Deutscher Politikthread ( Früherer Bundestagswahlthread)

[wupperbayer]

@front: Das sehe ich anders. Vor Beginn der Verhandlungen kann man ja nur in etwa abschätzen, was mit Rot-Grün bzw. Gelb-Grün als Koalitionspartner durchsetzbar wäre und was nicht. Nehmen wir mal an, die FDP hätte sich nicht so bockig gezeigt und in den Verhandlungen stellt sich jetzt heraus, dass die Linke unbedingt EON und RWE „enteignen“ will (mal davon ab, dass das so einfach nicht möglich wäre, aber es geht hier nur um ein Beispiel), dann wäre klar, dass die SPD vielleicht gerne RRG regieren würde, es aber nicht geht – es ist ja nicht so als würde mit es in einer Ampel eine völlig andere Politik geben, schließlich sind zwei der drei Koalitionspartner die gleichen. Vor allem sind das auch die beiden größeren. Nur die Tendenz der Politik ändert sich, und da die SPD sich ja gerne noch als Volkspartei sieht, denke ich schon, dass sie sowohl die liberalere als auch die linksorientierte Politik problemlos mittragen könnten.

Da würde ich z. B. Überlegungen der Grünen, ob sie RRG oder Jamaika wollen, schon deutlich kritischer sehen. Das wäre eine wirklich komplett andere Politik.

 

[UchihaSasuke]

Ja, spätestens seit Schröder hat die SPD ein Problem damit, Wahlergebnisse anzuerkennen. Nach der Logik der SPD hätte Stoiber Kanzler werden müssen.

Ich versteh das ganze nicht so ganz, ist es nicht eigentlich so das die Partei die die meisten Stimmen hat, darüber entscheidet wer ein Bundesland oder Deutschland regiert? Wieso ist es seid neustem so das immer die SPD entscheidet obwohl sie ständig weniger stimmen haben?
Wer gewinnt eigentlich jetzt die Wahlen? Der der die meisten Stimmen hat oder der der am wenigsten verloren hat? Denn nach der Logik müssten ja NPD und andere darüber entscheiden.

 

[darkganon]

Ich versteh das ganze nicht so ganz, ist es nicht eigentlich so das die Partei die die meisten Stimmen hat, darüber entscheidet wer ein Bundesland oder Deutschland regiert? Wieso ist es seid neustem so das immer die SPD entscheidet obwohl sie ständig weniger stimmen haben?
Wer gewinnt eigentlich jetzt die Wahlen? Der der die meisten Stimmen hat oder der der am wenigsten verloren hat? Denn nach der Logik müssten ja NPD und andere darüber entscheiden.

nochmal - egal wie oft ihr es wiederholt.
es gewinnt der, der in der lage ist eine regierung zu bilden. punkt.

wenn die grossen parteien, das alle nicht können, könnten irgendwann auch der dritte, vierte und fünfte das machen....in verhältniswahlsystemen wird NICHT der regierungschef gewählt, sondern das parlament, egal wie man es dreht oder wendet. dadurch unterscheiden die sich von mehrheitswahlsystemen, wo man nunmal den regierungschef wählt

ps: @fronti und wupper...nochma schaut euch das saarland an. da wird gerade die KOMPLETTE regierung von schwarz-gelb quasi zertrümmert, durch eine regierung, in der auch schwarz-gelb sitzt . politische parteien können sehr pragmatisch sein in der frage mit wen sie arbeiten, solange es nur die richtigen inhalte sind und wenn die fdp bei den inhalten eben offen ist ( wofür vieles spricht) wäre das genauso gegangen. nach dem totschlagargument könnte man allgemein behaupten, parteien richten sich immer zu 101% nach ihren parteipgrogrammen, egal wie das wahlergebnis aussieht...dann hätten wir bei euch dauerblockaden...ist doch eher unrealistisch

 

[Front604]

ABer gerade um diese Tendenz geht es doch...

