Schwerpunkt Bundestagswahl 2021, Sonntag 26. September 2021

[MrSalbe]

Söder ist eigentlich am qualifiziertesten. Die alle da sind überhaupt nicht dafür geeignet. Spahn

 

[Xyleph]

Warum?

https://twitter.com/x/status/1225100779930968064

Ich weiß ja nicht, ob die FDP nicht doch lieber nicht Mitregieren sollte...

Wegen dem Geschrei dieser verzogenen Neofaschisten?

#keinFußbreit

 

[Naru]

Neofaschist wer Höcke nicht mag.

 

[Rouga]

Wann gibt es endlich eine Regiertung?

 

[finley]

Wann gibt es endlich eine Regiertung?

Am 6. Dezember soll Scholz zum Kanzler gewählt werden.
Allerdings sind die Grünen unzufrieden weshalb es sich möglicherweise verzögert...
oder nicht regieren besser ist als falsch zu regieren

Ampelkoalition: Grüne unzufrieden mit Verhandlungsstand

Aus den Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP über eine mögliche Ampelkoalition sind nur wenige Details an die Öffentlichkeit gelangt – bis jetzt.

www.spiegel.de

 

[Draygon]

Söder ist eigentlich am qualifiziertesten. Die alle da sind überhaupt nicht dafür geeignet. Spahn

Warum sollte Söder CDU Vorsitzender werden? Der ist doch gar nicht in der Partei.

 

[finley]

Warum sollte Söder CDU Vorsitzender werden? Der ist doch gar nicht in der Partei.

Wenn die CDU mit der CSU fusionieren könnte er Vorsitzender der Union werden, aber nur dann.

 

[Naru]

Wenn die CDU mit der CSU fusionieren könnte er Vorsitzender der Union werden, aber nur dann.

Da die CDU niemanden hat ernennen sie Söder einfach zum Ehrenvorsitzenden und dann macht ers.

 

[finley]

Momentan spricht alles für Friedrich Merz.

 

[LinkofTime]

Momentan spricht alles für Friedrich Merz.

 

[TheSeaSnake]

Momentan spricht alles für Friedrich Merz.

Will die CDU echt um die 5% Hürde kämpfen?

 

[finley]

Will die CDU echt um die 5% Hürde kämpfen?

Vielleicht gewinnt er ja ein paar Wähler von der AfD und der FDP zurück. Im Mitte Links Lager wird er immer das nachsehen haben. Es sei denn es kommt ne neue Flüchtlingskrise. Merkel hat ganze 3x geschafft Merz zu verhindern. Schon Ironie der Geschichte wenn er es beim 4. Versuch schaffen würde.

 

[Harlock]

Vielleicht gewinnt er ja ein paar Wähler von der AfD und der FDP zurück. Im Mitte Links Lager wird er immer das nachsehen haben. Es sei denn es kommt ne neue Flüchtlingskrise. Merkel hat ganze 3x geschafft Merz zu verhindern. Schon Ironie der Geschichte wenn er es beim 4. Versuch schaffen würde.

Ein Merz Fan bin ich auch nicht aber wenigstens ist er nicht grün-links und setzt sich von Merkel ab und wer weiß wie lange die Bevölkerung Lust auf Verteuerungen, moralische Belehrungen und Gängelei hat und die innere Sicherheit wird auch irgendwann wieder Thema sein, auch wenn die Ampel das bisher (wohl aus guten Gründen) eher vermeidet in den Koalitionsgesprächen. Ich befürchte dass es genug Angriffspunkte gegen Rot-Grün (Gelb) geben wird in den kommenden Jahren.

Röttgen wäre für mich schlimmer, auch andere Merkelfans in der Union die eigentlich besser zu den Grünen passen würden. Spahn hatte wohl das Pech zu Coronazeiten Gesundheitsminister zu sein.

Die Union muss den Spagat schaffen wieder für innere Sicherheit einzutreten, unkontrollierte Migration zu begrenzen, Pullfaktoren abzustellen, ohne Ausländerfeindlich und pöblerisch aufzutreten (Söders Asyltouristen hätte er netter ausdrücken können) oder qualifizierte Einwanderung zu verhindern. Sie müssen Klimasorgen ernst nehmen, aber für einen vernünftigeren Umbau stehen, den sich der Pöbel auch leisten kann. Schlicht weniger Ideologie, sondern vernünftige Politik.

