Zero Tolerance Die Ampel - Aktuelle Entwicklungen

[Hennesch]

Diese ganzen notwendigen Investitionen muss man auch nicht aufschieben - man muss halt die Mittel bei anderen Bereichen knallhart rauskürzen und dann umverteilen (allen voran natürlich Migration). Wie gesagt, das Problem liegt auf der Ausgabenseite

korrekt

 

[Brod]

Die Schuldenbremse ist ein neoliberales Konstrukt an deren Festhalten man sich im Ausland nicht ohne Grund sehr verwundert zeigt. Erst recht in derzeitigen Krisenzeiten, die Investitionen erfodern und nicht Sparsamkeit.

Man wusste aber vor der Koalition, dass das eine der Bestrebungen der FDP sein wird. Wenn man das nicht will, darf man auch nicht das Finanzministerium der FDP geben...aber ich war ohnehin immer der Meinung, dass sich die SDP bei der Ressortverteilung ausziehen hat lassen - Hauptsache Kanzler gestellt.

Lol? Was darf Satire?

Du hast natürlich Recht wen du meinst, das ihre Linie immer die war, etwas zu vereinbaren um im Anschluss dieses direkt öffentlich zu kritisieren und wieder widerrufen zu wollen.
Wen es eine klare Linie ist, die eigne Koalition laufend zu sabotieren und in der Regierung Opposition zu spielen.
Aber das kann ja unmöglich dein Ernst sein? Oder? Oder?

Sicher ist das mein ernst. Ich bin großer Skeptiker von 3er Koalitionen....imo ist das für mich keine Sabotage sondern eine Folge von 3 Parteien, die in Krisenzeiten zusammen regieren. Niemand kann sich z.B. über die Schuldenbremse von der FPD und Lindner ernsthaft wundern wie Calvin gerade...dann darf man diese Ampel nicht fahren.

Scholz sprach wie gesagt darüber, dass es Lindner nur darum ging die Partei zu retten am Ende...das darf nicht verwundern....wie gesagt: Rot und Grün haben eine Stammwählerschaft die über den Fail der Ampel hinwegblickt (so wie ihr 2 Herrschaften)...die FDP hat diesen Luxus nicht.

Ich finde es gut, dass Scholz endlich mal die Hosen angezogen hat.....zu spät und er ist nach wie vor zu sehr der Meinung, dass er und Grün einen guten Job machen...das ist halt nicht der Fall. Klopft sich noch auf die Schulter weil die Energieversorgung auf erbärmlichen Niveau irgendwie funktionierte....sry.

 

[Calvin]

Diese ganzen notwendigen Investitionen muss man auch nicht aufschieben - man muss halt die Mittel bei anderen Bereichen knallhart rauskürzen und dann umverteilen (allen voran natürlich Migration). Wie gesagt, das Problem liegt auf der Ausgabenseite

Blöd, dass das Bundesverfassungsgericht, internationale Abkommen etc. pp. hier ganz klare Grenzen setzen. Kannst ja jetzt die Leute nicht verhungern lassen, nur wegen der Schuldenbremse. Man könnte in so einer Situation übrigens auch auf die Idee kommen, mal die ganz Reichen zur Kasse zu bitten, die seit jeher von der Gemeinschaft profitieren. Wäre ja mal an der Zeit was zurückzugeben. Auf so eine Idee kommt ein FDP-Finanzminister aber natürlich nicht.

Man wusste aber vor der Koalition, dass das eine der Bestrebungen der FDP sein werden. Wenn man das nicht will, darf man auch nicht das Finanzministerium der FDP geben...aber ich war ohnehin immer der Meinung, dass sich die SDP bei der Ressortverteilung ausziehen hat lassen - Hauptsache Kanzler gestellt.

Da gab's aber auch noch keinen Krieg.

 

[mode7]

Es ist unfassbar in welchem Zustand dieses Land im Jahr 2024 ist. In jeglicher Hinsicht hinter allen Erwartungen und unter seinen Möglichkeiten, nur weil man zu träge, zu selbstverliebt und zu satt geworden ist.

 

[Montalaar]

Da gab's aber auch noch keinen Krieg.

Na gut, der ist in spätestens 75 Tagen vorbei, das hat der Gottimperator persönlich zugesichert..

