Zero Tolerance Kuriose und schockierende News - Teil 3

[Nullpointer]

Das Zitat ist unvollständig. Man sollte erwähnen, dass diese Studie nicht den gesamten Arbeitsmakrt umfasst, sondern Ausbildungsberufe.

 

[Harlock]

Das Zitat ist unvollständig. Man sollte erwähnen, dass diese Studie nicht den gesamten Arbeitsmakrt umfasst, sondern Ausbildungsberufe.

Man kann auch die verlinkte News anklicken, sollte eigentlich ersichtlich sein, dass das hier nicht der ganze Artikel ist (wird ja nichtmal genannt welches Land auf der Nr. 1 ist).


Wiesbaden Leiche gefunden bei Suche nach vermisster 14-Jähriger
https://www.welt.de/vermischtes/art...n-bei-Suche-nach-vermisster-14-Jaehriger.html

Seit zwei Wochen sucht die Polizei nach Susanna F. aus Mainz. Nun wurde eine weibliche Leiche gefunden. Ob es die 14-Jährige ist, steht noch nicht fest. Ein 20-Jähriger Tatverdächtiger wird gesucht, er soll ihr Freund gewesen sein.

Seit dem 14. Mai wird die 14 Jahre alte Susanna F. aus Mainz vermisst, ihr letztes Lebenszeichen war angeblich eine Whats-App-Nachricht.

Der Teenager hatte sich an dem Tag in Wiesbaden bei Freunden aufgehalten und kehrte dann am Abend nicht wie vereinbart zurück. Ihre Mutter hatte daraufhin die Polizei eingeschaltet, die suchte in Hessen und Rheinland-Pfalz nach dem Kind.

Nun wurde bei der Suche im Bereich Wiesbaden-Erbenheim eine weibliche Leiche gefunden. Ob es sich dabei um Susanna F. handelt, ist noch nicht klar, die Tote ist noch nicht identifiziert, sagte der Wiesbadener Oberstaatsanwalt Oliver Kuhn, der Polizei liegen aber Hinweise auf ein Gewaltverbrechen vor. Die „FAZ“ und der „Wiesbadener Kurier“ berichten, dass es sich mit hoher Warscheinlichkeit um Susanna F. handelt. Wie die „Bild“ berichtet, war die Tote mit Ästen bedeckt.

Gefunden wurde die Tote am Mittwochnachmittag in einem schwer zugänglichen Gelände bei Wiesbaden-Erbenheim. Spezialisten der Spurensicherung und die Rechtsmedizin seien derzeit vor Ort. In der Nähe verlaufen die Bundesstraße 455 und die Autobahn 66 (Wiesbaden-Frankfurt). Der Fundort der Leiche liegt am Rande eines Gewerbegebietes von Erbenheim.

Unter Verdacht: ein 20-Jähriger aus dem Irak
Wie die Polizei selbst weiter berichtet, wird schon seit längeren gegen einen 20-Jährigen aus dem Irak ermittelt, „der möglicherweise im Zusammenhang mit dem Verschwinden der Vermissten stehen könnte“, hieß es.

Laut FAZ soll der junge Mann ein Flüchtling sein, der mit seiner Familie in einer Unterkunft in Wiesbaden-Erbenheim – dort, wo auch die Leiche gefunden worden – gelebt habe. Mittlerweile sei er untergetaucht. Der Zwanzigjährige soll untergetaucht sein. Er soll gemeinsam mit seiner Familie vor einigen Tagen zurück in den Irak gereist, vermutlich um sich der Festnahme zu entziehen. Nach Informationen des „Wiesbadener Tagblatts“ war der junge Mann bis zuletzt der Freund der 14-Jährigen.

In ihrer Suchanzeige für Susanne F. hatte die Polizei auch eine Selbstgefährdung der 14-Jährigen nicht ausgeschlossen. Zwischenzeitlich erwogen die Beamten aber auch, dass das Mädchen womöglich in Begleitung auf dem Weg ins Ausland unterwegs sei.

 

[Nullpointer]

Man kann auch die verlinkte News anklicken

Man kann auch vernünftig zitieren.

 

[Harlock]

Ich habe den Anfang des Artikels gepostet, wer weiterlesen will kann den Link anklicken.

