Zero Tolerance Europawahl 2024 (Europäisches Parlament), Sonntag 9. Juni 2024

[Back2TheRoots]

SPD-Fraktionsvize für neuen Kurs bei Migration

Anders als SPD-Fraktionschef Mützenich legt sein Vize Wert auf eine kritische Auseinandersetzung mit der Europawahlschlappe. Dirk Wiese sieht die Sozialdemokraten in Dänemark als Vorbild für eine härtere Asylpolitik der Kanzlerpartei.

www.n-tv.de

Es geschehen noch Zeichen und Wunder

AfD wirkt. Jetzt nicht nachlassen. Je näher die SPD an die Bedeutungslosigkeit rutscht desto eher werden sich dort rationale Kräfte durchsetzen. Schon aus reinem Selbsterhaltungstrieb.

 

[Trulla]

SPD-Fraktionsvize für neuen Kurs bei Migration

Anders als SPD-Fraktionschef Mützenich legt sein Vize Wert auf eine kritische Auseinandersetzung mit der Europawahlschlappe. Dirk Wiese sieht die Sozialdemokraten in Dänemark als Vorbild für eine härtere Asylpolitik der Kanzlerpartei.

www.n-tv.de

Es geschehen noch Zeichen und Wunder

Hatte der Kanzler nicht schon vor einem Jahr gesagt, dass man Straftäter auch nach Afghanistan abschieben müsse? Das sind alles mittlerweile nur noch Phrasen, ich sehe da ein dickes Glaubwürdigkeitsproblem.

 

[finley]

Hatte der Kanzler nicht schon vor einem Jahr gesagt, dass man Straftäter auch nach Afghanistan abschieben müsse? Das sind alles mittlerweile nur noch Phrasen, ich sehe da ein dickes Glaubwürdigkeitsproblem.

Ja wenn man ein Jahrzehnt aus Überzeugung in die falsche Richtung läuft wirkt das natürlich nicht sehr glaubewürdig. Da müsste schon ne echte 180 Grad Wende her. Nicht nur mit Wattebäuschen. Bisher hat man sich lieber Augen und Ohren zugehalten

 

[Back2TheRoots]

Hatte der Kanzler nicht schon vor einem Jahr gesagt, dass man Straftäter auch nach Afghanistan abschieben müsse? Das sind alles mittlerweile nur noch Phrasen, ich sehe da ein dickes Glaubwürdigkeitsproblem.

Natürlich sind das erstmal nur Phrasen. Deshalb muss man auch bei den kommenden Wahlen den Druck weiter erhöhen. Und zwar genau solange bis tatsächlich ein Politikwechsel passiert.

 

[finley]

Natürlich sind das erstmal nur Phrasen. Deshalb muss man auch bei den kommenden Wahlen den Druck weiter erhöhen. Und zwar genau solange bis tatsächlich ein Politikwechsel passiert.

Ja der Fall war vielleicht noch nicht tief genug. Das sage ich als sehr zugeneigter Sozialdemokrat.

 

[Avi30k]

Natürlich sind das erstmal nur Phrasen. Deshalb muss man auch bei den kommenden Wahlen den Druck weiter erhöhen. Und zwar genau solange bis tatsächlich ein Politikwechsel passiert.

Da wird nichts groß passieren, wenn man das realistisch betrachtet.

 

[finley]

Da wird nichts groß passieren, wenn man das realistisch betrachtet.

Ja leider wird diese Politik als Kampf gegen die AFD verstanden. Dabei macht man sie dadurch erst so stark. Dass die Leute dann nach 10 Jahren mehr oder weniger dann aus Überzeugung AFD wählen sollte dann auch nicht verwundern. Stattdessen heißt es dann das wären Nazis und die wollen genau das.

