Zero Tolerance Die Ampel - Aktuelle Entwicklungen

[Eisenschweißer]

Das muss ja von uns auch niemand entkräften.
Wahlen laufen nach strengen Regularien und Zeitvorgaben bzw. Fristen ab. Und das wird auch gewährt wenn anstelle im März nun schon im Februar gewählt wird. Da habe ich keinerlei Sorgen und bedenken.
Soll jetzt die Vertrauensfrage abhängig von den Druckereien gemacht werden ? Soll Scholz erst mal denen sprechen, oder eine Runde mit dem Vertretern der kleinstparteien drehen.

Finde eher sowas hier bedenklich und ein gutes Beispiel wie es aktuell in der deutschen Politik und Gesellschaft aussieht.
Du unterstellst jedem der so schnell und früh wie möglich waehlen will, kein Demokrat zu sein. Dabei ist gerade die Wahl das demokratischste Überhaupt.

Wie man hier gut sehen kann haben einige Ampel Verfechter selber kein Vertrauen mehr in deutsche Gründlichkeit und dass wir Neuwahlen zügig durchziehen könnten

 

[Calvin]

Wie man hier gut sehen kann haben einige Ampel Verfechter selber kein Vertrauen mehr in deutsche Gründlichkeit und dass wir Neuwahlen zügig durchziehen könnten

Ich finde solche Unterstellungen wirklich amüsant. Ich bin weder SPD- noch Grünen und schon gar nicht FDP-Fan. Wir können jetzt gerne zur Sachebene zurückkommen.

 

[Jobs82]

Wie man hier gut sehen kann haben einige Ampel Verfechter selber kein Vertrauen mehr in deutsche Gründlichkeit und dass wir Neuwahlen zügig durchziehen könnten

Neuwahlen kann man anhand der Beispiele Kohl Schröder nicht mal eben im Januar abhalten. Wenn ab Mitte Dez bis Mitte Jan alles dicht ist . Deutschland wird aus auch bei Wahlen Ende Feb geben

 

[AstroBot]

Ja, aber die strengen Fristen sind doch genau das Problem. Und, ja, vielleicht nehmt ihr mal zur Kenntnis, dass diejenigen, die diese Wahlen tatsächlich organisieren und damit Erfahrung haben, vor den Gefahren einer schnellen Wahl warnen und nehmt das ernst.


Hier wurde behauptet, ein Demokrat müsse für schnelle Wahlen sein. Dem habe ich lediglich widersprochen. Schnelligkeit ist kein Grundwert von Demokratie. Freie und gleiche Wahlen dagegen schon.

Ich habe da absolutes Vertrauen das die Wahlen ordnungsgemäß und korrekt ablaufen werden. Das ist etwas, was man auch erwarten kann. Deutschland ist ja keine Bananenrepublik. Niemand will das es nicht sauber abläuft, ganz im Gegenteil.

Nur diese Argumentation geht schon sehr Richtung Trump der auch schon im Vorfeld die Wahlen in Zweifel gezogen hat.

Meanwhile....
Marco Buschmann, gehen um zu stehen...

https://soundcloud.com/mbsounds%2Fgehen-um-zu-stehen

 

[Calvin]

Ich habe da absolutes Vertrauen das die Wahlen ordnungsgemäß und korrekt ablaufen werden. Das ist etwas, was man auch erwarten kann. Deutschland ist ja keine Bananenrepublik. Niemand will das es nicht sauber abläuft, ganz im Gegenteil.

Diejenigen, die Wahlen organisieren und umsetzen, haben da nicht so viel Vertrauen darin, dass eine Wahl im Januar ordnungsgemäß und korrekt abläuft. Das ist doch das Problem. Wenn euch das also wirklich wichtig wäre, würdet ihr nicht darauf beharren, dass Deutschland so schnell wählt wie noch niemals zuvor in seiner Geschichte. Und gerade wenn man Trumps Wahllügen hier anbringt, sollte man doch erst recht ein Interesse daran haben, dass eine Wahl möglichst fehlerfrei abläuft und sich nicht angreifbar macht.

