Zero Tolerance Europawahl 2024 (Europäisches Parlament), Sonntag 9. Juni 2024

[finley]

Gleich gehts los

 

[molambo]

Wenn die FDP und BSW dabei ist hätte man auch Die Partei einladen können....

 

[Atram]

Wenn die FDP und BSW dabei ist hätte man auch Die Partei einladen können....
3200 zuschauer....läuft...hust....

Bisher spielt das BSW nur die greatest Hits der Linken ab. Ich frage mich jetzt nur anhand der Sendung wo der Unterschied ist

 

[molambo]

Bisher spielt das BSW nur die greatest Hits der Linken ab. Ich frage mich jetzt nur anhand der Sendung wo der Unterschied ist

 

[finley]

Bisher spielt das BSW nur die greatest Hits der Linken ab. Ich frage mich jetzt nur anhand der Sendung wo der Unterschied ist

Das Thema welches hier im Thread z.B. nicht erlaubt ist. Auch Grüne-Links-Woke Themen sind bei BSW entfernt oder stark verändert worden. Die Linke erreicht in Umfragen nur noch 3% was wohl langfristig den Untergang bedeutet. Die Linke hat es sich wirklich verdient so unterzugehen.

 

[Montalaar]

Dieser Thread, seine Verbote und der Bundestag heute (und damit auch Europapolitik)....mehr darf man hier nicht sagen.

 

[SerSnow]

Dieser Thread, seine Verbote und der Bundestag heute (und damit auch Europapolitik)....mehr darf man hier nicht sagen.

Meinst du die Debatte um die Herabstufung des Schutzstatus des Wolfs in der Berner Konvention, die Beratung des Antrags der Bundesregierung
bezüglich der Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo oder die Diskussion bezüglich der Abschaffung des Solidaritätszuschlages aus den TOPs der heutigen Bundestagsitzungen? Wie ist denn da die jeweilige BSW-Position im Vergleich zu Die Linke?

Hier die jeweiligen Debatten vom "Bundestag heute":

Deutscher Bundestag - Forderung nach Herabsetzung des Schutzstatus des Wolfs beraten

Mehr Tempo bei der Umsetzung der Herabstufung des Wolfs von einer bisher „strenggeschützten Art“ auf eine „geschützte Art“ verlangt die CDU/CSU-Fraktion in einem Antrag (20/11431),...

www.bundestag.de

Deutscher Bundestag - Regierung will Bundeswehreinsatz im Kosovo verlängern

Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der Nato-geführten internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) beteiligen. Dafür sollen wie bisher bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten...

www.bundestag.de

Deutscher Bundestag - Forderung nach Abschaffung des Solidaritätszuschlags zurückgewiesen

Der Bundestag hat am Mittwoch, 5. Juni 2024, die Forderung der AfD-Fraktion nach Abschaffung des Solidaritätszuschlags zurückgewiesen. Gegen die Annahme eines entsprechenden Antrags...

www.bundestag.de

 

[Brod]

Daran ist nichts pragmatisch, denn irgendeine Kleinpartei kann kan dennoch wählen. Nicht wählen ist einfach dumm

Schon...also generell gesprochen. In der Regel ist ja eine Nichtwahl, eine Stimme für die regierende Partei (was auf EU Ebene ja die Konservativen wären)........aber dasi st heute ja auch nicht mehr so einfach.

Würde da aber doch schon noch differenzieren: EU-Wahl hat demokratisch ja doch noch eine andere Konsequenz als z.B. so ziemlich jede Wahl auf nationaler Ebene wie wir es in repräsentativen Demokratien kennen. Würde also schon sagen: Wenn man nicht wählen geht, dann lieber auf EU-Ebene, als auf nationaler Ebene. Es hat sich viel getan, aber Parlament der EU ist ja noch immer nicht dort wo es sein sollte und kA ob ich es die Tage hier mal irgendwo erwähnt oder verlinkt habe oder jemand anderes, aber gibt da eine schöne Bühnenshow von Semsrott mit dem Namen "Brüssel sehen und sterben"...das kann man sich unabhängig der eigenen aktuellen Haltung absolut geben. Finde ich toll gemacht und auch wenn man das meiste schon weiß, geht das bei Einzelpunkten ins absurde Detail....

