ZDF Magazin Royale

[Naru]

Erklär das Choosen.

Du weißt welche Instanz bei Choosen zuständig wäre um mutmaßliche Verfehlungen nachzuweisen?

 

[Mort]

Du weißt welche Instanz bei Choosen zuständig wäre um mutmaßliche Verfehlungen nachzuweisen?

Es müsste überhaupt erst zu einer Anklage kommen, um von Instanzenzug sprechen zu können. Meines Wissens arbeitet die Staatsanwaltschaft noch fieberhaft daran, irgendwas zusammenzukratzen, dass öffentlichkeitswirksam genug ist für einen Prozess, den das Landgericht Frankfurt abgewürgt hat.

 

[Calvin]

Es müsste überhaupt erst zu einer Anklage kommen, um von Instanzenzug sprechen zu können. Meines Wissens arbeitet die Staatsanwaltschaft noch fieberhaft daran, irgendwas zusammenzukratzen, dass öffentlichkeitswirksam genug ist für einen Prozess, den das Landgericht Frankfurt abgewürgt hat.

Die Staatsanwaltschaft hat schlicht eine andere Rechtsauffassung und geht zur nächsthöheren Instanz. Brauchst das gar nicht so despektierlich abtun.

 

[Mort]

Die Staatsanwaltschaft hat schlicht eine andere Rechtsauffassung und geht zur nächsthöheren Instanz. Brauchst das gar nicht so despektierlich abtun.

Noch ist aber meines Wissens kein Strafprozess eingeleitet. Berichtige mich, falls ich falsch liege.

 

[Atram]

NSU 2.0 entpringt aus dieser Gruppe und es ist gerichtlich bekannt, dass der genannte Johannes S privat nazisympatisant ist. Er ist offenen Neonazizirkeln unterwegs und es wurde genauso oft Hakenkreuze und Hitlergrüße gefunden.
Genauso ist gerichtlich bekannt wie genau er vor den Drohbriefen aktiv nach den Opfern recherchierte.

Na danke für den Spoiler nächste Woche, wollte sehen wie einige hier dann rudern

 

[Calvin]

Noch ist aber meines Wissens kein Strafprozess eingeleitet. Berichtige mich, falls ich falsch liege.

Es geht um die Anklageerhebung. Was willst du eigentlich?

 

[Komori]

Nein. Es zeigt nur, dass eure Argumentation, das sei ja nur privat und hat nichts mit ihrem Job zu tun, auf sehr dünnem Eis steht.

Diese Argumentation gab es auch nie von meiner Seite. Der Konsens hier ist, dass Polizisten auch privat eine gewisse Sorgfaltspflicht und Verantwortung haben und der Meinung bin ich auch.

 

[Naru]

Nebenbei:

Kann mir mal jemand einen einzigen Adimeme von der Chatgruppe posten, der auf Kosten von Adi geht?

 

[Mort]

Es geht um die Anklageerhebung. Was willst du eigentlich?

„Deutschland hat ne unabhängige Gerichtsbarkeit, aber auch nur wenn das Gericht Urteile fällt die mir gefallen."

der Satz ist zweierlei skurril, da er einerseits ein Gerichtsurteil impliziert, dass es gar nicht erst gibt und zweitens paradoxerweise von deinen Bubble Freunden geliked wurde, die ihrerseits die Nichanklagerhebung des Erstgerichts massiv in Frage stellen, wenn nicht gar sanktioniert wissen wollen.

 

[Calvin]

„Deutschland hat ne unabhängige Gerichtsbarkeit, aber auch nur wenn das Gericht Urteile fällt die mir gefallen."

der Satz ist zweierlei skurril, da er einerseits ein Gerichtsurteil impliziert, dass es gar nicht erst gibt und zweitens paradoxerweise von deinen Bubble Freunden geliked wurde, die ihrerseits die Nichanklagerhebung des Erstgerichts massiv in Frage stellen, wenn nicht gar sanktioniert wissen wollen.