News aus Augsburg, Bayern und überregional | Presse Augsburg Nachrichten

Augsburg News: Aktuelle Nachrichten, Bilder und Videos aus Augsburg, Bayern, Deutschland und der Welt. News aus den Bereichen Wirtschaft, Politik, Kultur, Sport und Promis.

presse-augsburg.de

„Dass das Sondierungspapier der Ampel-Verhandler keine Hinweise zum Umgang mit Gefährdern und der Bekämpfung von Terrorismus – und damit zur wohl größten Bedrohung der inneren Sicherheit – enthält, offenbart eine eklatante Schwäche der zukünftigen Regierung.“ Stattdessen hätten SPD, Grüne und FDP eine „Generalrevision der Sicherheitsarchitektur“ angekündigt. „Aufgrund der teilweise ablehnenden Haltung der Ampel-Unterhändler gegenüber unseren Sicherheitskräften steht zu befürchten, dass hier nur ein künstlicher Vorwand zu einer Reduzierung der Befugnisse unserer Ermittler geschaffen werden soll.“

Dies lehne die Unionsfraktion strikt ab. Die Sicherheit dürfe „nicht der links-ideologischen Distanziertheit gegenüber unseren Polizisten geopfert werden“. AfD-Fraktionschef Tino Chrupalla forderte eine „grundsätzliche Kehrtwende in der Sicherheits- und Migrationspolitik in Deutschland“. „Die realitätsfremde Politik der unkontrollierten Massenmigration der Merkel-Ära ist katastrophal gescheitert. Wie in so vielen ähnlich gelagerten Fällen der vergangenen Jahre kam der mutmaßliche syrische Täter als Asylbewerber ins Land.“

Die Sicherheitslage im Land erodiere immer weiter, sagte Chrupalla der „Welt“. „Die Ampel-Koalitionäre wollen Deutschland nun in `ein modernes Einwanderungsland` transformieren und befeuern mit falschen asylpolitischen Weichenstellungen die illegale Masseneinwanderung noch zusätzlich.“ Damit müsse Schluss sein.
„Zuwanderung nach Deutschland muss effektiv begrenzt werden.“ Der FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle sprach sich für eine intensivere Flüchtlingsbetreuung aus. „Beim Messerangriff wiederholt sich das Muster früherer Attacken: Wenn Menschen aus einem Bürgerkriegsgebiet nach Deutschland kommen, führen Traumatisierung oder eine psychische Erkrankung zu Gewaltausbrüchen. Diese Gefahr für Leib und Leben der Bevölkerung muss besser vorhersehbar und vermeidbar werden“, sagte Kuhle.

„Hilfsangebote für akut von psychischen Erkrankungen Betroffene müssen verbessert werden. Gleichzeitig müssen sich alle staatlichen Stellen fragen, ob die Betreuung geflüchteter Menschen ausreichend ist, oder ob sich in der Gruppe der seit 2014/2015 eingereisten Personen eine Abkapselung und Ghettoisierung verbreiten, die solche Taten befördern.“

3 Verletzte nach Attacke im ICE: „Reisende riefen: Da ist ein Messerstecher“

Im ICE zwischen Regensburg und Nürnberg hat es eine Messer-Attacke gegeben. Ein Mann hat drei Menschen verletzt, er wurde festgenommen.

www.bild.de

Die Ampel täte gut daran die innere Sicherheit ebenfalls als eines der wichtigen Themen zu sehen und nicht zu ignorieren oder gar darauf zu konzentrieren Polizisten einzuschränken oder nur Migration weiter zu vereinfachen, vernünftige Politik ist nicht von links oder rechts abhängig, beziehungsweise könnte sie jeder machen, wie manche Sozialdemokraten im EU Ausland beweisen.

