Zero Tolerance Die Ampel - Aktuelle Entwicklungen

Wird es vorgezogene Neuwahlen geben?


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1. Es gibt keine "Ökosteuer".
Nicht mehr? Eine Kurze Google Suche spuckte das raus? 🤔
Ich stecke da überhaupt nicht drin, daher die Frage. Nicht das mir wieder vorgeworfen wird dinge zu behaupten...
 
1. Es gibt keine "Ökosteuer".
2. Steuer sind und dürfen nicht zweckgebundene sein, sondern gehen stets in den allgemeinen Haushalt. Damit ist "Steuer X geht in Y" faktisch falsch. Siehe dazu Artikel 110.

Die Einnahmen der deutschen Ökosteuer fließen in den allgemeinen Haushalt. Eine Zweckbindung (z. B. für die Rentenversicherung oder die Förderung erneuerbarer Energien) gibt es nicht.



Alles klaaaar....
 
Faktencheck durch Bildzeitung, ist irgendwie auch witzig.
Die haben sich jetzt gut auf Scholz eingeschossen.
Was zu erwarten war.
 

14:09 Uhr – SPD verzeichnet seit Mittwoch 1000 Online-Beitritte​

Die SPD hat seit der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) durch Kanzler Olaf Scholz mehr als 1000 Online-Beitritte zu verzeichnen. Dazu kämen analoge Beitritte, sagte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch. Er verweist darauf, dass es in der FDP offenbar Diskussionen gebe, in seinem Wahlkreis sei gerade ein FDP-Bürgermeister aus der Partei ausgetreten, so Miersch.

welt.de
 

14:09 Uhr – SPD verzeichnet seit Mittwoch 1000 Online-Beitritte​

Die SPD hat seit der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) durch Kanzler Olaf Scholz mehr als 1000 Online-Beitritte zu verzeichnen. Dazu kämen analoge Beitritte, sagte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch. Er verweist darauf, dass es in der FDP offenbar Diskussionen gebe, in seinem Wahlkreis sei gerade ein FDP-Bürgermeister aus der Partei ausgetreten, so Miersch.

welt.de
Die FDP verzeichnet ähnliche Zuwächse, es scheint so wie wenn alle zufrieden sind dass dieser Zinnober endlich beendet ist
 

14:09 Uhr – SPD verzeichnet seit Mittwoch 1000 Online-Beitritte​

Die SPD hat seit der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) durch Kanzler Olaf Scholz mehr als 1000 Online-Beitritte zu verzeichnen. Dazu kämen analoge Beitritte, sagte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch. Er verweist darauf, dass es in der FDP offenbar Diskussionen gebe, in seinem Wahlkreis sei gerade ein FDP-Bürgermeister aus der Partei ausgetreten, so Miersch.

welt.de
Hab vorhin irgendwas davon gelesen, dass die FDP 1300 Eintritte zu verzeichnen hat seit dem Bruch.
 

Baerbock will Außenministerin bleiben​

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (43, Grüne) will Deutschland auch in Zukunft im Ausland vertreten und Außenministerin bleiben: „Ja, ich würde meinen Job sehr, sehr gerne weitermachen – in welcher Kombination, das entscheiden die Wählerinnen und Wähler“, sagt die Grünen-Politikerin in Berlin.

bild.de
 
  • Coolface
Reaktionen: Avi

Baerbock will Außenministerin bleiben​

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (43, Grüne) will Deutschland auch in Zukunft im Ausland vertreten und Außenministerin bleiben: „Ja, ich würde meinen Job sehr, sehr gerne weitermachen – in welcher Kombination, das entscheiden die Wählerinnen und Wähler“, sagt die Grünen-Politikerin in Berlin.

bild.de
Das wollte ich auch gerade mit Entsetzen posten...
 

Baerbock will Außenministerin bleiben​

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (43, Grüne) will Deutschland auch in Zukunft im Ausland vertreten und Außenministerin bleiben: „Ja, ich würde meinen Job sehr, sehr gerne weitermachen – in welcher Kombination, das entscheiden die Wählerinnen und Wähler“, sagt die Grünen-Politikerin in Berlin.

bild.de

Bitte nicht. :coolface:
 
135000 Euro für das geschminke könnte man sich somit sparen.
Auch besteht die Gefahr nicht mehr in fatal angelsächsisch anderen Ländern den Krieg zu erklären

Nichts gegen Baerbock (würde), aber sie kann diesen Job einfach nicht. Und eine Witzfigur, die uns überall vertritt, brauchen wir nun wirklich nicht länger.
 
Vor allem wenn man sich die beiden Lappen vor ihr im Vergleich anschaut...irgendwie wird das gerne vergessen
Trio infernale, man hätte das Außenministerium der FDP zuordnen sollen so wie es lange Tradition war. Experiment feministische Außenpolitik (was auch immer das sein soll) gescheitert
 
Trio infernale, man hätte das Außenministerium der FDP zuordnen sollen so wie es lange Tradition war. Experiment feministische Außenpolitik (was auch immer das sein soll) gescheitert

Die FDP hat doch keinen mehr mit Profil für sowas in den eigenen Reihen. Höchstens Strack-Zimmermann. Aber sonst gibts da keinen.
 
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