Zero Tolerance Die Ampel - Aktuelle Entwicklungen

[Atram]

Hm?

Es ging um die Debatte Aufstocken bei Teilzeit und ich habe aufgezeigt, dass das als Alleinerziehender eben nicht unbedingt nötig ist, da man bereits andere Leistungen bekommt.

Grundsätzlich muss in Deutschland wieder die Regel gelten: Wer Geld will muss arbeiten und wer mehr Geld will muss eben mehr arbeiten.

Ausgenommen ausschließlich Leute die durch Krankheit oder Behinderung nicht arbeiten können.

Was ist mit Eltern für die gerade die ersten 6 Jahre eine Last sind? Das sind nicht wenige, wie sollen diese mehr arbeiten? Keine Kinder bekommen kann ja keine Lösung sein

 

[Draygon]

Man sieht, dass du einfach keine Ahnung hast. Kindergeld wird auf Bürgergeld angerechnet und die Alleinerziehende, die unter dem Bürgergeld fallen, erhalten entweder keinen Unterhalt oder zu wenig.

Unterhalt und Unterhaltsvorschuss wird ebenso als Einkommen angerechnet.

Das war mir in dem Fall nicht bekannt aber das willst du streichen?

Den Mindestbeitrag laut Düsseldorfer Tabelle und ab 12 jährigen Kindern nur noch unter bestimmten Vorraussetzungen. Und es wird voll auf Bürgergeldzahlungen angerechet. Ist einfach nur ein anderer Topf aus dem die staatliche Leistung dann gezahlt wird (UVG = Kommune und Land, Bürgergeld = Bund)

 

[Tskitishvili]

Das Bürgergeld ist bereits so gestaltet, dass jede Art von Job attraktiver ist. Das Problem sind doch eher Jobs mit Gehältern, die kaum zum Leben reichen. Hier muss man ran.

In einer freien Marktwirtschaft mit Vertragsautonomie nur sehr schwer umzusetzen. Grundsätzlich verstehe ich allerdings deinen Punkt. Wenn der Abstand zwischen Bürgergeld und Gehalt zu niedrig ist, bestünde natürlich auch die Chance, das Gehalt zu erhöhen, anstatt das Bürgergeld zu senken. Da ist aber die Politik nur sehr eingeschränkt in der Position, das durchzusetzen.

 

[Naru]

Hm?

Es ging um die Debatte Aufstocken bei Teilzeit und ich habe aufgezeigt, dass das als Alleinerziehender eben nicht unbedingt nötig ist, da man bereits andere Leistungen bekommt.

Grundsätzlich muss in Deutschland wieder die Regel gelten: Wer Geld will muss arbeiten und wer mehr Geld will muss eben mehr arbeiten.

Ausgenommen ausschließlich Leute die durch Krankheit oder Behinderung nicht arbeiten können.

Es ist doch interessant, dass nicht gefordert wird, dass sich die Arbeiter für Aufstocker insoweit lohnen soll, indem ihnen der Lohn erhöht wird, sondern indem ihnen die Aufstockungsmöglichkeit gestrichen werden soll.

 

[Draygon]

Es ist doch interessant, dass nicht gefordert wird, dass sich die Arbeiter für Aufstocker insoweit lohnen soll, indem ihnen der Lohn erhöht wird, sondern indem ihnen die Aufstockungsmöglichkeit gestrichen werden soll.

Wegnehmen ist halt einfacher und populistischer als mehr geben. Die sollen schließlich alle da unten bleiben, damit es mir besser geht.

 

[thraker]

Bürgergeld muss definitiv geändert werden damit jede Art von Job egal was attraktiver ist als dieses. Das Problem wird am Ende sein das viele Branchen nicht bereit sind oder es nicht können die Bezahlung attraktiver zu machen weil es Wirtschaftlich nicht geht, am Ende muss trotzdem eine Art der Grundsicherung bleiben, was evtl. Auch mal angepasst werden müsste, was aber dann auch wieder ein langer Prozess wird es zu erörtern. Denn das letzte was man will sind noch mehr Leute die auf der Straße sind und Betteln.