 

[Savethestyle]

Ich habe da absolutes Vertrauen das die Wahlen ordnungsgemäß und korrekt ablaufen werden. Das ist etwas, was man auch erwarten kann. Deutschland ist ja keine Bananenrepublik. Niemand will das es nicht sauber abläuft, ganz im Gegenteil.

Nur diese Argumentation geht schon sehr Richtung Trump der auch schon im Vorfeld die Wahlen in Zweifel gezogen hat.

Ja, daran musste ich auch gerade denken.

Da werden ohne rot zu werden Standpunkte von Trump übernommen und eine zeitnahe Wahl schon im Vorfeld delegitimiert.

 

[Calvin]

Ja, daran musste ich auch gerade denken.

Da werden ohne rot zu werden Standpunkte von Trump übernommen und eine zeitnahe Wahl schon im Vorfeld delegitimiert.

Das ist wieder so eine typische Verdrehung. Es geht genau um das Gegenteil, nämlich freie, gleiche und sichere Wahlen zu gewährleisten und sie damit weniger angreifbar zu machen.

 

[Draygon]

Ja, daran musste ich auch gerade denken.

Da werden ohne rot zu werden Standpunkte von Trump übernommen und eine zeitnahe Wahl schon im Vorfeld delegitimiert.

Keiner deligitimiert hier eine Wahl, es wird lediglich davor gewarnt, dass es aufgrund der Kurzfristitkeit Probleme geben könnte. Das Ergebnis wird dennoch keiner anzweifeln wenn alles ordnungsgemäß läuft.

 

[Calvin]

Keiner deligitimiert hier eine Wahl, es wird lediglich davor gewarnt, dass es aufgrund der Kurzfristitkeit Probleme geben könnte. Das Ergebnis wird dennoch keiner anzweifeln wenn alles ordnungsgemäß läuft.

Ich weiß übrigens, wer das Ergebnis sofort anzweifeln wird, wenn es nicht passt und bei der Wahl dann doch Fehler passiert sind. Mit Sicherheit nicht diejenigen, die momentan davor warnen, dass eine zu frühe Wahl die Angreifbarkeit erhöht.

 

[finley]

Wenn im Januar gewählt würde müssten die Wahlzettel schon Anfang Dezember im Briefkasten liegen.

 

[ChoosenOne]

Echt? Aus der Wirtschaft hört man aber was ganz anderes. Aber gut, dann erzähl uns doch mal was Habeck als WIRSCHAFTSMINISTER gutes für die Wirtschaft getan hat. Zur Erinnerung wir sind in einer Rezession und Deindustrialisierung

Echt!

Und ich hab das hier ja schon mehrfach aufgezählt. Und ich wiederhol mich nur ungern, vor allem bei dir wo es mir im Vorfeld klar ist, das du sowieso alles ablehnen und ignorieren wirst, weil du ideologisch dagegen bist. Da kann man auch mit Fakten und Argumenten schwer rankommen. Aber für die Mitleser hier im Thread, tu ich es gern ein weiteres mal

