Zero Tolerance Die Ampel - Aktuelle Entwicklungen

[Calvin]

Das Auto wird seit schon immer subventioniert. Aber, klar, wenn der ÖPNV subventioniert wird, ist das schlecht für die Umwelt.

 

[UchihaSasuke]

Kanzler-Aussagen im Fakten-Check: Scholz-Märchen von der Rentenkürzung

Ein Faktencheck zum Scholz-Interview im Talk von Caren Miosga enthüllt Taktiken und Wahrheiten hinter dem Ampelbruch und der Schuldenbremse-Diskussion.

m.bild.de

Scholz beim Lügen erwischt

 

[molambo]

1. Es gibt keine "Ökosteuer".

Nicht mehr? Eine Kurze Google Suche spuckte das raus?

Schröder: Ökosteuer bleibt

Bundeskanzler Schröder ist allen Spekulationen über eine Korrektur des Ökosteuer-Konzeptes entgegengetreten: "Es gibt keinen Anlass, etwas zu verändern."

www.spiegel.de

Ich stecke da überhaupt nicht drin, daher die Frage. Nicht das mir wieder vorgeworfen wird dinge zu behaupten...

 

[Xyleph]

1. Es gibt keine "Ökosteuer".
2. Steuer sind und dürfen nicht zweckgebundene sein, sondern gehen stets in den allgemeinen Haushalt. Damit ist "Steuer X geht in Y" faktisch falsch. Siehe dazu Artikel 110.

Die Einnahmen der deutschen Ökosteuer fließen in den allgemeinen Haushalt. Eine Zweckbindung (z. B. für die Rentenversicherung oder die Förderung erneuerbarer Energien) gibt es nicht.

Ökosteuer (Deutschland) – Wikipedia

de.wikipedia.org

Alles klaaaar....

 

[finley]

20 Jahre Ökosteuer: Gut für die Rente, weniger für die Umwelt

Energie sollte teurer und Arbeit billiger werden - das war einer der Grundgedanken der Ökosteuer-Reform vor 20 Jahren. Forscher haben die Auswirkungen untersucht.

www.verivox.de

 

[ZombieAnBord]

Kanzler-Aussagen im Fakten-Check: Scholz-Märchen von der Rentenkürzung

Ein Faktencheck zum Scholz-Interview im Talk von Caren Miosga enthüllt Taktiken und Wahrheiten hinter dem Ampelbruch und der Schuldenbremse-Diskussion.

m.bild.de

Scholz beim Lügen erwischt

Traurig wenn ausgerechnet Bild als Quelle herhalten muss

 

[Pongler]

Faktencheck durch Bildzeitung, ist irgendwie auch witzig.
Die haben sich jetzt gut auf Scholz eingeschossen.
Was zu erwarten war.

 

[finley]

14:09 Uhr – SPD verzeichnet seit Mittwoch 1000 Online-Beitritte​

Die SPD hat seit der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) durch Kanzler Olaf Scholz mehr als 1000 Online-Beitritte zu verzeichnen. Dazu kämen analoge Beitritte, sagte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch. Er verweist darauf, dass es in der FDP offenbar Diskussionen gebe, in seinem Wahlkreis sei gerade ein FDP-Bürgermeister aus der Partei ausgetreten, so Miersch.

welt.de

 

[Eisenschweißer]

14:09 Uhr – SPD verzeichnet seit Mittwoch 1000 Online-Beitritte​

Die SPD hat seit der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) durch Kanzler Olaf Scholz mehr als 1000 Online-Beitritte zu verzeichnen. Dazu kämen analoge Beitritte, sagte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch. Er verweist darauf, dass es in der FDP offenbar Diskussionen gebe, in seinem Wahlkreis sei gerade ein FDP-Bürgermeister aus der Partei ausgetreten, so Miersch.

welt.de

Die FDP verzeichnet ähnliche Zuwächse, es scheint so wie wenn alle zufrieden sind dass dieser Zinnober endlich beendet ist

 

[Pongler]