Will die SPD eher eine Liberalere oder Linksorientierte Politik. Beides geht nicht. Sicherlich gibt es sowohl mit der FDp als auch mit der Linken Schnittmengen, aber Linke und FDP sind in allen Punkten völlig konträr, so dass die Schnittmengen vollkommen anders sein werden und daraus dann eben eine Politik folgt die eher "links" und einer die eher "liberal" ist folgt. Wenn ich aber eher "liberal" regieren will, weiß ich, dass dies mit der Linkspartei nicht möglich ist genauso wie eine eher "linke" Politik nicht von der FDP mitgetragen wird. Um das zu wissen braucht man keine Sondierungsgespräche. Insofern geht es von Anfang an darum was die SPD langfristig will, aber das weiß sie eben nicht. Das einzige Ziel war Rüttgers loszuwerden und Kraft als Nachfolgerin zu installieren. Sowas würde ich auch nicht unterstützen wollen und ein: Werdet euch erstmal einig was genau ihr in Zukunft wollt, zurufen. (CDU und FDP waren aber nicht viel besser, dort was das Ziel eher: Eine Linksregierung verhindern)

Um wirkliche Inhalte und Strategien, ging es in diesem Wahlkampf doch nie, sonst wären wohl auch mehr Leute zur Wahl motiviert worden.

EINSCHUB:
Das ist aber halt für mich negativ...Jeder soll mit jedem können etc. Eine wirklich langfristig eher "linke" Politik wird weder mit FDP noch mit CDU (sobald Merkel weg ist wirds da nen ordentlichen Ruck geben) dauerhaft realisierbar sein. Kurzfristige Machterhaltung und Ergreifung aber schon...nur vergrault man so Wähler und zwar nicht zu einer anderen Partei sondern zur großen Gruppe der Nichtwähler.

 

[Front604]

nochmal - egal wie oft ihr es wiederholt.
es gewinnt der, der in der lage ist eine regierung zu bilden. punkt.

wenn die grossen parteien, das alle nicht können, könnten irgendwann auch der dritte, vierte und fünfte das machen....in verhältniswahlsystemen wird NICHT der regierungschef gewählt, sondern das parlament, egal wie man es dreht oder wendet. dadurch unterscheiden die sich von mehrheitswahlsystemen, wo man nunmal den regierungschef wählt

Exakt und da weder grüne noch LINKE mit der CDU koalieren würden nützen die 0,3% (oder wars noch weniger) mehr auch nichts.

 

[darkganon]

viel zu idealistisch front

abgesehen davon, dass sich liberal und "links" eigentlich im kern selten bis nie ausschliesen ( wobei der begriff je nach ausformung verschieden is...was denn nun spd-links, grün-links, pds-links - oder rechtsliberal, linksliberal, nationalliberal? alles ne tochter der zeit) würde die fdp sehr wohl öhm "linke" politik mitbeschliessen, wenn sie dafür in anderen bereichen zum zug kommt. und bei ner 6%-partei wäre das schon seeeehr viel einfluss, den ihr der wähler eigentlich nicht einberäumt hat. wenn sie beispielsweise von den atomkraftwerden ablassen, gibt es sicher möglichkeiten andere dinge sanfter und mit übergängen zu behandeln...nicht so in extremen denken bitte, politiker NACH wahlkämpfen sind die kompromissbereitesten gestalten der welt

 

[Front604]

Sagen wir "momentanes FDP liberal"

Und nun lass mir doch meinen Traum davon, dass es irgendwann auch mal wieder um mehr als nur darum geht, sich den tollsten Stuhl zu sichern, sondern wirklich mal jemand einen Plan hat und diesen auch umsetzt (dabei ist mir erstmal egal ob das meinen Ansichten entspricht, hauptsache mal endlich wieder was konsequent durchgezogenes und langfristig angelegtes)... Leider scheint es aber immer mehr Pöbel zu geben, der sich mit netten Worthülsen ködern lässt...

