Hier gibt es nur eine Einstellung oder Begründung, welcher jeder Mensch in sich tragen sollte.
Anstand und Mitgefühl zeigen aufgrund der brutal getötetenden Menschen und gar nicht erst solche Veranstaltungen anmelden oder in der Art auftreten!
Also Demonstrationen verbieten wenn die Regierung das Gefühl hat das sie Anstand widersprechen?
Das sind sehr schwache begründungen mit dennen du fast alle Regierungskritische Demonstrationen verbieten könntest. Das Demonstrationsrecht wiegt, völlig zurecht, sehr schwer und solch eine Begründung würde Juristisch in der Luft zerfetzt werden.
Daher Prüft die Stadt erstmal ob es ernsthafte Anhaltspunkte gibt die ein Verbot zulassen.
Schutz der öffentlichen Sicherheit, Schutz der Rechte anderer, Verhinderung von Straftaten und besondere Schutzgebiete (israelische Botschaft, jüdische Einrichtungen) sind Punkte, die man anbringen kann.
Schutz der öffentlichen Sicherheit, sehr schwer nachweißbar das diese bei zukünftigen Demonstrationen Gefährdet ist. Eine Eskalation einer vorherigen Demo mit ähnlichen/gleichen Thema reicht nicht. Siehe z.b. die Querdenker Demos wo es auch zu angriffen auf Gegendemonstranten kam.
Schutz der Rechte anderer, welche genau? Einfach reinrufen die Rechte anderer wird Juristisch kein bestand haben
Verhinderung von Straftaten, nur bei eindeutiger andeutung schwerer Straftaten ein Verbotsgrund. Würde Juristisch auch kein bestand haben.
Besondere Schutzgebiete, das würde nicht für eine Verbot an sich reichen, maximal das die Demo nicht in der Nähe dieser Einrichtungen Stattfinden darf.
Daher man kann sie Verbieten, ja aber das muss sehr gut begründet werden und diese Begründung muss man logischer weiße erstmal Prüfen ob es bestand hat.
Und im anderen Thread Leute wegen Memes sofort für immer wegsperren aber bei glasklaren Terroranschlägen am Relativieren...überrascht aber nicht wirklich bei seiner heuchlerischen Doppelmoral.
Nicht Wegsperren sondern aus dem Staatsdienst ausschließen.
Im übringen waren die "Memes" auf dem Niveau als würde man sich jetzt als Polizist, über die Opfer des Anschlag Lustig machen. Würde zumindest voll in den Chat passen: Tote Frau check, Vergewaltigungs Witz check, Tote Juden check. Außer das es grad Aktueller und Hamas die Täter waren. Hast du kaum Thematische unterschiede zu dem was in dem Chat geschrieben wurde. Tausch nur das Bild, auf dem, Meme der Vergewaltigen ermordeten Frau, im Chat, mit dem Bild der Vergewaltigen ermordeten Deutsche auf dem Pickup und die Aussage des Memes würde sich null ändern. Und dann komm mir, mit sind doch nur Memes...
EDIT: Sollten Polizisten bei der Demo Teilgenommen haben sollte man auch bei diese mindestens ein disziplinarverfahren einleiten.
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