Zero Tolerance Die Ampel - Aktuelle Entwicklungen

[Komori]

Niemand muss sich Beleidigungen gefallen lassen und kann gerne Strafanzeige erstatten, wenn ihm das wert ist. Man sollte die Reaktion aber danach messen, ob einem dadurch persönlich wirklich geholfen ist.

Als Politiker, der irgendwo an Beliebtheit bei den Bürgern gewinnen will, fallen Aktionen gegen solche harmlosen Beleidigungen eher unter unverhältnismäßiges Treten von oben nach unten, bei dem man sich als Unsympath vor dem Herrn outet. Unter dem Strich hat die Anzeige wohl mehr Schaden angerichtet als es geholfen hat. Ein richtiges "Lessons Learned" gibt es auch nicht. Am Ende passt diese Aktion ins Bild eines Habecks, der mit dem warnenden Zeigefinger die infantilen Bürger belehren muss, dass man böse Wörter wie Schwachkopf nicht aussprechen darf.

Bei dieser Wortwahl von Verrohung zu sprechen, ist auch bisschen dünnhäutig. Man kann es auch übertreiben.

Wenn die Grünen paar ℅-Punkte verlieren wollen, dann sind mir solche Fettnäpfchen aber ganz recht.

 

[AstroBot]

Du musst dich aber nicht permanent beleidigen lassen. Finde ich echt spannend wie hier die absolute Verrohung des politischen Diskurses offenbar einfach so hingenommen wird.

Sorry @Calvin , aber das sind weltfremde Ansichten bei einem harmlosen Schwachkopf meme von absoluter Verrohung zu sprechen.
Du musst schon in einer ganz schönen Seifenblasen Welt leben wenn du das als schlimm empfindest.

Ich bin ja bei dir dass bei wirklich schlimmen und persönlich verletzenden Kommentaren unter der Gürtellinie Konsequenzen kommen können, aber bei sowas?

Seltsamerweise fandest du das Schmähgedicht von Boehmermann auf Erdogan doch ganz ok...bzw. da habe ich nicht gelesen das du dich so echauffierst.

 

[Calvin]

Bei dieser Wortwahl von Verrohung zu sprechen, ist auch bisschen dünnhäutig. Man kann es auch übertreiben.

In dem Fall ist es ein recht harmloses „Schwachkopf“. In anderen Fällen ist es deutlich weniger harmlos. Das Problem ist, dass es in den sozialen Netzwerken gar nicht mehr ohne solche Herabwürdigungen zu gehen scheint. DAS meine ich mich Verrohung des Diskurses.

 

[CaptainSwitch]

Das ist genau der Punkt, wenn ich eine gute Idee oder einen Antrag einreichen, muss es mir egal sein woher der Beifall kommt bzw. wer dafür stimmt, Hauptsache mein Antrag oder meine Idee wird umgesetzt. Niemand verlangt das die Union für AFD Anträge stimmt, aber deren stimmen bei eigenen Anträge zu akzeptieren wäre sozusagen ein Dienst am Wähler und auch ein Dienst an der Demokratie. Gerade bei so wichtigen Sachen darf man das doch nicht davon abhängig machen ob man die stimmen haben will.

Vor allem zeigt das ja das der CDU ihr Ruf in den linken Medien wichtiger ist als das Land nach vorne zu bringen. Denn nichts anderes heißt es wenn man EIGENE Anträge nicht einbringt an die man eigentlich glaubt.

Unabhängig davon: Habeck und grüne gehen gar nicht, von daher bleibt nur CDU das macht es ja so bitter.

Naja, ich muss zum Glück keinen der beiden wählen

Aber denkt an das mediale Feuer wenn ein Antrag nur mit AFD Stimmen durchginge.
Das Risiko will Merz vor seiner Krönung zum Kanzler nicht eingehen

was zeigt das es ihm 0 um das Land geht aber 100% um seine eigene Macht.

 

[AstroBot]

Aber denkt an das mediale Feuer wenn ein Antrag nur mit AFD Stimmen durchginge.
Das Risiko will Merz vor seiner Krönung zum Kanzler nicht eingehen

Ja, leider.
Aber genau das ist falsch. Den Wählern und auch dem Land wäre mehr gedient man akzeptiert allen Beifall egal aus welchem Lager er kommt.
Und eventuell könnte man genau damit auch AFD waehler vielleicht wieder zurück gewinnen und die AFD halbieren.

Genau diese Problematik müsste Merz thematisieren und eventuell per Mitgliederbefragung abklären.
Was die Medien (die in der Mehrheit ohnehin links sind) sagen kann ihm ja egal sein,.solange waehler und Mitglieder dahinter stehen.
Klar mit linken CDU Fürsten wie Wüst und Günther gaebe es Probleme, aber die sind halt Teil des Problems.

 

[Calvin]

Sorry @Calvin , aber das sind weltfremde Ansichten bei einem harmlosen Schwachkopf meme von absoluter Verrohung zu sprechen.
Du musst schon in einer ganz schönen Seifenblasen Welt leben wenn du das als schlimm empfindest.

Ich bin ja bei dir dass bei wirklich schlimmen und persönlich verletzenden Kommentaren unter der Gürtellinie Konsequenzen kommen können, aber bei sowas?

Seltsamerweise fandest du das Schmähgedicht von Boehmermann auf Erdogan doch ganz ok...bzw. da habe ich nicht gelesen das du dich so echauffierst.