 

[miko]

https://twitter.com/x/status/1004045334434045953

https://threadreaderapp.com/thread/1004044860146372608.html

 

[Avi]

Vulkanausbruch in Guatemala
Zahl der Toten steigt auf 99
https://www.tagesschau.de/ausland/guatemala-vulkan-113.html

Nach dem Ausbruch des Feuervulkans in Guatemala sind mittlerweile 99 Leichen geborgen worden. Inzwischen wächst die Angst vor neuen Eruptionen und Schlammlawinen. Die Rettungsarbeiten werden immer wieder unterbrochen.

Vulkanausbruch auf Hawaii
Lava des Kilauea verschluckt komplette Ortschaft
https://www.stuttgarter-nachrichten...aft.327425f7-e8a7-4824-bf84-05c705faa710.html

Honolulu - In den Lavaströmen des seit Wochen aktiven Vulkans Kilauea auf Hawaii ist eine komplette Ortschaft untergegangen. „Vacationland gibt es nicht mehr, es gibt kein Anzeichen, dass es dort noch Immobilien gibt“, sagte eine Wissenschaftlerin des Vulkanprogramms der US Erdbebenwarte USGS, Wendy Stovall, am Mittwoch. Am nördlichen Ende des Strands seien in der Siedlung Kapoho noch ein paar wenige Häuser übrig. „Die Bucht ist völlig mit Lava gefüllt.“ Big Island ist an dieser Stelle nun etwas größer, die Küstenlinie ist laut Stovall 0,8 Meilen (1,3 Kilometer) vorgerückt.

Der Kilauea ist am 3. Mai ausgebrochen, seitdem haben sich mehrere Spalten aufgetan, aus der glühende Lava talwärts fließt. Vacationland und Kapoho bestanden aus insgesamt 279 Häusern. In zwei Gemeinden, Lanipuna Gardens und Leilani Estates, gingen zuvor 117 Häuser in der Lava unter oder verbrannten durch den Kontakt mit ihr. Insgesamt wurden auf Hawaii seit der Eruption am 3. Mai rund 400 Häuser zerstört.

Weitere Explosionen erwartet

Der Kilauea ist weiterhin in hohem Ausmaß aktiv. Auf dem Gipfel wurde am Mittwoch ein Erdbeben der Stärke 5,6 registriert, der Krater stieß danach Asche und Gestein drei Kilometer hoch aus. „Wir erwarten weitere Explosionen auf dem Gipfel“, sagte Stovall.

IndonesienVulkan Merapi speit Asche
http://www.spiegel.de/wissenschaft/...ngen-fuer-flugverkehr-erwartet-a-1210704.html

Er gilt als einer der gefährlichsten Vulkane der Welt: Nun ist der Merapi in Indonesien erneut ausgebrochen. Für den Flugverkehr gilt bereits Alarmstufe Rot.

Yellowstone's Tallest Geyser Keeps Erupting
And No One Knows Why
https://patch.com/wyoming/across-wy/yellowstone-s-tallest-geyser-keeps-erupting-no-one-knows-why

Steamboat geyser, a better show than Old Faithful, has spewed boiling water hundreds of feet eight times since March after years of silence.

 

[Harlock]

Mordfall Susanna F. Das weiß die Polizei über den Tatverdächtigen Ali Bashar
https://www.welt.de/vermischtes/art...ei-ueber-den-Tatverdaechtigen-Ali-Bashar.html

Der flüchtige Mord-Verdächtige im Fall Susanna F. ist ein 20 Jahre alter gebürtiger Iraker, der seit 2015 in Deutschland lebt. Hier wurde er offenbar schon vor der Tat auffällig, wie die Ermittler nun mitteilten.

Susanna F. aus Mainz ist tot, ihre Leiche wurde am Mittwoch in Wiesbaden entdeckt. Die 14-jährige Susanna soll von zwei Männern vergewaltigt und getötet worden sein. Unter Verdacht stehen ein 20-jähriger Iraker und ein 35 Jahre alter Türke.

Beide Männer lebten in Wiesbaden in Asylbewerberunterkünften, wie die Ermittler mitteilten. Der 20-Jährige Ali Bashar befindet sich demnach auf der Flucht. Er soll vermutlich am 2. Juni mit seiner Familie (Vater, Mutter, fünf Geschwister) von Düsseldorf aus erst nach Istanbul in der Türkei und von dort aus weiter nach Erbil im Nordirak geflogen sein, und dies offenbar unter einem Namen, der der Polizei in Deutschland nicht bekannt war.

