Der grosse Verschwörungsthread

[AstroBot]

Tja, die Deutschen haben aber die Revolution von Oben erfunden, gerade worauf die Schwarz-Weiß-Rot 1871 berufen ist ein Produkt der Obrigkeit selbst. Sie sind damit der Idee zuvorgekommen, um nicht gewaltsam zu fallen.

Wenn folglich die Obrigkeit erst einen Arschtritt braucht, damit sie die Wehrhafte Demokratie endlich zum Leben erwecken, erleben wir somit eine Revolution von Oben.

Dennoch haben die Demonstrationen gerade doch nichts mit einer Revolution gemein.

 

[Naru]

Dennoch haben die Demonstrationen gerade doch nichts mit einer Revolution gemein.

Ja, darum ich zwar verstehe worauf sie hinauswill, sie aber eben die Analogie konkretisieren muss, dass es ihr um den Geist des Vormärz (Idee) geht und nicht um die Revolution (Akt). Der Akt wäre keine Revolution (Gegen das Bestehende), sondern die Wehrhaftigkeit (Für das Bestehende),

Wehrhaftigkeit von Oben.

 

[AstroBot]

Ja, darum ich zwar verstehe worauf sie hinauswill, sie aber eben die Analogie konkretisieren muss, dass es ihr um den Geist des Vormärz (Idee!) geht und nicht um die Revolution.

Ich fürchte du interpretierst da zu viel rein. Sie wird wohl wirklich den arabischen Frühling gemeint haben und/oder will einen neuen Hashtag #germanspring etablieren.

 

[Naru]

Ich fürchte du interpretierst da zu viel rein. Sie wird wohl wirklich den arabischen Frühling gemeint haben und/oder will einen neuen Hashtag #germanspring etablieren.

Wenn sie den arabischen Frühling gemeint hat, ist der Vergleich natürlich falsch.

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Edit:

Einige werden sich vielleicht fragen warum ich trotz Millionen Menschen von Oben spreche.

Deshalb, weil die bürgerliche Mitte auf die Straße ging, heißt die geistige Elite des Landes:

Demonstrationen gegen rechts: Viele weiße Menschen

Hunderttausende gehen gegen Rechtsextremismus auf die Straße. Dagegen ist von Geflüchteten und Migranten nur wenig zu hören. Sie sind politisch heimatlos geworden.

www.zeit.de

Kern der Demonstrationen gegen rechts bildet eine weiße, bürgerliche Mitte.

1848 war hingegen eine einmalige Vereinigung aus Arbeiterklasse und bürgerlichen Liberalen, davon ist jedoch nicht zu reden. Das heutige Deutschland hat die Arbeiterklasse zu Lohndrückern erzogen, die einzigen Werte sind schaffe schaffe.

 

[FranzFerdinand]

Ich finde es problematisch wenn in einer Demokratie Parteien die anscheinend rund ein Viertel der Bevölkerung wählen könnte wegen einer lauten Minderheit eventuell verboten werden würde.

Die Afd ist ganz klar für viele Wähler, die sagen "schlimmer kanns mit denen auch nicht werden" ein Ventil gegen den Status Quo zu stimmen und ihrer Unzufriedenheit mit der Ampel Luft zu machen. Dafür gibt es halt leider nichts besseres, vielleicht die Wagenknecht aber die CDU kann ja auch nicht die Lösung sein, die hat Deutschland mit ihrer Politik ja erst in die aktuelle Situation gebracht.

 

[molambo]

 

[Naru]

Ich finde es problematisch wenn in einer Demokratie Parteien die anscheinend rund ein Viertel der Bevölkerung wählen könnte wegen einer lauten Minderheit eventuell verboten werden würde.

Ich stimme zu, zum Glück leben wir nicht in einer Demokratie wo das möglich ist. Ein Parteiverbot kann keine laute Minderheit, sondern nur das BVerfG aussprechen.

 

[AstroBot]

Eine Partei kann nur dann verboten werden, wenn sie nicht nur eine verfassungsfeindliche Haltung vertritt, sondern diese Haltung auch in aktiv-kämpferischer, aggressiver Weise umsetzen will. Für ein Parteiverbot genügt es also nicht, dass oberste Verfassungswerte in der politischen Meinungsäußerung in Zweifel gezogen, nicht anerkannt, abgelehnt oder ihnen andere entgegengesetzt werden. Die Partei muss vielmehr planvoll das Funktionieren der freiheitlichen demokratischen Grundordnung beseitigen wollen. Dies setzt voraus, dass konkrete, gewichtige Anhaltspunkte vorliegen, die es zumindest möglich erscheinen lassen, dass das Handeln der Partei erfolgreich sein kann.

Der aktuelle Stand bzw. die Erkenntnisse reichen aber weitem nicht für ein Verbot. Deshalb unternimmt man ja noch nichts in der Hinsicht. Weil das scheitern vorprogrammiert wäre. Dafuer reichen vermeintliche Pläne von einzelnen Parteifunktionären eher nicht aus.
Wobei gut möglich das man jetzt damit kommt" ja wir haben euch gehört, Millionen Menschen wollen das so, wir versuchen jetzt ein Verbot"

Wobei lt. BMI eine Partei ja sogar eine verfassungsfeindliche Haltung vertreten darf.
Und gewichtige Anhaltspunkte die es zumindest möglich erscheinen lassen das die Ziele der Partei erfolgreich sind, wären doch nur wenn eine Partei die BT Mehrheit hätte.
Wobei hier interessant wäre wie sich das auf die Länder auswirkt. Kann eine Partei auch nur in einem Bundesland verboten werden oder bezieht sich das dann immer auf bundesebene ? Oder wäre es dem Verbot sogar dienlich man würde der AFD Thüringen lassen um es dann als Anhaltspunkt eines möglichen erreichen der Ziele zu werten, was natürlich nicht wirklich zutreffend wäre.

