Deutscher Politikthread ( Früherer Bundestagswahlthread)

[UchihaSasuke]

Steht da auch nicht drin. Sie hat gesagt die Linken sind nicht koalitions- oder regierungsfähig.

Kommt es nach dem 9. Mai zu einer Koalition mit der Linkspartei? Diesmal zögerte Kraft nicht lange. "Nein", sagte sie und fügte hinzu: "Wir haben da seit fünf Jahren die gleiche Aussage" – die Linke sei weder regierungs- noch koalitionsfähig.

Vielleicht mal richtig lesen?

 

[SpikeTM]

Du solltest das im Zummenhang sehen, sie sagt immer alles unter der Annahme, dass Rot-Grün gewinnt, denn drauf hatte sie sich festgelegt. Im übrigen brauche ich nicht lesen, was ich selber gesehen habe. Das "Nein" war nicht direkt auf die Frage, was im Zusammenhang der Sendung klar hervorgeht
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/kana...021452/Kraft-schließt-Rot-Rot-in-NRW-klar-aus

 

[Front604]

Steht da auch nicht drin. Sie hat gesagt die Linken sind nicht koalitions- oder regierungsfähig.

Wenn ich sage, dass eine PArtei nicht koalitions-fähig ist, dann kann ich ja auch schlecht mit ihnen koalieren oder? Zumal ja die Grünen jegliche Zusammenarbeit mit der Linken kategorisch ausgeschlossen haben.

Ansonsten...das denkbar schlechteste Ergebnis für NRW.... 5,6% sind auf dummes populistisches Altkommunistisches geschwafel hereingefallen....alleine die Wahlplakate sprachen Bände (ich dachte erst der Spartakusbund wäre wieder da). Und nun soll auch noch die Partei, die das Land ewig herunterwirtschaften durfte schon wieder rangelassen werden?

Überhaupt....das Ruhrgebiet hat den Strukturwandel noch immer nicht geschafft u.a. weil die SPD geführten Städte verschlafen hatten rechtzeitig den Wandel einzuläuten und dennoch bekommen die hier so viele Stimmen? Verkehrte Welt, da mag man sich doch fast eine Art Drei-Klassen Wahlrecht zurückwünschen (Achtung, achtung, das ist keine 100%ig ernstgemeinte Aussage)

Kann man nur hoffen, dass die CDU den Grünen ein gutes Angebot macht und Kraft so sehr mit den Linken flirtet, dass sie die Grünen vergrault... (BTW: wie schlimm ist es nur bestellt, wenn man eine Partei die man auf Landesebene für sehr wählbar erachtet nicht wählen kann, weil man Angst haben muss, dass sie mit einem total unfähigen Haufen Neo-Keynesianer koalieren....)

 

[geloescht7624]

Man sollte bei all dem nicht vergessen, dass DIE LINKE im Falle einer Koalition die "dritte Geige" spielen müsse. Sollte sie sich dennoch querstellen, würde sie damit die Anschuldigungen der SPD und Grünen, sie sei nicht regierungs- und koalitionsfähig, bestätigen. Insofern würde ich die Rolle der Linken im Falle einer Rot-Rot-Grünen Koalition nicht allzu stark gewichten.

 

[SpikeTM]

Wenn ich sage, dass eine PArtei nicht koalitions-fähig ist, dann kann ich ja auch schlecht mit ihnen koalieren oder? Zumal ja die Grünen jegliche Zusammenarbeit mit der Linken kategorisch ausgeschlossen haben.

Zum Zeitpunkt dieser Aussagen definitiv. Was nicht bedeutet, dass man in Koalitionsverhandlungen zu einem anderen Schluß kommt. Mit der CDU möchte man im Vorfeld auch nicht koalieren, dies bedeutet aber nicht, dass es nicht auch so kommt.

 

[Front604]

Nenene, so leicht kommste da nicht raus.

