Schwerpunkt Bundestagswahl 2021, Sonntag 26. September 2021

[Atram]

Wat?
Grundstücke des Landes sind Allgemein gut und dürfen nach Belieben bebaut und bewohnt werden? Auch das kann ich mir wahrlich nur schwer vorstellen.



Nicht in die linke Ecke, aber in die grüne.

Nein dürfen sie natürlich nicht, hier kommt Lobbyismus leider ins Spiel. RWE und NRW haben eine „sehr spezielle“ Beziehung in Deutschland

Vor allem mit der CDU wobei die SPD da auch nicht ganz unschuldig ist

 

[Trulla]

Ich hab meine Zeit gerade mal sinnvoll genutzt und überlegt wie so ein Kabinett aussehen könnte und wie man den Posten des Bundespräsidenten besetzten könnte - denke, ich bin da schon sehr nah dran, auch wenn mir noch einige Puzzelstücke fehlen!

Bundeskanzler: Armin Laschet | Olaf Scholz
Vizekanzler: Anna Lena Baerbock
Bundespräsident: Claudia Roth
Finanzminister: Christian Lindner
Innenminister: Friedrich Merz | Kevin Kühnert
Außenminister: Cem Özdemir | Lambsdorff
Wirtschaftsminister: Volker Wissing
Justizminister: Linda Teuteberg
Arbeitsminister: ? | ?
Verteidigungsminister: ? | ? (Agnes Strack-Zimmermann?)
Minister für Ernährung und so Zeugs: Renate Künast
Familienminister: Anna Lena Baerbock
Gesundheitsminister: Jens Spahn | Lauterbach
Verkehrsminister: Anton Hofreiter
Umwelt: Robert Habeck
Bildung: Bettina Stark-Watzinger
Wirtschaftliche Zusammenarbeit/Entwicklung: ? | ?

Ansonsten kann man sicher noch ein paar Ministerien gründen (Digitalisierungsministerium, Frauenministerium, Klimaministerium). Wird auf jeden Fall interessant!

 

[Draygon]

Soweit ich weiß gehört das Gelände RWE, aber auch da darf RWE nicht einfach machen was es will, insbesondere in Wäldern.

Das die Besetzung illegal war bestreite ich nicht, aber eben nicht so offensichtlich illegal / in der Art illegal, dass es in der Zuständigkeit der Polizei und somit des Landes lag.
Ich weiß nicht wie das in der Schweiz ist, aber viele Länder in Deutschland unterscheiden noch zwischen Straftaten (Polizei / Land) und Ordnungswidrigkeiten (Ordnungsämter / Kommunen). Ordnungswidrigkeiten lagen hier wohl vor, keine Straftaten und deshalb ist das Land nicht zuständig gewesen, daher hat Laschet ja händeringend nach Grundlagen gesucht um die Polizei einsetzen zu können und hat dann falsche Vorwände gesucht und vorgelegt. Die Räumung wäre vermutlich grundsätzlich nicht mal illegal, die Umsetzung des Landes und der Einsatz der Polizei war es.

Zeigt ja auch, dass mittlerweile die Rodung verboten wurde und dort immer noch Aktivisten leben.


Dafür hat Laschet dann an anderer Stelle Dörfer zerstört, Menschen enteignet und Gesetze so umschreiben lassen, dass RWE glücklich ist. Aber immerhin den Wald gerettet….

 

[miperco]

SPIEGEL-Umfrage: Zwei Drittel für Scholz als Kanzler

Laschet oder Scholz? Die Deutschen äußern in der SPIEGEL-Umfrage eine klare Meinung, wen sie als Kanzler wollen. Und die Mehrheit der FDP-Wähler will die Union in der Opposition sehen.

www.spiegel.de

Olaf for alles

 

[Swisslink]

Soweit ich weiß gehört das Gelände RWE, aber auch da darf RWE nicht einfach machen was es will, insbesondere in Wäldern.

Das die Besetzung illegal war bestreite ich nicht, aber eben nicht so offensichtlich illegal / in der Art illegal, dass es in der Zuständigkeit der Polizei und somit des Landes lag.
Ich weiß nicht wie das in der Schweiz ist, aber viele Länder in Deutschland unterscheiden noch zwischen Straftaten (Polizei / Land) und Ordnungswidrigkeiten (Ordnungsämter / Kommunen). Ordnungswidrigkeiten lagen hier wohl vor, keine Straftaten und deshalb ist das Land nicht zuständig gewesen, daher hat Laschet ja händeringend nach Grundlagen gesucht um die Polizei einsetzen zu können und hat dann falsche Vorwände gesucht und vorgelegt. Die Räumung wäre vermutlich grundsätzlich nicht mal illegal, die Umsetzung des Landes und der Einsatz der Polizei war es.

Zeigt ja auch, dass mittlerweile die Rodung verboten wurde und dort immer noch Aktivisten leben.


Dafür hat Laschet dann an anderer Stelle Dörfer zerstört, Menschen enteignet und Gesetze so umschreiben lassen, dass RWE glücklich ist. Aber immerhin den Wald gerettet….

In der Schweiz weiß ich nur, dass es auch immer riesige Probleme gibt mit den Hausbesetzungen, weil sich die Häuser kaum ohne Kollateralschaden räumen lassen. In Extremfällen werden Sprengfallen in den Häusern angebracht, damit bei einer allfälligen Räumung nicht nur die Polizisten, sondern auch die Besetzer ums Leben kommen und so die Staatsgewalt für den Tod verantwortlich gemacht werden kann.

Und ja, dass die Art und Weise der Räumung rechtswidrig war, will ich gar nicht abstreiten (bzw. kann ich schwer beurteilen). Trotzdem tu' ich mich schwer, mit den Besetzern Mitleid zu haben. Diese Besetzungskultur, um den eigenen Willen durchzuboxen, ist das Letzte. Vor allem seit sie immer mehr mit Selbst- und Fremdgefährdung einhergeht, um so den Behörden den Handlungsspielraum zu nehmen.

(Und anders als es @Pongler dargestellt hat, kam ja der Journalist nicht aufgrund der Räumungsaktion ums Leben, sondern wegen eines Sturzes.)

 

[Harlock]

ich hab übrigens persönlich bock auf einen gesundheitsminister lauterbach.
bin gespannt

Dann kann er endlich die kleineren Krankenhäuser im Land abbauen.

 

[JustClaerNorris]

Habeck soll wohl Vize Kanzler werden.

Das macht den Weg frei für Lindner als Finanzminister.
Habeck wollte eigentlich auch gern Finanzminister werden.

Habeck als Vize und Lindner als Finanzminister. Das gefällt mir schon echt gut.

 

[Miauschugge]

Bitte lass einen aus der FDP den Ministerposten für digitale Infrastruktur übernehmen.

 

[steffundso]

Dann kann er endlich die kleineren Krankenhäuser im Land abbauen.

not sure, if aussagen von mitte/ende 2019 da noch die entsprechende gütigkeit haben

halte persönlich jedenfalls eher viel von ihm und jemand "vom fach" wäre mir als gesundheitsminister jedenfalls sehr recht

 

[Atram]

not sure, if aussagen von mitte/ende 2019 da noch die entsprechende gütigkeit haben

halte persönlich jedenfalls eher viel von ihm und jemand "vom fach" wäre mir als gesundheitsminister jedenfalls sehr recht

Allgemein wären mehr Leute vom Fach n gewissen Positionen wünschenswert…hust…Drogenbeauftragte…hust…Landwirtschaftsminister…hust

 

[Bossti]

Allgemein wären mehr Leute vom Fach n gewissen Positionen wünschenswert…hust…Drogenbeauftragte…hust…Landwirtschaftsminister…hust

Ja, Cem Özdemir als Drogenbauftrager ist sofort gekauft

 

[ChoosenOne]

Moment, das ist eine gefährliche Aussage. Die Besetzer haben sich widerrechtlich auf dem Grundstück aufgehalten. Nehmen wir an, die kriminellen Spinner sind in deinem Haus und wenn du nach Hause kommst, wirst du mit Molotow-Cocktails beworfen. Meinst du nicht, du könntest dir da fast alles erlauben, um die Leute von deinem Grundstück wegzubefördern?



Wie gesagt: kein Mitleid mit ihm. Wer Granaten vergräbt, Autos in Brand setzt, andere Menschen mit Molotow-Cocktails bewirft, etc. begibt sich in Lebensgefahr. Und wer sich bewusst in Lebensgefahr begibt, kann, wie es die Bezeichnung schon sagt, dabei ums Leben kommen.

Ich habe auch kein Mitleid mit einem Wingsuit-Flieger, der nach einem Unfall an einer Felswand klebt. Das ist das Risiko, das man eingeht.




Ja, der Vorwand ist dumm und dass er sich nicht gut schlägt, ist auch kein Geheimnis. Ich verstehe aber nicht, warum er überhaupt einen Grund vorschieben musste. Imo hätte die Aussage „hey, die Besetzung ist illegal, verschwindet, oder wir räumen euer Lager“ ausreichen müssen.