Zu dem Zeitpunkt wurde er bereits als Tatverdächtiger im Fall der damals noch vermissten Susanna F. gesucht. Ein Haftbefehl war damals noch nicht ergangen, so dass er vermutlich auch unter seinem richtigen Namen hätte ausreisen können. Ob der gelungenen Ausreise möglicherweise ein Behördenversagen voraus ging, ist noch völlig unklar.



Die Familie kam im Oktober 2015 über den Irak, die Türkei und Griechenland nach Deutschland, wie der Präsident des Polizeipräsidiums Westhessen, Stefan Müller mitteilte. Laut „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ lebte er seit April 2016 in Wiesbaden. Im Dezember 2016 wurde sein Asylantrag abgelehnt. Dagegen klagte Bashar, so dass ihm ein weiterer Aufenthalt in Deutschland gestattet war.

Der Vorwurf einer weiteren Vergewaltigung erhärtete sich nicht

Bashar wurde laut den Ermittlern bereits vor der Tat straffällig. Wie die Polizei in der Pressekonferenz mitteilten, soll der junge Mann im April 2017 an einer Schlägerei zweier Gruppen beteiligt gewesen sein, der eine verbale Streitigkeit mit einer Frau voranging. Eine Tatbeteiligung konnte ihm nicht nachgewiesen werden, das Verfahren wurde eingestellt. Auch bei einem weiteren Fall von Körperverletzung soll er im Februar 2018 beteiligt gewesen sein, diesmal wurde ein Mann geschlagen. Bashar schwieg, die Ermittler konnten ihm nichts nachweisen.

Dazu kommt ein Fall von Beamtenbeleidigung: Bashar soll im März 2018 in Wiesbaden eine Polizistin angerempelt und um sich gespuckt haben. Er wurde festgenommen und dann wieder freigelassen. Auch an einem Überfall mit einem Messer soll der Iraker beteiligt gewesen sein, er und ein anderer Mann sollen im März 2018 einen Raub begangen haben. In diesem Fall läuft ein Strafverfahren.


Der wohl schwerste Vorwurf hingegen hat sich von der Polizei nicht erhärten lassen: Bashar soll im März 2018 in seiner Asylbewerberunterkünft in Wiesbaden-Erbenheim ein elf Jahre altes Mädchen vergewaltigt haben. Belastbare Hinweise fanden die Ermittler aber offenbar nicht. Das vorerst letzte Mal wird Bashar im April 2018 auffällig: Bei einer Polizeikontrolle wird bei dem 20-Jährigen ein Einhandmesser gefunden. Das Verfahren wegen unerlaubten Waffenbesitzes läuft noch.

In der Asylbewerberunterkunft, in der Bashar untergebracht war, sind seine Taten nicht unbemerkt geblieben: Auf die Spur des Irakers kam die Polizei durch den Hinweis eines dort lebenden 13 Jahre alten Aslybewerbers, der angab, dass Bashar ihm von der Tat erzählt habe. Die Ermittler glauben, das er die 14-Jährige gemeinsam mit dem 35-Jährigen erst vergewaltigt und dann getötet hat. Dann hätten beide die Leiche auf einem schwer zugänglichen Gelände in Wiesbaden-Erbenheim vergraben. Dort wurden die sterblichen Überreste von Susanna F. dann am 6. Juni 2018 entdeckt, 15 Tage, nachdem das Mädchen nicht mehr nach Hause gekommen war.

2015 Einreise, abgelehnter Asylantrag, Widerspruch, wohl mehrere Verbrechen, am Ende werden ihm Vergewaltigung und Mord vorgeworfen und er flüchtet mit seiner gesamten Familie über die selbe Route zurück in den Irak (unter anderem Namen), erscheint ihm wohl derzeit sicherer als Deutschland.

 

[Naru]

Doppelte Identitäten töten.

 

[Gunblader]

Wird alles immer teurer oder bilden wir uns das ein ?

 

[Naru]

OEZ-Todesschütze David S.
Gutachten sieht keinen Rechtsterrorismus
http://www.tagesschau.de/inland/muenchen-amok-107.html

David S. tötete 2016 am Münchner OEZ neun Menschen. Aus Fremdenhass oder weil er gemobbt wurde? Darüber herrscht Unklarheit. Ein neues Gutachten, das WDR und "SZ" vorliegt, stützt nun die Sicht der Polizei.

