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Der grosse Verschwörungsthread
- Thread-Ersteller Magus
- Erstellungsdatum
- Status
CoolGamer0815
ist verwarnt
- Seit
- 3 Aug 2012
- Beiträge
- 15.728
Das ist zu Geil
Holy
Naru
L99: LIMIT BREAKER
CoolGamer0815
ist verwarnt
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- 3 Aug 2012
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Naru
L99: LIMIT BREAKER
Naru
L99: LIMIT BREAKER
wIe kANn dIe dEUtSchE bAnK dAS nUr mAChEn oHNe dEN sTAat zU fRAgeN, oLIgarCHie. aLS PrÄsIDenT hAB iCh eINEn aNSprUcH auF krEDitXXL.
Edit:
Soviel zu den Verfassungsjuristen. Tja, wenn man Ahnung hätte, würde man auch eher Strafrechtler fragen.
Zuletzt bearbeitet:
Naru
L99: LIMIT BREAKER
Zuletzt bearbeitet:
Vielleicht sieht man es ja in der EU nicht so eindeutig, dass Trump direkt zum Sturm des Kapitols und Putsch aufgerufen hat? Aufgestachelt hat er die Meute sicher, aber er stachelt seit Jahren auf und verbreitet Blödsinn, hat Twitter vorher nicht gestört wie andere Diktatoren die sich da rumtreiben. Obs wegen der nachfolgenden Taten illegal gewesen wäre was er schrieb kann ich nicht beurteilen, käme wohl auf die Absicht und Eindeutigkeit an. Vielleicht wird er ja verurteilt, das werden Gerichte entscheiden müssen, falls eine Anklage erfolgt.Ich find es extrem fragwürdig, dass nach dem geplanten Putsch gegen die USA EU-Politiker über Tech-Giganten diskutieren, obwohl laut neu geplanten EU-Recht Trump hätte ebenfalls von Social Media gebannt werden müssen (Welch ein Wunder, andere Rechtskultur, selbes Ergebnis).
[Und nein, ich bin kein EU-Basher]
Das Vorgehen ist jedenfalls intransparenter als wenn es feste Gesetze und staatliche Vorgaben gibt und nach denen gehandelt wird (die am Ende natürlich mehr verbieten können als es Twitter und co. jetzt machen, zumindest in der Theorie)
Ich denke die Diskussion gibts auch in den USA und das wird wohl zunehmen.
/cloudfront-us-east-1.images.arcpublishing.com/pmn/VDS2VLZ2DBDAPK7KAYA6I4INXM.JPG)
Does Twitter’s ban violate Trump’s free-speech rights? Likely not, but it raises questions about social media platforms, Philly experts say.
"This is really uncharted territory,” said Laura Little, a Temple University professor who specializes in First Amendment law.
www.inquirer.com
Klar sind die Vorraussetzungen andere, ob es zukünftig bei uns die bessere Lösung sein wird ist ebenso fraglich. Wird auf jeden Fall spannend, auch China und Russland etc. werden genau beobachten was in den USA und Europa (zukünftig) staatlich oder durch Firmen "zensiert" wird.
„Inakzeptabler Akt von Zensur“: Nawalny kritisiert Twitter für Sperrung von Trump
Kremlkritiker Nawalny hält Twitters Entscheidung zum Bann von Trump für undurchsichtig. „Feinde der Redefreiheit“ könnten sie als „Präzedenzfall“ nutzen.
www.tagesspiegel.de
Naru
L99: LIMIT BREAKER
*hust hust*
Merkel: Trump mitverantworlich für den Sturm auf das Kapitol
Bundeskanzlerin gibt sich mit Blick auf den gewählten Präsidenten Biden zuversichtlich.
www.berliner-zeitung.de
*hust hust*
Merkel: Trump mitverantworlich für den Sturm auf das Kapitol
Bundeskanzlerin gibt sich mit Blick auf den gewählten Präsidenten Biden zuversichtlich.
Da könnte man moralische Mitverantwortung versus juristische Verantwortung oder Legalität sehen, das würde sich nicht ausschließen, sie kann ihn für mitverantwortlich halten ohne dass er direkt den Sturmbefehl gab. Ich kann Merkel auch mitschuld an irgendwas geben, auch wenn sie juristisch nicht verantwortlich ist (rein theoretisch). aber wahrscheinlich hast du recht, dass unsere Regierung hier ne Sperre wohl nicht bemängeln würde, wenn sowas vorfallen sollte. Sprich wenn ein AFDler ne Meute so anheizt, dass sie bewaffnet den Bundestag überfällt und danach bei Twitter weitermacht mit der Stimmungsaufhetzung. Da wäre auch sofort der Schrei nach dem Verfassungsschutz da oder nach einem Parteiverbot.
Denke trotzdem dass zukünftig auch in den USA mehr vom Staat reguliert werden wird.