Wat?
Grundstücke des Landes sind Allgemeingut und dürfen nach Belieben bebaut und bewohnt werden? Auch das kann ich mir wahrlich nur schwer vorstellen. Und wie gesagt blenden wir da die ganzen Straftaten noch aus, die von den Besetzern ausgingen. Selbst wenn die Besetzung legal wer - was ich mir noch immer nicht vorstellen kann - die Aktionen der Besetzer waren es mit Sicherheit nicht (Körperverletzung, Sachbeschädigung, etc.)



Nicht in die linke Ecke, aber in die grüne.

Schon bezeichnend, wieviel Verständniss und Sensibilität du hier laufen mit allen möglichen Personen und Parteien des rechten und rechtsextremen Spektrums aufbringt, natürlich immer mit dem Hinweis das du ja nicht deren Meinung teilst, und trotzdem deren Advokant mimst und spielts.

Aber Umwelt Aktivisten, die sich für Umweltschutz und eine bessere Welt einsetzen sind natürlich ne Art Terroristen die alle Straftäter sind, alle Molowtow Werfer und Minenleger die es selbstverständlich verdient haben, getötet zu werden.

Das sich diese Aktivisten sogar im Recht befanden und im Sinne des Landes NRW und seiner Bürger gehandelt haben, wie Urteile und Gutachten belegen wird von dir natürlich völlig ignoriert.

Das du dazu auch noch offenbarrst, das dir jegliche Sachkentniss zu den Fall fehlt und dein ganzes Empörgehabe wieder mal nur auf "viel Meinung aber keine Ahnung" beruht macht nur noch schlimmer.

 

[UchihaSasuke]

Landeswahlleiterin und das Berliner Wahl-Chaos – „Kann ich nicht sagen, weiß es nicht“ - B.Z. – Die Stimme Berlins

Hunderte, vielleicht Tausende Berliner konnten nicht wählen, weil es nicht ausreichend Stimmzettel gab. Wartezeiten von zwei Stunden vor dem Wahl-Lokal. Doch ausgerechnet Landeswahlleiterin Petra Michaelis hat keinerlei Erklärungen für die Pannen.

www.bz-berlin.de

Zusammengefaßt:

Keine Ahnung
Weiß ich nicht
Die Wähler sind schuld.

Berliner Bananenrepublik

 

[tialo]

Ich hab meine Zeit gerade mal sinnvoll genutzt und überlegt wie so ein Kabinett aussehen könnte und wie man den Posten des Bundespräsidenten besetzten könnte - denke, ich bin da schon sehr nah dran, auch wenn mir noch einige Puzzelstücke fehlen!

Bundeskanzler: Armin Laschet | Olaf Scholz
Vizekanzler: Anna Lena Baerbock
Bundespräsident: Claudia Roth
Finanzminister: Christian Lindner
Innenminister: Friedrich Merz | Kevin Kühnert
Außenminister: Cem Özdemir | Lambsdorff
Wirtschaftsminister: Volker Wissing
Justizminister: Linda Teuteberg
Arbeitsminister: ? | ?
Verteidigungsminister: ? | ? (Agnes Strack-Zimmermann?)
Minister für Ernährung und so Zeugs: Renate Künast
Familienminister: Anna Lena Baerbock
Gesundheitsminister: Jens Spahn | Lauterbach
Verkehrsminister: Anton Hofreiter
Umwelt: Robert Habeck
Bildung: Bettina Stark-Watzinger
Wirtschaftliche Zusammenarbeit/Entwicklung: ? | ?

Ansonsten kann man sicher noch ein paar Ministerien gründen (Digitalisierungsministerium, Frauenministerium, Klimaministerium). Wird auf jeden Fall interessant!

Innenminister Kühnert? Vom arbeitslosen Studienabbrecher zum IM. Das wäre mal ne Karriere. Aber würde natürlich gut zum Versorgungsapparat SPD passen

 

[Miauschugge]

Allgemein wären mehr Leute vom Fach n gewissen Positionen wünschenswert…hust…Drogenbeauftragte…hust…Landwirtschaftsminister…hust LG mmm

Falls nicht bleibt den Politikern immer noch die Möglichkeit sich wie Rennfahrer zu kleiden, um zu sehen von wem sie "beraten" wurden.

 

[Bossti]

Landeswahlleiterin und das Berliner Wahl-Chaos – „Kann ich nicht sagen, weiß es nicht“ - B.Z. – Die Stimme Berlins

Hunderte, vielleicht Tausende Berliner konnten nicht wählen, weil es nicht ausreichend Stimmzettel gab. Wartezeiten von zwei Stunden vor dem Wahl-Lokal. Doch ausgerechnet Landeswahlleiterin Petra Michaelis hat keinerlei Erklärungen für die Pannen.

www.bz-berlin.de

Zusammengefaßt:

Keine Ahnung
Weiß ich nicht
Die Wähler sind schuld.