Wenn ich sage ich möchte nicht mit Partei XY koalieren, kann ich in einer solchen Situation aber immernoch darauf hinweisen, dass ich es zwar nicht möchte, aber angesichts der Situation muss...

Wenn ich sage Partei XY mit den und den Leuten ist nicht koalitionsfähig und die gleichen leute haben noch das sagen, dann kann die Partei XY nicht auf einmal doch koalitionsfähig werden, nur weil ich dringend deren Stimmen brauche um mich Ministerpräsidentin schmipfen zu können.

 

[SpikeTM]

Doch, wenn diese Leute ihre Meinung zugunsten der Koalition "anpassen".

Das wird doch nur gesagt, um sich im Wahlkampf abzugrenzen. Ansonsten müsste man ja nicht wählen, wenn jeder mit jedem koalieren könnte/möchte. Weil dann ist es ja egal, wen ich wähle.

 

[Front604]

Ja genau...die Herren Wirrköpfe der NRW-Linken werden auf einmal Realpolitiker....an den Osterhasen und Weihnachtsmann glaubst du auch noch oder?

Und es wäre natürlich nicht egal, welche Partei ich wähle...man könnte ungeachtet irgendwelcher taktischer Überlegungen die Partei wählen, welche die eigenen Ansicht am besten wiederspiegelt.
Wenn ich aber Partei A wählen will, weil die mir in diesem Wahlkampf wirklich gefallen, aber weiß, dass die mit Partei B sofort ne Koalition anstreben werden, ich aber Partei B unter keinen Umständen an der Macht sehen will, zwingt mich das ja aus taktischen Gründen Partei A eben nicht zu wählen.

Ist es grundsätzlich erst einmal offen, kann ich "meiner" Partei ruhig die Stimme geben, da eine entsprechend taktische Wahl bei den vielen neuen Kombinationen nicht mehr möglich wird.

 

[KarlRanseier]

Nach jüngsten Hochrechnungen hat die PARTEI-NRW 10369 Stimmen (0,1%) erhalten; im Vergleich zur Landtagswahl 2005 ist das ein Anstieg von 675%. Landesvorsitzender Claus-Dieter Preuß schloß eine Regierungsbeteiligung aus ("dazu bräuchten wir Sitze im Landtag") und versprach stattdessen eine solide Oppositionsarbeit auf*hohem Niveau. Der Bundesvorstand gratuliert sehr herzlich!
*

twitter.com/titanic

ich mag sie

 

[darkganon]

kraft hat aus hessen gelernt und ne koalition mit den linken nie vollständig ausgeschlossen. das wissen auch alle medien und haben das so präsentiert, und das will was heissen, immerhin wären das die ersten, die unter ner solchen schlagzeile aufleben könnten.

ich muss aber ma ehrlich sagen, dass ich im bund zwischen fdp und linkspartei keinen wirklichen unterschied sehe, solange westerwelle seinen radikalen pseudo-anarcho-kurs fährt. zwei seiten einer medaille....

 

[Perplex]

kraft hat aus hessen gelernt und ne koalition mit den linken nie vollständig ausgeschlossen. das wissen auch alle medien und haben das so präsentiert, und das will was heissen, immerhin wären das die ersten, die unter ner solchen schlagzeile aufleben könnten.

Oder eher "das haben die Medien (v.a. Spiegel) so gedreht". Ich weiß nicht, was an der Aussage "nicht koalitiions- und regierungsfähig" nicht unmissverständlich sein soll.

 

[SpikeTM]

Ja genau...die Herren Wirrköpfe der NRW-Linken werden auf einmal Realpolitiker....an den Osterhasen und Weihnachtsmann glaubst du auch noch oder?

Hab vor 5 Jahren auch nicht geglaubt, dass CDU/FDP hier reale Politik macht die den Menschen in NRW hilft. Und ich hatte recht ...