...ich bin ja ein absoluter Fan der Idee EU. Aber absolut keiner der demokratischen Umsetzung der EU - das fängt auch schon bei den Spitzenkandidaten für diese EU-Wahlen an und verrät eigentlich schon alles. Dementsprechend würde ich das was du hier sagst gar nicht unterschreiben...normal bin ich auch der Meinung, dass Nichtwählen dumm ist, aber hier würde ich das bissl ausgrenzen. Kann auch nur für mich sprechen....wollte eigentlich mal wieder Rot wählen, aber wird bei mir wohl ungültig oder gar nicht und das ist bei mir gar keine Stimme für oder gegen eine Partei, sondern Folge der Kenntnisnahme, dass es ja praktisch wertlos ist. Die EU muss in sich als Konstrukt noch einige Schritte Richtung Demokratie und Transparenz machen, damit ich überhaupt das Gefühl habe das meine Stimme bei der EU-Wahl auch nur irgendwie vergleichbar ist mit meiner Stimme auf nationaler Ebene, was eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte.

Und allem die überlegen bei der EU-Wahl rechts zu wählen aus Protest, kann ich wirklich nur empfehlen, dass man dann lieber ungültig wählt oder zuhause bleibt. Für mich kommen rechte Proteststimmen sowieso nie in Frage, aber für jene, die mit dem Gedanken spielen: Auf EU-Ebene ist eine ungültige Stimme und niedrige Wahlbeteiligung sicher das stärkere Signal.

 

[finley]

Scholz für Waffenverbotszonen: Werden Städte so sicherer?

Kanzler Scholz fordert bundesweit mehr Waffenverbotszonen. Mehrere Städte haben sie bereits eingerichtet. Ihre Wirkung ist jedoch umstritten.

www.zdf.de

Oh, das wird aber bestimmt helfen.

 

[SerSnow]

Scholz für Waffenverbotszonen: Werden Städte so sicherer?

Kanzler Scholz fordert bundesweit mehr Waffenverbotszonen. Mehrere Städte haben sie bereits eingerichtet. Ihre Wirkung ist jedoch umstritten.

www.zdf.de

Oh, das wird aber bestimmt helfen.

Diese Waffenverbotszonen liegen nicht in der Kompetenz der EU, noch nicht einmal des Bundes. Was hat das mit der kommenden Wahl zu tun?

 

[finley]

Diese Waffenverbotszonen liegen nicht in der Kompetenz der EU, noch nicht einmal des Bundes. Was hat das mit der kommenden Wahl zu tun?

Weil die Europawahlen auch für Deutschland große Signalwirkung hat für die kommende Bundestagswahl.

 

[SerSnow]

Weil diese Wahl auch für Deutschland große Signalwirkung hat für die kommende Bundestagswahl.

Das mag so sein oder auch nicht, aber das erklärt nicht wieso den Verweis des Kanzlers auf die vorhandene Möglichkeit der Einrichtung von Waffenverbotszonen durch die Kommunen mit der EU zu tun hat. Magst du das erklären?

 

[finley]

Das mag so sein oder auch nicht, aber das erklärt nicht wieso den Verweis des Kanzlers auf die vorhandene Möglichkeit der Einrichtung von Waffenverbotszonen durch die Kommunen mit der EU zu tun hat. Magst du das erklären?

Deutschland ist ein Land in der EU. Und oft wird vor allem über die Regierung abgestimmt als tatsächlich zur EU, da das ja doch sehr abstrakt ist. So ganz trennen lässt sich das ja nie. Es spielen also auch nationale Themen eine große Rolle bei der Wahlentscheidung.