Ich glaube, so einfach ist das nicht. Werden die Gehälter erhöht, so wird grundsätzlich alles wiederum teurer. Bedeutet, wir haben dann mehr Ausgaben und weniger in der Tasche. Bedeutet, es ist mehr oder weniger ein Teufelskreis, denn dann werden die Zulagen wiederum erhöht. Glaube, es ist zwar unpopulär aber sowas wie Essensmarken usw. für Bürgergeldempfänger würde die Lebensqualität nicht ausbremsen aber den Luxus des Bargelds in gewisser Form mindern. Oder auch bestimmte Verpflichtungen festlegen, wonach kaum Unterschiede zwischen Jobbern und Bürgergeldempfängern bestehen(damit meine ich die Zeit die sie pro Tag besitzen). Aber ehrlich gesagt, hab ich mich damit nicht wirklich befasst, daher könnten meine Vorschläge auch Bullshit sein

 

[ChoosenOne]

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https://twitter.com/x/status/1854266931135864947

Großartig #DeutschlandsFrechsterArbeitsloser

 

[Naru]

Die sollen schließlich alle da unten bleiben, damit es mir besser geht.

Das wäre wenigstens die ehrliche Position.

 

[Back2TheRoots]

Ukrainer sind Wirtschaftsmigranten?

Welchen Grund gibt es aus der Westukraine zu fliehen? Und dann auch nur durch sichere Länder wie Polen oder Tschechien?

Auch hier: Siehe Grundgesetz Artikel 16a

Es ist doch interessant, dass nicht gefordert wird, dass sich die Arbeiter für Aufstocker insoweit lohnen soll, indem ihnen der Lohn erhöht wird, sondern indem ihnen die Aufstockungsmöglichkeit gestrichen werden soll.

Ich bin nicht per se dagegen, dass Arbeit besser bezahlt wird. Ich bin allerdings per se dagegen, dass Leute die nicht arbeiten wollen obwohl sie könnten von mir und anderen alimentiert werden.

Das muss aufhören.

 

[TheSeaSnake]

Welchen Grund gibt es aus der Westukraine zu fliehen? Und dann auch nur durch sichere Länder wie Polen oder Tschechien?

Auch hier: Siehe Grundgesetz Artikel 16a

Blöde Frage: Aus welchem Land würdest du denn Flüchtlinge aufnehmen?

 

[TheLastJedi]

Es geht nicht nur um Aufstockung sondern um Beschäftigung insgesamt.

In Polen arbeiten die Ukrainer, in Deutschland hängen sie im Bürgergeld.

Und das hat absolut nichts mit Sprache oder Qualifikation zu tun, sondern schlicht damit, dass man in Deutschland dafür belohnt wird nicht zu arbeiten.

Das stimmt, wobei man leider sagen muss dass viele auch keine Beschäftigung nachgehen dürfen.

 

[3headedmonkey]

Da unsere üblichen CW Kompetenzen so sehr überzeugt waren, dass sie mit der geisteskrankesten ordoliberalen wirtschaftspolitik Millionäre werden, ist es einer geworden hier? Und hat es sich gelohnt, dass die angeblich wettbewerbfähigste Nation Europas all seine Prestigeindustrien dafür verloren hat? Lol.

 

[Naru]

Ich bin nicht per se dagegen, dass Arbeit besser bezahlt wird. Ich bin allerdings per se dagegen, dass Leute die nicht arbeiten wollen obwohl sie könnten von mir und anderen alimentiert werden.

Das muss aufhören.

Du kannst von mir aus fordern, dass nur diejenigen Bürgergeld zu beziehen haben, die mindestens einen Minijob aufweisen, Rest muss ihre Ausnahmesituation begründen. Außer du gibst offen zu, dass es dir nicht um Leistungsgerechtigkeit geht.

 

[Draygon]

Welchen Grund gibt es aus der Westukraine zu fliehen? Und dann auch nur durch sichere Länder wie Polen oder Tschechien?

Auch hier: Siehe Grundgesetz Artikel 16a

Hi, gleiche Diskussion zum 100x wieder, der gilt hier nicht. Die Geflüchteten aus der Ukraine bekommen kein politisches Asyl, die Syrer und Afghanen übrigens auch nicht.

 

[Leprechaun]

Hm?

Es ging um die Debatte Aufstocken bei Teilzeit und ich habe aufgezeigt, dass das als Alleinerziehender eben nicht unbedingt nötig ist, da man bereits andere Leistungen bekommt.

