Belphegor666
L14: Freak
Dies ist doch kein Geheimnis, sondern lange bekannt. Dazu habe ich hier im Forum sicherlich schon viel zu viel geschrieben. Ich würde dies auch noch nicht einmal als echte Verschwörungstheorie ansehen, da wie sich oft gezeigt hat, dieses eben allgemein ein Problem aller Geheimdienste ist, da dort schlicht Menschen mit der gleichen Geisteshaltung arbeiten (da mache ich auch keine Unterscheidung mehr - das sind schlicht die gleichen Verbrecher wie damals bei der STASI). Bei den US-Diensten ist es ja allgemein die Masche gerade bei europäischen Ländern, bei welchem ein direktes Spionieren nach hinten losgehen würde, schlicht die EU-Länder gegeneinander auszuspielen. Ein EU-Land spioniert ein anderes Land aus und liefert die Daten an den "großen Bruder" weiter... nur machen dies IMO eigentlich alle Länder und gerade Deutschland mit seinen unzähligen ungehemmt agierenden Geheimdiensten tut dies ganz besonders intensiv und so kommt man in den USA an viele Daten der EU-Länder, weil diese sich eben gegenseitig bespitzeln (wobei hier sicherlich UK auch vor dem Brexit ein absoluter Extremfall war und ist - das ist quasie ein mustergültiger Überwachungs- und Polizeistaat). Und die "Anti-Terror"-Gesetze der letzten Dekaden haben dies um ein vielfaches potenziert.
Und hier sehe ich auch den Unterschied zu den in diesem Falle unangebrachten Verschwörungstheorien um die Corona-Maßnahmen. Denn, wie man sieht, sind diese eben NICHT dauerhaft angelegt und werden unter den entsprechenden Bedingungen auch wieder rückgängig gemacht. Zusätzlich waren diese , allein angesichts der offensichtlich in den Krankenhäusern erkennbaren Zustände, durchaus angebracht. Und genau hier besteht zumindest für mich auch der Unterschied.
Man vergleiche die durchaus in Freiheitsrechte eingreifenden Corona-Maßnahmen (inklusive diverser hoffentlich rechtliche Konsequenzen nach sich ziehender Exzesse der Polizeibehörden, wie dem missbräuchlichen Abgriff der Meldelisten der Restaurants) mal mit den mit "Anti-Terror" begründeten Maßnahmen. Wie schon gesagt, allein die Fallzahlen der Corona-Pandemie rechtfertigten IMO durchaus diverse Eingriffe in diverse Freiheitsrechte, die aber (zum Glück) diesmal auch rückgängig gemacht werden. Deshalb frage ich mich wo die Aufregung bei den mit "Anti-Terror" begründeten Eingriffen geblieben ist? Denn hier stehen die Eingriffe im völlig absurden Missverhältnis mit der eigentlich nur imaginären Gefahr. Der Grund für die extreme Eingriffe in Freiheitsrechte bis hin zum Anzapfen von Internet-Schaltstellen und dem massenweisen Ausleiten von Daten ist im Gegensatz zur Corona-Pandemie praktisch nicht existent. Die Anzahl der Anschläge bzw. der damit einhergehenden Gefahr pro Einwohner lässt findet sich vermutlich nicht mal im Promillebereich messen, geschweige denn als Graph darstellen. Gleichzeitig sind die mit solch völlig irrelevanten Fallzahlen begründeten Eingriff massiv, tiefergehend als die Corona-Maßnahmen, andauernd und werden noch schlimmer sogar immer und immer mehr ausgeweitet (die Uploadfilter sind auch ein Puzzleteil des ganzen und stellen IMO eine akute Gefahr dar, wie so oft auch für andere Dinge verwendet zu werden). Ganz ehrlich? Wenn es nach mir gehen würde wäre nun ein kompletter Freeze aller neuen geheimdienstlichen Befugnisse angesagt, mit dem gleichzeitigen Beginn des Rückbaus dieser Überwachungs- und Spitzelinfrastruktur. Letztlich muss das Ziel sein, diese Maßnahmen wieder auf Vor-9/11-Niveau zu kürzen und darüberhinaus, analog zur DDR-Aufarbeitung auch die Geheimdienste selbst zu zerschlagen und die Täter der Justiz zuzuführen. Ich hätte hier noch nicht einmal ein Problem damit, diverse Intensivtäter bei BND, MAD und "Verfassungsschutz" an die Länder auszuliefern, denen sie geschadet haben. Da habe ich absolut kein Mitleid.
