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Deutscher Politikthread ( Früherer Bundestagswahlthread)

  • Thread-Ersteller Thread-Ersteller finley
  • Erstellungsdatum Erstellungsdatum

Ich wähle:

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  • Sonstige

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  • Ich gehe nicht wählen!

    Stimmen: 25 8,6%
  • Stimmen insgesamt
    291
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
so bin durch.
autsch...ich weiß, ich sagte es schon oft, aber diesmal hat sich westerwelle echt selbst übertroffen.

so zielgerichtete bosheiten, nur gegen die ärmsten, während atomkraftwerde, finanzindustrie und reichere geschont werden....was für eine gerechtigkeit soll das sein und wie soll die wirtschaft denn so in schwung gehalten werden?
das ist einfach nur asozial durch und durch, jede andere definition wäe verharmlosung - das ist durch nichts zu rechtfertigen und wird die fdp noch lange verfolgen....
 
War es nicht klar das es eh ungerecht ist. Wer hat den was anderes erwartet?
Die Firmen haben immer den bonus einfach die zusatz ausgaben auf den Endkunden zu übertragen und davon wird ja auch immer gebrauch gemacht (auch ohne dieses "Sparprogramm").
Jetzt wird vieles wieder teurer, denke ich, und am ende nehmen die wieder weniger ein als sie gerechnet haben.
Die reichen werden hier eh verschont und man prügelt auf die Armen ein. Glaube es geht uns noch nicht schlecht genug...
Man kann es eigentlich auch mit anderen worte sagen:
während andere über ihre Verhältnisse leben, müssen wir sparen und für sie haften.
Glaube wir sind bald nen dritte welt land und bezahlen den wohlstand für andere Länder.
mal sehen was aus unseren land noch wird und ich hoffe das Merkel bei der nächsten wahl abtreten muss.
 
So, kurz vor der WM auch noch eine Vergesetzlichung von rechtswidrig Bestimmungen, die aber schon seit 1994 betrieben werden:
Die Hooligan-Datei und andere Gewalttäterdateien bekommen doch noch die von den Gerichten geforderte Rechtsgrundlage. und De Maizière sorgt für Rechtsgültigkeit der BKA-Dateien.
Ein paar süße Auszüge:
Das Innenministerium rechtfertigt das blitz-artige Vorgehen damit, dass faktisch nichts geändert werde. Die Verordnung sei nach Auffassung des Ministeriums eigentlich unnötig und diene nur der Rechtssicherheit.

Tatsächlich haben aber mehrere Verwaltungsgerichte seit 2008 entschieden, dass die Hooligan-Datei derzeit rechtswidrig ist (taz 28. 4. 2009).
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Ungewöhnlich schnelles Vorgehen... wenn man sich also beeillt, kann man schnell den Überwachungs und Schuldzuweisungsstaat erbauen.
In der Verordnung ist nun nachzulesen, was über Beschuldigte, Verdächtige und "zukünftige Straftäter" gespeichert werden kann. Neben den üblichen Personalien können allerlei Besonderheiten wie eine ungepflegte Erscheinung, eine schrille Stimme, ein Dialekt, ein Sprachfehler oder auffällige Tätowierungen erfasst werden.
...
Unter welchen Voraussetzungen eine Person, die bisher nicht verdächtig war, als "zukünftiger Straftäter" (Seite 32 der Begründung) eingestuft wird, bleibt offen.
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Also darf ich jetzt als zukünftiger Straftäter geführt werden, bzw. in solch eine Datei aufgenommen werden, wenn denen meine Nase nicht passt? :fp:
Einige Wochen zuvor hatte de Maizière einen Entwurf seiner BKA-Verordnung an die Bundesländer geschickt, ohne dass dieser jedoch veröffentlicht worden wäre. Erst als der Bundesrat ihn vergangenen Donnerstag kurzfristig in seine Tagesordnung aufnahm, wurde er publik.
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Ja, und ist die WM erst gestartet, wird sowas noch nicht mal Publik.
 
Es ist einfach nur noch lächerlich, was die Truppe da oben in Berlin abzieht... Sie müssen sparen? Gibt Firmen, denen man genug Geld abknöpfen könnte, um das Haushaltsloch zu verringern. Aber man will diese Firmen ja im Land halten, also macht man ihnen solche Steuergeschenke...
 
Ich finde jetzt ist es Zeit für einen Aufstand. Bitte nichts die Autos und das Eigentum von Mitbürgern beschädigen, aber Merkels und Westerwelles sind natürlich vogelfrei.
 