Wir können uns jetzt in juristischen Spitzfindigkeiten ergehen oder es einfach sein lassen. Ja, es geht erstmal nur darum, ob überhaupt Anklage erhoben darf. Dass man Gerichten keine Konsequenzen androht, wen einem eine Entscheidung nicht gefällt ist klar (auch wenn Choosen das klar eingegrenzt hat, wenn eine Einflussnahme nachgewiesen werden kann). Aber als jemand, der schon mal vorsorglich die Unparteilichkeit des OLG anzweifelt, sollte es diese Entscheidung revidieren, solltest du vielleicht etwas weniger mit dem moralischen Zeigefinger wedeln.

 

[Naru]

„Deutschland hat ne unabhängige Gerichtsbarkeit, aber auch nur wenn das Gericht Urteile fällt die mir gefallen."

der Satz ist zweierlei skurril, da er einerseits ein Gerichtsurteil impliziert, dass es gar nicht erst gibt und zweitens paradoxerweise von deinen Bubble Freunden geliked wurde, die ihrerseits die Nichanklagerhebung des Erstgerichts massiv in Frage stellen, wenn nicht gar sanktioniert wissen wollen.

Der Satz war auf keinen konkreten Einzelfall bezogen.

 

[Mort]

Wie können uns jetzt in juristischen Spitzfindigkeiten ergehen. Ja, es geht erstmal nur darum, ob überhaupt Anklage erhoben darf. Dass man Gerichten keine Konsequenzen androht, wen einem eine Entscheidung nicht gefällt ist klar (auch wenn Choosen das klar eingegrenzt hat, wenn eine Einflussnahme nachgewiesen werden kann). Aber als jemand, der schon mal vorsorglich die Unparteilichkeit des OLG anzweifelt, sollte es diese Entscheidung revidieren, solltest du vielleicht etwas weniger mit dem moralischen Zeigefinger wedeln.

Ich habe nicht die Unparteilichkeit des Oberlandesgerichts angezweifelt, sondern infrage gestellt, ob die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft auch ohne medialen Druck passiert wären. Vielleicht liest du etwas genauer, um falsche Behauptungen zu vermeiden?

 

[Naru]

Ich habe nicht die Unparteilichkeit des Oberlandesgerichts angezweifelt, sondern infrage gestellt, ob die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft auch ohne medialen Druck passiert wären. Vielleicht liest du etwas genauer, um falsche Behauptungen zu vermeiden?

Die Staatsanwaltschaft ist in Deutschland keine unabhängige Instanz.

 

[Calvin]

Ich habe nicht die Unparteilichkeit des Oberlandesgerichts angezweifelt, sondern infrage gestellt, ob die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft auch ohne medialen Druck passiert wären. Vielleicht liest du etwas genauer, um falsche Behauptungen zu vermeiden?

Nein, du hast geschrieben, dass eine andere Entscheidung als das LG Frankfurt ein "schwerer Schlag für die Unabhängigkeit und Parteilosigkeit der deutschen Justiz" wäre. Damit ist ja dann wohl ganz klar das OLG gemeint.

Wie gesagt, sieht das die Staatsanwaltschaft und Rechtsexperten anders als du. Mal sehen wer am Ende recht behällt

Hoffentlich das Landgericht Frankfurt mit seiner erstinstanzlichen Entscheidung, alles andere wäre ein schwerer Schlag für die Unabhängigkeit und Parteilosigkeit der deutschen Justiz.

 

[Swisslink]

Ab wann ist man denn für dich rechtsextrem?

Wenn er rechtsextremes Gedankengut vertritt und/oder verbreitet. So kompliziert ist das nicht.

Nein. Es zeigt nur, dass eure Argumentation, das sei ja alles nur privat und hat nichts mit ihrem Job zu tun, auf sehr dünnem Eis steht. Natürlich reicht dieser Chat aus, um allen Beteiligten ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild nachzuweisen.