 

[Naru]

Gute Taten illegaler Einwanderer
Frankreichs neue Helden
http://www.spiegel.de/panorama/gese...nk-heldentaten-bleiben-duerfen-a-1211643.html

Mamoudou Gassama kletterte eine Fassade hoch, rettete ein Kind, wurde gefilmt - und soll eingebürgert werden. Aymen Latrous holte ein Baby aus einem brennenden Haus, niemand filmte - und sollte abgeschoben werden. Ist das okay?

 

[Harlock]

Nach Maischberger-Eklat
Deutscher Kulturrat empfiehlt einjährige Talkshow-Pause
https://www.t-online.de/nachrichten...rat-empfiehlt-einjaehrige-talkshow-pause.html

Ein Jahr lang sollten ARD und ZDF nach Ansicht des Deutschen Kulturrats keine Talkshows mehr ausstrahlen. Die Macher sollten ihre Konzeptionen überarbeiten. ...

Geschäftsführer Olaf Zimmermann sagte laut einer Mitteilung: "Mehr als 100 Talkshows im Ersten und im ZDF haben uns seit 2015 über die Themen Flüchtlinge und Islam informiert und dabei geholfen, die AfD bundestagsfähig zu machen." Explizit kritisierte er die Sendung "Maischberger". "Gestern Abend wurde in der Talkrunde im Ersten allen Ernstes schwerpunktmäßig über das Händeschütteln als einen vermeintlichen Ausdruck deutscher Kultur debattiert."

Die Sendung mit Moderatorin Sandra Maischberger hatte die Ausstrahlung der Roman-Verflimung "Unterwerfung" in der ARD zum Anlass genommen, über vermeintlich zu große Toleranz gegenüber "dem Islam" zu diskutieren.

Der Deutsche Kulturrat ist der Spitzenverband der deutschen Kulturverbände. Auch die ARD ist Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft.

 

[Avi]

Lava from Hawaii's Kilauea volcano evaporates entire lake
http://theweek.com/speedreads/777805/lava-from-hawaiis-kilauea-volcano-evaporates-entire-lake

On Saturday morning, the freshwater Green Lake on Hawaii's Big Island was there. By afternoon, it was gone, completely evaporated by boiling hot lava.

Vulkan in Guatemala
Warum am Fuego so viele Menschen starben
http://www.spiegel.de/wissenschaft/...lkan-so-viele-menschen-starben-a-1211507.html

Dass die Gefahr von vielen Menschen unterschätzt wurde, hatte auch mit der Wetterlage zu tun. "Der Vulkan war in Wolken verborgen, dadurch konnte man das Ausmaß des Ausbruchs und die Höhe der Aschesäule nicht direkt beobachten", sagt der Geowissenschaftler Ulrich Küppers von der Ludwig Maximilians Universität in München.

So sahen viele die pyroklastischen Ströme zu spät oder unterschätzten die Geschwindigkeit des tödlichen Gaspartikelgemischs, das neben Vulkanasche auch größere Gesteinsbrocken mit sich führt. Nach der Eruption wälzten sich solche tödlichen Wolken mit einer Geschwindigkeit von manchmal mehreren Hundert Kilometern pro Stunde den Berg hinab. Im Inneren herrschen Temperaturen von einigen Hundert Grad Celsius. Wer in so einen pyroklastischen Strom gerät, hat keine Chance. Die Todesursachen sind vielfältig: "Man erstickt, die Hitze verätzt die Lunge oder man wird erschlagen", sagt Küppers.

Zudem erreichten Asche und Geröll diesmal auch Regionen unterhalb des Fuego-Gipfels, die bisher üblicherweise verschont blieben. Die pyroklastischen Ströme führten ungewöhnlich viel Material mit sich und rutschen damit deutlich weiter als bei den letzten Ausbrüchen. Die Lawine verhält sich ähnlich wie Wasser, sie folgt der Topografie und fließt in die Täler. Doch diesmal war ihr Volumen so groß, dass die Niederungen die Menge nicht mehr aufnehmen konnten, die angrenzende Ortschaften erreichte und begrub.

Zuletzt kursierte eine weitere Nachricht in Guatemala: Der Pacaya sei vor wenigen Stunden ebenfalls ausgebrochen, teilten die Behörden mit. Der Vulkan liegt nur einige Kilometer weiter südöstlich, derzeit habe sich ein etwa 50 Meter breiter Lavastrom gebildet, hieß es. Doch auch das dürfte die Bevölkerung kaum beunruhigen. Kleinere Lavaflüsse treten am Pacaya ständig auf.

 

[Harlock]

Ich sehe den Artikel als Anmerkung zum Bamf Skandal, der uns wohl noch eine Weile beschäftigen wird. Falls er missfällt bitte löschen @Heavenraiser

Wie das BAMF der Kanzlerin den Wahlsieg sichern sollte
https://www.welt.de/politik/deutsch...llte.html?wtmc=socialmedia.twitter.shared.web

Das BAMF sollte dafür sorgen, dass die Flüchtlingskrise bei der Bundestagswahl 2017 für die Kanzlerin Merkel keine Gefahr mehr darstellt. Interne Schreiben zeigen, wie das Tempo immer weiter erhöht wurde – und sich das Chaos breitmachte. Frank-Jürgen Weise, 66, gilt als Mann der direkten Worte. Er hat daher nie einen Hehl daraus gemacht, mit welcher Mission er den Posten an der Spitze der wichtigsten Flüchtlingsbehörde des Landes, des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), im September 2015 übernahm.
Man habe es nicht zulassen dürfen, „ins Wahljahr mit Bildern von Zuständen zu gehen, die nach Überflutung, Unordnung und fehlender Rechtmäßigkeit aussehen und manchen in die Hände spielen“, sagte er dem „Spiegel“. Gegenüber der „NZZ“ sprach Weise von einem „Notruf“ der Regierung.

Der Auftrag habe gelautet: „Weise, stellen Sie das ab, die unendlichen Wartezeiten und die schlimmen Bilder.“

Der „stern“ wiederum schrieb von einer „hochpolitischen“ Mission: Weise habe dafür sorgen sollen, dass sich Bilder des Kontrollverlusts nicht wiederholten, die Merkel „im Bundestagswahlkampf 2017 auf keinen Fall“ gebrauchen könne.

Fasst man das zusammen, lässt sich vereinfacht sagen: Frank-Jürgen Weise sollte die Kanzlerin retten. Die Bevölkerung sollte noch vor der Wahl überzeugt werden: Die Regierung habe die Krise in den Griff bekommen, eine Situation wie 2015 werde sich nicht wiederholen..............

Um den Artikel zu Ende zu lesen bitte den link anklicken.

 

[Naru]

AUSLAND SEBASTIAN KURZ
„Kein Platz für Parallelgesellschaften“ – Österreich schließt sieben Moscheen
https://www.welt.de/politik/ausland...en-Oesterreich-schliesst-sieben-Moscheen.html

Wien will hart gegen muslimische Geistliche durchgreifen, die gegen das österreichische Islamgesetz verstoßen haben sollen. Fast jeder vierte Imam ist im Visier der Behörden. In der Türkei ist von einem „Skandal“ die Rede.

Fall Susanna
Verdächtiger im Irak festgenommen
http://www.tagesschau.de/inland/fall-susanna-103.html

Der Tatverdächtige im Mordfall Susanna ist im Nordirak festgenommen worden. Das teilte Bundesinnenminister Seehofer mit. Der 20-Jährige sei von kurdischen Sicherheitskräften gefasst worden.

Dank an kurdische Sicherheitskräfte

Bashar sei in der Nacht durch kurdische Sicherheitsbehörden im Nordirak auf Bitten der Bundespolizei festgenommen worden. Der 20-jährige Iraker wird verdächtigt, das 14 Jahre alte Mädchen Susanna vergewaltigt und getötet zu haben.

Die Jugendliche aus Mainz war zuvor zwei Wochen lang vermisst worden. Am Mittwoch wurde schließlich die Leiche in einem Erdloch in Wiesbaden entdeckt.

Seehofer dankte den kurdischen Sicherheitskräften und der deutschen Bundespolizei für die Zusammenarbeit.

