Deutscher Politikthread ( Früherer Bundestagswahlthread)

[Calvin]

Bei der Option große Koalition wird die SPD wieder - wie es seit ein paar Jahren ihr "Stil" ist (spätestens seit dem unverschämten Schröder am Abend der verlorenen Bundestagswahl) - versuchen, das Wahlergebnis zu ignorieren und die Ministerpräsidentin zu stellen. Aufgrund moralischer Erwägungen unabhängig vom Ergebnis.

Weil sie das schwerlich durchsetzen kann, wird es wohl erst gar nicht zu einer großen Koalition kommen.

Obwohl: Liegt auch in der Hand von Gabriel, der ja eine Zusammenarbeit mit der (sein O-Ton) nicht regierungsfähigen Linken abgelehnt hat - aber wir kennen ja die Mühlen der Politik .

Früher oder später wird die SPD ihr Dogma, nichts mit den Linken machen zu wollen, ablegen müssen. Sonst verliert sie nach 2013 jegliche Möglichkeit der Regierungsmöglichkeit jenseits einer großen Koalition.

 

[KrateroZ]

Früher oder später wird die SPD ihr Dogma, nichts mit den Linken machen zu wollen, ablegen müssen. Sonst verliert sie nach 2013 jegliche Möglichkeit der Regierungsmöglichkeit jenseits einer großen Koalition.

Ich gehe sogar weiter und sage, dass es sogar in Zukunft soweit sein kann, dass die SPD und die Linke irgendwann "verschmelzen" (natürlich höchst spekulativ von mir) - bei der SPD auf Bundesebene momentan z.B. von einer Volkspartei zu sprechen, ist irgendwie ... nun ja .

Aber zurück zur momentanen Situation von NRW: ich gehe davon aus, dass es eine Rot-Rot-Grüne-Koalition geben wird - alles andere würde mich schon überraschen.

 

[Perplex]

Wenn sie die Linke mit in eine Koalition hieven prophezeie ich, das die nicht lange halten wird. Die Linke dort ist immens zerstritten und durchzogen von allen möglichen Spinnern und Leuten, die gar nicht an der Regierung beteiligt sein wollen.

Der nächste politische Skandal wäre da nur eine Frage der Zeit...

Kraft hat jetzt gute Chancen auf eine Karriere in der SPD -vorläufig auch ohne Wahlsieg. Wenn das mit den Linken schief geht, dann kann es ihr so gehen wie Ypsilanti und sie verschwindet von der Bildfläche. Höchstens eine Minderheitenregierung unter Duldung der Linken könnte ich mir vorstellen, aber keine Stabile Rot-Grün-Rote Koalition

 

[Nerazar]

Ich wär mal für neue Farben. Jamaika oder sowas. Oder Ampel.
Irgendwas, was eben schon lange niemand versucht hat.

Schwarz-Grün lächelt mich immer so an, aber ich will kein Schwarz in der Regierung haben... Rüttgers :aehja:

 

[Calvin]

Ich wär mal für neue Farben. Jamaika oder sowas. Oder Ampel.
Irgendwas, was eben schon lange niemand versucht hat.

Jamaika lehnen die Grünen ab, Ampel will die FDP nicht. Ich denke, beide werden auch dabei bleiben, weil es für beide zur Zeit politischer Selbstmord wäre.

 

[Nerazar]

Jamaika lehnen die Grünen ab, Ampel will die FDP nicht. Ich denke, beide werden auch dabei bleiben, weil es für beide zur Zeit politischer Selbstmord wäre.

Meh... Ich will halt etwas anderes als Rot-Grün oder Schwarz-Gelb oder Schwarz-Rot... ist das zu viel verlangt? :aehja:

Die meisten Probleme entstehen doch dadurch, dass die politischen Mitspieler immer die gleichen sind.

 

[darkganon]

@uchi....du schneidest dir ins eigene fleisch - ist dir bewusst oder ? rot-grün wäre die sicherheit gewesen, dass die linke nichts mitzureden hat.

