Zero Tolerance Europawahl 2024 (Europäisches Parlament), Sonntag 9. Juni 2024

[ChoosenOne]

Denke es geht um solche Ideen wie "Kolonien" und Lager in Afrika zu gründen, um Migranten dorthin zu deportieren

 

[finley]

Ja genau Luftschlösser. Frag mal Polen und Ungarn. Ich warte übrigens noch immer auf die Beweise das die AfD in ihren Wahlprogramm bzw in Interviews gegen die Verfassung verstößt.

Kommt da noch was oder musst du das erst googeln???

Ich meine mal in einem YT-Video Höcke sagen gehört zu haben dass er wieder die Weimarer Verfassung mit Volksabstimmung zurückholen will. Also damit wäre Deutschland wieder ein Deutsches Reich mit allen Fehlern die zum Untergang geführt haben.

 

[ChoosenOne]

Kannst du ja gerne machen. Bist aber nicht der erste.... und hat es wirklich was gebracht?

Diese nazikeule juckt keinen mehr. Dieser Begriff ist total verwässert und sorgt nur dafür, dass man sogar die NZ-Zeit verharmlost ...

Wie wäre es lieber mal auf die Politik der afd einzugehen, was wirklich bullshit ist und mehr Schaden bewirkt als es hilft.

Da mag ich vielleicht der einzige sein, der einen AMTLICHEN Faschisten und seine OFFIZIEL rechtsradikale Partei nicht in politischer Verantwortung und Macht sehen will.

Und btw hat das auch nix mit der "inflationären" Nazikeule zu tun.
Nochmal, in diesem Fall sprechen wir über Tatsachen. Nicht Behauptungen. Das ist was völlig anderes.

 

[molambo]

Da mag ich vielleicht der einzige sein, der einen AMTLICHEN Faschisten und seine OFFIZIEL rechtsradikale Partei nicht in politischer Verantwortung und Macht sehen will.

Und btw hat das auch nix mit der "inflationären" Nazikeule zu tun.
Nochmal, in diesem Fall sprechen wir über Tatsachen. Nicht Behauptungen. Das ist was völlig anderes.

Zu der Vollidiot und Faschisten Sache.

Die Afd als ganzes wurde nicht als gesichert Rechtsextrem eingestuft, das solltest du eigentlich wissen.
Entsprechend sind deine Tatsachen leider eben keine Tatsachen sondern schlicht ...Behauptungen.

 

[finley]

Ich tendiere tatsächlich leicht zu BSW. Vorteil wäre auch dass sie anschlussfähig an die SPD ist deren Kanzler ich sehr sympathisch finde. Die Flausen mit Russland könnte ihr die SPD vermutlich auch austreiben. Nachteil: Mit einer schwachen SPD und Linke wird man aber auf jeden Fall noch die Grünen brauchen die ich keinesfalls mehr in der Regierung sehen will. Es ist schwierig. Oder ich wähle die SPD und setzte auf eine Groko. Obwohl die CDU bei mir beim Wahlomat sogar ziemlich an der Spitze liegt

 

[MultiXero]

Da mag ich vielleicht der einzige sein, der einen AMTLICHEN Faschisten und seine OFFIZIEL rechtsradikale Partei nicht in politischer Verantwortung und Macht sehen will.

Überraschung: das will kaum einer. Inkl. mir. Aber das die afd nur noch wegen ihrer Gesinnung angegangen wurde über die Jahre, hat NIX gebracht. Daher sollte man sich mal was neues einfallen lassen. Und nein, das die Partei Verboten wird ist keine gute Idee. Halte ich sogar als gefährlicher für unsere Demokratie als die afd selbst

 

[ChoosenOne]

Überraschung: das will kaum einer. Inkl. mir. Aber das die afd nur noch wegen ihrer Gesinnung angegangen wurde über die Jahre, hat NIX gebracht. Daher sollte man sich mal was neues einfallen lassen. Und nein, das die Partei Verboten wird ist keine gute Idee. Halte ich sogar als gefährlicher für unsere Demokratie als die afd selbst

Kannst du irgendwan auch mal ohne Strohmänner aber dafür sachlich diskutieren?
Nirgendwo hab ich davon gesprochen, die AfD verboten werden soll.
Bin strikt gegen politisch motivierte Verbotsverfahren, was in Deutschland ja auch nicht möglich ist.

