ist eigentlich @tialo abgeblieben?
Muss man sich Sorgen machen?

Beim Great Reset werden erstmal die beseitigt, die einem zwar genützt haben, man aber nicht mehr braucht wenns abgeht.

 

[3headedmonkey]

CDU seit 8 Tagen endgültig im Clown-Modus. Was hat der gestern Abend vom Stapel gelassen: Man sei die einzige Volkspartei und es muss was passieren, dass man nicht wie die SPD endet? Habs bei Anne Will nur mit einem Ohr mitbekommen.

Beim Eishockey würde das ganze Stadion „scheiß Verlierer“ brüllen.

Ich habe auch nur mit einem Ohr zugehört und er hat irgendwie gemeint, dass die Volksparteien unter gehen, während Manuela Schwesig auch da saß und 39% der Wählerstimmen bekam und auch laut schmunzeln musste.

https://twitter.com/x/status/1444768326954147843

 

[tialo]

Wo ist eigentlich @tialo abgeblieben?
Muss man sich Sorgen machen?

Nein bin hier. Alles gut. Freue mich weiterhin über jeden neuen SPD-Cum-Ex-Skandal, die ja mittlerweile fast im Tagestakt kommen

 

[ChoosenOne]

Nein bin hier. Alles gut. Freue mich weiterhin über jeden neuen SPD-Cum-Ex-Skandal, die ja mittlerweile fast im Tagestakt kommen

Du meinst wirecard?!

 

[tialo]

Du meinst wirecard?!

Ne die Hausdurchsuchung bei Kahrs war wegen Cum-Ex. Aber ja, Wirecard schwellt natürlich auch noch parallel. Gibt halt soviele Skandale beim Olaf, da kann man schonmal durcheinander kommen

 

[ChoosenOne]

Groß geschadet hats ihm im Wahlkampf ja nicht.

 

[Deleted member 1964]

Ja, traurig

 

[tialo]

Groß geschadet hats ihm im Wahlkampf ja nicht.

Ja und das willst du jetzt als was positives verkaufen oder wie? Aber warten wir doch mal ab, was da jetzt noch so alles rauskommt

 

[3headedmonkey]

Nein bin hier. Alles gut. Freue mich weiterhin über jeden neuen SPD-Cum-Ex-Skandal, die ja mittlerweile fast im Tagestakt kommen

Bei Cumex ist die gesamte politische Führung mehrere Länder mit ihren Verbindungen zu Finanzsystemen mitschuldig. Bekannte 55 Milliarden Euro und erste staatlich beobachtete Verdachtsmomente seit 2002 deuten auf ein System hin. Seit 2002 haben CDU und SPD gleichermaßen Verantwortung für diese Fälle zu verantworten, aber niemand wird zur Rechenschaft gezogen.
Btw wurde Cumex aufgedeckt von ehemaligen Journalisten des ÖRR und sozialistischer Zeitungen wie die ZEIT und niemals Axel Springer.

 

[Naru]

Berlin und Wahl-Pannen: Minderjährige nahmen an Bundestagswahl teil - WELT

Jugendliche berichten WELT von ihrem unerwarteten Wahlerlebnis: Sie erhielten Stimmzettel, die für Erwachsene vorgesehen sind. Das könnte nur der Anfang sein: Falls sich viele weitere Minderjährige melden, denen es genauso erging, könnte das schwere Folgen haben.

amp.welt.de

Was brauchts noch für Neuwahlen in Berlin? Meteroiteneinschläge?

 

[Montalaar]

Berlin und Wahl-Pannen: Minderjährige nahmen an Bundestagswahl teil - WELT

Jugendliche berichten WELT von ihrem unerwarteten Wahlerlebnis: Sie erhielten Stimmzettel, die für Erwachsene vorgesehen sind. Das könnte nur der Anfang sein: Falls sich viele weitere Minderjährige melden, denen es genauso erging, könnte das schwere Folgen haben.

amp.welt.de

Was brauchts noch für Neuwahlen in Berlin? Meteroiteneinschläge?

Einen Antrag, eine Prüfung, eine Erkenntnis das die Fehler Mandatsrelevante Größe haben (es sich also auf die Sitze im Bundestag auswirkt) und dann eine Prüfung ob alle und wenn nicht, welche Wahlbezirke Berlins nochmal zur Wahl zu gehen haben.
Twittergeschrei und Forenforderungen sind zwar legitim, aber keine Rechtsstaatlichen Mittel, wie sie dafür ja bereits etabliert sind.

 

[Naru]

Bedingung wäre, dass die Verwaltung überhaupt in der Lage wäre zu überblicken ob etwas ne mandatsrelevante Größe gehabt hat.

 

[TheSeaSnake]

Groß geschadet hats ihm im Wahlkampf ja nicht.

Leider. Scholz finde ich nach wie vor mehr als grenzwertig.

 

[MultiXero]

Berlin und Wahl-Pannen: Minderjährige nahmen an Bundestagswahl teil - WELT

Jugendliche berichten WELT von ihrem unerwarteten Wahlerlebnis: Sie erhielten Stimmzettel, die für Erwachsene vorgesehen sind. Das könnte nur der Anfang sein: Falls sich viele weitere Minderjährige melden, denen es genauso erging, könnte das schwere Folgen haben.

amp.welt.de

Was brauchts noch für Neuwahlen in Berlin? Meteroiteneinschläge?

Tja, jetzt ist es amtlich: Berlin ist zu blöd zu wählen!