• 2022/23 hat Habeck die Energiekriese Deutschlands neahzu alleine gelöst und dieses Alptraumszenario von Deutschland abgewendet. Er hat entgegen grüner Ideologie Kohlekraftwerke hochgefgahren, in Rekordzeit eine LNG Infrastruktur für Deutschland aufgebaut und weltweit auch bei Autokraten neue ENergieimporte beschafft. Er hat damals Deutschland gerettet.
• Übergangslösung für die gefärdeten Unternehmen in der Energiekriese, indem das Insolvenzrecht zeitweise ausgesetzt wurde
• erfolgreiche EInigung und Kompromiss mit der Energieindustrie um den Kohleausstieg vorzuuziehen (Energiewende)
• erfolgreich und sehr starkes Heizungsgesetz, was den Bürgern eine starkk subventionierte Heizung ermöglicht die perspektivisch extrem viel Geld sparrt. Damit hat er das Heizungsgesetz der Union, welches die ausgesessen haben, endlich als wichtigen Pfeiler der Energiewende erfolgreich umgesetzt. Aller Sabotageversuche zum trotze.
• Rezession und Inflation in Deutschland. Diese hat weder Habeck noch die Ampel direkt zu verantworten. Beides sind globale Folgen der Post Covid19 Kriese und vor allem des russichen Überfall 2022. Diese haben Deutschland besonders hart getroffen, da Deutschland wie kein anderes Land abhängig von russichen Energieexporten waren. Die anderen Staaten haten eine verantwortungsvolle Diversifizierung ihrer Energieimporte und sind daher viel früher aus der Kriese gekommen. Dazu haben es anderes Staaten (zB USA) verstanden, in der Kriese Konjukturprogramme aufzustellen und zu investieren. In Deutschland hat es unser ehmaliger Finanzminister erfolgreich sabotiert.

Die Wahrheit ist also die, das Deutschland nicht wegen Habeck in einer Strukturkriese und Rezession ist, sondern das es ohne die erfolgreichen Maßnahmen Habecks jetzt sehr viel schlimmer um Deutschland stehen würde.

 

[Jobs82]

Wenn im Januar gewählt würde müssten die Wahlzettel schon Anfang Dezember im Briefkasten liegen.

Ist nicht zu stemmen in der Kürze der Zeit. Lieber geordnet im Februar wählen.

 

[Atram]

Wenn im Januar gewählt würde müssten die Wahlzettel schon Anfang Dezember im Briefkasten liegen.

Gut das die Post erst ab Januar länger brauchen darf Post später zuzustellen, also besser doch jetzt direkt verschicken

 

[Calvin]

Wenn im Januar gewählt würde müssten die Wahlzettel schon Anfang Dezember im Briefkasten liegen.

In der Tat muss die Briefwahl am 22.12. beginnen, wenn der Wahltermin am 2.2. ist. Wenn die Union sich mit ihrem 19.1. durchsetzt, noch zwei Wochen früher. Das ist in weniger als einem Monat. Bis dahin müssen ALLE Kandidierenden feststehen. Bis dahin muss feststehen, welche Partei antreten darf und welche nicht. Bis dahin müssen kleine Parteien alle Unterschriften gesammelt haben.

Ich verweise nochmal auf diesen Thread, der die ganzen Fristen erklärt.

Toby 🔱 (@sirtobythinks) on Threads

Warum gibt es nicht sofort Wahlen? Eine Erläuterung von Robin Mesarosch mesarosch. Danke @casidevotee fürs Aufmerksam machen — Es wird bald Wahlen geben und das ist super wichtig. Aber es wird gerade viel Blödsinn erzählt. Wahlen müssen auch organisiert sein. Machen wir das mal konkret. Die...

www.threads.net

Selbst wenn diese Fristen noch verkürzt werden, was sicher passieren wird, bleibt das alles ein Unterfangen, das hochgradig fehleranfällig ist.

 

[AstroBot]

Ehrlich verstehe ich die Aufregung nicht und kann es nur an ein klammern an Rot/gruen deuten, auch in der Hoffnung noch mehr Zeit für Wahlkampf zu haben, da die Umfragen gerade nicht berauschend sind.

Wenn ein Wahltermin offiziell bestimmt wird, wird dieser doch im Vorfeld mit der Wahlleitung besprochen und abgeklärt.
Also ob jetzt morgen offiziell ein Wahltermin verkündet wird, der realistisch betrachtet, nicht zu halten wäre.
Wenn er die v Frage diese oder nächste Woche stellt sind wir doch schon bei Anfang/Mitte Februar...