 

[darkganon]

Oder eher "das haben die Medien" (v.a. Spiegel) so gedreht. Ich weiß nicht, was an der Aussage "nicht koalitiions- und regierungsfähig" nicht unmissverständlich sein soll.

ja die bösen linkslinken medien, besonders in nrw

regierungsfähig muss nichts heissen, dass bescheiden sich ALLE parteien vor der wahl.
ich kann dir da sicher genug zitate von unionspolitikern finden, die die spd 2005 auch für nicht regierungsfähig hielten.
nicht koalitionsfähig ist da verbal schon dämlicher, aber sie hat das ja scheinbar nachher bewusst klargestellt. es ist ne lächerliche zick-zack-partei wie bei allen parteien und ich weiss, dass sowas RL einfach nur clownesk wäre, aber von politischen massstäben ausgehend, hat sie es eben nicht vollständig und absolut ausgeschlossen.

klingt komisch - ist aber so

@front...kommt immer auf die personen an. die werden in der vierten reihe auch iwen vorzeigbaren haben, der pragmatisch labern kann. radikale verbände zeichnen sich aber dadurch aus. dass die lunatiker oben sitzen <.<

 

[Perplex]

ja die bösen linkslinken medien, besonders in nrw

regierungsfähig muss nichts heissen, dass bescheiden sich ALLE parteien vor der wahl.
ich kann dir da sicher genug zitate von unionspolitikern finden, die die spd 2005 auch für nicht regierungsfähig hielten.
nicht koalitionsfähig ist da verbal schon dämlicher, aber sie hat das ja scheinbar nachher bewusst klargestellt. es ist ne lächerliche zick-zack-partei wie bei allen parteien und ich weiss, dass sowas RL einfach nur clownesk wäre, aber von politischen massstäben ausgehend, hat sie es eben nicht vollständig und absolut ausgeschlossen.

klingt komisch - ist aber so

Ne ne ne, die Kraft hat in Hinblick auf die Verfassung dieser Linkstruppe expliziet genau diese Worte Gott weiß wie oft wiederholt.

Wenn es jetzt anders tönt ist das ne eiskalte Lüge gewesen und qualitativ kein Unterschied zu einem wörtlichen "Nein" zu Koalitionsverhandlungen. Wie schon oben erwähnt, man wird nicht plötzlich regierungsfähig so über nacht oder weil man deren Stimmen braucht. Das jetzt scheinbar doch ein Hintertürchen für die Linke offen stehen gelassen wird, weil man mit den Grünen allein nicht weiterkommt, das ist ein ziemlicher Verlust an Glaubwürdigkeit (man hätt's sich aber denken können, das die Genossen wieder schwach werden und mit dem Teufel paktieren. Man ist halt mehr machtversessen als lernwillig).

 

[darkganon]

ansichtssache.
kann nun jeder sehen wie er will, ich hab kein einziges mal was anderes, als dieses typisch politische "wie bevorzugen x und y ist doof, und wir äussern uns nicht über letzte wahrheiten vor der wahl".

muss man immer vom politikerstatus aus betrachten, der hat mit der "realität" der meisten menschen nicht viel gemein. ypsilanti hat damals ohne wenn und aber nein gesagt, kraft eben nicht und das haben die medien und die menschen auch so wahrgenommen.

sind natürlich nuancen und ein mensch der noch nie von politik gehört hätte, würd bei dem ganzen kram den kopf schütteln, aber für politische verhältnisse, hat sie IMHO nie dezidiert nö gesagt.

nicht, dass ich das nun sonderlich schätzen würde, aber die wussten doch genug wie die grünen, das ausschliessen HÖLLE ist und nur probleme bringt.