@darthsol...wahlsieger sind immer im kontext zum rest zu betrachten. die cdu war 2009 auch sieger...da die anderen viiiiel mehr verloren haben. man kann natürlich auch sagen, die grünen sind wahlsieger, ändert nix daran, dass nur frau kraft die chance hat, chefin zu werden.

am liebsten ist mir eine rot-grüne minderheitsregierung mit wechselnden mehrheiten. bei eventuellen neuwahlen würden die zu 95% bestätigt und für die grossen vorhaben gibt es sicher mehrheiten,...etwa abschaffung von studiengebührem

und das pro nrw so eindeutig verloren hat, ist überaus erfreulich für die deutsche demokratie.

ps: ampel wäre auch nice - und ein sargnagel in guidos erbe. die fdp muss aufhören, die partei der extremen mitte zu sein und das wird sie auch.

 

[Terminator]

@uchi....du schneidest dir ins eigene fleisch - ist dir bewusst oder ? rot-grün wäre die sicherheit gewesen, dass die linke nichts mitzureden hat.

Das ist dann auch schon egal, ob grün oder links, alles ein Gesocks.

und das pro nrw so eindeutig verloren hat, ist überaus erfreulich für die deutsche demokratie.

Ich hoffe, und das hoffe ich wirklich, daß uns allen das so in 10-20 Jahren nicht gewaltig im Halse stecken bleiben wird.

 

[Calvin]

am liebsten ist mir eine rot-grüne minderheitsregierung mit wechselnden mehrheiten. bei eventuellen neuwahlen würden die zu 95% bestätigt und für die grossen vorhaben gibt es sicher mehrheiten,...etwa abschaffung von studiengebührem

Der Wähler will vor allem eines: Stabilität. Eine Minderheitenregierung würde er nicht goutieren und bei einer ziemlich sicheren Neuwahl dementsprechend abstrafen. DaS Risiko eine Minderheitenregierung ist deutlich höher als die Linken mit ins Boot zu holen.

und das pro nrw so eindeutig verloren hat, ist überaus erfreulich für die deutsche demokratie.

Das sehe ich ganz genauso!

 

[SpikeTM]

Ob die Linken regierungsfähig sind oder nicht, sieht man erst wenn mans versucht. Ich bin dafür ... denn wenn die nichts zustande bringen, bekommen sie 2015 die Quittung und werden wieder rausgewählt bzw. es finden schon früher Neuwahlen statt.

Übrigens hat man das von den Grünen 1998 auch behauptet und die haben nen guten Job gemacht (abseits aller parteipolitischen Ansichten). Die sind durchs Regieren ja erst Erwachsen geworden ...

 

[Perplex]

Der Wähler will vor allem eines: Stabilität. Eine Minderheitenregierung würde er nicht goutieren und bei einer ziemlich sicheren Neuwahl dementsprechend abstrafen. DaS Risiko eine Minderheitenregierung ist deutlich höher als die Linken mit ins Boot zu holen.

Mit denen müsste man erstmal einen Koalitionsvertrag zustande bringen. Hoffentlich rücken sie dann von der Forderung E.on und RWE zu verstaatlichen ab.

Die SPD tut mir fast schonwieder Leid, lauter "unmögliche Möglichkeiten". Die CDU kann ab diesem Punkt eigentlich mit so ziemlich jedem ins Bett ohne sich einen Kopf um irgendwelche Befindlichkeiten machen zu müssen: SPD, Grüne, Jamaika...

 

[darkganon]

vllt spreche ich da zu sehr aus österreichischer erfahrung, aber hier sieht der wähler es oftmals so, dass die parteien, die der minderheitsregierung alles vermiesen wollen, als "blockierer" gesehen werden.
der legendäre bundeskanzler kreisky hier, hat seine karriere auch als minderheitenkanzler begonnen und aufgrund seiner vielfachen anstrengungen und versuche, die unabhängig vom thema von der konservativen opposition abgeschmettert wurden ....dann bei den neuwahlen nach 1 jahr die absolute mehrheit eingefahren die er ein jahrzehnt lang behalten hat

ich sehe keinen grund, wieso man wichtige beschlüsse nicht auch durch die linke absichern lassen könnte, ohne ihnen direkt macht zu geben. immerhin wird ein grossteil aller beschlüsse im parlament normal einstimmig gemacht.

 

[darkganon]

Ob die Linken regierungsfähig sind oder nicht, sieht man erst wenn mans versucht. Ich bin dafür ... denn wenn die nichts zustande bringen, bekommen sie 2015 die Quittung und werden wieder rausgewählt bzw. es finden schon früher Neuwahlen statt.