 

[Calvin]

Ehrlich verstehe ich die Aufregung nicht und kann es nur an ein klammern an Rot/gruen deuten, auch in der Hoffnung noch mehr Zeit für Wahlkampf zu haben, da die Umfragen gerade nicht berauschend sind.

Was du deutest und worum es wirklich geht, sind zwei paar Schuhe.

Wenn ein Wahltermin offiziell bestimmt wird, wird dieser doch im Vorfeld mit der Wahlleitung besprochen und abgeklärt.
Also ob jetzt morgen offiziell ein Wahltermin verkündet wird, der realistisch betrachtet, nicht zu halten wäre.
Wenn er die v Frage diese oder nächste Woche stellt sind wir doch schon bei Anfang/Mitte Februar...

Genau das hat die Bundeswahlleiterin gemacht. Das haben zwei Landeswahlleiter gemacht. Alle drei halten einen Termin im Januar für gefährlich. Das ist übrigens auch so ein Problem an der Union-Forderung. Sie will die eh schon knappe Frist von 60 Tagen nicht mal ausreizen, sondern noch früher wählen.

 

[TheProphet]

Habeck als Kanzler: Seine Amtszeit als Wirtschaftsminister könnte den Weg zum Erfolg ebnen

Trotz einiger Herausforderungen in seiner Zeit als Wirtschaftsminister, hat Robert Habeck seine Absicht, für das Kanzleramt zu kandidieren, öffentlich gemacht. Seine Erfolge könnten eine entscheidende Rolle spielen, um die Wähler zu überzeugen.

www.fr.de

Krass, frage mich nur wer ihn wählen soll, Kanzleranspruch mit ~12% der Wählerstimmen?

 

[Steras83]

Und wer auch nicht mit der AfD Koalieren würde, der beweist nur, dass er immer noch zu den alten Problemen gehören möchte.

Die AfD besteht halt auch aus mehr als nur Migration, und da ist es für mich schon verständlich das bei vielen Standpunkten da auch mit der CDU/CSU kein gemeinsamer Nenner gefunden werden kann.

Man kauft halt das Komplette Paket AfD und nicht nur 1 von 40 Themen, und als Gesamtpaket ist auch für mich die AfD unwählbar.

Aber die Zeiten von Links/grün sind vorbei

Was auch immer das sein soll...

Manch einer hofft wohl noch immer das Rot/Grün irgendwie weiterkommt

Aber die Zeichen der Zeit stehen gerade anders und das ist gut so

Sei dir sicher, dadurch wird sich auch nix ändern.
Realitäten lassen sich nicht durch Parteifarben ändern.

 

[Komori]

Man dreht sich hier im Kreis.

Frühe Neuwahlen sind vorzuziehen, statt monatelang regierungslos zu sein. Das hat oberste Prio.

Wenn der Wille da ist, ist auch ein Weg da. Der Wille ist bei der SPD nicht vorhanden, aus wahltaktischen Gründen und nicht weil der SPD das Wohl von Kleinparteien am Herzen liegt oder weil niemand Bock hat auf Weihnachtswahlkampf. Das haben wir bereits durchgekaut, dass es Versäumnisse gab.

Jetzt windet man sich gegenüber der Union, um einige Beschlüsse durchzuboxen als Kompromiss für eine frühere Vertrauensfrage. Seltsam, was plötzlich möglich ist.

Man spricht von staatspolitischer Verantwortung aber lähmt den demokratischen Prozess aufgrund parteigetriebener Interessen. Nichts anderes ist das.

 

[Avi]

Scholz hätte die Vertrauensfrage auch viel früher stellen können, anstatt es jetzt kurz vor Weihnachten zu erwähnen. Das ist auch alles ein taktischer Zug von ihm, und dient nur seinem eigenen Vorteil. Das die Ampel regierungsunfähig ist, wusste man hingegen schon lange vorher. Scholz, mitsamt der SPD kann auch weg.