 

[Atram]

Man wusste aber vor der Koalition, dass das eine der Bestrebungen der FDP sein werden. Wenn man das nicht will, darf man auch nicht das Finanzministerium der FDP geben...aber ich war ohnehin immer der Meinung, dass sich die SDP bei der Ressortverteilung ausziehen hat lassen - Hauptsache Kanzler gestellt.


Sicher ist das mein ernst. Ich bin großer Skeptiker von 3er Koalitionen....imo ist das für mich keine Sabotage sondern eine Folge von 3 Parteien, die in Krisenzeiten zusammen regieren. Niemand kann sich z.B. über die Schuldenbremse von der FPD und Lindner ernsthaft wundern wie Calvin gerade...dann darf man diese Ampel nicht fahren.

Scholz sprach wie gesagt darum, dass es Lindner nur darum ging die Partei zu retten am Ende...das darf nicht verwundern....wie gesagt: Rot und Grün haben eine Stammwählerschaft die über den Fail der Ampel hinwegblickt (so wie ihr 2 Herrschaften)...die FDP hat diesen Luxus nicht.

Ich finde es gut, dass Scholz endlich mal die Hosen angezogen hat.....zu spät und er ist nach wie vor zu sehr der Meinung, dass er und Grün einen guten Job machen...das ist halt nicht der Fall. Klopft sich noch auf die Schulter weil die Energieversorgung auf erbärmlichen Niveau irgendwie funktionierte....sry.

Naja das war vor dem Krieg der dann 3 Jahre lief ( und in 24 Stunden ja vorbei ist )

 

[ChoosenOne]

Man wusste aber vor der Koalition, dass das eine der Bestrebungen der FDP sein werden. Wenn man das nicht will, darf man auch nicht das Finanzministerium der FDP geben...aber ich war ohnehin immer der Meinung, dass sich die SDP bei der Ressortverteilung ausziehen hat lassen - Hauptsache Kanzler gestellt.


Sicher ist das mein ernst. Ich bin großer Skeptiker von 3er Koalitionen....imo ist das für mich keine Sabotage sondern eine Folge von 3 Parteien, die in Krisenzeiten zusammen regieren. Niemand kann sich z.B. über die Schuldenbremse von der FPD und Lindner ernsthaft wundern wie Calvin gerade...dann darf man diese Ampel nicht fahren.

Scholz sprach wie gesagt darum, dass es Lindner nur darum ging die Partei zu retten am Ende...das darf nicht verwundern....wie gesagt: Rot und Grün haben eine Stammwählerschaft die über den Fail der Ampel hinwegblickt (so wie ihr 2 Herrschaften)...die FDP hat diesen Luxus nicht.

Ich finde es gut, dass Scholz endlich mal die Hosen angezogen hat.....zu spät und er ist nach wie vor zu sehr der Meinung, dass er und Grün einen guten Job machen...das ist halt nicht der Fall. Klopft sich noch auf die Schulter weil die Energieversorgung auf erbärmlichen Niveau irgendwie funktionierte....sry.

Die Schuldenbremse ist doch nur die Spitze des Eisberges
Es gab zig Beschlüsse der Koalition, die der FDP zugestimmt hat um diese dann im Anschluss öffentlich zu bekämpfen.
Und du sagst, du magst deren klare Linie?

 

[Montalaar]

Naja das war vor dem Krieg der dann 3 Jahre lief ( und in 24 Stunden ja vorbei ist )

Bis zum 20.01 innerhalb eines Tages war die Aussage.

 

[Calvin]

Die klare Line war, immer dagegen zu sein.

 

[tialo]

Blöd, dass das Bundesverfassungsgericht, internationale Abkommen etc. pp. hier ganz klare Grenzen setzen. Kannst ja jetzt die LEute nicht verhungenr lassen, nur wegen der Schuldenbremse. Man könnte in so einer Situation übrigens auch auf die Idee kommen, mal die ganz Reichen zur Kasse zu bitten, die seit jeher von der Gemeinschaft profitieren. Wäre ja mal an der Zeit was zurückzugeben. Auf so eine Idee kommt ein FDP-Finanzminister aber natürlich nicht.


Da gab's aber auch noch keinen Krieg.

Ja dann ändert man halt diese Abkommen und Gesetze, Gerüchten zufolge kann eine Judikative das (vorausgesetzt sie will)

 

[Jobs82]

Den Lindner kann man net wirklich leiden. Schuldenbremse in der Zeit

 

[Atram]

Bis zum 20.01 innerhalb eines Tages war die Aussage.