 

[Naru]

Das ist der Grund warum man gerade eher auf ein Verbot staatlicher Finanzierung schaut, dort ist nur die Verfassungsfeindlichkeit als Kriterium vonnöten.

 

[Mort]

Ich stimme zu, zum Glück leben wir nicht in einer Demokratie wo das möglich ist. Ein Parteiverbot kann keine laute Minderheit, sondern nur das BVerfG aussprechen.

Dessen Entscheidung - würde es die AfD verbieten - am Ende trotzdem ein Viertel der Wähler brüskieren würde und daher demokratiepolitisch nicht weniger problematisch wäre.

 

[ChoosenOne]

Dennoch haben die Demonstrationen gerade doch nichts mit einer Revolution gemein.

https://twitter.com/x/status/1750058847211839838

 

[Ashrak]

https://twitter.com/x/status/1750058847211839838

Was will Gauland denn tun? Aus Protest an der Supermarktkasse mit Kleingeld zahlen und den Kassierer mit Geschichten über seine Enkel nerven? Falschparker aufschreiben?

 

[KoenigVonBayern]

Mal abgesehen vom biederen heute show-Humor - was hat das mit Demokratie zu tun, wenn zum Teil linksextreme Gruppierungen lautstark das Verbot einer unliebsamen Partei fordern?

 

[ChoosenOne]

Mal abgesehen vom biederen heute show-Humor - was hat das mit Demokratie zu tun, wenn zum Teil linksextreme Gruppierungen lautstark das Verbot einer unliebsamen Partei fordern?

Weil genau das Demokratie ist?!
Fordern kann man erst mal viel, wie zB die Spaziergänger in Leipzig oder Querdenker während der Pandemie.
Nur passiert das deswegen automaitsch nicht

 

[KoenigVonBayern]

Finde nicht, dass es demokratisch ist, eine Partei verbieten zu wollen, eigentlich ist es eher faschistisch. Deswegen bin ich auch strikt gegen ein Verbot der kunterbunten Grünenpartei.

 

[ChoosenOne]

Finde nicht, dass es demokratisch ist, eine Partei verbieten zu wollen, eigentlich ist es eher faschistisch. Deswegen bin ich auch strikt gegen ein Verbot der kunterbunten Grünenpartei.

Verdreh doch nicht dauernd den Diskussionspfosten.
Keiner hat gesagt, das ein Parteiverbot demokratisch sei. Deswegen sind die Hürden dafür so groß. Und deswegen fordert es so gut wie niemand aktuell in der Politik.

Aber natürlich darfst DU dich auf die Straße stellen, und lauthals ein Verbot der AfD fordern weil weil

 

[Naru]

Dessen Entscheidung - würde es die AfD verbieten - am Ende trotzdem ein Viertel der Wähler brüskieren würde und daher demokratiepolitisch nicht weniger problematisch wäre.

Weswegen die Bundesrepublik Deutschland nicht nur eine repräsentative Demokratie ist, sondern eine wehrhafte repräsentative Demokratie.

In einer wehrhaften repräsentativen Demokratie hat eine verfassungsfeindliche Partei keinen Anspruch auf staatliche Finanzierung und eine agitierende verfassungsfeindliche Partei keinen Anspruch aufs weitere Bestehen.

 

[Felia]

Neue Verschwörung: Ein AfD Landesverband wollte Leute bezahlen damit sie demonstrieren und ein ehemaliger AfD Bundesvorstandsmitglied fand die Idee gut, wenn auch für unnötig

 

[ChoosenOne]

Hier mal 2 sachliche und informative Beiträge, die die Geschehnisse der letzten Tage korrekt einordnen. Da haben hier einige im Thread ja das eine oder andere Wahrnehmungsdefiit.

- Verbotsverfahren gegen AfD wird aktuell nicht angestrebt und ist nur schwer durchsetzbar.
- Auch der Entzug der Parteifinanzierung ist schwer aber zumindest denkbar
- AfD steht ausdrücklich nicht für eine Mehrheit der Gesellschaft
- Die Mehrheit der Gesellschaft hat sehr klar in den Demonstrationen gegen die AfD Position bezogen
- Rechtspopulisten erfolgreich mit der Normalisierungsstrategie ihrer Ideologie. Stichwort Remigration
- Faktencheck zu den Demos zeigt das Manipulationsvorwürfe reine Manipulationsstrategie sind

- AfD spricht über Remigration

Ich habe übrigens jetzt von der CW Moderatio das klare Statement bekommen, das das verwenden des Begriffes "Remigration" hier im verhalosenden Zusammenhang tolleriert wird.
Bezugnehmen auf die beiden Videos ist das ein weiterer Beleg dafür, wie die Saat der Rechtspopulisten immer mehr aufgeht und Begrifflichkeiten etabliert werden, um tabutisierte Ideologie immer mehr aufzuweichen. So wird eine höhere Toleranz in der Bevölkerung für ein rassistisches, menscheverachtendes Weltbild erreicht. #DankeCW

 

[3headedmonkey]

Ich habe übrigens jetzt von der CW Moderatio das klare Statement bekommen, das das verwenden des Begriffes "Remigration" hier im verhalosenden Zusammenhang tolleriert wird.

lol