 

[UchihaSasuke]

nochmal - egal wie oft ihr es wiederholt.
es gewinnt der, der in der lage ist eine regierung zu bilden. punkt.

wenn die grossen parteien, das alle nicht können, könnten irgendwann auch der dritte, vierte und fünfte das machen....in verhältniswahlsystemen wird NICHT der regierungschef gewählt, sondern das parlament, egal wie man es dreht oder wendet. dadurch unterscheiden die sich von mehrheitswahlsystemen, wo man nunmal den regierungschef wählt

ps: @fronti und wupper...nochma schaut euch das saarland an. da wird gerade die KOMPLETTE regierung von schwarz-gelb quasi zertrümmert, durch eine regierung, in der auch schwarz-gelb sitzt . politische parteien können sehr pragmatisch sein in der frage mit wen sie arbeiten, solange es nur die richtigen inhalte sind und wenn die fdp bei den inhalten eben offen ist ( wofür vieles spricht) wäre das genauso gegangen. nach dem totschlagargument könnte man allgemein behaupten, parteien richten sich immer zu 101% nach ihren parteipgrogrammen, egal wie das wahlergebnis aussieht...dann hätten wir bei euch dauerblockaden...ist doch eher unrealistisch

Ja du hast recht, aber eigentlich wars immer so das die Partei die gewinnt, also die meisten Stimmen bekommt, zuerst eine Regierung bilden kann oder es versuchen kann, erst wenn es nicht klappt, können es die anderen versuchen, wieso also darf die SPD zuerst und wieso nicht die CDU?

 

[Front604]

1. war es bisher auch immer so, dass man nur einen Partner brauchte und es wirklich klare Wahlsieger gab. Diesmal braucht man zwei Partner und der Wahlsieger hat nichtmal ein Prozent Vorsprung

2. hat die CDU gar keine gespräche mit anderen gesucht (auch sehr geschickt. wenns keine der SPD Möglichkeiten aufgeht, kann man ne große Koalition versuchen in der die CDU dann den Präsi stellt, welcher aber nicht rüttgers heißt oder es könnte zu Neuwahlen kommen, die wenigstens ein klareres bild ergeben)

 

[UchihaSasuke]

Calvin:

H

http://www.youtube.com/watch?v=rNKexN3J6go


Wer wählt denn nur SO WAS?

Dumme Menschen die nur aus Protest wählen aber nicht merken das sie sich damit ins Knie schießen, sollte diese Partei an der Regierung beteiligt werden, dann tut mir NRW jetzt schon leid.

 

[wupperbayer]

@front: Deutschland hat das ja leider nicht, aber meine (beinahe) ideale Partei wäre ja eine linksliberale Partei. Links und liberal geht also durchaus zusammen, natürlich nicht in der FDP-liberalen Form. Zudem sehe ich immer noch die starken Grünen, die ja mit im Boot sitzen. Es geht ja nicht um Rot-Rot oder Rot-Gelb, sondern immer noch in Verbindung mit den Grünen. Ich denke, als Volkspartei muss man zumindest in Bezug auf den dritten Partner ein Stück weit flexibel sein.

@Uchiha: Niemand hindert die CDU ja daran, ihrerseits Gespräche zu führen. Dürften nur nicht zielführend sein, die SPD will im Moment nicht, die Grünen ebensowenig.

 

[darkganon]

die englischen liberaldemokraten sind die partei, die mir momentan politisch am nächsten steht....mal schauen ob herr clegg mich enttäuscht - bitte nicht

 

[Morphic]

Bitte was?

Ja gut, wer was drauf hatte wurde verschont (darum hab ich verwandte in den Staaten - einer ist mit Wernher von Braun rübergekommen). Von einem militärischen Standpunkt ausgesehen wars nachvollziehbar.

Die Schlimmsten hat es aber erwischt, bzw. diejenigen die da noch am Leben waren.

Sorry für den dritten Post, aber die Themen sind zu unterschiedlich:

Aber wir haben's ja, um mal so nebenbei ein anderes Land zu "retten"(?). Was interessiert da "unsere" Politiker die Lage im eigenen Land, wenn man große Politik machen kann ...



http://www.bild.de/BILD/politik/2010/05/14/staedte-und-kommunen-pleite-wie-nie-spar-schock-hammer-wie/die-krise-mich-trifft.html


Dazu paßt aber auch noch das:



http://www.bild.de/BILD/news/telegramm/news-ticker.html


Ein einziges Irrenhaus. Die größten Pfeifen haben allerdings wir!