Boah Leute,das Sparpaket :o

Ich brenne grad vor Zorn :aargh2: GENERALSTREIK!

Das kann doch nicht wirklich so passieren dass die Reichen keine Abgaben leisten müssen, die VERURSACHER dieser Situation gar nicht zur Verantwortung gezogen werden und die Ärmsten noch ärmer gemacht werden!

Heizkostenzuschoss für Wohngeldempfänger? Pff,wer braucht sowas!

Man könnte doch bspw. einfach 1-2% die Tabaksteuer erhöhen,damit wäre meiner Meinung nach jeder Bürger bedient,denn man kann sich ja entscheiden ob man rauchen will oder nicht.

Das Ganze funktioniert natürlich nicht,weil das ja Steuererhöhungen wären! Und die FDP das nicht mit sich machen wollte...

Nie wieder schwarz-gelb,das wird Deutschland wohl (schmerzhaft) gelernt haben. Wollen wir hoffen, dass sie Koalition sich schnellstmöglich im Streit trennt, die SPD zur Besinnung kommt und es wieder für rot-grün reicht bei Neuwahlen.

Ganz im Ernst, die Agenda 2010 war nen Mückenfurz im Vergleich zu diesem Paket...wenn man sich jetzt mal überlegt, dass die Agenda 2010 früher als scharf asozial beschrien wurde und das Ganze mit der heutigen Situation vergleicht... :aargh:

Shame on you Wähler, shame on you

btw: Nur mal als Beispiel:

Der Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger ist eingeführt worden als die Energiekosten
auf einem historisch hohen Stand waren. Erfreulicherweise hat sich die Situation entspannt.
Die Rückführung auf das früher geltende Recht ist daher angemessen.
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Iwie liest man hier zwischen den Zeilen, dass die selbst wissen, dass das Ganze asozialer mumpitz ist. Also MEINE Energiekosten sind trotz werniger Nutzung gestiegen! Seltsam :-?
 
Zuletzt bearbeitet:
kheyra schrieb:
Dadurch dass man den Sozialschmarotzerpack - Kinder - die Leistungen streicht, gibt es eine 5 Prozent Erhöhung für Beamtenbezüge und Pensionen. Das klingt jetzt aus meiner Sicht zwar nicht in irgendeiner Weiße logisch oder gerechtfertigt, aber für Pensionäre scheint es unzumutbar mit 1.400 Euro Rente aus zu kommen.

Zum Beispiel hier zu lesen:
http://www.sueddeutsche.de/u5138d/3379557/Beamtenbezuege-steigen.html
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Beamte und Pensionäre haben im Vergleich zu vor 10 Jahren immernoch kein, an die Inflation angepassten Verdienst. Erst ganz langsam nähert es sich wieder daran... Das ist sicherlich kein "Trost" oder eine Rechtfertigung dafür, dass es in Zeiten knapper Kassen eine Erhöhung der Bezüge geben soll, aber gleich schreien ist da eben auch nicht angebracht...

Wenn ich die letzten Jahre Revue passieren lasse, dann gab es vor 2-3 Jahren die letzte Bezügeerhöhung für Beamten, davor war sehr sehr lange nichts.

Ach ja und noch eine kleine nicht ganz unwichtige Information. Die Erhöhung der Bezüge für Bundesbeamten ist die Reaktion auf die Tarifverhandlungen der (Tarif)Beschäftigten im Öffentlichen Dienst. Da diese eben bis Mitte 2011 2,3% mehr bekommen, wird das auf die bundesbeamten analog angewendet (was ja auch nur fair ist, da die Angestellten teilweise die gleichen Funktionen inne haben, also die gleiche Arbeit tun, daher wird die Bezahlung angeglichen...) . Dennoch sind 2,3% noch lange keine 5% wie die SZ schreibt...

Was die Steuererhöhungen angeht... Ich wäre für eine Anhebung der Brandtweinsteuer, die Tabaksteuer betrifft mich mehr :awesome:
 
Was mir das Blut zum kochen bringt sind im Moment:

Präsidentenwahl:
CDU und FDP Abgeordnete geben offen bekannt, den Gegenkandidaten eigentlich besser zu finden, wollen aber trotzdem für Wulf stimmen.
Die kacken einfach auf ihre im Grundgesetz festgelegte Rolle, als Volksvertreter, die nur ihrem Gewissen unterworfen seien sollen und nicht der Partei. :x