 

[Red]

Was für einen Schwachsinn EU Beamte bezahlt werden um sich so einen Rotz auszudenken.

https://www.chip.de/news/Kuchensteuer-kommt-Bald-gilt-eine-neue-EU-Regelung_185313580.html

 

[Avi30k]

Was für einen Schwachsinn EU Beamte bezahlt werden um sich so einen Rotz auszudenken.

https://www.chip.de/news/Kuchensteuer-kommt-Bald-gilt-eine-neue-EU-Regelung_185313580.html

Fehlt nur noch der Wegzoll und die Geschichte wiederholt sich.

 

[Trulla]

Was für einen Schwachsinn EU Beamte bezahlt werden um sich so einen Rotz auszudenken.

https://www.chip.de/news/Kuchensteuer-kommt-Bald-gilt-eine-neue-EU-Regelung_185313580.html

Ich hoffe die kuchenbackenden Schüler müssen auch noch die ESG Fragebögen ausfüllen und die Lieferketten ihrer Zutaten nachweisen

 

[molambo]

Ich hoffe die kuchenbackenden Schüler müssen auch noch die ESG Fragebögen ausfüllen und die Lieferketten ihrer Zutaten nachweisen

Eher so...

 

[Bond]

Was für einen Schwachsinn EU Beamte bezahlt werden um sich so einen Rotz auszudenken.

https://www.chip.de/news/Kuchensteuer-kommt-Bald-gilt-eine-neue-EU-Regelung_185313580.html

Wer kennt sie nicht, die geheimen Schul Grossbäckereien, die aufgrund steuerlicher Vorteile Millionen scheffeln und die kleinen Bäckereien mit Dumpingpreisen plattmachen

Endlich wird was dagegen getan

 

[molambo]

Wer kennt sie nicht, die geheimen Schul Grossbäckereien, die aufgrund steuerlicher Vorteile Millionen scheffeln und die kleinen Bäckereien mit Dumpingpreisen plattmachen

Endlich wird was dagegen getan

Scheint in Brüssel wohl ein Probleme zu sein.

 

[Atram]

Scheint in Brüssel wohl ein Probleme zu sein.

Naja wenn man nur den Kuchenteil kennt klingt es definitv Idiotisch. Dahinter steckt ja etwas mehr und wieso die Frage erst aufgekommen ist.

EU-Richtlinien: Wie ein Kuchen die Bürokratie offenlegt

Kuchenverkauf bei Schulereignissen soll die Klassenkasse aufbessern oder Geld für einen guten Zweck einbringen. Wird dabei ab 2023 Umsatzsteuer fällig? Eine neue EU-Richtlinie bringt Behörden diesbezüglich ins Grübeln. Von Julia Henninger.

www.tagesschau.de

Das die Kuchenfrage in Deutschland aufgekommen ist weil hier Dinge funktionieren wie Sie funktionieren überrascht dann doch weniger

 

[MB76]

Also haben die Ermittler nichts was sie aktuell der Presse zeigen könnten.Das die Ermittler Rücksicht auf ihre Kandidatur nehmen wage ich zu bezweifeln.
Eher werden sie in ihren Handlungsspielraum durch die Immunität eingeschränkt, welche politisch Motivierte Strafverfolgung verhindern soll.

Da glaubst du ja selbst nicht das es dazu keine Dokumente gibt wo doch jeder Kuchenverkauf vermerkt werden muss...

 

[molambo]

Naja wenn man nur den Kuchenteil kennt klingt es definitv Idiotisch. Dahinter steckt ja etwas mehr und wieso die Frage erst aufgekommen ist.

EU-Richtlinien: Wie ein Kuchen die Bürokratie offenlegt

Kuchenverkauf bei Schulereignissen soll die Klassenkasse aufbessern oder Geld für einen guten Zweck einbringen. Wird dabei ab 2023 Umsatzsteuer fällig? Eine neue EU-Richtlinie bringt Behörden diesbezüglich ins Grübeln. Von Julia Henninger.

www.tagesschau.de

Das die Kuchenfrage in Deutschland aufgekommen ist weil hier Dinge funktionieren wie Sie funktionieren überrascht dann doch weniger

Keines der erwähnten anderen Fälle wirkt für mich jetzt nach einem Grund das einzuführen. Das ist so eines der Dinge wo ich mich frage ob in der Praxis wirklich jemand ein Problem mit der geltenden Regelung gehabt hat.