Die Franzosen haben wenigstens noch Eier.

 

[Perplex]

Die Franzosen haben wenigstens noch Eier.

Also DAS von der Merkel zu erwarten ist doch nun wirklich etwas unfair.

Spoiler

...und von Westerwelle sowieso

 

[Front604]

die schlimmsten hat es aber erwischt, bzw. Diejenigen die da noch am leben waren.

.

*hust* persilschein *hust*

 

[Leschni]

Ja gut, wer was drauf hatte wurde verschont (darum hab ich verwandte in den Staaten - einer ist mit Wernher von Braun rübergekommen). Von einem militärischen Standpunkt ausgesehen wars nachvollziehbar.

Die Schlimmsten hat es aber erwischt, bzw. diejenigen die da noch am Leben waren.

Mir ging es eher um den Begriff "vorbildlich". An diesen Schauprozessen war rein gar nichts vorbildlich. Die Prozesse waren einseitig zu Lasten Deutschlands, Geständnisse kamen durch zweifelhafte Aktionen zustande, es wurde alles verdreht...quasi traten die Prozesse alles, was einen Rechtsstaat ausmacht, mit Füßen.

Sowas als vorbildlich zu bezeichnen geht schon arg weit.

 

[Harlock]

"@harlock...ich werd mich da nun net mehr ewig äussern, da ich den "skepsizismus" nach wie vor als grundlage deines gesamten denkkonstruktes sehe "

Dann antworte nicht so lang darauf, wie du es getan hast, Ganon Kann sein, dass ich vieles in Frage stelle, finde es halt auch nicht gesund, sich auf eine "Wahrheit" zu versteifen. Du siehst das Heil in einer den Nationalstaaten übergeordneten Macht, ich frage mich: Warum?

Und das ist keine allgemeine Skepsis, diese Frage ist berechtigt. Was hat eine der größten Wirtschaftsmächte davon, unnötigen Ballast mit sich herumzuschleppen, der angreifbar macht und Milliarden über Milliarden kostet? Was hat man davon, Milliarden in andere Länder und deren Finanzwesen (Unwesen?) zu pumpen? Gleichzeitig sprichst du die Politiker der Nationalstaaten frei, die können ja gar nicht anders.....

Ich sage, ganz frei von Skepsis: Sie könnten anders, sind aber korrupt und heuchlerisch, beuten Deutschland aus, für eine irrsinnige Idee. Auf die Motive will ich gar nicht eingehen, sonst würde es wirklich gruselig. Das ist meine Meinung, nenne sie wie du willst

Ich werde dir in Zukunft wohl mehr Quellen liefern müssen, meine Meinung basiert nicht nur auf Stammtischgesprächen, es gibt durchaus angesehene Wissenschaftler, Politiker und selbst Wirtschaftler, welche ähnlich denken wie ich, nur ist das leider wohl die minderheit.

Im sozialen etc. sind wir nicht weit entfernt, ich sehe halt eben eine EU weite Lösung als eher schädlich an. Imo könnte ein Deutschland mit guten Politikern das alleine besser lösen. Wenn die Löhne in Rumänien erhöht werden, oder auch später in kroatien etc., dann sind sie wahrscheinlich immer noch unter den deutschen, gleichmacherei kanns nicht geben und imo ist die ganze Idee zwar gut gemeint aber eine Farce. Wir sind im Wettbewerb mit anderen Ländern, wenn wir diese mit unserem Geld fördern ist es nicht nur ein Gewinn. Firmen gewinnen mehr Absatzräume, aber nach deiner Auffassung hat ja das Volk wenig davon. Und besonders dann, wenn uns irgendwann die Konkurrenz über den Hals wächst. Deutschland ist noch kein Small-Player, auch ohne die EU nicht, das wäre eine Lüge. Aber wir könnten einer werden, wenn wir in einem Topf mit den Mittelmeer- und Ostländern bleiben. Klar, wer die EU mit der rosaroten Brille betrachtet, der sieht nur mögliche positive Tendenzen, will ich auch gar nicht ausschließen, halte ich nur für äußerst unwahrscheinlich. Das hat mit Skepsis nicht viel zu tun, das ist die Beobachtung Deutschlands, einem Land dem es besser gehen könnte, wenn es ein gesundes Selbstvertrauen und normale Politiker hätte, denen das Land wirklich etwas bedeutet. Sehe es hier sogar ähnlich wie Termi, ein Teil der Politiker sind Volksverräter und da ist mir die Partei oder politische Ausrichtung egal.