Sollte die AfD selbst durch ihr handeln ein Verbot rechjtfertigen, wird sich die Justiz und Gerichte schon selbst darum kümmern

 

[Felia]

Die AfD ist schuld, dass die anderen Parteien Bockmist bauen und unwählbar geworden sind?
Ja, und die Pizza ist persönlich Schuld daran, dass ich fett bin.

Und die AfD ist für dich nicht unwählbar nach all den Sachen mit hochrangigen AfD Politikern?

 

[finley]

Weils zum Thema passt

AfD-Politiker Höcke wegen NS-Parole zu Geldstrafe verurteilt

Das Landgericht Halle (Saale) hat den AfD-Politiker Höcke wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von insgesamt 13.000 Euro verurteilt.

www.tagesschau.de

 

[MultiXero]

Kannst du irgendwan auch mal ohne Strohmänner aber dafür sachlich diskutieren?
Nirgendwo hab ich davon gesprochen, die AfD verboten werden soll.
Bin strikt gegen politisch motivierte Verbotsverfahren, was in Deutschland ja auch nicht möglich ist.

Sollte die AfD selbst durch ihr handeln ein Verbot rechjtfertigen, wird sich die Justiz und Gerichte schon selbst darum kümmern

Wie wäre es erst mal, wenn du anfängst Argumente zu liefern.

Vor allem, was für ein strohmann? Google mal was das bedeutet. Nur weil man das einmal gehört in den örr braucht man das nicht blind jederzeit zu behaupten...

Es geht darum, dass diese Diskussion schon seit 2015 gibt. Jedes Mal kommt man mit der Keule und es hat NIX gebracht.. ehrlich, ich will die afd so auch nicht haben. Aber wie resistent kann man bitte sein, immer und immer wieder die spielchen der afd mit zu machen?

Der eine sagt, die afd sind nazis, die afd spielt dann die opferkarte und behauptet dann, seht ihr, die anderen behaupten ihr seit nazis, weil ihr uns wählt. Fakt ist, so hat man es geschafft aus Protestwähler, stammwähler der afd zu machen, weil es anscheinend es wichtiger ist andere zu beschimpfen als wirklich auf die Wähler einzugehen.. das ist so ein Trauerspiel wie man dadurch jetzt in so ein schwarz weiß Gesellschaft geschaffen hat.

Weil ich kann dir versichern, dass ich ähnlich denke über die afd wie du. Und auch Angst habe. Aber ich bin der Meinung, dass man die afd anders behandeln MUSS.

 

[Heavenraiser]

Sollte die AfD selbst durch ihr handeln ein Verbot rechjtfertigen, wird sich die Justiz und Gerichte schon selbst darum kümmern

Wobei ein Parteiverbotsverfahren vom Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung initiiert werden müsste.

 

[ChoosenOne]

Wie wäre es erst mal, wenn du anfängst Argumente zu liefern.

Vor allem, was für ein strohmann? Google mal was das bedeutet. Nur weil man das einmal gehört in den örr braucht man das nicht blind jederzeit zu behaupten...

Es geht darum, dass diese Diskussion schon seit 2015 gibt. Jedes Mal kommt man mit der Keule und es hat NIX gebracht.. ehrlich, ich will die afd so auch nicht haben. Aber wie resistent kann man bitte sein, immer und immer wieder die spielchen der afd mit zu machen?

Der eine sagt, die afd sind nazis, die afd spielt dann die opferkarte und behauptet dann, seht ihr, die anderen behaupten ihr seit nazis, weil ihr uns wählt. Fakt ist, so hat man es geschafft aus Protestwähler, stammwähler der afd zu machen, weil es anscheinend es wichtiger ist andere zu beschimpfen als wirklich auf die Wähler einzugehen.. das ist so ein Trauerspiel wie man dadurch jetzt in so ein schwarz weiß Gesellschaft geschaffen hat.