München: 57-Jähriger verletzt Kind mit spitzem Gegenstand

In einem Bekleidungsgeschäft in der Münchner Fußgängerzone hat ein 57-Jähriger am Samstagabend einen Zehnjährigen mit einem spitzen Gegenstand angegriffen. Der Mann wurde festgenommen.

www.br.de

12 Verdächtige, 9 Spermaspuren: Doch alle Gruppenvergewaltiger sind auf freiem Fuß

Ein 15-jähriges Mädchen wurde vergangenes Jahr im Hamburger Stadtpark vergewaltigt. Besonders schockierend: Die Jugendliche fiel einer ganzen Gruppe junger Männer zum Opfer. Die Ermittlungen richten sich gegenüber 12 Tatverdächtigen.

www.focus.de

19-Jähriger in Erfurt rassistisch beleidigt

Als ein 19-Jähriger einen Fahrgast in der Straßenbahn auf die Maskenpflicht aufmerksam machen möchte, beleidigt dieser den jungen Mann rassistisch und schlägt ihn mit der Faust. Das Opfer kommt mit leichten Verletzungen davon. Der Täter ist auf der Flucht.

www.n-tv.de

Aber erstmal muss die Ampel zustandekommen

Koalitionsstreit eskaliert – Grüne warnen vor Neuwahlen

Viel zu kleine Schritte beim Klimaschutz: Das kritisieren die Grünen in den K...

www.t-online.de

Hermann warnte bereits vor massiven Konsequenzen einer anhaltenden Hängepartie. "Ich glaube, dass sich alle Seiten noch mal klarmachen müssen: Wenn wir in den nächsten Tagen beim Klimaschutz nicht zusammenkommen, drohen Neuwahlen", sagte Hermann. "Das kann keiner wollen.

Auch der Zeitplan der Koalitionsverhandlungen gerät laut Hermann in Gefahr. Die Arbeitsgruppen sollen ihre Ergebnisse schon am Mittwoch vorlegen. Ihm fehle die Fantasie, wie sich die nicht geeinten Punkte in den Papieren in so kurzer Zeit beseitigen ließen. Der 69-jährige Spitzenpolitiker der Grünen bringt deshalb eine Verlängerung ins Spiel. "Wir sollten lieber gut und notfalls auch ein paar Tage länger verhandeln, als uns auf falsche Kompromisse oder schwache Formulierungen im Koalitionsvertrag einzulassen." Eine neue Regierung, die sich im Koalitionsvertrag nur "auf schöne Überschriften ohne konkrete Umsetzungsmaßnahmen verständigt, wird eine Transformation dieser Größe nicht meistern".
Vor allem von der FDP fordert der Grünen-Politiker indirekt deutlich mehr Engagement beim Klimaschutz. "Wenn man Subventionen nicht abschaffen will, ein Tempolimit ablehnt und auch kein Verbrennerverbot will, muss man eben andere Vorschläge auf den Tisch legen, die zur Senkung der Treibhausgase im Verkehr führen. Das erwarte ich von verantwortlichen Verhandlern", sagt Hermann. Die FDP stellt sich bei allen drei Vorschlägen der Grünen bislang quer.

 

[AstroBot]

Ein Merz Fan bin ich auch nicht aber wenigstens ist er nicht grün-links und setzt sich von Merkel ab und wer weiß wie lange die Bevölkerung Lust auf Verteuerungen, moralische Belehrungen und Gängelei hat und die innere Sicherheit wird auch irgendwann wieder Thema sein, auch wenn die Ampel das bisher (wohl aus guten Gründen) eher vermeidet in den Koalitionsgesprächen. Ich befürchte dass es genug Angriffspunkte gegen Rot-Grün (Gelb) geben wird in den kommenden Jahren.

Röttgen wäre für mich schlimmer, auch andere Merkelfans in der Union die eigentlich besser zu den Grünen passen würden. Spahn hatte wohl das Pech zu Coronazeiten Gesundheitsminister zu sein.

Die Union muss den Spagat schaffen wieder für innere Sicherheit einzutreten, unkontrollierte Migration zu begrenzen, Pullfaktoren abzustellen, ohne Ausländerfeindlich und pöblerisch aufzutreten (Söders Asyltouristen hätte er netter ausdrücken können) oder qualifizierte Einwanderung zu verhindern. Sie müssen Klimasorgen ernst nehmen, aber für einen vernünftigeren Umbau stehen, den sich der Pöbel auch leisten kann. Schlicht weniger Ideologie, sondern vernünftige Politik.

