Zero Tolerance Kuriose und schockierende News - Teil 3

[Karon]

Das, was du dir wünscht, ist eine freie Marktwirtschaft und existiert in der Form noch nirgendwo. Überall wird es staatliche Eingriffe geben, auch im Westen.

Ich dachte das wäre die EU derzeit und dass der EUGH die nötigen Dinge dazu einleitet und dies weiter ausbaut? O_o

 

[Komori]

Nochmal: Nein, ich wünsche mir keinen Anarcho-Kapitalismus. Nur eine Wirtschaft, wo vor allem die Nachfrage bestimmt, was produziert wird, und keine staatliche Organisation. That's all.

Wie gesagt: Das wirst du nirgends in der reinen Form sehen.

Ich dachte das wäre die EU derzeit und dass der EUGH die nötigen Dinge dazu einleitet und dies weiter ausbaut? O_o

Die EU ist eine soziale Marktwirtschaft (nachzulesen im Vertrag von Lissabon, Artikel 3).

 

[Mitch]

Wie gesagt: Das wirst du nirgends in der reinen Form sehen.

Das was ich geschrieben habe? Doch, in einer sozialen Marktwirtschaft.

 

[Komori]

Das was ich geschrieben habe? Doch, in einer sozialen Marktwirtschaft.

Wie erklärst du dir dann Sachen wie Mietpreisbremse oder laufende Diskussionen über Mindestpreise für Verschmutzungsrechte? Sind staatliche Eingriffe. ^^

 

[Mitch]

Kann man darüber streiten, ob es sinnvolle Massnahmen sind, aber im Widerspruch zu meiner Aussage oben steht das nicht.

Manche staatliche Massnahmen sind sinnvoll. Nur möglichst wenige davon bitte. ^^

 

[MultiXero]

Berichte über Explosion am Zentralen Busbahnhof in New York

https://www.welt.de/politik/ausland...sion-am-Zentralen-Busbahnhof-in-New-York.html

 

[Harlock]

Berichte über Explosion am Zentralen Busbahnhof in New York

https://www.welt.de/politik/ausland...sion-am-Zentralen-Busbahnhof-in-New-York.html

Wenigstens ist keiner gestorben und der Kerl hat sich wohl selbst am stärksten verletzt.

 

[Harlock]

Antisemitismus in Berlin: Die Hilflosigkeit der Polizei bei „Tod den Juden“-Rufen
https://www.welt.de/politik/deutsch...keit-der-Polizei-bei-Tod-den-Juden-Rufen.html

Den aufflammenden antisemitischen Protesten in Berlin haben die Behörden wenig entgegenzusetzen. Dabei werden israelische Fahnen und Transparente mit Davidsternen angezündet. In der Polizei ist der Unmut groß.

Die Reaktion von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) auf die antisemitischen Hassparaden in Berlin war – eigentlich – unmissverständlich: Wer durch das Verbrennen von Fahnen Hass säe, könne dafür nicht den Schutz des Demonstrationsrechts nutzen, sagte Müller. „Die Polizei wird klar jede Straftat verfolgen und Demonstrationen, von denen Straftaten ausgehen, auflösen.“ Das klang nach klarer Kante.

Nur: Tatsache ist auch, dass die Polizei der Hauptstadt den immer wieder aufflammenden antiisraelischen Protesten bislang wenig entgegenzusetzen hat. Auf drei Kundgebungen am Freitag und am Sonntag nahe dem Brandenburger Tor sowie im Bezirk Neukölln hatten insgesamt 3700 Demonstranten ihrer Wut gegen die Jerusalem-Entscheidung von US-Präsident Donald Trump und dem Hass gegen Israel freien Lauf gelassen: Sie verbrannten israelische Fahnen und Transparente mit Davidsternen, riefen „Tod den Juden“. Die Polizei nahm zehn Randalierer fest.