Berliner Bananenrepublik

Naja, eine Schwalbe macht noch keinen Sommer.
Aber die würde ich frei lassen

 

[Montalaar]

Schon bezeichnend, wieviel Verständniss und Sensibilität du hier laufen mit allen möglichen Personen und Parteien des rechten und rechtsextremen Spektrums aufbringt, natürlich immer mit dem Hinweis das du ja nicht deren Meinung teilst, und trotzdem deren Advokant mimst und spielts.

Aber Umwelt Aktivisten, die sich für Umweltschutz und eine bessere Welt einsetzen sind natürlich ne Art Terroristen die alle Straftäter sind, alle Molowtow Werfer und Minenleger die es selbstverständlich verdient haben, getötet zu werden.

Das sich diese Aktivisten sogar im Recht befanden und im Sinne des Landes NRW und seiner Bürger gehandelt haben, wie Urteile und Gutachten belegen wird von dir natürlich völlig ignoriert und bestärkt einfach nur deine verachtenswerte, bigotte und menschenverachtende Heuchlerei.

Das du dazu auch noch offenbarrst, das dir jegliche Sachkentniss zu den Fall fehlt und dein ganzes Empörgehabe wieder mal nur auf "viel Meinung aber keine Ahnung" beruht macht nur noch schlimmer.

Hättest ihm auch einfach die Gutachten zeigen können die dauerhaftes Wildcampen und Leute mit Kot bewerfen zu rechtmässigen Handlungen im Sinne des Bürgers und des Landes erklären.

 

[Pongler]

Allgemein wären mehr Leute vom Fach n gewissen Positionen wünschenswert…hust…Drogenbeauftragte…hust…Landwirtschaftsminister…hust

das wäre mir auch mal ein echtes anliegen. grade diese ministerien-springer sind doch vollkommen unglaubwürdig.
siehe v.d. leyen, altmaier oder guttenberg (sind jetzt nur zufällig unionskandidaten) da brauchts dann immer noch
einen undurchsichtugen, lobbyverseuchten beraterstab. ich erwarte ja gar nicht, das jemand langjährige expertise hat,
aber die postenvergabe wirkt schon sehr oft nach reiner belohnung, manchmal auch bestrafung.

 

[Atram]

das wäre mir auch mal ein echtes anliegen. grade diese ministerien-springer sind doch vollkommen unglaubwürdig.
siehe v.d. leyen, altmaier oder guttenberg (sind jetzt nur zufällig unionskandidaten) da brauchts dann immer noch
einen undurchsichtugen, lobbyverseuchten beraterstab. ich erwarte ja gar nicht, das jemand langjährige expertise hat,
aber die postenvergabe wirkt schon sehr oft nach reiner belohnung,

Ist sie auch bei der CDU/CSU, das hat lange Tradition

Kann man schon so nennen

 

[becko2011]

Ich hab meine Zeit gerade mal sinnvoll genutzt und überlegt wie so ein Kabinett aussehen könnte und wie man den Posten des Bundespräsidenten besetzten könnte - denke, ich bin da schon sehr nah dran, auch wenn mir noch einige Puzzelstücke fehlen!

Bundeskanzler: Armin Laschet | Olaf Scholz
Vizekanzler: Anna Lena Baerbock
Bundespräsident: Claudia Roth
Finanzminister: Christian Lindner
Innenminister: Friedrich Merz | Kevin Kühnert
Außenminister: Cem Özdemir | Lambsdorff
Wirtschaftsminister: Volker Wissing
Justizminister: Linda Teuteberg
Arbeitsminister: ? | ?
Verteidigungsminister: ? | ? (Agnes Strack-Zimmermann?)
Minister für Ernährung und so Zeugs: Renate Künast
Familienminister: Anna Lena Baerbock
Gesundheitsminister: Jens Spahn | Lauterbach
Verkehrsminister: Anton Hofreiter
Umwelt: Robert Habeck
Bildung: Bettina Stark-Watzinger
Wirtschaftliche Zusammenarbeit/Entwicklung: ? | ?

Ansonsten kann man sicher noch ein paar Ministerien gründen (Digitalisierungsministerium, Frauenministerium, Klimaministerium). Wird auf jeden Fall interessant!

Was hast du geraucht? Leute wie Kühnert oder Hofreiter haben auf solchen Posten nichts verloren. Künast ist Schnee von Vorvorgestern.
Agnes Strack-Zimmermann - Um Himmels Willen.

Ein Frauenministerium braucht auch kein Mensch, wo kommen wir denn dahin?