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3 Verletzte nach Attacke im ICE: „Reisende riefen: Da ist ein Messerstecher“

Im ICE zwischen Regensburg und Nürnberg hat es eine Messer-Attacke gegeben. Ein Mann hat drei Menschen verletzt, er wurde festgenommen.

www.bild.de

Die Ampel täte gut daran die innere Sicherheit ebenfalls als eines der wichtigen Themen zu sehen und nicht zu ignorieren oder gar darauf zu konzentrieren Polizisten einzuschränken oder nur Migration weiter zu vereinfachen, vernünftige Politik ist nicht von links oder rechts abhängig, beziehungsweise könnte sie jeder machen, wie manche Sozialdemokraten im EU Ausland beweisen.

München: 57-Jähriger verletzt Kind mit spitzem Gegenstand

In einem Bekleidungsgeschäft in der Münchner Fußgängerzone hat ein 57-Jähriger am Samstagabend einen Zehnjährigen mit einem spitzen Gegenstand angegriffen. Der Mann wurde festgenommen.

www.br.de

12 Verdächtige, 9 Spermaspuren: Doch alle Gruppenvergewaltiger sind auf freiem Fuß

Ein 15-jähriges Mädchen wurde vergangenes Jahr im Hamburger Stadtpark vergewaltigt. Besonders schockierend: Die Jugendliche fiel einer ganzen Gruppe junger Männer zum Opfer. Die Ermittlungen richten sich gegenüber 12 Tatverdächtigen.

www.focus.de

19-Jähriger in Erfurt rassistisch beleidigt

Als ein 19-Jähriger einen Fahrgast in der Straßenbahn auf die Maskenpflicht aufmerksam machen möchte, beleidigt dieser den jungen Mann rassistisch und schlägt ihn mit der Faust. Das Opfer kommt mit leichten Verletzungen davon. Der Täter ist auf der Flucht.

www.n-tv.de

Aber erstmal muss die Ampel zustandekommen

Koalitionsstreit eskaliert – Grüne warnen vor Neuwahlen

Viel zu kleine Schritte beim Klimaschutz: Das kritisieren die Grünen in den K...

www.t-online.de

Hermann warnte bereits vor massiven Konsequenzen einer anhaltenden Hängepartie. "Ich glaube, dass sich alle Seiten noch mal klarmachen müssen: Wenn wir in den nächsten Tagen beim Klimaschutz nicht zusammenkommen, drohen Neuwahlen", sagte Hermann. "Das kann keiner wollen.

Auch der Zeitplan der Koalitionsverhandlungen gerät laut Hermann in Gefahr. Die Arbeitsgruppen sollen ihre Ergebnisse schon am Mittwoch vorlegen. Ihm fehle die Fantasie, wie sich die nicht geeinten Punkte in den Papieren in so kurzer Zeit beseitigen ließen. Der 69-jährige Spitzenpolitiker der Grünen bringt deshalb eine Verlängerung ins Spiel. "Wir sollten lieber gut und notfalls auch ein paar Tage länger verhandeln, als uns auf falsche Kompromisse oder schwache Formulierungen im Koalitionsvertrag einzulassen." Eine neue Regierung, die sich im Koalitionsvertrag nur "auf schöne Überschriften ohne konkrete Umsetzungsmaßnahmen verständigt, wird eine Transformation dieser Größe nicht meistern".
Vor allem von der FDP fordert der Grünen-Politiker indirekt deutlich mehr Engagement beim Klimaschutz. "Wenn man Subventionen nicht abschaffen will, ein Tempolimit ablehnt und auch kein Verbrennerverbot will, muss man eben andere Vorschläge auf den Tisch legen, die zur Senkung der Treibhausgase im Verkehr führen. Das erwarte ich von verantwortlichen Verhandlern", sagt Hermann. Die FDP stellt sich bei allen drei Vorschlägen der Grünen bislang quer.