 

[SerSnow]

Deutschland ist ein Land in der EU. Und oft wird vor allem über die Regierung abgestimmt als tatsächlich zur EU, da das ja doch sehr abstrakt ist. So ganz trennen lässt sich das ja nie.

Der erste Satz ist ein Allgemeinplatz. Und nein, wir stimmen derzeit über das kommende Europaparlament mit all seinen Kompetenzen und Aufgaben ab. Keine davon ist es Waffenverbotszonen in deutschen Kommunen anzuordnen oder die dazugehörige Gesetze zu ändern. Deiner "Logik" folgend ist ebenso die Einrichtung von Spielstraßen in einem Wohngebiet oder der Bau einer Parkanlage ebenso Teil der EU-Wahl. Wie kommst du darauf?

 

[finley]

Der erste Satz ist ein Allgemeinplatz. Und nein, wir stimmen derzeit über das kommende Europaparlament mit all seinen Kompetenzen und Aufgaben ab. Keine davon ist es Waffenverbotszonen in deutschen Kommunen anzuordnen oder die dazugehörige Gesetze zu ändern. Deiner "Logik" folgend ist ebenso die Einrichtung von Spielstraßen in einem Wohngebiet oder der Bau einer Parkanlage ebenso Teil der EU-Wahl. Wie kommst du darauf?

Du glaubst also Olaf Scholz redet z.B. nur zufällig 2 Wochen vor den Europawahlen von 15€ Mindestlohn? Im Wahlkampf wird alles genutzt um Stimmen einzusammeln.

 

[SerSnow]

Du glaubst also Olaf Scholz redet z.B. nur zufällig 2 Wochen vor den Europawahlen von 15€ Mindestlohn? Im Wahlkampf wird alles genutzt um Stimmen einzusammeln.

Die Scholz-Exegese überlasse ich gerne dir, aber das nächste Themenfeld, was du jetzt auf einmal ohne Grund anschneidest, erklärt immer noch nicht wieso den Artikel zu der Bundestagsrede des Kanzlers mit den Hinweis an die Kommunen mit der Europawahl konkret zu tun hat? Oder willst du jetzt auch Artikel zur Einweihung einer kommunalen Sporthalle oder eines neuen Industriegebiets in Hintertupfing posten?

 

[finley]

Die Scholz-Exegese überlasse ich gerne dir, aber das nächste Themenfeld, was du jetzt auf einmal ohne Grund anschneidest, erklärt immer noch nicht wieso den Artikel zu der Bundestagsrede des Kanzlers mit den Hinweis an die Kommunen mit der Europawahl konkret zu tun hat? Oder willst du jetzt auch Artikel zur Einweihung einer kommunalen Sporthalle oder eines neuen Industriegebiets in Hintertupfing posten?

Ich denke Sicherheit allgemein ist ein großes Thema in Europa. Die CDU und SPD wirbt damit sogar auf Plakaten

 

[SerSnow]

Ich denke Sicherheit allgemein ist ein großes Thema in Europa. Die CDU und SPD wirbt damit sogar auf Plakaten

Das stimmt, der Ukrainekrieg und die Sicherheit in Europa aufgrund der Bedrohung durch Russland, die wirtschaftliche Sicherheit in der EU und die Sicherheit einen lebenswerten Lebensraum weiterhin hier zu haben und weiter den Klimawandels einzudämmen sind die drei zentralen Themen und Herausforderungen der nächsten Legislaturperiode des EU-Parlaments.

 

[finley]

Europawahl: Grün-Links-Bündnis liegt in den Niederlanden knapp vor Wilders' Partei

Die Niederländer haben bereits gewählt: Erste Prognosen sehen bei der Europawahl die Opposition vorn, die Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders knapp dahinter.

www.zeit.de

 

[AntraX]

Zwischenruf schockt Berliner Parlament: Grünen-Lacher über den Polizisten-Mord von Mannheim

Beschämender Vorfall im Berliner Landesparlament.

www.bild.de

Das man über sowas Lachen darf... Kurios

Aber ja wird gelöscht weil das Opfer war ja nur ein Polizist