Zuletzt bearbeitet:
Naru
L99: LIMIT BREAKER
Nur das Twitter Trump nach geltendem Recht korrekt gekickt hat. Mokiert wird eben moralisch (Und Merkel mit Fehlkompetenzen zum US-Recht).
In den USA ist die Gestaltung der Meinungsfreiheit Privatangelegenheit.
Eher die bereits geltende gesetzliche Grenze zu Gewaltaufrufe durchgesetzt.
In den USA ist die Gestaltung der Meinungsfreiheit Privatangelegenheit.
Eher die bereits geltende gesetzliche Grenze zu Gewaltaufrufe durchgesetzt.
Zuletzt bearbeitet:
Jo es ist aus europäischer Perspektive. Sie findet unser System wohl besser.
Naru
L99: LIMIT BREAKER
Vielleicht sollte der nächste US-Präsident anmerken, dass er es problematisch im Sinne des Rechtsstaates findet, dass die Staatsanwaltschaft in Deutschland Weisungsgebunden ist. Und damit Deutschland den Rechtsstaatscharakter in Zweifel stellen.
Sie ist Kanzlerin und keine Rechtsprofessorin. Wenn sie Twitter für eine Handlung kritisiert, die in den USA völlig logisch sind, dann darf sie sich nicht wundern sich zum Clown zu machen. Tat sie schonmal mit Mrs. Staatsoberhaupt.
Zuletzt bearbeitet:
Vielleicht sollte der nächste US-Präsident anmerken, dass er es problematisch im Sinne des Rechtsstaates findet, dass die Staatsanwaltschaft in Deutschland Weisungsgebunden ist. Und damit Deutschland den Rechtsstaatscharakter in Zweifel stellen.
Sie ist Kanzlerin und keine Rechtsprofessorin. Wenn sie Twitter für eine Handlung kritisiert die in den USA völlig logisch sind, dann darf sie sich nicht wundern sich zum Clown zu machen. Tat sie schonmal mit Mrs. Staatsoberhaupt.
Der jetzige US Präsident hat Österreich einen Waldstaat genannt und Deutschland sicher auch ein paar unschöne Dinge, denke die USA werden das überleben, wie die Marshallplan Aussage des Außenministers
Ist aber eventuell auch eher Richtung Twitter gerichtet, die eben auch hier agieren und hier groß sind, insofern betrifft es ja auch irgendwie Europa wenn Twitter Konten dauerhaft sperrt. Oder man hat Sorge dass Twitter es auch hier so macht mit europäischen Accounts. In der einen News steht, dass es in Bezug auf Deutschland gemeint ist, dass hier das Gesetz entscheiden sollte und nicht der Konzern.
Naru
L99: LIMIT BREAKER
Der jetzige US Präsident hat Österreich einen Waldstaat genannt und Deutschland sicher auch ein paar unschöne Dinge, denke die USA werden das überleben, wie die Marshallplan Aussage des Außenministers
Und wird dementsprechend auch als Clown gesehen.
Dann hätte sie es für "Problematisch" finden sollen, wenn sich solch ne Aktion in Europa auf gleicher Weise wiederholt, weil wir ne komplett andere Rechtskultur haben.
Wobei auch das wenig Sinn macht, weil Deutschland zumindest schon längst ne Rechtsgrundlage geschaffen hat (Netzwerkdurchsetzungsgesetz). Die soll ja jetzt noch auf die EU Ebene übertragen werden.
Nur braucht es eben in den USA keine Rechtsgrundlage, weil der Staat in den USA gar nicht die Meinungsfreiheit reguliert (Erfahrung aus dem monarchischem Europa). Free Speech schützt im Gegenteil vor Eingriffen des Staates in dein Eigentum. Nur bei Grundrechtseingriffen Dritter (Gewaltaufruf gegenüber Leib und Leben) oder gegen den Staat hört der Spaß auf.
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Draygon
L20: Enlightened
- Seit
- 28 Sep 2002
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- 32.988
Wobei das nicht neu ist und man jetzt wohl noch ein paar Pluspunkte sammeln will, die deutsche Bank hat’s nötig
Aber die haben schon vor Wochen Trumps persönliche Beraterin versetzt / gehen lassen (hab das nicht mehr ganz im Kopf), damit er
Provence
L99: LIMIT BREAKER
Soviel dazu.
UchihaSasuke
L99: LIMIT BREAKER
NRW: #Wirmachenauf: Initiator lässt eigenen Laden zu
Einer der Initiatoren der bundesweiten Kampagne #Wirmachenauf hat seinen Laden am Montag geschlossen gelassen. „Er hat nicht aufgemacht, ein Eingreifen war nicht notwendig“, sagte ein Sprecher der Stadt Krefeld, die mit ihrem Ordnungsdienst am Ort war.
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