Übrigens hat man das von den Grünen 1998 auch behauptet und die haben nen guten Job gemacht (abseits aller parteipolitischen Ansichten). Die sind durchs Regieren ja erst Erwachsen geworden ...

abgesehen davon, dass ich die nrw-linke schrecklich finde - WORD. ist natürlich immer auch ein gewöhnungsfaktor dabei, der über reale komponenten hinausgeht. in thüringen und im saarland hätten die auch brauchbare regierungsmitglieder geliefert....

@perp...vor 3 jahren wärst du auch noch staatsfeind gewesen, wenn du banken verstaatlichen wolltest alles ne tochter der zeit.

 

[Calvin]

vllt spreche ich da zu sehr aus österreichischer erfahrung, aber hier sieht der wähler es oftmals so, dass die parteien, die der minderheitsregierung alles vermiesen wollen, als "blockierer" gesehen werden.
der legendäre bundeskanzler kreisky hier, hat seine karriere auch als minderheitenkanzler begonnen und aufgrund seiner vielfachen anstrengungen und versuche, die unabhängig vom thema von der konservativen opposition abgeschmettert wurden ....dann bei den neuwahlen nach 1 jahr die absolute mehrheit eingefahren die er ein jahrzehnt lang behalten hat

In Deutschland mag man es halt alles etwas gediegener.
Es gab ja durchaus schon Modelle mit Minderheitenregierungen. Zum Beispiel das Magedeburger Modell, bei dem die SPD ubd Grüne eine Minderheitenregierung gestellt haben, die von der damaligen PDS gestützt wurde. Allerdings war das eher eine Notlösung, da man damals noch nicht so wirklich mit der PDS regieren wollte. In Mecklenburg-Vorpommern und Berlin hat man das dann ja aber gemacht und seitdem ist das im Osten eigentliuch kein Thema mehr. Im Westen ist das freilich was anderes und die Situation in Sachsen-Anhalt 1994 ähnelt auch ein wenig der jetzigen Situation in NRW. Trotzdem haben die Grünen eine solche Konstellation bereits rigeros ausgeschlossen - aus gutem Grund. Es ist halt deutlich risikobehafter als eine Koalition. Der tolerierende Partner kann nämlich deutlich leichter ausscheren als in einer Koalition und würde im Zweifel vom Wähler sogar dafür belohnt.

 

[UchihaSasuke]

Sie haben aber besser abgeschnitten als es die Umfragen oder der Bundestrend vermuten ließen. Von daher sind sie zwar schwächer im Vergleich aber doch der moralische Sieger.

Bayern hat nicht wirklich erwartet ins CL Finale einzusteigen, heißt wenn sie verlieren, sollte man ihnen den Pokal geben weil sie es nicht erwartet haben?

 

[SpikeTM]

Die NRW Wahl war kein KO-System, hier herrscht das Mehrheitswahlrecht. Ein Glück konnte ich dich aufklären.

 

[UchihaSasuke]

Wenn es dazu kommt - und das steht in den Sternen - dann wird es sicher nicht so wie in Hessen ablaufen. Die Mehrheit ist erstens ziemlich satt und zweitens wollen die Sozialdemokraten ebenso wie die Grünen nach diesem Wahlergebnis unbedingt an die Regierung. Wenn sie sich also einmal für Rot-Rot-Grün entschieden haben, dann ziehen die das auch durch.

Türlich wird es genauso ablaufen, sie hat ja gesagt ne Koalition mit den Linken wird es nicht geben, sollte sie das Versprechen brechen, dann braucht die SPD in den nächsten Landtagswahlen erst garnicht antretten, ich errinere nur was nach Hessen gekommen ist, da ist die SPD unter 20% gerutscht und hat sich immer noch nicht richtig erholt, ne 2te Chance vom Wähler gibt es nicht


Finds aber lustig das Merkel jetzt plötzlich ein Machtwort gesprochen hat, es gibt keine Steuersenkungen, aaaahh neeee das ist ja was ganz neues
Da sieht man wie feige die Politiker doch sind und natürlich wird es frühestens in 3 Jahren Steuersenkungen geben, sind ja dann Bundestagswahlen

 

[SpikeTM]

sie hat ja gesagt ne Koalition mit den Linken wird es nicht geben

Hat sie nie behauptet.

 

[UchihaSasuke]

Hat sie nie behauptet.

http://www.rp-online.de/landtagswahl/nachrichten/Koalition-mit-der-Linken-Nein_aid_845669.html

 

[SpikeTM]

Steht da auch nicht drin. Sie hat gesagt die Linken sind nicht koalitions- oder regierungsfähig.