 

[Avi]

Vulkane
Mehr als 100 Tote nach Vulkanausbruch in Guatemala
https://www.focus.de/panorama/welt/...h-vulkanausbruch-in-guatemala_id_9060281.html

Haben die Behörden beim Vulkanausbruch in Guatemala versagt? Die Staatsanwaltschaft des Landes will nun prüfen, ob die Menschen zu spät aus dem Gefahrengebiet gebracht wurden. Die Zahl der Opfer ist mittlerweile dreistellig.

 

[Harlock]

BAMF-Skandal „Bremen war in jeder Außenstelle“
https://www.welt.de/politik/deutsch...Skandal-Bremen-war-in-jeder-Aussenstelle.html

Der Innenausschuss kann es jetzt mit Fakten belegen: Das Chaos bei den Asylentscheidungen ging schon 2013 los. Damals hatte die BAMF-Führung mit drastischem Personalmangel zu kämpfen. Die Kanzlerin war offenbar informiert.

Je penibler der Innenausschuss sich mit den Missständen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) befasst, desto offenkundiger wird die Verantwortung der Politik für das Versagen von Deutschlands zentraler Flüchtlingsbehörde. Von Anhörung zu Anhörung spricht mehr dafür, dass die Fokussierung auf die Außenstelle in Bremen dem Vorgang nicht gerecht wird – und die ungenügende Personalausstattung nicht nur des BAMF für eine große Zahl falscher Asylentscheidungen gesorgt haben könnte.

„Bremen war in jeder Außenstelle“, sagte am Freitag Personalratschef Rudolf Scheinost – womit er nicht auf den von der Staatsanwaltschaft untersuchten Vorwurf abzielte, einzelne positive Asylbescheide seien gekauft worden, sondern auf die systemische Überlastung viel zu kleiner Apparate durch eine stetig wachsende Flut von Anträgen. Und das Desaster begann nicht erst im Herbst 2015 auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise. Die Zahl der Asylsuchenden stieg vielmehr bereits ab 2012 deutlich.


Scheinost wird aus dem Ausschuss, der hinter verschlossenen Türen tagte, mit der Aussage zitiert, er habe 2013 der Kanzlerin in einem Gespräch erklärt, er benötige dringend mehr Personal. „Hans-Peter, schreib’ das mal auf“, forderte Angela Merkel den ebenfalls anwesenden Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) auf. Und fügte, weil sie den Namen des Gesamtpersonalratsvorsitzenden falsch verstanden hatte, noch hinzu: „Herr Scheinhorst braucht mehr Mitarbeiter.“

Der sprachliche Lapsus verpasste dem vormaligen IT-Beauftragten des Bundesamtes zwar einen Spitznamen, aber weitere Konsequenzen hatte „Scheinhorsts“ Appell nicht. In jenem Jahr 2013 wurden 32 neue Stellen bewilligt, doch angesichts eines Personals von rund 7000 Mitarbeitern entspricht das eher dem Parkinson’schen Gesetz zum Wachstum von Bürokratien als einer Notlage, auf die reagiert worden wäre.

Von Qualitätssicherung konnte für die Arbeit im BAMF spätestens ab 2015 keine Rede mehr sein, und das gilt ausdrücklich nicht nur für Bremen. Das in den internen Vorschriften verfügte Vieraugenprinzip blieb auf der Strecke.

Als die Zahl der Antragsteller immer weiter wuchs, wurden Dolmetscher eingestellt, deren Seriosität oder auch nur Kompetenz nicht mehr überprüft wurde. Die IT-Ausstattung der Behörde war weit unter dem erforderlichen Niveau. Scheinost nannte im Ausschuss ein IT-Budget von acht Millionen Euro für 2013, das viel zu niedrig gewesen sei. Der Gesamthaushalt des BAMF betrug rund 800 Millionen Euro.

Die Anerkennung eines Asylantrags gehe schneller als die Ablehnung, wussten Mitarbeiter, die gewaltige Überstundenkonten vor sich herschoben, nicht selten am Samstag zur Arbeit anrückten und teilweise über ein „Klima der Einschüchterung“ durch die Vorgesetzten klagten.

Ende Mai hat der Gesamtpersonalrat in einem Brief an die derzeitige Behördenleiterin Jutta Cordt die Belegschaft in Schutz genommen. Nicht die Mitarbeiter seien für die Misere verantwortlich, sondern die Behördenchefs.