Grundsätzlich muss in Deutschland wieder die Regel gelten: Wer Geld will muss arbeiten und wer mehr Geld will muss eben mehr arbeiten.

Ausgenommen ausschließlich Leute die durch Krankheit oder Behinderung nicht arbeiten können.

Es kommt immer darauf an was man arbeitet. Eine Teilzeit Friseurin wird ohne Unterhalt für das Kind vom Vater, wohl nicht ausreichend Geld zur Verfügung haben. Und kommt mir bitte nicht mit "dann muss sie sich was anderes suchen". Erstens, müssen auch solche Berufe ausgeübt werden und zweitens, nicht jeder hat die Qualifikation, bzw. Fähigkeiten für etwas "anderes". So ganz kann ich dein Kommentar nicht unterstreichen. Ein Zweitjob ist mit Kind natürlich auch nicht möglich.

 

[Back2TheRoots]

Das stimmt, wobei man leider sagen muss dass viele auch keine Beschäftigung nachgehen dürfen.

In Deutschland darf jeder anerkannte Asylbewerber innerhalb von wenigen Monaten arbeiten. Und soweit ich weiß gilt das ebenfalls für Ukrainer.

Blöde Frage: Aus welchem Land würdest du denn Flüchtlinge aufnehmen?

Maximal aus anderen europäischen Staaten. Aber aufgrund der kompletten Überlastung aktuell natürlich gar keine.

 

[Draygon]

In Deutschland darf jeder anerkannte Asylbewerber innerhalb von wenigen Monaten arbeiten. Und soweit ich weiß gilt das ebenfalls für Ukrainer.

Subsidiärer Schutzberechtigte (u.a. Syrien, Afghanistan) sind keine anerkannten Asylbewerber. Ukrainer bekommen übrigens auch kein Asyl sondern einen vorübergehende Schutzstatus nach EU-Richtlinie 2001/55/EG.

Dennoch düfen Subsidiärer Schutzberechtigte und Ukrainer arbeiten, sobald Sie berechtigt sind SGB II Leistungen zu beziehen.

Maximal aus anderen europäischen Staaten. Aber aufgrund der kompletten Überlastung aktuell natürlich gar keine.

In Europa besitzen europäische Bürger Freizügigkeit, die müssen nicht fliehen und können auch kein Asyl beantragen. Die dürfen frei reisen und auswandern.

 

[Back2TheRoots]

Hi, gleiche Diskussion zum 100x wieder, der gilt hier nicht. Die Geflüchteten aus der Ukraine bekommen kein politisches Asyl, die Syrer und Afghanen übrigens auch nicht.

Das Grundgesetz gilt immer.

Es kommt immer darauf an was man arbeitet. Eine Teilzeit Friseurin wird ohne Unterhalt für das Kind vom Vater, wohl nicht ausreichend Geld zur Verfügung haben. Und kommt mir bitte nicht mit "dann muss sie sich was anderes suchen". Erstens, müssen auch solche Berufe ausgeübt werden und zweitens, nicht jeder hat die Qualifikation, bzw. Fähigkeiten für etwas "anderes". So ganz kann ich dein Kommentar nicht unterstreichen. Ein Zweitjob ist mit Kind natürlich auch nicht möglich.

Es ist aber nicht die Aufgabe des Staates klamme Arbeitgeber oder schwächelnde, nicht vitale Berufszweige zu alimentieren.

Wenn das Geld dem Friseur nicht reicht um seine Mitarbeiter vernünftig zu bezahlen muss er eben die Preise erhöhen. Trägt sich das Geschäftsmodell dann nicht mehr gibt es halt weniger Friseure. Zumindest bei mir in der Stadt herrscht dort kein Mangel und man käme auch prima mit weniger zurecht.

 

[Naru]

Das Grundgesetz gilt immer.

In der Tat, daher schlag mal Art. 23 GG auf.

(1) 1Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet.

2Der Bund kann hierzu durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte übertragen.

Art. 23 GG - dejure.org

Grundgesetz Art.23 - (1) 1 Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit,...

dejure.org

 

[MrSalbe]

https://twitter.com/x/status/1854292836918665578

https://twitter.com/x/status/1854276565837775006

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Großartig #DeutschlandsFrechsterArbeitsloser

Der unlustigste X User, gut das er gekündigt worden ist