Innenpolitik bzw. Innere Sicherheit gehört absolut priorisiert und fand aber leider auch im Wahlkampf als Thema kaum statt. Tut man das nicht, zeigt das umso mehr das man die Nähe zum Bürger verloren hat. Man kann nicht immer alles aussitzen und hoffen daß sich alles von selbst regelt.

Hatte die Tage einen interessanten Post von einer lokalen Grünen Politikerin gelesen. Die hatte im Rahmen der Referendariats 12h Schicht bei der Polizei mitgemacht. Danach schrieb sie das ihr das einiges zu denken gegeben hat, auch für ihre weitere politische Positionierung, was ich sehr bemerkenswert fand, da das Verhältnis Grüne zur Polizei ja oft etwas zwiegespalten ist. Ich denke die allermeisten können sich gar nicht vorstellen mit was für Themen sich die Polizei, gerade auch am WE beschäftigen muss. Und leider wird das ja nicht weniger. Da muss auch unbedingt mehr investiert werden und weitere Stellen geschaffen werden. Alleine was die an Überstunden vor sich herschieben.

 

[Maxxwell]

Hab schon wieder gehört die Grünen wollen am Dienstwagen Privileg sägen, gefällt mir gar nicht

Ohne Firmenwagen geh ich bestimmt nicht zu Fuß in die Arbeit, Privat werde ich mir bestimmt aber kein modernes PHEV/BEV kaufen. Unterm strich bringt das nix für die Umwelt.

 

[finley]

Ampel: Koalitionsverhandlungen stocken - ein Grüner spricht schon von Neuwahlen - WELT

Bis Mittwoch sollen die 22 Arbeitsgruppen der Ampel-Gespräche ihre Positionen erarbeitet haben. Ihm fehle die Fantasie, wie sich die Streitpunkte bis dahin beseitigen lassen, sagt Winfried Hermann (Grüne). Er spricht bereits über mögliche Neuwahlen.

www.google.com

 

[UchihaSasuke]

Bin auch gespannt wie die neue Regierung auf den neuen Massenansturm an der polnischen Grenze reagieren wird. Ob man die selben Fehler macht wie Mutti?

 

[AstroBot]

Bin auch gespannt wie die neue Regierung auf den neuen Massenansturm an der polnischen Grenze reagieren wird. Ob man die selben Fehler macht wie Mutti?

Ich befuerchte es... man wird die Polen die Arbeit machen lassen....

 

[ChoosenOne]

Bin auch gespannt wie die neue Regierung auf den neuen Massenansturm an der polnischen Grenze reagieren wird. Ob man die selben Fehler macht wie Mutti?

Menschen in humanitären Notsituationen helfen? Ja, ich hoffe die neue Regierung macht die selben "Fehler" wie die Muddi ...

Ich spar es mir mal, den selben Flitzpiepen zum 100x mal zu erklären, warum alles was 2015 passierte und wie Merkel entschied richtig und wichtig war. Mitlerweile sogar mehrfach erwiesen.

Natürlich sollte man davon ausgehen, das die Organisation bei solchen Ereignissen mitlerweile besser funktioniert, als 2015

P.S. Bin gespannt, wann der erste mit Messertourismus und Burkamädchen als Argument um die Ecke kommt, um mich zu entkräften ...

 

[LinkofTime]

Ampel: Koalitionsverhandlungen stocken - ein Grüner spricht schon von Neuwahlen - WELT

Bis Mittwoch sollen die 22 Arbeitsgruppen der Ampel-Gespräche ihre Positionen erarbeitet haben. Ihm fehle die Fantasie, wie sich die Streitpunkte bis dahin beseitigen lassen, sagt Winfried Hermann (Grüne). Er spricht bereits über mögliche Neuwahlen.

www.google.com

Ist von Anfang an eine option gewesen. Gerade nach dem Gegenwind den die Grünen für das Sondierungspapier bekommen haben war klar, dass diese in den Koalitionen nochmal nachverhandeln werden.

Bei einigen wenigen Punkten wird man sich wohl einig werden, einige andere sind aber einfach schwierig zu vereinbaren, ohne dass nicht einer von den anderen bei den Positionen nachlässt. Und ehrlich gesagt sehe ich das sowohl bei den Grünen als auch bei der FDP nicht.