Aber aufgelöst wurde die Kundgebung nicht. „Das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit ist sehr hochrangig. Es müssen Straftaten erheblichen Ausmaßes geschehen, damit solche Versammlungen aufgelöst werden, es muss also Gefahr für Leib und Leben bestehen“, erklärte Berlins Polizeisprecher Thomas Neuendorf. Selbst das Verbrennen einer Fahne sei nur dann eine Straftat, wenn sie von einer offiziellen Einrichtung stammt. Bei den Demonstrationen galt zwar die Auflage, keine Fahnen zu verbrennen; der Verstoß dagegen gilt aber nur als Ordnungswidrigkeit.

In der Polizei ist der Unmut über die eigene Machtlosigkeit in solchen Situationen groß. „Die markigen Statements der Politiker gegen Antisemitismus helfen uns nicht“, sagte der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, der WELT. Er forderte eine Verschärfung des Demonstrationsrechts. Die Polizei müsse vorher eingreifen dürfen, wenn die Demonstrationen noch im Planungsstadium sind. „Wenn die Israel-Feinde erst mit 1000 Leuten auf der Straße sind, können wir ihr Treiben nicht mehr verhindern, ohne dass es zu Straßenschlachten kommt.“


„Nahostkonflikt Thema auf Neuköllner Schulhöfen“

Auch die Neuköllner Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) zeigte sich angesichts der Hassausbrüche auf den Straßen ihres Bezirks etwas resigniert. „Solche Demonstrationen zeigen die Manifestation der Parallelgesellschaft“, sagte Giffey der WELT. „In der über 30.000 Menschen zählenden arabischen Community in Neukölln ist der Nahost-Konflikt permanent präsent. Er wird über Fernsehen und Internet direkt in die Neuköllner Wohnungen übertragen, er ist Thema auf Neuköllner Schulhöfen.“

Die Senatsbeauftragte für bürgerschaftliches Engagement, Sawsan Chebli (SPD), sagte, die Jerusalem-Frage sei für viele Menschen eine hochemotionale. Auch für sie persönlich: „Ich hatte gerade mit meiner Mutter telefoniert, als Trump seine Entscheidung verkündete. Sie hat geweint. Es war, glaube ich, nicht nur die Entscheidung“, sagte Chebli, deren Eltern als Palästinenser im heutigen Israel geboren wurden. „Es kam vieles zusammen. Vielleicht auch die Erinnerung, als Kind mit den Eltern aus der Heimat geflohen zu sein und zwei Jahrzehnte im Lager leben zu müssen.“ Dennoch finde sie es beschämend, wenn auf Berliner Straßen antisemitische Parolen skandiert und Davidsterne verbrannt würden.

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„Kampf gegen Antisemitismus muss Kampf der Muslime sein“

Fabian Weißbarth, Sprecher des American Jewish Committee in Berlin, forderte eine unmissverständliche Reaktion aus Politik und Zivilgesellschaft. „Wenn wir jetzt nicht handeln, wird das Ausmaß des Hasses in den nächsten Tagen größer. Doch diejenigen, die auf der Straße Flagge für Israel und Demokratie zeigen wollen, laufen Gefahr, auch Opfer von Übergriffen zu werden, gerade in Stadtteilen wie Neukölln, in dem sich Islamisten, türkische Nationalisten und linke Antiimperialisten zusammentun.“

Und wie reagieren die Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus? Die CDU erwartet eine eindeutige Stellungnahme des Senats. „Es gilt scharf zu verurteilen, wenn jüdische Mitbürger auf Berliner Straßen wieder Angst haben müssen“, sagte CDU-Fraktionschef Florian Graf. Polizei und Veranstalter müssten sicherstellen, dass keine strafbaren Handlungen vollzogen werden. „Andernfalls sollte ein Verbot solcher Veranstaltungen ernsthaft erwogen werden.“

AfD-Fraktionschef Georg Pazderski sagte der WELT, mit dem Zuzug vieler Muslime nach Berlin und der einhergehenden Islamisierung der Gesellschaft sei Antisemitismus „wieder hoffähig geworden“. Er warf vor allem der Linkspartei vor, Antisemitismus „geschickt durch angeblichen Antizionismus“ zu kaschieren. Gerade die Deutschen müssten aufgrund ihrer Geschichte den Anfängen wehren, forderte Pazderski. „Wenn Flaggen verbrannt werden, wenn ,Juden ins Gas‘ gerufen wird, müssen die Täter dingfest gemacht, vor den Richter geführt und hart bestraft werden. Hier ist Nulltoleranz angesagt.“