Weil ich kann dir versichern, dass ich ähnlich denke über die afd wie du. Und auch Angst habe. Aber ich bin der Meinung, dass man die afd anders behandeln MUSS.

Wo liefer ich keine Argumente?
Ich bin der einzige von uns beiden, mit Argumenten die auf Fakten und Quellen beruhen.

Genau wie ich dir schon mehrfach erklärt habe, was ein Strohmann ist.
Du behauptest, ich hätte was gesagt (parteiverbot) was ich nicht getan habe

Und Nazikeule ist auch ganz was anderes.

 

[Power]

BSW vereint eine stringente Zuwanderungspolitik mit linker Sozialpolitik. Genau was ich eigentlich suche.

Du quotest zwar meine Frage, aber beantwortest sie nicht. Muss ich nicht versehen.

Wobei ein Parteiverbotsverfahren vom Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung initiiert werden müsste.

Es könnte jederzeit initiiert werden, nur man macht es eben nicht. Das hat damit zu tun, weil die AfD einfach nicht den Kriterien für ein erfolgreiches Parteiverbot entspricht. Der Sinn von einem Parteiverbot ist nämlich nicht, dass man unliebsame Konkurrenz loswird. Für die Europawahl spielt das ohnehin keine Rolle mehr.

Man muss sich allerdings schon fragen, warum man in Deutschland so extrem (Parteiverbot!) gegen die AfD ist, aber um Kanzler Scholz eins reinzuwürgens stellt die DEUTSCHE Presse dann einer Faschistin folgende Frage:

https://www.youtube.com/watch?v=76i*jano

* = cws B
Der deutsche Kanzler aus der SPD steht neben einer offenen Faschistin - die in einer Mussolini-Verehrungspartei ist - und wird von der deutschen Presse als der unzuverlässige Partner angesprochen. Aber zu Hause soll der Counterpart zu Meloni in Deutschland verboten werden, wenn doch die Kanzler/SPD unzuverlässig sind. Muss man nicht verstehen.

*sorry für das verbuggte Videokrams hier auf CW, woanders ging das gleiche Video

 

[AstroBot]

Wuerde doch mal sagen die meisten, wählen AFD weil sie über die seit Jahren andauernde Asylpolitik frustriert sind und eigentlich wäre es für die anderen Parteien, insbesondere den Regierungsparteien ein leichtes hier wieder der AFD Wähler abzuhängen, wenn man endlich mal etwas auf dem Gebiet machen würde und mal auf das zu hören was die Bürger hier wollen und was nicht. Stattdessen gibt es Verbotsdiskussion und Kampagnen, die letztendlich noch noch mehr Wähler ins feindliche Lager treiben. Habe ich nie verstanden und werde es auch nicht verstehen. Der beste Weg um anderen den Wind aus den Segeln zu nehmen, ist doch zu zeigen das man sehr wohl viel macht. Stattdessen werden die Themen runtergespielt, oder verschwiegen und Menschen die das ansprechen als Faschisten verschrieen.

Der gemeine Waehler hat halt, auch durch Presse und co, den Eindruck die Regierung kümmert sich eher um gender und Selbstbestimmungsthemen, Entwicklungshilfe für andere Länder, Tempo Einbürgerungen usw., anstatt da anzusetzen wo wir wirklich Probleme haben. Und so lange dieser Eindruck besteht, werden halt viele AFD wählen. Zu der absolut miserablen Asylpolitik, kommt dann noch unsere katastrophale Wirtschaftslage.

Die Europawahl als solches läuft bei mir unter ferner liefen, da ich es viel wichtiger finde was bei uns gemacht oder nicht gemacht wird, und ich diesen gewaltigen zusaetzlichen Bürokratieapparat eher skeptisch sehe. Gab ja schon genügend berichte dazu was die Anwesenheit von Abgeordneten bei den Sitzungen anbelangt.

Die nächste Bundestagswahl wird wirklich schwierig, denn aktuell sehe ich da keine Partei, die es schafft das sich an der der aktuellen Situation etwas ändert. Letztendlich läuft es immer nur auf Kompromisse hinaus, was janok wäre, wenn die Themen vernünftig gewichtet würden und Ideologie aussen verbleibt.

BTW: der aktuelle Stand der Umfrage verwundert mich ehrlich gesagt. Den bei den unzähligen Diskussionen die wir hier schon geführt haben, hatte ich eher den Eindruck dass das "linke" oder besser gesagt nicht konservative Lager mehr vertreten ist. Scheinbar ist die, vielleicht auch schweigsame, mehrheit aber doch eher konservativ eingestellt und die anderen sind nur am lautesten.

 

[SasukeTheRipper]

Die Unterlagen für die Briefwahl kamen heute. Hab letztens den Wal-O-Mat gemacht – AFD auf dem letzten Platz und irgendeine Partei, die ich nicht kenne auf dem ersten Platz. Weiß noch nicht, was ich wähle. Finde die eh alle scheiße

 

[AstroBot]

Wahl-o-mat finde ich auch immer schwierig, da kommen bei mir auch meistens Parteien raus, die ich niemals wählen würde. Finde da die Gewichtung der einzelnen Themen eher unglücklich.

 

[ION]

@Uli
bei all deiner netten Rhetorik, nenn mir doch mal ein paar Verbotskampagnen, dann können wir darüber reden was wir wollen und was nicht. In Habecks letzter Rede ging es auch nicht um das Gendern. Hast du vielleicht nicht gesehen, interessiert dich vielleicht auch nicht. Da fängt das Problem schon an. Viele interessieren sich überhaupt nicht für Politik, für junge Menschen ist es einfacher den Stars im Internet zuzuhören.

Wenn man auf düstere Rhetorik steht und täglich damit beschallt wird, dann geht die Welt natürlich irgendwann unter, die Probleme werden größer und größer. Du hast ganz recht wir tun was, tun wir denn genug? Wenn ich mir die Antwort von @Leprechaun auf meinen Post durchlese ist das Jammern auf hohem Niveau. Perspektivlos, hoffnungslos und niemand wird uns retten… Wollen wir so unsere Kinder erziehen? Die haben doch gar keine Lust mehr. Sie lernen nur was Hate ist und wer dafür bezahlen muss, das macht für mich keinen Sinn. wir hatten Corona wir haben jetzt Krieg in Europa, das wird runter gespielt und am Ende ist das Gendern schuld oder was auch immer.

 

[finley]

Wahl-o-mat finde ich auch immer schwierig, da kommen bei mir auch meistens Parteien raus, die ich niemals wählen würde. Finde da die Gewichtung der einzelnen Themen eher unglücklich.

Man sollte vielleicht noch vorher eine Frage zur grundsätzlichen Ausrichtung des eigenen Kompasses (konservativ, liberal, links oder rechts) in den Fragenkatalog mitaufnehmen.

eigentlich wäre es für die anderen Parteien, insbesondere den Regierungsparteien ein leichtes hier wieder der AFD Wähler abzuhängen, wenn man endlich mal etwas auf dem Gebiet machen würde und mal auf das zu hören was die Bürger hier wollen und was nicht.

Gerade in der Merkel-Zeit und auch bis heute wurde hier massiv Vertrauen verloren. Oft wurde dann mit Wortklauberei versucht "Aktion" vorzutäuschen. Beispiel: Wir bekämpfen illegale Migration; gemeint war damit dann: Wir machen die Migration einfach legal dann gibt es keine illegale mehr. Und wer keine Migration (in dem Ausmaß) will der ist entweder Menschenfeind, ausländerfeindlich oder ein Nazi. Dass diese Frage eigentlich zum demokratischen Diskurs gehören kann und sollte wurde dabei bewusst unter den Teppich gekehrt. In den Elfenbeintürmen der großen Parteien reichte jedenfalls nicht die Vorstellungskraft aus dass das problematisch werden könnte Themen im Prinzip als unverhandelbar zu deklarieren.