 

[Fisker]

den grünen traue ich zu, den politischen selbstmord in jamaika zu erkennen.

laschet und die cdu haben ja bereits angedeutet dass sie, um ihre posten zu erhalten, bereit wären komplett die hosen runterzulassen was die koalitionsverhandlungen angeht. ich glaube bei vielen, inklusive mir, ist dieses schreckszenario im kopf das die grünen auf jamaika eingehen könnten weil sie in den koalitionsverhandlungen die oberhand haben und dann denken sie könnten in einer jamaika koalition noch mehr grüne inhalte umsetzen als unter führung von spd/scholz. wer weiß vielleicht zündet sich laschet ja bei der verkündung von jamaika medienwirksam einen joint an oder so.

ich bin mir auch ziemlich sicher das es am ende die ampel wird aber man weiß ja nie, laschet ist echt ne klette, keiner will ihn aber irgendwie ist er immer noch da

 

[Pongler]

laschet und die cdu haben ja bereits angedeutet dass sie, um ihre posten zu erhalten, bereit wären komplett die hosen runterzulassen was die koalitionsverhandlungen angeht. ich glaube bei vielen, inklusive mir, ist dieses schreckszenario im kopf das die grünen auf jamaika eingehen könnten weil sie in den koalitionsverhandlungen die oberhand haben und dann denken sie könnten in einer jamaika koalition noch mehr grüne inhalte umsetzen als unter führung von spd/scholz. wer weiß vielleicht zündet sich laschet ja bei der verkündung von jamaika medienwirksam einen joint an oder so.

ich bin mir auch ziemlich sicher das es am ende die ampel wird aber man weiß ja nie, laschet ist echt ne klette, keiner will ihn aber irgendwie ist er immer noch da

ja, söder sieht ja jetzt sogar kohleausstieg bis 2030 verhandelbar.
leider hat man bei der union immer das das gefühl, es geht nur noch darum,
ihr korruptes netzwerk aufrecht erhalten zu können.

 

[Xyleph]

Groß geschadet hats ihm im Wahlkampf ja nicht.

Weils die wenigsten raffen. Nur das schützt ihn vor den Konsequenzen der Skandale.

 

[Trulla]

Wie glaubt ihr könnten die Eckpunkte eines Ampel-Regierungsprogrammes aussehen? Ich könnte mir das so vorstellen:

- Mindestlohn steigt auf 12 Eur
- Aus HartzIV wird das Bürgergeld
-- Wer bisher HartzIV bezogen hat, erhält großzügigere Zuverdienstmöglichkeiten und die staatlichen Drückerkolonnen werden zurückgepfiffen
-- sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer erhalten großzügigere Freibeträge, die einer kleinen Steuersenkung entsprechen
- Steuern für Unternehmen bleiben gleich, Investitionen v.a. in "Klimaneutralität" werden steuerlich aber so gefördert, dass es sich für viele Unternehmen auszahlt, zu investieren
- Soli schmilzt für alle in den nächsten 4 Jahren auf 0% ab
- Co2-Klima-Dividende/Rückerstattung fällt aus
- Keine Aussetzung der Schuldenbremse, aber Bildung eines Modernisierungsfonds, der aus den CO2 Steuern, allgemeinen Steuern und - wenn nicht ausreichend - mit "Krediten" aufgefüllt werden kann
- Steuerlich begünstigte Vorsorgemöglichkeit in Aktien mit der Option eines staatlich gemanagten Fonds
- Kohleausstieg 2032
- Moderat beschleunigte Erhöhung des CO2 Preises
- Zurückfahren diverser Subventionen
- Keine Vermögenssteuer
- Legalisierung von Cannabis
- Kein Tempolimit

Wäre soetwas realistisch in euren Augen?

 

[ChoosenOne]

Wie glaubt ihr könnten die Eckpunkte eines Ampel-Regierungsprogrammes aussehen? Ich könnte mir das so vorstellen:

- Mindestlohn steigt auf 12 Eur
- Aus HartzIV wird das Bürgergeld
-- Wer bisher HartzIV bezogen hat, erhält großzügigere Zuverdienstmöglichkeiten und die staatlichen Drückerkolonnen werden zurückgepfiffen
-- sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer erhalten großzügigere Freibeträge, die einer kleinen Steuersenkung entsprechen
- Steuern für Unternehmen bleiben gleich, Investitionen v.a. in "Klimaneutralität" werden steuerlich aber so gefördert, dass es sich für viele Unternehmen auszahlt, zu investieren
- Soli schmilzt für alle in den nächsten 4 Jahren auf 0% ab
- Co2-Klima-Dividende/Rückerstattung fällt aus
- Keine Aussetzung der Schuldenbremse, aber Bildung eines Modernisierungsfonds, der aus den CO2 Steuern, allgemeinen Steuern und - wenn nicht ausreichend - mit "Krediten" aufgefüllt werden kann
- Steuerlich begünstigte Vorsorgemöglichkeit in Aktien mit der Option eines staatlich gemanagten Fonds
- Kohleausstieg 2032
- Moderat beschleunigte Erhöhung des CO2 Preises
- Zurückfahren diverser Subventionen
- Keine Vermögenssteuer
- Legalisierung von Cannabis
- Kein Tempolimit

Wäre soetwas realistisch in euren Augen?

Das hört sich eher nach GrKo an

 

[Naru]

Aufweichung von Hartz IV bei ner Groko? Never.

FDP, SPD und Grüne sind doch insgeheim ganz froh wenn jegliche große Sozialreform wegen der Union scheitert.