Stimmt muss erst vereidigt werden

 

[Brod]

Da gab's aber auch noch keinen Krieg.

Das heißt nicht, dass man die Schuldenbremse deswegen auszusetzen hat und das von der FDP einfach so verlangen kann. Seid nicht so billig. Ich würde niemals die FDP wählen, aber ich verstehe zumindest wofür sie steht und das hat man in einer 3er Koalition zu respektieren....wenn es dann nicht mehr klappt...ja dann eben die Schritte gehen, die Scholz jetzt ging.
Aber guck....ich muss dir das glaube ich nicht mehr sagen, weil ich diesen Standpunkt deutlich gemacht habe: Ich habe die Schnauze voll von Herren wie dir, deren Meinung rein von der Ideologie vorgegeben wird....

...am Ende ist es das Scheitern der gesamten Ampel. Man muss aufhören das schönzureden und nur auf Lindners Schuldenbremse umzuwälzen. Scholz hat viel zu lange gebraucht um genau so mal aufzutreten. Das ist nach dem Sondervermögen (aus dem nix wurde) sein 2. durchschlagender Moment..zu wenig. Und Grün? Ich bitte dich...so viel verkacken ist auch eine Leistung.

Da musst du auch meinen Standpunkt verstehen...und wie gesagt..ich würde niemals die FDP wählen...aber ich war von Anfang an gegen 3er Koalitionen...es war von Anfang an klar, dass das sehr nahe an der Instabilität einer Minderheitsregierung reibt, also wen soll das verwundern? In der Nummer gibt es nur Verlierer...die größten natürlich FDP und dann SPD, obwohl meiner Meinung nach ganz klar der größte Anteil an der Schuld bei Grün liegt und das hat in meinem Fall nix mit meiner Ideologie zu tun.

 

[Atram]

Ja dann ändert man halt diese Abkommen und Gesetze, Gerüchten zufolge kann eine Judikative das (vorausgesetzt sie will)

Dann müsstest du aber per Grundgesetz die Lebenshaltungskosten runtersetzen was aktuell eigentlich allein rechnerisch nicht möglich ist weil es viele unschuldige treffen würde. Das ist ja das Problem, es gibt nicht nur Faule Empfänger

 

[Calvin]

Ja dann ändert man halt diese Abkommen und Gesetze, Gerüchten zufolge kann eine Judikative das (vorausgesetzt sie will)

Wenn man will, dass Leute verhungern, auf der Straße landen oder in Armut stürzen, kann man das sicher tun. Aber warum sollte man das wollen.

Das heißt nicht, dass man die Schuldenbremse deswegen auszusetzen hat und das von der FDP einfach so verlangen kann.

Natürlich kann man sowas Vernünftiges verlangen. Es ist wirklich selbstzerstörerisch an dieser Schuldenbremse festzuhalten und es ist mir absolut schleierhaft, warum die FDP glaubt, fehlende Investitionen seien irgendwie ein Gewinnerthema. Sie steht ja nicht umsonst gerade bei 3-4 % in den Umfragen.

 

[Birdie]

Die Vertrauensfrage im Januar um die Wahl in Hamburg als Hoffnungs- und Rettungsanker für Scholz zu nutzen. Was ein SPD Plan.

 

[tialo]

Wenn man will, dass Leute verhungern, auf der Straße landen oder in Armut stürzen, kann man das sicher tun. Aber warum sollte man das wollen.

Was hat das mit dem Thema Migration oder Bürgergeld in Kombination mit Migration zu tun?

 

[Atram]

Wenn man will, dass Leute verhungern, auf der Straße landen oder in Armut stürzen, kann man das sicher tun. Aber warum sollte man das wollen.

Man könnte natürlich anfangen extrem zu differenzieren was man ja jetzt schon tut aber schon jetzt ein Bürokratischeer Alptraum ist. Und wir wollen davon ja nicht noch mehr sondern weniger

 

[Calvin]

Was hat das mit dem Thema Migration oder Bürgergeld in Kombination mit Migration zu tun?

Alles?

 

[Atram]

Was hat das mit dem Thema Migration oder Bürgergeld in Kombination mit Migration zu tun?

Weil die Grundsicherung auch nicht Flüchtlinge betrifft