„Systemische Mängel“

Das war aber nicht der erste Brandbrief dieser Art. Schon am 11. November 2015 schrieb der Personalrat an Cordts Vorgänger Frank-Jürgen Weise, BAMF-Chef seit dem September des Jahres. Mit Blick auf das „Mehraufkommen“ ist darin von „systemischen Mängeln“ die Rede. Die Qualität bleibe auf der Strecke und sei „mit rechtsstaatlichen Verfahren nicht vereinbar“.

Über 40 Prozent der im Jahr 2017 abgelehnten Asylanträge wurden vor Verwaltungsgerichten erfolgreich angefochten. Ist das ein Beleg für den Mangel an rechtsstaatlicher Qualität? Oder kapitulierten die Juristen ebenso vor der schieren Masse wie zuvor die Behördenmitarbeiter?


Welche Rolle spielte das Innenministerium und das Kanzleramt im BAMF-Skandal? Wollte man um jeden Preis vermitteln, alles im Griff zu haben? Der Druck auf die Kanzlerin wächst.
Quelle: WELT

Als „dramatisch“ bezeichnete im August 2017 der Bund Deutscher Verwaltungsrichter die Situation angesichts einer Verdoppelung von erstinstanzlichen Verfahren gegenüber dem Vorjahr. Man sei „völlig überlastet, es fehlt Personal, es fehlen Räume“, hieß es damals. Zwar kann ein Richter nicht zur Akkordarbeit gezwungen werden, aber wenn sich in den Gerichten die Akten stapeln, lädt das zu einem bösen Verdacht: Waren auch viele Korrekturen abgelehnter Asylanträge eher dem Zeitbudget geschuldet als faktischen Erwägungen?

Die Reaktionen aus der Politik sind unterschiedlich. Luise Amtsberg, die für die Grünen im Innenausschuss sitzt, kann nicht bestätigen, dass dort vermittelt wurde, Anerkennungen von Asylanträgen seien für das BAMF weniger zeitaufwendig als Ablehnungen gewesen. Der CDU-Abgeordnete Armin Schuster hat diesen Eindruck hingegen gewonnen. Er fordert, sich alle Entscheidungen „im großen Stil“ nochmals anzuschauen und „in Widerrufsprüfungen einzusteigen“.

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat nun zunächst den Bundestag gebeten, die Verträge von befristet eingestellten Mitarbeitern des BAMF in Daueranstellungen umzuwandeln. Das Problem soll im Haushaltsausschuss gelöst werden. Es dürfte zu den Lappalien im Zusammenhang mit dem BAMF gehören.

 

[Naru]

ALI BASHAR (20) HAT GESTANDEN, DIE 14-JÄHRIGE GETÖTET ZU HABEN
Susannas Killer landet noch heute in Frankfurt
https://www.bild.de/news/inland/mordfall-susanna/susanna-ali-gestaendnis-55953622.bild.html

Wie BILD aus Sicherheitskreisen erfuhr, soll Bashar noch heute aus dem Norden des Iraks ausgeflogen werden und am Nachmittag in Deutschland landen. Das bestätigte auch der Polizeidirektor von Erbil, Abdul Khaliq, gegenüber BILD. Khaliq: „Wir stehen im engen Austausch mit dem deutschen Generalkonsulat in Erbil.“

Eine Maschine aus Deutschland soll Bashar nach Frankfurt am Main bringen. Nach BILD-Informationen wird die Auslieferung von Spezialkräften der Bundespolizei (Einheit „BFE“) begleitet. Die Verhandlungen wurden offenbar vor allem mit der kurdischen Regionalregierung geführt, dürfte aber in jedem Fall mit der Zentralregierung in Bagdad abgestimmt worden sein.

Ali Bashar und seiner Familie war es gelungen, nach der Tat ungehindert in den Irak auszureisen. In der Nacht zu Freitag wurde er dann in seinem Heimatort Zakho von der Elite-Einheit „Zeravani“ festgenommen, die Teil der kurdischen Peschmerga-Kämpfer ist.

 

[Shiva]

ALI BASHAR (20) HAT GESTANDEN, DIE 14-JÄHRIGE GETÖTET ZU HABEN
Susannas Killer landet noch heute in Frankfurt
https://www.bild.de/news/inland/mordfall-susanna/susanna-ali-gestaendnis-55953622.bild.html

Hat bei mir ein ganz komisches Gefühl ausgelöst, vorallem weil ich gerade im Nachbarort arbeite, wo das Mädchen gefunden wurde.

