Ja, vorher war ich eher politisch unerfahren und schlicht jünger und dümmer… aber mit dieser Hund-Aktion, wo JEDEM Regierungschef klar war, welche Hundephobie Merkel hat, und diese ihre Vierbeiner gefühlt kilometerweit von ihr fernhielten, war für mich klar: Putin ist eines der widerwärtigsten Wesen dieses Planeten...
@ The CrackFox: Das!
das problem ist eher, dass er nicht nur Angst machen will, sondern Länder überfällt und für seine Sowjetnostalgie massig Menschenleben opfert. Inzwischen wirkt er selbst eher wie ein wütender Bluthund der nicht nur bellt oder schnüffelt. Auch wenn es ein Arschlochmove war so ist es doch belanglos und mein Mitleid mit Merkel hält sich wegen so einem Streich in Grenzen, sie hat unserem Land imo auf viele Weisen geschadet (nicht nur das mit der Massenmigration) und hat sich auch nicht besonders dafür eingesetzt unsere Infrastruktur zu verbessern oder unsere Abhängigkeit von Putin zu verringern oder unsere Verteidigungsfähigkeit (Bundeswehrzustand, auch Danke an VdL dafür) wieder herzustellen, was sie ja hätte machen können wenn er ihr damals schon so kam
Sie war 16 jahre Kanzler...
Neue Strafmaßnahmen gegen Russland: Zwei russische Staatssender sollen in der...
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Kommissionspräsidentin von der Leyen hat neue Sanktionen gegen Russland und Belarus angekündigt. Unter anderem zwei russische Staatssender sollen in der EU verboten werden.
Die Europäische Union hat neue Strafmaßnahmen gegen Russland und Belarus wegen des Ukraine-Krieges angekündigt. Gegen Belarus werden demnach weitere Exportverbote verhängt, so EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen am Sonntag in Brüssel.
Das Regime des Diktators Alexander Lukaschenko bezeichnete sie dabei als "den anderen Aggressor in diesem Krieg".
Im Kampf gegen russische Propaganda werden zudem die russischen Staatssender RT und Sputnik in der EU verboten. Diese würden nicht länger in der Lage sein, Lügen zu verbreiten, um den Krieg des russischen Präsidenten Wladimir Putin gegen die Ukraine zu rechtfertigen und Spaltung in der EU zu säen, sagte von der Leyen.
"Einmaliger Schritt"
Die deutsche Politikerin sagte, man arbeite an Instrumenten, die "giftigen und schädlichen Desinformationen in Europa" zu verbieten. Sie sprach von einem einmaligen Schritt.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte, man kämpfe seit 2015 gegen Desinformationen. "Heute unternehmen wir einen entscheidenden Schritt, um der russischen Informationsmanipulation den Hahn zuzudrehen."
RT steht im Westen immer wieder als Propagandainstrument des Kremls in der Kritik. Zentraler Vorwurf ist, dass der Sender im Auftrag des russischen Staates Verschwörungserzählungen und Desinformationen verbreite. RT weist das zurück. Der Sender hat mehrere fremdsprachige Programme im Portfolio.
Die deutschen Medienregulierer hatten RT zuletzt ein Sendeverbot für das deutschsprachige TV-Programm erteilt. Sie nannten als Grund das Fehlen einer Rundfunklizenz für Deutschland. RT DE hatte sein deutschsprachiges Programm Mitte Dezember über mehrere Verbreitungswege gestartet. In Deutschland benötigt man für bundesweite TV-Programme eine Rundfunklizenz.
Luftraum für alle russischen Flugzeuge gesperrt
Außerdem werde der gesamte EU-Luftraum für russische Flugzeuge gesperrt. "Wir schlagen ein Verbot für alle in russischem Besitz befindlichen, in Russland registrierten oder von Russland kontrollierten Flugzeuge vor", sagte von der Leyen.
Dies schließe auch die Privatjets von Oligarchen ein. Zuvor hatten bereits einzelne Länder – darunter Deutschland – ihren Luftraum für russische Flugzeuge gesperrt.
Erstmals in ihrer Geschichte finanziere die EU zudem den Kauf und die Lieferung von Waffen und militärischer Ausrüstung "an ein angegriffenes Land", sagte von der Leyen weiter. Mit einem Nothilfefonds sollten "tödliche Waffen" sowie Treibstofflieferungen für die ukrainische Armee, Schutzausrüstung und medizinische Ausrüstung finanziert werden, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Dies sei das Ende "des Tabus, wonach die EU keine Waffen an Kriegsparteien liefert".