14:09 Uhr – SPD verzeichnet seit Mittwoch 1000 Online-Beitritte​

Die SPD hat seit der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) durch Kanzler Olaf Scholz mehr als 1000 Online-Beitritte zu verzeichnen. Dazu kämen analoge Beitritte, sagte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch. Er verweist darauf, dass es in der FDP offenbar Diskussionen gebe, in seinem Wahlkreis sei gerade ein FDP-Bürgermeister aus der Partei ausgetreten, so Miersch.

welt.de

Hab vorhin irgendwas davon gelesen, dass die FDP 1300 Eintritte zu verzeichnen hat seit dem Bruch.

 

[finley]

Hab vorhin irgendwas davon gelesen, dass die FDP 1300 Eintritte zu verzeichnen hat seit dem Bruch.

Bis 9.11. 650. Das ist doch etwas weniger

Nach Lindner-Entlassung: Neumitglieder rennen FDP die Bude ein

Schafft es die FDP nach dem Bruch der Regierungskoalition wieder deutlich über die Fünf-Prozent-Hürde oder sinkt die Zustimmung? Bei den Mitgliedern gebe

www.mopo.de

 

[finley]

Baerbock will Außenministerin bleiben​

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (43, Grüne) will Deutschland auch in Zukunft im Ausland vertreten und Außenministerin bleiben: „Ja, ich würde meinen Job sehr, sehr gerne weitermachen – in welcher Kombination, das entscheiden die Wählerinnen und Wähler“, sagt die Grünen-Politikerin in Berlin.

bild.de

 

[Eisenschweißer]

Baerbock will Außenministerin bleiben​

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (43, Grüne) will Deutschland auch in Zukunft im Ausland vertreten und Außenministerin bleiben: „Ja, ich würde meinen Job sehr, sehr gerne weitermachen – in welcher Kombination, das entscheiden die Wählerinnen und Wähler“, sagt die Grünen-Politikerin in Berlin.

bild.de

Das wollte ich auch gerade mit Entsetzen posten...

 

[Avi]

Baerbock will Außenministerin bleiben​

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (43, Grüne) will Deutschland auch in Zukunft im Ausland vertreten und Außenministerin bleiben: „Ja, ich würde meinen Job sehr, sehr gerne weitermachen – in welcher Kombination, das entscheiden die Wählerinnen und Wähler“, sagt die Grünen-Politikerin in Berlin.

bild.de

Bitte nicht.

 

[Eisenschweißer]

Bitte nicht.

135000 Euro für das geschminke könnte man sich somit sparen.
Auch besteht die Gefahr nicht mehr in fatal angelsächsisch anderen Ländern den Krieg zu erklären

 

[Pongler]

Baerbock-Bashing ist so lame

 

[Avi]

135000 Euro für das geschminke könnte man sich somit sparen.
Auch besteht die Gefahr nicht mehr in fatal angelsächsisch anderen Ländern den Krieg zu erklären

Nichts gegen Baerbock (würde), aber sie kann diesen Job einfach nicht. Und eine Witzfigur, die uns überall vertritt, brauchen wir nun wirklich nicht länger.

 

[Atram]

Baerbock-Bashing ist so lame

Vor allem wenn man sich die beiden Lappen vor ihr im Vergleich anschaut...irgendwie wird das gerne vergessen

 

[Eisenschweißer]

Vor allem wenn man sich die beiden Lappen vor ihr im Vergleich anschaut...irgendwie wird das gerne vergessen

Trio infernale, man hätte das Außenministerium der FDP zuordnen sollen so wie es lange Tradition war. Experiment feministische Außenpolitik (was auch immer das sein soll) gescheitert

 

[Atram]

Trio infernale, man hätte das Außenministerium der FDP zuordnen sollen so wie es lange Tradition war. Experiment feministische Außenpolitik (was auch immer das sein soll) gescheitert

Die FDP hat doch keinen mehr mit Profil für sowas in den eigenen Reihen. Höchstens Strack-Zimmermann. Aber sonst gibts da keinen.