Nach deiner Definition müsste ein Individuum in dem Chat alle Tatbestände deiner Definition erfüllen. Da müsstest du die Chatlogs schon intensiv studiert haben, um ein Individuum ausmachen zu können. Und da du selber sagst, dass du nicht alles angeschaut hast, dürfte es für dich unmöglich sein, einen Rechtsextremisten in dem Chat zu identifizieren.

 

[UchihaSasuke]

mal ein paar Witze zur Auflockerung:









Beispielhaft 4 von tausenden (klischeehaften) Witzen.

Nach der hier angewendeten Logik jeder rassistisch, homophob, transphob und misogyn, der so einen in geselliger Runde raushaut…

Wie sieht ein polnischer Triathlon aus? Über die Grenze schwimmen, nach Berlin laufen, zurück nach Polen mit Auto fahren
Und das finde ich als pole witzig und kein Stück rassistisch. Aber so ist es mit der woken Gesellschaft. Die wollen für einen bestimmen was man für witzig halten darf. Wird ja auch von immer mehr Comedians kritisiert das man keine Witze mehr machen kann weil sonst irgendwo ein dauer empörter kommt. Manche gehen halt in den Keller zum lachen.

Hab mir jetzt auch den Bericht angeschaut. Die ersten 10 Minuten sind halt typisch böhmermann. Erst gar nicht einsehen das er zurecht kritisiert wird, dann Polizeiuniform als Clownsuniform bezeichnen und dann pauschal alle Polizisten als rechtsradikal bezeichnen. Das ist halt typisch links, die haben immer gern ein Problem mit der Polizei. Hitler memes und andere Sachen können lustig sein aber auch unter der Gürtellinie. Am Ende entscheidet jeder selbst was er lustig findet und das sollte man auch akzeptieren ohne gleich andere als rechtsradikal zu bezeichnen.
Allerdings ist das meiste was dort gezeigt wird Menschenfeindlich und rechtsradikal. Da wurde ganz deutlich eine rote Linie überschritten, wobei bei Polizisten die deutlich eher überschritten werden sollte weil ein Polizist eher neutral sein sollte, auch wenn das nicht immer möglich ist. Denn am Ende entscheidet jeder für sich selbst was er wählt und welche Meinung er hat. Solange das seine Entscheidung und Handeln im Beruf nicht gefährdet. Aber bei den Nachrichten hätten die niemals weiter arbeiten dürfen. Das ist natürlich nicht strafrechtlich relevant, auch wenn das böhmermann und typische linke nicht wahr haben wollen. Aber arbeitsrechtlich hätte der Arbeitgeber, also das Bundesland die Polizisten raus werfen dürfen.

 

[SerSnow]

dann pauschal alle Polizisten als rechtsradikal bezeichnen.

Kannst du kurz den timestamp nennen?

 

[Brod]

Wahrscheinlich sogar rauswerfen müssen, zumindest sollen. Auch wenn es leider viele schwarze Schafe dieser Art bei der Polizei gibt.

 

[Power]

Oh Gott ist das albern. Ja, den witz kann man geschmacklos finden. Aber macht er sich da irgendwo über den Holocaust lustig? Über vergaste Jüd*innen? Macht er da irgendeinen Witz, der auch nur annähernd so geschmacklos ist wie die Bilder, die in dem Chat gepostet wurden?

Du ruderst hier gerade aber schwer zurück. Danach müsste Böhmermann öffentlich eigentlich nur besser sein, als ein offenkundig Geisteskranker in einem Privatchat, der wohlgemerkt mit der NSU zu tun hatte usw. Da haben andere User eben höhere Ansprüche und das kann man nicht damit abtun, dass man hier ständig gegen Strohmänner argumentiert, als fänden diese User diese Privatchats besonders toll. Ich und andere haben zu diesen Chats am Anfang der Diskussion schon alles gesagt, bitte vor etlichen Seiten nachlesen, und ich habe eigentlich keine Lust nach jedem Post nochmal schreiben zu müssen, dass das unsägliche Chats sind.

 

[UchihaSasuke]

Kannst du kurz den timestamp nennen?

Schau dir das Video an, er redet die ganze Zeit von den Polizisten und nicht einzelnen wenigen