Sparpacket:
Zeigt wo die CDU wirklich zu Hause ist. HartzIV Empfänger bluten, Eltern bluten, Finanzmärkte und Energiefirmen bluten.
Wer blutet nicht?
Rentner und Bauern. Warum zum Henker werden nicht endlich Subventionen wie z.B. an die bayrischen Milchbauern gestrichen, welche einfach ungerecht sind und Armut in anderen Ländern produzieren.
Des weiteren sollte man im über Kürzung von EU Beiträgen nachdenken, die letztendlich irgendwo in Spanien für genau so überflüssigen Landwirtschaftsquatsch ausgegeben werden und indirekt für eine Flut von armen Afrikanern nach Südeuropa sorgt.:x
 
Ein, zwei Dinge wollte ich mal klarstellen, auch wenn ich völlig Eurer Meinung bin:

1. Natürlich ist es unabdingbar, Firmen hier erträgliche Bedingungen zu geben, damit sie im Land bleiben. Denn wie soll ein Land ohne Industrie bzw. Firmen funktionieren?

2. Die katastrophale Politik des Merkels ist nun sicher kein Grund, ausgerechnet Rot-Grün als die Rettung anzusehen. Für mich nähern wir uns mit beiden Regierungsoptionen (Schwarz-Gelb oder Rot-Grün) immer mehr dem Staatsbankrott, auf die eine oder die andere Weise.
 
termi, bei punkt 1 gibt man sich inzwischen automatisch in das diktat der industrie.
weil: die können sich inzwischen selbst aussuchen, was "angenehm" ist und was nicht.

und mit der zweiten bis dritten welt, werdet ihr hier niemals mithalten können ( jedenfalls nicht, ohne das euer lebensstandard noch sehr viel mehr sinkt).

merkels sparprogramm setzt deutschlands weg von vorher fort...die masse spart, damit der wohlstand umso intensiver in den gewinnen ankommt. nun profitiert davon eben neben den firmen auch noch der staat. ihr wisst wieso deutschland all die jahre international "so gut" da stand? weil es die löhne so stark gesenkt hat, während die gewinne explodiert sind.

ergebnis: extreme rendite und einschnitte trotz gewinn.

und den weg gibts nun eben weiter - der arbeitnehmer "gewinnt" nie und hat "über seine verhältnisse" gelebt...wo sollen die liegen? das wird so nie ein ende finden - und das behauptet auch keiner. man will nur für die nächste krise abgesichert sein :rolleyes:
 
darkganon:

Daß man die Dienerei den Firmen gegenüber auch nicht übertreiben darf, ist doch völlig klar. Es muß einfach für alle beteiligten Parteien immer fair bleiben. Und dieser Gedanke ist mit dem Total-Ausbruch des "Share Holder Value" völlig den Bach runter gegangen.

Deutschland ging es früher so gut nicht wegen der von Dir aufgeführten Gründe. Das mag in Teilen nur für die allerletzten Jahre zutreffen. Aber in den 70er, 80er Jahren in Deutschland galt immer das Prinzip, daß wir unseren Wettbewerbsvorteil nicht über die Lohnkosten sondern über die Lohnstückkosten generieren. Also nicht was der Eizelne verdient sondern was die Produktion einer einzelnen Ware am Ende kostet.

Und da hatten wir aufgrund von ständigem Technologie-Vorsprung immer einen über.

Aber die Konkurrenz schläft nicht, die Japaner und andere Staaten machen uns da schon lange was vor und in Deutschland ist die technische Innovation eh rückläufig, ja in manchen gesellschaftlichen Kreisen geradezu verschrien.

Wir müßten zu unsere alten Stärke zurückfinden, dann würde es auch etwas werden. Aber Deutschland will ja neuerdings Weltpolitik machen und der Euro war für uns der endgültige Einstieg in den Untergang.
 
Also haben wir den Überwachungsstaat, wenn das durchkommt? :lol:

Was lebe ich eigentlich in einer Illusion, natürlich haben wir den und schon seit Jahren.
Es ist immer wieder erstaunlich, wie sehr Menschen sich manipulieren lassen.

Zu Zeiten wie der WM oder dem Oktoberfest (hier in Bayern) werden die unglaublichsten und hanebüchensten Gesetze, die den Bürger an die Wand drängen werden, plötzlich und schnell 'durchdiskutiert' und dann sogar erlassen.
Darauf schaut eh keiner mehr.

Ebenso wie das Sparpaket. Die Griechen sind auf die Straße gegangen... Eventuell sollten wir den lieben Herren und Damen Politikern dort einen Generalstreik auf die Nase binden.
30 Tage lang gar nichts mehr... Das wär ein Traum.