Der Innenexperte der Linksfraktion, Hakan Tas, regte eine schärfere Prüfung an, ob Kundgebungen wie die in den vergangenen Tagen durch die Demonstrationsfreiheit gedeckt seien. „Wenn bereits im Voraus abzusehen ist, dass eine Demonstration zur Hassparade wird, muss es Wege geben, sie zu verbieten.“

 

[Tien]

KEINE CHANUKKA-FEIER IN MÜLHEIM
Jüdisches Fest aus Sicherheitsgründen abgesagt

Mülheim – Es sollte das Fest der Freude sein – doch jetzt fällt Chanukka aus! Aus Sicherheitsgründen haben die Jüdische Gemeinde und die Stadt Mülheim die für Donnerstag geplante Veranstaltung auf dem symbolträchtigen Synagogenplatz abgesagt!

...

Der Geschäftsführer der Jüdischen Gemeinde Mülheim, Oberhausen, Duisburg, Alexander Drehmann (38), zu BILD: „Wir fühlen in erster Linie Trauer, denn Chanukka ist doch ein Fest der Freude. Wir haben sämtliche Veranstaltungen unter freiem Himmel gestrichen. In Duisburg gehen wir, statt vor dem Stadttheater zu sein, in unser Gemeindehaus mit gesicherten Einlasskontrollen. Es gab leider Warnungen, auch von nicht-jüdischen Stellen, wobei ich keine Namen nennen kann. Es ist ein mulmiges Gefühl, sicherlich einer der Tiefpunkt unserer Nachkriegsgeschichte.“

http://m.bild.de/regional/ruhrgebie...gt-muelheim-54177300,view=amp.bildMobile.html

 

[Komori]

Judenfeinde hetzen auf Facebook-Seite der Bundesregierung
https://www.welt.de/politik/deutsch...n-auf-Facebook-Seite-der-Bundesregierung.html

Am Montag dann veröffentlichte die Bundesregierung auf ihrem Facebook-Profil diesen Eintrag: „Für Antisemitismus, Gewalt und Provokation ist in Deutschland kein Platz! ‚Man muss sich schämen, wenn auf den Straßen deutscher Städte Judenhass so offen zur Schau gestellt wird.‘ – Regierungssprecher Steffen Seibert zu den antiisraelischen Aktionen am Wochenende.“

Doch nicht einmal auf ihrer eigenen Facebook-Seite hat die Bundesregierung den Judenhass im Griff. Denn wer die mehr als 1000 Kommentare unter dem Beitrag liest, findet neben Lob und sachlicher Kritik antisemitische Hetze.

Da schrieb etwa ein Murat Ulusoy aus Frankfurt am Main, „weder die Türken noch die Araber waren es, die Toleranzte Volk der Welt mit ,Holocaust‘ lüge abgestempelt haben, Sondern IS-REAL= Zionismus=Grösste Verbrechen je die Menschheit begegnet hat!“ Unter diesen Kommentar schrieb am Montag ein anderer Nutzer: „@Bundesregierung Das dröhnende Schweigen der Bundesregierung zur strafbaren Holocaust-Verleugnung eines Murat Ulusoy (2 Kommentare oberhalb) ist erschütternd und entlarvend zugleich. Aber es ist auch symptomatisch für das Regierungsversagen insgesamt.“

Darauf schaltete sich nicht etwa das Onlineteam der Regierung ein. Stattdessen antwortete Ulusoy, der laut seinem Facebook-Profil als Reiseleiter für TUI arbeitet: „Die Zionsten waren es,die alles geplant, fortgesetzt und in die Schuhe von Deutschen geschoben haben. Die Deutschen haben sogar ihre eigenes Leben riskiert um sie zu retten. (…)Aber sorry gelle,ich hatte es für einen kurzen Moment ‚vergessen‘ daß eher alles für euch im ‚ Verschwörungstheorien‘ Bereich ist,was eurer Meinung nicht entspricht.“

Am Mittwoch um elf Uhr morgens war dieser Kommentar immer noch für jeden Leser der Seite der Bundesregierung aufrufbar. Ebenso wie die Analyse eines anderen Murat, diesmal ein Herr Murat Aktay aus Werdohl in Nordrhein-Westfalen: „Wenn Juden den Hass und Morden gegen Palästinenser und Muslimen niederlegen, gibt es auch keinen Hass gegen Juden.“ Emre Cakmak aus Plettenberg postete auf der Facebook-Seite der deutschen Regierung: „Ich vermisse den Adolf echt er Wuste von Anfang an das die Juden ein Dreck Volk sind“.

In USA droht das Aus für die Netzneutralität
https://www.derstandard.de/story/20...inuten-droht-aus-fuer-netzneutralitaet-in-usa

Die hartnäckige Lobbyarbeit der großen US-Telekomkonzerne in Washington dürfte sich ausgezahlt haben. Die unter Präsident Barack Obama eingeführten strengen Regeln zur Netzneutralität werden in mit hoher Wahrscheinlichkeit am Donnerstag den USA wieder abgeschafft. Durch diese Lockerung erhofft sich die Trump-Regierung höhere Investitionen in die Telekom-Infrastruktur.

Der Grundsatz der Netzneutralität besagt, dass alle Daten gleich behandelt werden müssen. So ist es Netzbetreibern wie AT&T, Verizon oder Comcast untersagt, bestimmten Datenverkehr zu blockieren oder zu verlangsamen, um anderen Inhalten Vorrang im Netz zu geben. Das Ende der Netzneutralität gibt den Telekomriesen die Möglichkeit , im Internet eine Überholspur einzurichten und dort saftige Nutzungsgebühren zu erheben – etwa von Youtube oder Netflix.

Kritiker warnen, dass es gerade für große Internet-Firmen leichter sein wird, sich eine Überholspur im Netz zu kaufen – während junge Start-ups dafür kein Geld haben und benachteiligt wären. Auch würde es niemanden verwundern, wenn die Kosten an Kunden durchgereicht werden und so sie Preise für Netflix oder andere Streaminganbieter steigen würden.

Die Abstimmung der FCC soll noch in letzter Minute verhindert werden. 18 US-Staatsanwälte forderten etwa eine Verschiebung des Tagesordnungspunktes. Auch Abgeordnete der US-Demokraten wollten das Aus für die Netzneutralität verhindern.

Die wirtschaftliche Ungleichheit auf der Welt geht zurück
http://www.faz.net/aktuell/wirtscha...-so-ungleich-wie-vor-100-jahren-15340369.html

Dabei wird auch in dieser Studie wieder deutlich, was Armutsforscher schon lange sagen: Zwar wächst die Ungleichheit innerhalb vieler Länder. Gleichzeitig nähern sich aber die armen Länder den reichen an, so dass die wirtschaftliche Ungleichheit auf der Welt insgesamt seit einigen Jahren zurückgeht.

 

[Mitch]

Die wirtschaftliche Ungleichheit auf der Welt geht zurück
http://www.faz.net/aktuell/wirtscha...-so-ungleich-wie-vor-100-jahren-15340369.html

@Netzneutralität: Gehe davon, dass sie letztendlich bleibt. #Hoffentlich

 

[Avalon]

Fakenews. So ein Bullshit. Die Reichen werden immer reicher, nicht nur durch die Vorteile, die die Familienunternehmen mit sich bringen, sondern auch in dem sie ihr Vermögen in ausländischen Steueroasen schmuggeln und sonst wie Steuern hinterherziehen. Der deutsche Staat tut zu wenig, um die raffgierigen Geier einzufangen und wenn man mal jemand erwischt, sind die Strafen nicht abschreckend genug, siehe Hoeneß oder Familie Schlecker.

Von der Flüchtlingswelle profitierten auch nur diese Geier. In ihren Luxusvillen und Vierteln sind sie abgeschottet genug, um weiter in ihrer Blase zu leben. Zudem konnte man den Mindestlohn so umgehen, die Mietpreisbremse ist blanker Hohn und die Wohnraumsituation hat sich in aufgrunddessen nur noch mehr verschärft. Und wer darf das ausbaden? Der normale Steuerzahler, der genug Probleme hat mit dem Rentenalter, der Bildung in deutschen Schulen, der Infrastutur und dem schlechten Internetnetz, aber es war ja schon immer so. Die Welt ist ungerecht.

 

[Mitch]

Lies doch einfach den Artikel, anstatt dir einen auf dein (falsches) Weltbild runterzuholen.

 

[Harlock]

Wie war das nochmal mit Weihnachten verbieten?

Nazareth cancels Christmas celebration over Trump Jerusalem move
http://www.nydailynews.com/news/nat...ration-trump-jerusalem-move-article-1.3697859

Christian actors portray Joseph and Mary during a re-enactment as part of Christmas festivities in Nazareth last year.

The Israeli town of Nazareth has canceled Christmas celebrations, with the mayor saying the end of festivities is due to President Trump.

Mayor Ali Salam, who presides over the town in northern Israel of mostly Muslims and Christians, announced Thursday that planned events such as a Christmas market and festival were called off.


He cited the U.S. decision directly and said that it had taken the "joy" from the celebrations in the hometown of Jesus Christ, according to 10 News.

The Israeli channel added that the Christmas events normally are a huge boost to the city's economy.

Salam's Christmas cancellation comes as part of continued backlash against Trump, who reversed decades of policy and made the U.S. the only country to recognize the contested city of Jerusalem as Israel's capital.

The Muslim world and U.S. allies in Europe have denounced the move, saying that it is detrimental to the ongoing peace process through which Palestinians hope to make East Jerusalem the capital of their potential state.

Mass protests broke out in the days afterwards, with terrorist group Hamas calling on supporters to start an "intifada" uprising against Israel.

Two protesters were killed in clashes with soldiers, and two Hamas fighters were killed in an Israeli airstrikes retaliating against rocket fire.

Nazareth cancels Christmas celebrations to protest US move on Jerusalem
Annual festival and market axed by Muslim mayor, who says Trump's recognition of capital has 'taken away the joy of the holiday'
https://www.timesofisrael.com/nazar...celebrations-to-protest-us-move-on-jerusalem/

Christmas celebrations in Nazareth — Jesus’ childhood hometown, according to Christian belief — have been canceled to protest the US president’s recognition of Jerusalem as the capital of Israel.

The city council announced Thursday that Mayor Ali Salam, a Muslim, had ordered the axing of all planned artistic events, including a festival and large Christmas market.

“Our identity and faith aren’t up for debate,” Salam said. “The decision [by Donald Trump about Jerusalem] has taken away the joy of the holiday, and we will thus cancel the festivities this year.”

Nazareth is one of the holiest cities in Christendom because it was there that the angel Gabriel is believed by Christians to have told the Virgin Mary she would conceive and bear Jesus.

According to the New Testament, Jesus also grew up in the town.

The annual celebrations are a major tourist draw and source of income for the city, which is inhabited primarily by Arab citizens of Israel, two-thirds of whom are Muslim and the remaining third Christian.

In an address last Wednesday from the White House, Trump defied worldwide warnings and insisted that after repeated failures to achieve peace, a new approach was long overdue.
Nazareth Mayor Ali Salem, January 2014 (Flash90)

He described his decision to recognize Jerusalem as the seat of Israel’s government as merely based on reality.

The move was hailed by Prime Minister Benjamin Netanyahu and by leaders across much of the Israeli political spectrum, and condemned by the vast majority of the international community. Trump stressed that he was not specifying the boundaries of Israeli sovereignty in the city, and called for no change in the status quo at the city’s holy sites.

 

[Draygon]

Kindesmissbrauch in Australien

In Australien sind über Jahrzehnte hinweg Zehntausende Kinder in kirchlichen und staatlichen Einrichtungen sexuell missbraucht worden. Das geht aus dem Abschlussbericht einer offiziellen Untersuchungskommission hervor, die fünf Jahre lang gearbeitet hat. Die Ergebnisse waren bereits bekannt, an diesem Freitag wurde der Bericht nun offiziell vorgestellt.

Die genaue Zahl von Opfern ist nicht bekannt. Geschätzt wird, dass etwa 60.000 Menschen Anspruch auf Entschädigung geltend machen können. Wörtlich heißt es in dem Bericht: "Zehntausende Kinder in vielen australischen Einrichtungen wurden sexuell missbraucht. Die genaue Zahl werden wir nie wissen."

...

Die Kommission machte insgesamt 409 Vorschläge, mit denen verhindert werden soll, dass sich Fälle in einem solchen Ausmaß wiederholen. 189 neue Vorschläge wurden nun mit dem Abschlussbericht bekannt. Etwa 20 davon richten sich an die katholische Kirche - in vielen der Missbrauchsfälle waren Geistliche die Täter. Von den kirchlichen Einrichtungen, in denen es zu sexuellem Missbrauch von Kindern kam, waren knapp 62 Prozent katholische. In dem Bericht heißt es, über Jahrzehnte hinweg sei es zu "katastrophalem Versagen" gekommen.

...

Die Forderung der Kommission, das Beichtgeheimnis zu lockern, damit Priester Fälle sexuellen Missbrauchs anzeigen können, von denen sie im Beichtstuhl erfahren, lehnte der Erzbischof jedoch ab. Für die katholische Kirche sei das Beichtgeheimnis von großer Bedeutung, sagte Hart. Falls Geistliche dagegen verstießen, drohe ihnen die Exkommunikation, also der Ausschluss aus der Kirche.

...

Kardinal George Pell hatte bereits im vergangenen Jahr eingeräumt, die Kirche habe "enorme Fehler" begangen und "katastrophale Entscheidungen" getroffen, weil sie sich geweigert habe, misshandelten Kindern zu glauben. Stattdessen habe man Priester von Gemeinde zu Gemeinde versetzt.

Pell ist Australiens höchster katholischer Würdenträger und die inoffizielle Nummer drei der Vatikan-Hierarchie. Er steht selbst seit einiger Zeit im Mittelpunkt einer Missbrauchsaffäre. Im kommenden März soll ein Untersuchungsrichter entscheiden, ob die Beweise gegen Pell für einen Prozess ausreichen.

http://www.spiegel.de/panorama/gese...schaffung-der-zoelibat-pflicht-a-1183438.html

Der Abschlussbericht wurde heute veröffentlicht. Könnte man hierzulande auch mal untersuchen lassen.

 

[Gunblader]

Bye Bye Netzneutralität, zumindest in den USA
[video=youtube;W77Gt-KF5k4]https://www.youtube.com/watch?v=W77Gt-KF5k4[/video]

Millionen von Menschen in den USA waren dagegen dennoch scheisst man auf sie und drückt gegen den willen der Bevölkerung das Gesetzt durch.

 

[StefSan]

schade... aber ich hoffe, dass die Regierung dadurch schoen auf die Fresse fliegen wird und (was ich bezweifle) daraus lernt.
Bin mal gespannt, was nun in Zukunft kommen wird in USA.

Und mal schauen, ob unsere Regierung diese super tolle Idee auch in DE haben will. Die kopieren ja gerne die dummen Ideen, statt die guten^^

 

[mysc]

Und mal schauen, ob unsere Regierung diese super tolle Idee auch in DE haben will. Die kopieren ja gerne die dummen Ideen, statt die guten^^

Das wird hier nicht so einfach gehen

 

[needcoffee]

Bye Bye Netzneutralität, zumindest in den USA
[video=youtube;W77Gt-KF5k4]https://www.youtube.com/watch?v=W77Gt-KF5k4[/video]

Millionen von Menschen in den USA waren dagegen dennoch scheisst man auf sie und drückt gegen den willen der Bevölkerung das Gesetzt durch.

Das Internet reguliert sich schon selber.

Das wird hier nicht so einfach gehen

Warum?

SpeedOn der Telekom oder der Vodafone GigaPass sind dir ein Begriff oder?

 

[Heavenraiser]

Warum?

SpeedOn der Telekom oder der Vodafone GigaPass sind dir ein Begriff oder?

Im EU-Recht ist die Netzneutralität verankert. Die beiden Pakete sind Ausnahmen und werden wahrscheinlich noch von Gerichten geprüft.