 

[darkganon]

Atomkraftwerke
Regierung will Laufzeiten ohne Bundesrat verlängern
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,694896,00.html

Die Länderkammer als atomkraftfreie Zone: Weil die Bundesregierung nach der Wahlschlappe in Nordrhein-Westfalen keine Mehrheit mehr im Bundesrat hat, will sie nun die AKW-Laufzeiten ohne Zustimmung der Ministerpräsidenten verlängern. Experten sahen dies bisher aber als notwendig an.

verzweiflung macht sich breit

 

[Thumbsucker]

Mir ging es eher um den Begriff "vorbildlich". An diesen Schauprozessen war rein gar nichts vorbildlich. Die Prozesse waren einseitig zu Lasten Deutschlands, Geständnisse kamen durch zweifelhafte Aktionen zustande, es wurde alles verdreht...quasi traten die Prozesse alles, was einen Rechtsstaat ausmacht, mit Füßen.

Sowas als vorbildlich zu bezeichnen geht schon arg weit.

War ja auch ein heikles Unterfangen und einmalig in der Menschheitsgeschichte - ebenso wie die Verbrechen der Nazis. Wie soll man sowas denn bitte "angemessen" oder "vorbildlich" gestalten, bzw. bestrafen? Hätte man natürlich auch den Sowjets überlassen können, die dann Speer, Keitel, Göring und Co. in nem Käfig über den Roten Platz geschleift hätten.

Mit gewohnter Siegerpolitik wäre die Alternative die rücksichtslose Zerschlagung Deutschlands gewesen. Stattdessen wurden in Folge der Prozesse überstaatliche Instrumente und Institutionen für die Ahndung von Kriegsverbrechen und die Durchsetzung der Menschen- und Völkerrechte geschaffen. Dass das Strafmass im Einzelfall vielleicht nicht salomonisch ausgefallen ist, bleibt angesichts dieser Errungenschaft eigentlich sekundär. Und ohne die symbolische Aburteilung der verantwortlichen Nazi-Elite wäre die Schaffung eines demokratischen Deutschlands innerhalb der westlichen Staatengemeinschaft auch kaum möglich gewesen (wobei ein beachtlicher der Nazi-Elite auch hier munter, politisch wie wirtschaftlich, beteiligt war).

 

[darkganon]

damit dürfte das mit pro nrw und rechtsextreme auch geklärt sein.

Der patriotische Publizist und ehemalige Waldorf-Lehrer Andreas Molau nimmt in einer ausführlichen Analyse die von der etablierten Politik zuerst kritiklos gehätschelte und dann grandios gescheiterte Islamkonferenz ins Visier. Molau, der vor wenigen Tagen in die Bürgerbewegung pro NRW eingetreten ist, wird in Zukunft die Öffentlichkeitsarbeit der Pro-Bewegung unterstützen und sich insbesondere auch im Bereich der neuen Medien einbringen.

quelle is die offizielle pro-nrw-seite, aber wir verlinken hier ja sowas nicht


für die weniger informierten:
http://de.wikipedia.org/wiki/Andreas_Molau

der gute kerl hätte vor ca 1 jahr noch neuer npd-chef werden können, ist dann npd-intern aber gegen den amtierenden inhaber udo voigt unterlegen und dann die partei richtung dvu verlassen....da die dvus seit freys abgang aber kurz vorm sterben ist, sind er und brinkmann (n schwedischer millionär und förderer der deutschen rechten szene) nun eben weitergewandert in ne fraktion, die noch nicht soooo sehr als nazipartei verschrien ist bzw so tut als wären sie keine.

die einzige bekannte rechtskonservative partei die mit den nazis nix am gut hat, sind nach wie vor die republikaner - da ändert sich nix dran.