Zero Tolerance Die Ampel - Aktuelle Entwicklungen

[TheSeaSnake]

Friedrich Merz will Windräder wieder abbauen, „weil sie hässlich sind“

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz ist kein Fan von Windenergie, deshalb würde er Windräder am liebsten wieder abbauen lassen – „weil sie hässlich sind“. Ins Spiel bringt er stattdessen eine andere Form der Energieerzeugung.

www.rnd.de

Hat ja schon Trump Niveau. Fusionsenergie statt Windkraft.

 

[Atram]

11.11 Uhr: Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz schließt eine Rückkehr von FDP-Chef Christian Lindner auf den Posten des Finanzministers in einer möglichen unionsgeführten Regierung nicht kategorisch aus. "Das ist dann realistisch, wenn die FDP so stark ist, dass sie wieder Regierungsfraktion wird", sagte der Unionsfraktionschef in Berlin auf eine entsprechende Journalistenfrage. Der CDU-Vorsitzende fügte hinzu: "Aber das liegt allein in der Hand der FDP und nicht in unserer."

Comeback nach der Wahl? Merz schließt Lindner-Rückkehr ins Finanzressort nicht aus

Merz fordert eine rasche Vertrauensfrage im Bundestag. Nach dem Ampel-Aus verabschiedet sich Lindner von seinen Beamten. Alle Entwicklungen im Newsblog.

www.t-online.de

Da wird Olaf -the Talahon- Scholz sicher etwas Luftboxen, wenn er das hört.

der Merz kann ja richtig Humor haben

 

[KoenigVonBayern]

der Merz kann ja richtig Humor haben

Inwiefern? Ich wäre durchaus nochmals dazu bereit FDP zu wählen, anstatt AfD, damit es für schwarz/gelb reicht.

 

[Avi]

Vorgezogene Bundestagswahl: Wie die Parteien damit umgehen

Kanzler Olaf Scholz (SPD) spekuliert darauf, im Januar die Vertrauensfrage im Bundestag zu verlieren und Neuwahlen auszulösen. Wahlleitung und Parteien hätten nur wenige Wochen, sich vorzubereiten. Doch sie zeigen sich gelassen. Für eine Partei kommt die vorgezogene Wahl jedoch ungelegen.

www.upday.com

Nach Artikel 68 kann der Bundeskanzler im Bundestag beantragen, ihm das Vertrauen auszusprechen. Er kann dies – muss es aber nicht – mit einem konkreten Gesetzgebungsvorhaben verknüpfen. Erhält der Kanzler keine Mehrheit, kann er den Bundespräsidenten bitten, den Bundestag aufzulösen. Zuletzt verfuhr Gerhard Schröder (SPD) im Jahr 2005 so.

Dieses Vorgehen ist jedoch umstritten, weil es nicht – wie im Grundgesetz intendiert – darauf abzielt, das Vertrauen ausgesprochen zu bekommen, sondern gerade im Gegenteil, die dafür nötige Mehrheit zu verfehlen. Man spricht daher auch von einer «unechten Vertrauensfrage». Scholz gab in seinem Statement zur Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) bereits den Tenor vor, als er sagte: «Es gibt keine Vertrauensbasis für eine weitere Zusammenarbeit.»

Das Ampel-Aus im Liveblog

Die Ampel ist zerbrochen, bis auf Volker Wissing verlassen alle FDP-Minister die Regierung. Im Januar will Kanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage stellen. Dann kann es zu Neuwahlen kommen. Alle weiteren Entwicklungen findest du im Liveblog.

www.upday.com

Wähler wünschen sich Pistorius als SPD-Kandidaten

Olaf Scholz dürfte - Stand jetzt - auch bei der geplanten Neuwahl als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten antreten. Allerdings schneidet er in einer aktuellen Umfrage bei den Bürgern schlecht ab. Diese trauen dem jetzigen Verteidigungsminister deutlich mehr zu.

www.n-tv.de

 

[Atram]

Inwiefern? Ich wäre durchaus nochmals dazu bereit FDP zu wählen, anstatt AfD, damit es für schwarz/gelb reicht.

Die FDP hat erstmal fertig und wird nur noch darum kämpfen die 5% Hürde zu stemmen. Wir sollten mal realistisch bleiben

 

[Nullpointer]

Friedrich Merz will Windräder wieder abbauen, „weil sie hässlich sind“

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz ist kein Fan von Windenergie, deshalb würde er Windräder am liebsten wieder abbauen lassen – „weil sie hässlich sind“. Ins Spiel bringt er stattdessen eine andere Form der Energieerzeugung.

www.rnd.de

Hat ja schon Trump Niveau. Fusionsenergie statt Windkraft.

Der ist gut

Ein kommerziell funktionsfähiges Kernfusionskraftwerk wird der Merz nicht mehr miterleben. Und damit meine ich nicht als Kanzler sondern als Mensch.

 

[Calvin]

Die FDP hat erstmal fertig und wird nur noch darum kämpfen die 5% Hürde zu stemmen. Wir sollten mal realistisch bleiben

Und swelbst wenn. Es wird nicht für eine Koalition mit der Union reichen. Man bräuchte also SPD oder Grüne. Nun ja. Das wird wohl nicht passieren.

 

[Avi]

Da wird selbst die Tierschutzpartei besser sein als die FDP künftig. Auf zu den 5% bei der kommenden Wahl!

 

[KoenigVonBayern]

Wer sagt denn, dass SPD und Grüne mit einem riesigen Plus an Wählern nach der Performance rechnen können?

 

[Atram]

Und swelbst wenn. Es wird nicht für eine Koalition mit der Union reichen. Man bräuchte also SPD oder Grüne. Nun ja. Das wird wohl nicht passieren.

Es würde evtl. Auch Jamaika gehen aber das kann man wohl jetzt da acta legen

Wer sagt denn, dass SPD und Grüne mit einem riesigen Plus an Wählern nach der Performance rechnen können?

Keiner aber es sind die realistischen Partner , zumal die GroKo das Ziel der CDU ist und ich bezweifle das die SPD da mit einer FDP als dritte Kraft einstimmt

 

[KoenigVonBayern]

Am besten wäre natürlich schwarz/blau.

 

[Avi]

Am besten wäre natürlich schwarz/blau.

Nein.

 

[KoenigVonBayern]

Nein.

Kann mir das gut vorstellen. Merz Kanzler, Weidel Wirtschaftsministerin.

Die Mehrheit ist da nur muß die Brandmauer weg,

 

[Avi]

Weidel Wirtschaftsministerin.

Die streicht gleich alle Mittel für die Ukraine und geht zum Staatsbesuch nach Moskau. Nee danke.

 

[KoenigVonBayern]

Die streicht gleich alle Mittel für die Ukraine und geht zum Staatsbesuch nach Moskau. Nee danke.

Klingt fantastisch.

 

[Atram]

Am besten wäre natürlich schwarz/blau.

Wie gesagt wir sollen mal realistisch bleiben.

 

[ChoosenOne]

Wer sagt denn, dass SPD und Grüne mit einem riesigen Plus an Wählern nach der Performance rechnen können?

Aktuelle Umfrage zeigen das die Grünen relativ stabil bei ihren Werten bleiben.
Obwohl sie gefühlt der Hauptprügel Kandidat waren.

Am meisten Zuspruch haben SPD und FDP in der Ampel verloren.
Wobei dieser bei der FDP existenzbedrohend katastrophal ist.

 

[Avi]

Klingt fantastisch.

Nein. Ne DDR 2.0 für ganz Deutschland unter der Fuchtel von Putin will ich nicht. Ich bin in der DDR geboren, und Putinsympathisanten braucht man in keiner Regierung.

 

[Bond]

Habeck will Kanzler werden und kehrt dafür auf Twitter zurück

Die Ereignisse der letzten Tage sind einfach nur noch pures Gold, wie Ostern und Weihnachten zusammen

Falls das nächstes Mal jemand über das Problem mit Populisten spricht..

Ist doch sowieso nur Framing von bestimmten Medien und Parteien

Populismus gehört von Beginn an zur Politik dazu
Absolut keine Partei oder Person kann ohne Populismus Wahlen gewinnen

Die Grünen etwa waren 2019 die Meister des Klima Populismus, was ihnen damals 20% brachte

Das Problem ist das der Populismus von einer Seite als Böse hingestellt wird, der von der Anderen Seite aber als gut

Hat ja schon Trump Niveau.

Also gewinnt Merz haushoch

 

[TheSeaSnake]

Am besten wäre natürlich schwarz/blau.

Nein


Ein Foto zeigt Björn Höcke (AfD) mit mehreren der mutmaßlichen Rechtsterroristen „Sächsische Separatisten“. Sie hatten auch Verbindungen zum III. Weg.

Festgenommene „Sächsische Separatisten“: Höcke posierte für Fotos mit mutmaßlichen Rechtsterroristen

Ein Foto zeigt Björn Höcke (AfD) mit mehreren der mutmaßlichen Rechtsterroristen „Sächsische Separatisten“. Sie hatten auch Verbindungen zum III. Weg.

taz.de

In seinen Äußerungen soll Jörg S. auch zum Ausdruck gebracht haben, dass er neben einem bewaffneten Kampf für eine Abspaltung Sachsens von der Bundesrepublik und einer Anerkennung eines vermeintlich neuen Nationalstaates durch das Putin-Regime offenbar auch einen Rassenkrieg anstrebe.

"Sächsische Separatisten" - Hinweis kam vom FBI

Beim Schlag gegen eine Gruppe junger Rechtsextremer aus Sachsen kamen nach Informationen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung entscheidende Hinweise von der US-Bundespolizei FBI.

www.tagesschau.de