 

[Belphegor666]

Staatstrojaner: Polizei soll in Wohnungen einbrechen dürfen

Die Länder-Justizminister fordern für die Strafverfolger ein "Betretungsrecht", damit diese einfacher Spähsoftware auf IT-Geräte Verdächtiger aufspielen können.

"Die Wohnung ist unverletzlich", heißt es in Artikel 13 Grundgesetz. Dieses durch Durchsuchungsbefehle und den großen Lauschangriff bereits eingeschränkte Grundrecht soll nach dem Willen der Justizminister der Länder nun deutlich weiter ausgehöhlt werden. Unter der Ägide von Rheinland-Pfalz, Bayern, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern hat die Justizministerkonferenz am Donnerstag in Eisenach einen Beschluss gefasst, laut dem die Polizei künftig in Wohnungen einbrechen können soll, um leichter Staatstrojaner auf die Rechner oder andere Kommunikationsgeräte Verdächtiger aufzubringen.

In dem kurz gehaltenen Papier ist die Rede von einem "gesetzlichen Betretungsrecht". Dieses sei nötig, da die vom Bundesgesetzgeber voriges Jahr in der Strafprozessordnung neu geschaffenen breiten Befugnisse für die Quellen-Telekommunikationsüberwachung und heimliche Online-Durchsuchungen "mit erheblichen rechtlichen und tatsächlichen Problemen behaftet sind". Bisher müssen die Strafverfolger die benötigte Spionagesoftware, mit der gegebenenfalls auch Verschlüsselung umgangen werden soll, in der Regel übers Internet per E-Mail oder Downloads auf die auszuforschenden IT-Systeme schleusen. Das führt in der Praxis offenbar teils zu erheblichen Schwierigkeiten.

Präventive Überwachung in Bayern und Niedersachsen

Für die Ermittler dürfte sich künftig noch häufiger die Frage stellen, wie sie unbemerkt ohne große technischen Hürden ihre Staatstrojaner an den Mann oder die Frau bringen. Das umstrittene neue bayerische Polizeiaufgabengesetz etwa sieht vor, dass die Ordnungshüter Spähprogramme auch präventiv vor einer "drohenden Gefahr" zur Telekommunikationsüberwachung und zum Fernzugriff auf Festplatten verwenden dürfen. Unter anderem in Niedersachsen ist eine ähnliche Reform geplant.

Die Justizminister haben die Bundesjustizministerin Katarina Barley auf ihrer Frühjahrstagung daher aufgefordert, "sich dieser Problematik anzunehmen". Die SPD-Politikerin soll "unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Implikationen" nun einen Vorschlag für eine Gesetzesänderung unterbreiten.

Ganz neu ist die vorgebrachte Idee nicht. Ex-Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte schon 2008 eine Debatte gefordert, ob das Grundgesetz das "heimliche Betreten" einer Wohnung zulasse, damit das damals allein berechtigte Bundeskriminalamt (BKA) den Bundestrojaner einfacher Terrorverdächtigen unterjubeln könne. Die SPD hatte einen solchen Ansatz damals nicht mitgetragen, da dieser einer Durchsuchung gleichkomme und daher die Verfassung geändert werden müsse. Kritiker sehen den Staat schon mit den erweiterten Beschattungskompetenzen an sich zunehmend selbst in der Rolle des eigentlichen Gefährders.

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Quelle: heise.de

Für solche Knallköpfe, die die Verfassung oder Teile davon außer Kraft setzen wollen, gibt es eigentlich einen feststehenden Begriff und sogar eine Behörde, die zumindest dem eigenen Titeln nach die "Verfassung schützen" soll. Natürlich geht die Wahrscheinlichkeit gegen Null, dass ausgerechnet diese einschlägig vorbelastete Behörde solche Verfassungsfeinde aus dem Verkehr zieht. Und so kann man eigentlich davon ausgehen, dass derartige radikale Befugnisse, wie sie zuletzt die Stasi hatte, auch noch gewährt werden.

Zurück in die Zukunft also, schließlich wurde inzwischen fast jede neue Maßnahme sogar noch nachträglich legalisiert: