Das seit Donnerstag im Mittelmeer blockierte Rettungsschiff "Lifeline" mit etwa 230 Migranten an Bord darf nun zwar auf der Insel Malta anlegen, wird dann aber beschlagnahmt. Das sagte Maltas Ministerpräsident Joseph Muscat auf einer Pressekonferenz. Gegen die Besatzung der deutschen Hilfsorganisation werde zudem ermittelt.
"Dieses Schiff war staatenlos, es wird festgesetzt", so Muscat. "Das ist keine Blaupause für die Rettung von Migranten." Vielmehr sei ein System notwendig, um Wirtschaftsflüchtlinge so schnell wie möglich zurückschicken zu können. Wenn Malta in rechtlichen Kategorien entscheiden würde, müsste das Anlegen des Schiffes abgelehnt werden.
Die
Lifeline hatte die
Flüchtlinge am Donnerstag vor der libyschen Küste gerettet und wartete seitdem auf die Zuweisung eines sicheren Hafens. An Bord des seitdem im Mittelmeer blockierten Schiffs sind neben den Flüchtlingen 17 deutsche Besatzungsmitglieder. Malta wollte das Boot bislang nur anlegen lassen, wenn garantiert sei, dass andere EU-Staaten auch Flüchtlinge aufnehmen. Italien, Frankreich, Spanien und Portugal hatten sich dazu bereit erklärt.
Die Hoffnung an Bord der
Lifeline war am Mittwochmorgen auf einem Tiefpunkt. Das Schiff befindet sich immer noch auf hoher See und durfte nur in maltesischen Gewässern ausharren, um Windschutz zu haben. Dabei ist die Lage an Bord nach Angaben der deutschen Retter dramatisch. "Mit mehr als 200 Menschen an Bord ist heute der sechste Tag für die
Lifeline auf dem Meer, das Wetter wird schlechter und die gesundheitliche Situation der geretteten Menschen wird immer fragiler", teilte die Dresdner Organisation Mission Lifeline mit. Die Lage könnte in den kommenden Stunden aufgrund der Erschöpfung und der Schwäche der Menschen "eskalieren". Sehr viele Menschen seien schwer seekrank und benötigten Hilfe, heißt es in einer Mail an die maltesischen Behörden. "Das ist langsam eine Frage von Leben und Tod", sagte der Sprecher der Organisation Axel Steier.
Seehofer nennt Bedingungen für eine Aufnahme
Die Bundesregierung wurde dafür kritisiert, dass sie sich zunächst nicht zur deutschen Aufnahmebereitschaft geäußert hatte. Nun sagte Regierungssprecher Steffen Seibert, man sehe die Situation auf dem Schiff mit Sorge und in der Bundesregierung würden Gespräche darüber geführt.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) nannte Bedingungen für eine mögliche Aufnahme von Flüchtlingen von dem Rettungsschiff. Eine Voraussetzung sei, dass das Schiff festgesetzt werde, sagte er am Rande einer Sitzung des Innenausschusses des Bundestages. "Wir müssen verhindern, dass es zu einem Präzedenzfall wird."
NGOs und Oppositionspolitiker kritisieren, dass der unionsinterne Asylstreit zwischen Seehofer und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf dem Rücken der Menschen an Bord der
Lifeline ausgetragen werde.
Berlin und Schleswig-Holstein hätten sich hilfsbereit gezeigt, erklärte die ebenfalls im Mittelmeer aktive Hilfsorganisation Sea-Watch auf Twitter. Aus Niedersachsen kam eine offizielle Zusage, Flüchtlinge von dem Schiff aufzunehmen. Das Angebot gelte nur für Personen, die ihre Herkunft und ihre Identität in irgendeiner Form belegen könnten, sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD). Auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat eine Aufnahme angekündigt: "Brandenburg steht zu seiner Verpflichtung, Menschen in humanitärer Not zu helfen."
In meinen Urlauben auf den Griechischen Inseln, sowie Ibiza damals war ich ab und an auch nachts am Strand baden. :v: