Zero Tolerance Die Ampel - Aktuelle Entwicklungen

[finley]

Was Wissing abgezogen hat ist echt unglaublich, was ein ehrenloser Typ.

Ich empfinde es genau umgekehrt. Er ist ein echter Ehrenmann
Ein Mann mit Grundsätzen der noch Respekt vor seinem Amt und dem Koalitionsvertrag hat.

 

[Draygon]

Die AFD schafft es nicht wegen undemokratischen Brandmauern.
Damit wird der Wille von 30% der Wähler in Thüringen ignoriert. Das ist 1/3 der Bevölkerung und keine laute kleine Minderheit.

Wählerwille ist das was die Mehrheit zur stabilen Regierung schafft. Also vollkommen demokratisch.
Und die 30% sind leider keine Minderheit, aber auch keine Mehrheit und wenn sie keinen Partner für 50% zusammenbekommen, dass ist der Wählerwille eben, dass die AfD nicht mitregiert.

Es gibt keine Partei die allein auf 50% kommt. Man kann aber deutlich sehen das rechte Parteien definitiv mehr Stimmen haben als linke. Trotzdem kommt es immer wieder zu Koalitionen mit linken Parteien.

Dann ist es ja offenbar Wählerwille das linke Parteien mitregieren, sonst wäre keine Mehrheit möglich.

 

[CaptainSwitch]

Dann ist es ja offenbar Wählerwille das linke Parteien mitregieren, sonst wäre keine Mehrheit möglich.

Der Wähler entscheidet nicht mit wem die gewählte Partei eine Koalition bildet.

 

[Montalaar]

Noch nicht, weil es Deutschland noch zu gut geht. Du wirst dich wundern was Armut und Hunger aus so manch einem machen können wenn es so weit kommt. ein Blick in die USA genügt doch.



Die AFD schafft es nicht wegen undemokratischen Brandmauern.
Damit wird der Wille von 30% der Wähler in Thüringen ignoriert. Das ist 1/3 der Bevölkerung und keine laute kleine Minderheit.

Wenn die AfD mit den anderen Parteien nicht regierungfähig ist, dann ist es nur richtig mit ihr keine Regierung zu bilden. Der Wählerwille der 30% Minderheit wird dann halt über die Opposition wahrgenommen. Das nennt man dann Demokratie.

 

[Draygon]

Der Wähler entscheidet nicht mit wem die gewählte Partei eine Koalition bildet.

Aber die mit den Wählerstimmen gewählten Politiker, diese repräsentieren den Wählerwillen.

 

[CaptainSwitch]

Aber die mit den Wählerstimmen gewählten Politiker, diese repräsentieren den Wählerwillen.

Die Wähler wählen ihre Parteien an Hand des Parteiprogramms, das kann aber mit gegensätzlichen Parteien nie voll durchgesetzt werden. Ergo ist das was du schreibst Quatsch.

 

[verplant80]

Das man nicht nach der Stimmenmenge sortiert hilft wieder ungemein das Bild des ÖRR zu verbessern.

Sind sie doch?

Erst die Parteien und dann der Rest.

 

[ChoosenOne]

Der Wählerwille ergibt AFD + CDU, das machen Umfragen und Wahlergebnisse mehr als deutlich.

Nein, das ist defínitiv NICHT der Wählerwille. Man wählt Parteien, keine Koalitionen.
Und im Falle der CDU gibt es eine Unvereinbarungsklausel der AfD gegenüber.
Das heißt, das Menschen die die CDU wählen tendenziell eben NICHT eine Koalition mit der AfD akzeptieren.
Sonst würden sie erst gar nicht die CDU wählen

 

[Draygon]

Die Wähler wählen ihre Parteien an Hand des Parteiprogramms, das kann aber mit gegensätzlichen Parteien nie voll durchgesetzt werden. Ergo ist das was du schreibst Quatsch.

Nennt man dann Kompromiss, der nötig ist um eine Mehrheit zu bilden. Wenn niemand den Kompromiss, mit der AfD regieren zu wollen, eingeht oder ihr zur Mehrheit verschafft ist das eben wenn so. Widerspricht nicht dem Wählerwillen. Das Koalitionen nötig sind ist ja jedem vorher bekannt.

 

[CaptainSwitch]

Nein, das ist defínitiv NICHT der Wählerwille. Man wählt Parteien, keine Koalitionen.
Und im Falle der CDU gibt es eine Unvereinbarungsklausel der AfD gegenüber.
Das heißt, das Menschen die die CDU wählen tendenziell eben NICHT eine Koalition mit der AfD akzeptieren.
Sonst würden sie erst gar nicht die CDU wählen

Ok, du hast Recht, das sehe ich ein. Punkt für dich.

 

[Atram]

Es gibt keine Partei die allein auf 50% kommt. Man kann aber deutlich sehen das rechte Parteien definitiv mehr Stimmen haben als linke. Trotzdem kommt es immer wieder zu Koalitionen mit linken Parteien.

Nennt sich dann Politik für die Mitte

 

[Avi]

Noch nicht, weil es Deutschland noch zu gut geht. Du wirst dich wundern was Armut und Hunger aus so manch einem machen können wenn es so weit kommt. ein Blick in die USA genügt doch.

Deutschland wird es, trotz der schweren Lage derzeit, immer gut gehen. Es wird nie soweit kommen das die AfD Regierungspartei wird. Viele wissen halt das sie nur heiße Luft produzieren, und 24/7 Propaganda machen.

 

[CaptainSwitch]

Deutschland wird es, trotz der schweren Lage derzeit, immer gut gehen. Es wird nie soweit kommen das die AfD Regierungspartei wird. Viele wissen halt das sie nur heiße Luft produzieren, und 24/7 Propaganda machen.

Du glaubst also das wir durch schlechte Regierungsarbeit nie an den Punkt kommen, das die Menschen in Armut leben?
Da bin ich mal gespannt.

 

[Atram]

Wenn die AfD mit den anderen Parteien nicht regierungfähig ist, dann ist es nur richtig mit ihr keine Regierung zu bilden. Der Wählerwille der 30% Minderheit wird dann halt über die Opposition wahrgenommen. Das nennt man dann Demokratie.

Wobei eine AfD geführte Opposition mit der FDP, BSW und im schlimmsten Fall der Linken auch eine gruselige Vorstellung ist

 

[Xyleph]

Quasi alle Bundesstaaten erheben “property taxes” nach derzeitigen Marktwerten, die umfangreicher sind als die hiesige Grundsteuer, welche die CDU auf Antrag der AfD sogar senkt. Diese Art der Steuern können und werden auch auf andere Vermögenswerte angewendet werden, beispielsweise als personal property taxes. Besonders wirtschaftlich bedeutende Bundesstaaten und Regionen wie Massachusetts, New York und New Jersey erheben dabei sogar durchweg höhere Steuern als der Rest.
Biden wollte/will das auf Bundesebene standardisieren um speziell überwohlhabende zur Pflicht zu nehmen nach 40+ Jahren ordoliberaler Dummheit.

Weil du so sehr Werbebrochüren liebst. Hier ein einfaches Bild wie solch eine Steuer auf Vermögen mehr als 100 Milliarden € in die Bundeshaushalte spülen könnte, aber man lieber wie man sah auf asoziale rassistische Politik setzt.

DIW Berlin: Superreiche könnten leicht die Haushaltslücke schließen

Die Bundesregierung belastet mit dem Sparhaushalt vor allem Menschen mit wenig Einkommen. Dabei könnten höhere Steuern für Hochvermögende 100 Milliarden Euro bringen. Im Streit um die Finanzierung des Bundeshaushalts 2024 legt die Bundesregierung nun eine Minimallösung vor, die man als faulen...

www.diw.de

Bist du eigentlich mal in der Lage einen Post, einfach nur einen, Post abzusonden, ohne anderen Personen jedesmal von der Seite ans Bein zu pissen?
Und nein, die USA haben noch immer keine Vermögenssteuer, egal du du es gerade undichten willst, um anschließend mit anderen Verweisen suggestiv direkt wieder zu framen.

Wichtig in der Migrationspolitik wäre für mich, das man diese als Staat endlich besser managed und so Populisten das Instrument nimmt, um mit Angst und Furcht die Bevölkerung zu verunsichern. Aber es ist ja das Gegenteil, man bedient sich der selben Rehorik der Popüulisten und alle überholen sich mit noch härteren Abschiebungen. Also anstatt das Problem zu lösen, wird es komplett versaut.

Da darfst du dich bei politischen, medialen Akteuren und privaten Kleingeistern der Vergangenheit bedanken, welche jegliche realpolitische Debatte mit Diffamierung beendet und alles als Rechtextrem geframt und damit ordnungspolitische Lösungen im Kein erstickt haben. Jetzt sind die Probleme soweit in die Gesellschaft durchgedrungen, dass Populisten leichtes Spiel haben.

 

[Avi]

Du glaubst also das wir durch schlechte Regierungsarbeit nie an den Punkt kommen, das die Menschen in Armut leben?
Da bin ich mal gespannt.

Ja, genau dass glaube ich. Auch wenn nur Leute im Amt sind, die nichts weiter als ihre Namen tanzen können. Für den worst case gibt es immer Neuwahlen. Und bei solchen braucht man so eine Propaganda- Partei wie die AfD erst recht nicht. Das weiß zum Glück auch ein Großteil der Deutschen.

 

[CaptainSwitch]

Ja, genau dass glaube ich. Auch wenn nur Leute im Amt sind, die nichts weiter als ihre Namen tanzen können. Für den worst case gibt es immer Neuwahlen. Und bei solchen braucht man so eine Propaganda- Partei wie die AfD erst recht nicht. Das weiß zum Glück auch ein Großteil der Deutschen.

Na da bin ich mal gespannt. Hast du eigentlich damit gerechnet das Trump Präsident wird? Oder hast du da auch geglaubt das ein Großteil der Amerikaner es besser weiß?
Übrigens wie erklärst du dir dann die ganzen Firmen-Pleiten, die hohe Inflation, die Rezession und den Rechtsruck der letzten Jahre, wenn uns hier doch nichts passieren kann durch schlechte Regierungsarbeit?

 

[Avi]

Na da bin ich mal gespannt. Hast du eigentlich damit gerechnet das Trump Präsident wird? Oder hast du da auch geglaubt das ein Großteil der Amerikaner es besser weiß?

Als die Stimmenauszählung in der Nacht begonnen hatte, wusste ich schon das es Trump wird. Kann man alles hier auf CW nachlesen.

Übrigens wie erklärst du dir dann die ganzen Firmen-Pleiten, die hohe Inflation, die Rezession und den Rechtsruck der letzten Jahre, wenn uns hier doch nichts passieren kann durch schlechte Regierungsarbeit?

Das uns nichts passiert, habe ich nicht geschrieben. Wir haben hier hausgemachte Probleme, wovon ich das Gesundheitswesen, die Wirtschaft und die Messerstecher am schlimmsten finde. Aber auch das steht Deutschland durch. Da braucht man keine heiße Luft produzierende AfD, die auch keinen wirklichen Plan, dafür jedoch viele Extreme hat.

 

[KrateroZ]

Fände es fatal, wenn Scholz auf Ende Januar beharrt in Sachen Vertrauensfrage … !

 

[Avi]

Fände es fatal, wenn Scholz auf Ende Januar beharrt in Sachen Vertrauensfrage … !

Ich habe das Gefühl das die Neuwahlen früher stattfinden. Wäre halt nur ungünstig und zu kurzfristig über die Weihnachtszeit und Neujahr.