 

[Perplex]

Das ist doch dämliche Wortklauberei. Ich mein sitzen die Menschen dann wirklich vorm Fernseher/der Zeitung whatever wenn sie von einer beschlossenen RRG-Koalition erfahren und denken sich "hmmm sie hat nie explziet "nö" gesagt, na dann geht es in Ordnung...Nuancen und so"

Für mich hat sie nicht nur nein gesagt, für mich hat sie sogar noch mehr als das, sie hat begründet, warum es unmöglich ist -das ergibt sogar noch weniger Spielraum für ne Kehrtwende als ein einfaches "Nein". :wink3:

 

[darkganon]

wie gesagt, ich mach die regeln nicht und finde politische kommunikation allgemein dämlich aber für politische massstäbe hat sie eben nicht nein gesagt, sondern nur das, was dauernd alle politiker vor wahlen sagen. x und y ist nicht regierungsfähig mimimi

hat merkel 2005 nach den wahlen ja auch keiner vorgehalten, dass sie die spd vorher nicht regierungsfähig fand. so blöd das klingt, ein wortloses versprechen, x und y nicht zu machen, wiegt mehr, als einfach ne aufzählung von gründen, wieso Z nicht geht. so sehe ich das jedenfalls bzw empfinde es als quintessenz meiner beobachtung politischen alltags.

ob das sinnvoll ist, habe ich in keiner sekunde bestätigt

 

[Nerazar]

Das ist doch dämliche Wortklauberei. Ich mein sitzen die Menschen dann wirklich vorm Fernseher/der Zeitung whatever wenn sie von einer beschlossenen RRG-Koalition erfahren und denken sich "hmmm sie hat nie explziet "nö" gesagt, na dann geht es in Ordnung...Nuancen und so"

Für mich hat sie nicht nur nein gesagt, für mich hat sie sogar noch mehr als das, sie hat begründet, warum es unmöglich ist -das ergibt sogar noch weniger Spielraum für ne Kehrtwende als ein einfaches "Nein". :wink3:

Du, 'Spielraum' haben Politiker immer.
Politiker können eine unglaubliche Neuverschuldung betreiben und gleichzeitig auf Biegen und Brechen auch noch Steuersenkungen in Kraft treten lassen.
Wenn so eine 'ausgeschlossene' Koalition zur Macht verhelfen kann, wird sie auch genutzt.

So viel Geschichtsverständnis haben uns die lieben Politiker schon eingeprügelt

 

[Perplex]

wie gesagt, ich mach die regeln nicht und finde politische kommunikation allgemein dämlich aber für politische massstäbe hat sie eben nicht nein gesagt, sondern nur das, was dauernd alle politiker vor wahlen sagen. x und y ist nicht regierungsfähig mimimi

hat merkel 2005 nach den wahlen ja auch keiner vorgehalten, dass sie die spd vorher nicht regierungsfähig fand. so blöd das klingt, ein wortloses versprechen, x und y nicht zu machen, wiegt mehr, als einfach ne aufzählung von gründen, wieso Z nicht geht. so sehe ich das jedenfalls bzw empfinde es als quintessenz meiner beobachtung politischen alltags.

ob das sinnvoll ist, habe ich in keiner sekunde bestätigt

Ich will aber eigentlich auf was ganz anderes hinaus, ganon. Nuancen schön und gut, im Vergleich zu Y Situation ändert sich da aber nichts.

Wie in Hessen wird der politische Gegner und die Wähler, die diese Koalition nicht befürworten (berechtigt) von Wortbruch reden und die SPD/Kraft wird die Gelackmeierte sein. Da wird man sich auch nicht damit herausreden können, dass man nie das Wort "Nein" in den Mund genommen hat (jedenfalls nicht direkt).
Die SPD hat quasi gesagt, sie könne dem Land und seinen Menschen keine Linke Mitregierung zumuten und machts jetzt doch. Wie wird man da wohl dastehen.



Ganz davon abgesehen, dass die Aussage zur nichtregierungsfähigkeit diesmal sogar der Wahrheit entspricht.

 

[darkganon]

also die wahrheit interessiert hier wirklich niemanden ( da stimmt ich dir ja völlig zu) und nein. das wird ihr weitaus weniger probleme machen als einer ypsilanti, weil die leute das eben auch nicht so aufgefasst haben.

das wir alle in einer medienrealität leben ist eine andere frage konstruktivismus 4tw

ich seh schon das ergebnis vor mir....grosse koalition mit cdu-führung