Die Politiker wünschen sich das insgeheim, wenn ich sehe, welch' menschenfeindliche Politik sie betreiben.

'Zukünftiger Verbrecher'?
Sind wir schon beim Gedankenverbrechen angekommen? Doppeldenk?

Ich dachte, 1984 war vor 26 Jahren...
 
Nerazar schrieb:
Also haben wir den Überwachungsstaat, wenn das durchkommt? :lol:

Was lebe ich eigentlich in einer Illusion, natürlich haben wir den und schon seit Jahren.
Es ist immer wieder erstaunlich, wie sehr Menschen sich manipulieren lassen.

Zu Zeiten wie der WM oder dem Oktoberfest (hier in Bayern) werden die unglaublichsten und hanebüchensten Gesetze, die den Bürger an die Wand drängen werden, plötzlich und schnell 'durchdiskutiert' und dann sogar erlassen.
Darauf schaut eh keiner mehr.

Ebenso wie das Sparpaket. Die Griechen sind auf die Straße gegangen... Eventuell sollten wir den lieben Herren und Damen Politikern dort einen Generalstreik auf die Nase binden.
30 Tage lang gar nichts mehr... Das wär ein Traum.

Die Politiker wünschen sich das insgeheim, wenn ich sehe, welch' menschenfeindliche Politik sie betreiben.

'Zukünftiger Verbrecher'?
Sind wir schon beim Gedankenverbrechen angekommen? Doppeldenk?

Ich dachte, 1984 war vor 26 Jahren...
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Dachte schon mein Beitrag ist vollkommen Untergegangen. Aber das ich mich auf dich verlassen kann, war ja klar.
Schon ein wenig beängstigend, dass es über 80 solcher Datenbanken gibt und diese ständig aktualisiert werden und das jetzt sogar legal st.
Also, wenn jemand von uns mal ausreisen möchte und in solch einer Datenbank drin ist, kann es schnell mal heißen: "Nope, sie dürfen nicht ausreisen, weil sie in BKA Datenbank *insertverdachtsfall* drin sind".
Okay, will nicht wissen, was man machen muss, um da rein zu kommen, aber ist doch ziemlich angsteinflößend.
 
MasterPhW schrieb:
Dachte schon mein Beitrag ist vollkommen Untergegangen. Aber das ich mich auf dich verlassen kann, war ja klar.
Schon ein wenig beängstigend, dass es über 80 solcher Datenbanken gibt und diese ständig aktualisiert werden und das jetzt sogar legal st.
Also, wenn jemand von uns mal ausreisen möchte und in solch einer Datenbank drin ist, kann es schnell mal heißen: "Nope, sie dürfen nicht ausreisen, weil sie in BKA Datenbank *insertverdachtsfall* drin sind".
Okay, will nicht wissen, was man machen muss, um da rein zu kommen, aber ist doch ziemlich angsteinflößend.
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Ich will gerne wissen, wie ich mich aus dieser Liste austragen kann.
Und welche Institutionen ich ... belästigen muss, um den Menschen oder die Menschen in den Abgrund zu klagen, der dies tut.

Ich seh's schon bildlich:

Eingereist seit dem Jahr 1991:
Zukünftiger Verbrecher

Äußert sich kritisch zur Regierung:
Zukünftiger Verbrecher

Falscher Glauben:
Zukünftiger Verbrecher

Das ist beängstigend. Und ich finde es scheiße, dass ich da resigniere, wirklich.
Mein Plan ist ... einfach wegzuziehen, wenn es zu viel werden sollte.

Und bis dahin gilt:

Schau geradeaus und schließ' die Augen... Sonst biste in der Liste :-D
 
Terminator schrieb:
darganon:

Der ist besonders für Dich. Über Deine Lieblingstruppe, die "Linken" ... :P



http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,699392,00.html
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Honecker besucht seine alte Mutter im Saarland. Mutter: "Sag mal, Erich, ich habe das nie so richtig verstanden - was bist du eigentlich in der DDR?" Honecker: "Ich bin dort Staatsratsvorsitzender, Mutter." Mutter: "Aber - was ist das?" Honecker: "Nun, das ist ... das ist ... so was ähnliches wie ein König!" Mutter: "Oh, mein Junge, dann nimm dich bloß vor den Kommunisten in acht, dass sie dir nicht alles wegnehmen!"

genau so, wie ich es mag.
als normale bürger können wir uns ledeglich über bestimme sachen lustig machen. das ist unsere einzige macht. :goodwork:
 
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