 

[Jobs82]

Stefan Keuter: AfD-Fraktionsvize feiert in russischer Botschaft - WELT

Im vergangenen Jahr löste AfD-Chef Tino Chrupalla Empörung aus, als er den „Tag des Sieges“ über Deutschland in der russischen Botschaft feierte. Kürzlich war nun Fraktionsvize Stefan Keuter dort zu Gast, um den russischen Nationalfeiertag zu begehen – gemeinsam mit anderen Parteikollegen.

www.welt.de

 

[Bond]

Stefan Keuter: AfD-Fraktionsvize feiert in russischer Botschaft - WELT

Im vergangenen Jahr löste AfD-Chef Tino Chrupalla Empörung aus, als er den „Tag des Sieges“ über Deutschland in der russischen Botschaft feierte. Kürzlich war nun Fraktionsvize Stefan Keuter dort zu Gast, um den russischen Nationalfeiertag zu begehen – gemeinsam mit anderen Parteikollegen.

www.welt.de

den Tag des Sieges über Deutschland dürfen natürlich nur Linke feiern, wo kommen wir da hin wenn das auch Rechte tun, zusammen mit dem Land mit dem wir damals im Krieg standen und nie wieder stehen wollen, unerhört

Auch völlig abwegig mit dem grössten Land Europas gute Beziehungen aufbauen zu wollen mit einem Botschaftsbesuch anlässlich eines Feiertags

Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie das die angeblich so bösen Rechten statt des 3.Weltkriegs lieber Frieden und gute Beziehungen haben wollen

Das passt natürlich nicht ins Bild der sonst so gewollten Kriegseskalation

 

[ZKRAG]

Da glaubst du ja selbst nicht das es dazu keine Dokumente gibt wo doch jeder Kuchenverkauf vermerkt werden muss...

Dafür das man von Pfizer Impfstoff gekauft hat, gibt es natürlich ein Dokument. Der Vorwurf lautet aber nicht"Ursula hat von Pfizer Impfstoff gekauft" oder Steuerhinterziehung. Sondern geht es ja darum ob Pfizer gegenüber anderen Mitbewerbern unlauter bevorzugt wurde. Belege für sowas findet man halt nicht in Steuerabrechnungen.

Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie das die angeblich so bösen Rechten statt des 3.Weltkriegs lieber Frieden und gute Beziehungen haben wollen

Das passt natürlich nicht ins Bild der sonst so gewollten Kriegseskalation

Was will man mit Putin verhandeln? Der Kerl hat nachhaltig bewiesen das ihm alle Verträge vollkommen schnuppe sind. Er hat die halbe europäische Politelite empfangen, ihnen schamlos ins Gesicht gelogen und ist anschließend dennoch in der Ukraine einmarschiert. Wie soll ein Vertrag mit dem aussehen der irgendeinen Wert hat?
Es wurde ja versucht zu verhandeln. Es gab auch Einigungen. Das nannte sich insbesondere auch Minsk I und II. Aber auch davor gab es bi- und multilaterale Verträge.
Vor dem Krieg hat sich jeder zweite westliche Politiker von Putin nochmal persönlich am übergroßen Tisch die Bestätigung abgeholt, dass es keine Pläne gibt die Ukraine zu überfallen.
Wir haben gesehen wie das geklappt hat.

 

[Jobs82]

Von Seiten Putins gab es die Kriegsesklation. Aber ja Waffen niederlegen dann würde Putin aufhören. Nicht mehr unterstützen dann ist der Krieg zu Ende. Nur halt paar km näher bei uns.

In normalen Zeiten wäre der innige Kontakt der AFD zu Russland ok. Aber in diesen Zeiten definitiv nicht.

Oder sind sie bei anderen Ländern auch so häufig " eingeladen" ?

Zeigt halt wie Diletantisch die AFD noch ist was das angeht.