Komori
L19: Master
- Seit
- 13 Sep 2009
- Beiträge
- 18.406
Naja man muss bei den vom ICC Ankläger beantragten Haftbefehle aber schon auch sagen, dass das etwas seltsam wirkt. Die Haftbefehle gegen die Terrorfuehrer, hätten ja auch schon vor Monaten gestellt werden können. Eigentlich sogar schon direkt am 7.10 bzw. ein paar Tage später. Bin jetzt nicht so um Thema, aber ist mir auch neu dass das ICC Terroristen verfolgt und separat zu den anderen Apparaten anklagt. Gut möglich das es dem Ankläger primaer um Netanjahu und co geht und die Terroristen als Alibi dazugenommen wurden(deshalb erst jetzt).
Die hamasfuehrer stehen doch sicherlich ohnehin auf irgendwelchen Fahndungslisten und würden, so fern sie irgendwo einreisen, verhaftet werden.
Es sind noch unzählige Geiseln in der Hand von Hamas, was Israel zu weiteren handeln quasi zwingt.
Das beste wäre, jemand drittes würde da reingehen und nach Freilassung der Geiseln und Auslieferung der Drahtzieher, für die Sicherheit der Palästinenser garantieren und den Wiederaufbau garantieren. Da daran die Hamas aber nicht interessiert ist, werden auch nicht die Geiseln freigelassen. Hamas und co geht es ja nicht darum ein gutes Leben für die Palästinenser zu sichern oder zu erpressen. Und da Israel da so verhasst ist, hat die Hamas so viele Anhänger.
So lange so viele die Vernichtung Israels fordern wirst du da keine Ruhe reinbekommen. Hat in Afghanistan ja auch nicht funktioniert und nach x Jahren sind die Taliban wieder an der macht.
Der ICC arbeitet nach dem Prinzip der Komplementarität. Wenn nationale Gerichte versagen oder nicht in der Lage sind Ermittlungen durchzuführen, tritt ICC an die Stelle. Das heißt, Netanyahu hätte von israelischen Gerichten wegen Kriegsverbrechen angeklagt werden sollen. Das ist bisher nicht geschehen und deshalb greift ICC jetzt ein. Selbiges kann man über die Hamas-Köpfe sagen, die in Katar, der Türkei, Libanon und sonst wo leben. Insofern konnte der ICC auch nicht sofort Anklage nach dem 7. Oktober erheben, weil in erster Linie nationale Gerichte zuständig sind.