 

[AstroBot]

@Uli
bei all deiner netten Rhetorik, nenn mir doch mal ein paar Verbotskampagnen, dann können wir darüber reden was wir wollen und was nicht. In Habecks letzter Rede ging es auch nicht um das Gendern. Hast du vielleicht nicht gesehen, interessiert dich vielleicht auch nicht. Da fängt das Problem schon an. Viele interessieren sich überhaupt nicht für Politik, für junge Menschen ist es einfacher den Stars im Internet zuzuhören.

Wenn man auf düstere Rhetorik steht und täglich damit beschallt wird, dann geht die Welt natürlich irgendwann unter, die Probleme werden größer und größer. Du hast ganz recht wir tun was, tun wir denn genug? Wenn ich mir die Antwort von @Leprechaun auf meinen Post durchlese ist das Jammern auf hohem Niveau. Perspektivlos, hoffnungslos und niemand wird uns retten… Wollen wir so unsere Kinder erziehen? Die haben doch gar keine Lust mehr. Sie lernen nur was Hate ist und wer dafür bezahlen muss, das macht für mich keinen Sinn. wir hatten Corona wir haben jetzt Krieg in Europa, das wird runter gespielt und am Ende ist das Gendern schuld oder was auch immer.

Keine Ahnung was du mit deinem Post sagen willst. Aber unter Verbotskampagnen verstehe ich die gerade laufende Diskussion ob die AFD verboten werden müsste.
Was meiner Meinung ein falscher Ansatz wäre, denn damit bringst du noch mehr Menschen dazu " das Lager zu wechseln".
Was wir wollen und was nicht: es fängt doch damit an das straffällige fluechtlinge ohne wenn und aber abgeschoben werden müssten und jegliches Recht hier zu bleiben verwirkt haben. Hier gibt es keinerlei Konsequenz. Ebenso dürfte eigentlich kaum jemand als Flüchtling bei uns aufschlagen, da alle vorher ja in sicheren Drittstaaten waren. Da müsste es eine gerechtere Verteilung geben, unabhängig davon das viele explizit zu uns wollen. Vorallem müssen pulllfaktoren zurück gedreht werden . Mir haben schon in Italien afrikanische Händler und fluechtlinge gesagt das sie weiter nach Deutschland reisen wollen, weil es dort was Versorgung und Geld anbelangt am besten ist.
Einen Zero Toleranz Politik wäre hier mehr als angebracht. Wir neigen halt eher dazu unsere eigene Werte, auf Grund einer absolut offen Willkomenns Kultur hinten an zu stellen.
Schau dich in den Schulen um, was da auf Grund von mirgation los ist und wie das Niveau, egal ob Grundschule oder Gymnasium in den letzen Jahren gesunken ist.

Keine Ahnung was habeck aktuell zu welchem Thema auch immer gesagt hat. Seine Israel Ansprache von vor ein paar Wochen fand ich gut, aber meistens kommt bei ihm doch nur Substanzlose heiße Luft.

Vor meinen Kindern rede ich bestimmt keine düstere Rhetorik, ganz im egal, die aktuelle Lage wird geschönt, damit sie positiv in die Zukunft schauen.
Aber schau dich doch mal um in den Städten, oder ließ lokale Presse, was da aktuell los ist. Gut oder positiv sieht das alles nicht aus.
Ich kenne ziemlich viele junge Leute die denken" solange ich genug verdiene, ein Auto habe, zwei Mal im Jahr in Urlaub fahren kann, ist alles OK und alles andere juckt nicht nicht
"
Oder ne ehemalige Kollegin die sehr links eingestellt ist, die sehr viel für Flüchtlinge gemacht hat, die immer gesagt hat, so lange es nicht an ihren Geldbeutel geht ist alles OK.

Und solange diese Themen nicht geklärt sind, werden sehr viele Menschen die AFD wählen, weil ihnen dort versprochen wird, das genau diese Themen angegangen werden.

Das führt aber auch zu sehr OT, da wir ja genau diese Themen hier nicht diskutieren sollen.

 

[Naru]

Fragt der Wal-O-Mat nach der Dönerpreisbremse? Am Besten noch, wenn man diesem Anliegen ne 5 geben kann und dem Rest ne 1.