Ich finde es spannend wie hier gerade behauptet wird, dass der politische Diskurs insb. in den sozialen Netzwerken ja gar nicht verroht sei. Wann wart ihr das letzte Mal im Internet. Vor 20 Jahren?

 

[AstroBot]

Ich finde es spannend wie hier gerade behauptet wird, dass der politische Diskurs insb. in den sozialen Netzwerken ja gar nicht verroht sei. Wann wart ihr das letzte Mal im Internet. Vor 20 Jahren?

Nee @Calvin bitte keine nebelkerze zünden. Genau das behauptet niemand.
Ich sage ein Schwachkopf meme ist nicht wirklich dramatisch das man darauf juristisch reagieren müsste. Gibt ja einen ähnlichen noch viel harmloseren Fall einer Frau aus Nürnberg deren Sohn etwas gepostet hat, oder die Schülerin mit dem AFD Schlumpf Lied. Das ist kein Beweis für Verrohung. (Die es natürlich gibt, keine Frage) Da wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen.
Da ging es zu Zeiten von Kohl und strauß schon derber zu.
Die eigentliche Verrohung findet draußen statt wo direkt im Diskurs zugeschlagen oder zugestochen wird, weil die wenigsten noch mit Wörtern argumentieren können.

Und nochmal die Frage, wie passt das damit zusammen das du boehmermanns Schmähgedicht gut findest oder Menschen als Nazis diffamierst die saudumme und blöde memes geteilt haben. Damit könnte dir auch jederzeit ein Anwaltsschreiben ins Haus flattern.

 

[Komori]

In dem Fall ist es ein recht harmloses „Schwachkopf“. In anderen Fällen ist es deutlich weniger harmlos. Das Problem ist, dass es in den sozialen Netzwerken gar nicht mehr ohne solche Herabwürdigungen zu gehen scheint. DAS meine ich mich Verrohung des Diskurses.

Es geht hier nicht um "andere Fälle".

 

[AstroBot]

In jeder ARD oder ÖRR Satire oder Kabarettsendung der 80 und 90 wurde viel härter auf die schwarze Regierung eingepruegelt als ein simpler Schwachkopf Post.

 

[Montalaar]

In dem Fall ist es ein recht harmloses „Schwachkopf“. In anderen Fällen ist es deutlich weniger harmlos. Das Problem ist, dass es in den sozialen Netzwerken gar nicht mehr ohne solche Herabwürdigungen zu gehen scheint. DAS meine ich mich Verrohung des Diskurses.

Wenn bei gezieltem Suchen von beauftragten Fachkräften Schwachkopf als Erfolgsmeldung notwendig ist, kann garnicht soviel weniger harmloses unterwegs sein. Btw sagt niemand das schwere Entgleisungen zu akzeptieren wären, aber ich käme mir als Politiker wie ein Schwachkopf vor wenn ich ein Haufen Geld dafür bezahlen (lasse) nur um an Ende Anzeigen wegen einer solchen Bagatelle zu unterzeichnen und die ohnenhin hochbelastete Justiz mit sowas weiter belaste.
Glaubt echt jemand die anderen Politiker würden nicht ebenfalls hunderte Schwachkopf und Co finden lassen können?
Habeck spricht von Toleranz und Meinungsfreiheit, lässt aber den Abstand vermissen der in seiner Position eben notwendig wäre, eben weil der Job von Natur aus zu mehr solcher Aussagen führt. Rechtlich mag er recht haben, das ergibt deswegen aber noch keine sinnvolle Handlung.
Und um nochmal zu verdeutlichen welche Einschränkung eurer Meinungsfreiheit ihr verteidigt, jeder von euch der den Typen aus Twitter hier im ZT-Thread als Antisemit bezeichnet hat, hat etwas getan was dem Schwachkopf gleichkommt, ebenso jeder der Björn als Nazi/NSler bezeichnet. und Habeck steht offen dafür (durch sein Verhalten) das ihr die Justiz dafür auf den Hals zu bekommen habt.

 

[Calvin]

Es geht hier nicht um "andere Fälle".

Naja, doch. Man kann ja nicht einfach ignorieren, was für einem Hass Politiker*innen im Internet generell ausgesetzt sind. Denn das ist wichtig, um zu verstehen, warum es überhaupt zu einer Anzeige kam. Habeck selbst begründet die Anzeige damit, dass es mit den Beleidigungen so schlimm geworden ist, dass er eine Agentur beauftragt hat, jede Beleidigung anzuzeigen. Das war dann eben eine davon.

 

[TheSeaSnake]

Redet ihr noch immer über dieses Strohfeuer?

 

[Eisenschweißer]

Natürlich steht jedem Bürger und das ist ein Politiker auch zu Strafanzeige zu erstatten.
Sollte sich dabei aber herausstellen das es eine Hausdurchsuchung gab dann wünsche ich dem Richter ,Staatsanwalt doch eine bessere Ausbildung , Thema Verhältnismäßigkeit..
Der-die Anwälte des mutmaßlichen Beleidigers werden sich da zu helfen wissen

 

[Savethestyle]

Moderativer Hinweis

So, dann machen wir - wie bereits angekündigt - mal den Thread dicht.

Sollte es weitere brandaktuelle Entwicklungen geben, behalten wir uns eine zeitweise Wiedereröffnung vor. Ansonsten sehen wir uns im kommenden Thread zur Bundestagswahl 2025.

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