ich habe nie behauptet nicht "konservativ" im ursprünglichen sinn zu sein
ich will ja, dass viele dinge gleich bleiben, aber dafür müssen sie sich bekanntlich dauernd ändern.
die firmen können es sich imho nicht insgesamt leisten, den euro-raum zu verlassen, dass ist dann doch ein zu starkes stück. speziell wenn gesetze parallel zur usa erlassen werden ....bisschen nebenbei im osten produzieren geht, aber da kann man sicher auch kräftig mitschneiden, hauptabsatzmarkt ist ja immer noch hier. nur für solches vorgehen müssen die staaten gemeinsam arbeiten und dürfen sich eben nicht durch scheinbar schnelllebige "nationale" interessen der illusion hingeben, selbst herr des eigenen schicksals zu sein. die reaganomics bzw der thatcherismus waren hier unter khol doch recht beliebt und nun zahlt man eben die quittung ;-)
aber nochmal...doch doch, england wird mitmachen. haben schliesslich die HÖCHSTEN schulden und wenn sowohl der kontinent als auch obama sich durchsetzen und die libdems in der regierung sind, ist das sowieso nur ne frage der zeit. erst diese ängstlichkeit den ersten schritt zu machen, hat uns ja in diese bredouille geführt bzw dafür gesorgt, dass wir auch viel zu spät klimaschutzmassnahmen geschlossen haben. sind eben alle ängstlich. wenn sie sich jetzt nicht einigen werden sie in 5 jahren eben wieder bluten - da gibts keine alternative, solange das system nicht umgekrempelt wird und wenn ein staat wieder und wieder ein paar "auf die nase" kriegt...irgendwann lernt ers, bzw muss es. die briten waren ja auch die ersten in europa die ihre banken verstaatlicht haben, was vor paar jahren noch als "gefahr für den frieden" gekennzeichnet wurde, in der downing street
aber ne um den letzten punkt anzusprechen. deutschland kann alleine überhaupt nichts machen, so wenig wie jeder andere staat. ja ihr könntet noch mehr privatisieren, die löhne noch mehr senken und eure währung nicht auf sondern abwerten. dann hätte man n wettbewerbsvorteil gegen alle staaten, die das nicht machen und die abwärtsspirale geht weiter. aber zu welchen sinn und wohin? das sehe ich viel mehr als landesverrat an, als alles andere. es geht nicht immer nur nach unten, es muss auch mal n schlusspunkt geben, der nicht überschritten werden darf, sonst sind wir bald so wettbewerbsfähig wie indien - mit dem gleichen sozialsystem und lohnniveau
und das regt mich nun schon quasi seit jahren auf, dass nationale politiker immer meinen, sie könnten auch nur irgendwas alleine beeinflussen. ich bin weder bwler noch vwler aber dieses grundverständnis liest man doch überall zwischen den zeilen. die wirtschaft eines landes ist unabdingbar - durch sie sind steuern, aufschwung etc möglich und sie bestimmt die lebensqualität. diese wirtschaft ist aber seit den 80ern immer weniger national - der "liberale" rollback und die aufhebung jeglicher beschränkungen hat allen möglichen landflüchtigen, internationalen engagements etc tür und tor geöffnet und die politik entmachtet. nachhaltig und kompromisslos - wer seine eigenen einnahmen nicht mehr kontrollieren kann, ohne einseitig die bürger zu belasten ( die als heterogener gruppenverband keine lobby haben, und nicht wie die unternehmen abwandern können.) ist weder in der lage sinnvoll arbeitsplätze zu kreieren ( also solche, die nicht nur durch immense bestechu...öhm subvention zustande kommen und den staat langfristig mehr kosten als sie bringen. ) noch auch nur das besteuerungspotential seines landes voll auszunutzen. deutschland ist superduperreich, was aber völlig gleich ist, da die die das meiste haben, immer weniger zahlen. damit überhaupt noch iwer hier produziert. nicht nur minimaljobber müssen vom staat "aufbezahlt" werden, um über die runden zu kommen, auch subventionierte arbeitsplätze sind gang und gäbe, um die zufriedenheit hier irgendwie zu halten
das ist natürlich im ganzen "westen" so, aber in reichen ländern wie deutschland, ist die schere zwischen theoretischen vermögen und dem praktischen besteuerungspotential besonders hoch.
was zur frage führt, was dieses geld eigentlich bringt, wenn es weder dem land noch dem allgemeinwohl dient. zum angeben? beschauen? und die wirtschaft, die ja wie man weiss, das primat von der politik erhalten hat, reagiert ja folgerichtig. die die hier bleiben, haben oftmals ein paar politiker direkt in der "tasche" die oftmals direkt aus der firma kommen,. oder dorthin gehen - oder sie werden selber gesetzmacher - hartz 4tw
die wissen, dass sie die kontrolle haben und am längeren hebel sitzen und der staat verspricht trotzdem dauernd neue tolle dinge, die er nie halten kann, nur um gewählt zu werden. was weitere schulden bringt oder eben politische unzufriedenheit. die aber eigentlich nur eine illusion ist - die politiker könnten gar nichts machen, ausser alle unternehmen des landes zu verstaatlichen, aber das ist ja keine option. sie hat keinerlei ultimative gestaltungsmöglichkeit und nichtmal das gewaltmonopol in finanziellen fragen.
ich erfind das hier ja nicht, ich seh es als quintessenz jahrelanger politikbeobachtung und ja....ich seh die einzige momentane chance, in der originär so "neoliberalen" EU....nur sie kann den nationalstaaten einen teil ihrer macht wieder geben und das aktuelle 700 mrd-paket erhöht diese chance. das will keiner nochmal zahlen und vllt schaffen die länder das nicht mal. entweder eine supranationale lösung oder weiter nationaler wettlauf bis zum boden, nur um kurzzeitig die illusion von wettbewerbsfähigkeit zu haben. klingt in meinen ohren auch schrecklich, aber ich sehe keine andere möglichkeit, wie die politik wieder als übergeordnete kategorie zur wirtschaft auftreten sollte. solange diese momentanen regelungen und realitäten bestehen, haben alle neoliberalen, von westerwelle abwärts, recht. brave new world...
