COVID-19 - Entwicklungen und Neuigkeiten

Für welche Reaktion der Regierung auf COVID19 seid ihr?

  • Die deutschen/österreichischen/schweizerischen Maßnahmen (Geschäfte schließen und Kontaktsperren)

    Stimmen: 116 82,9%
  • Die schwedischen Maßnahmen

    Stimmen: 24 17,1%

  • Stimmen insgesamt
    140

Provence

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Angeblich soll in der Schweiz am Montag eine Maskenpflicht bei privaten Festen eingeführt werden. :ugly:
Nur um das mal in den richtigen Kontext zu setzen: Wir haben seit einer Woche an den Bahnhöfen eine Maskenpflicht. Da hält sich absolut keiner dran, der nicht gerade aus dem Zug aussteigt, oder in einen Zug einsteigt. Da Bahnhofe nun mal oft auch einfach Durchgänge innerhalb der Stadt sind, lässt sich das auch unmöglich durchsetzen. Nun eine Maßnahme zur Pflicht zu machen, die man noch weniger kontrollieren, geschweige denn durchsetzen kann, ist... naja... nicht sinnvoll. Es ist schlicht unmöglich zu kontrollieren, unmöglich durchzusetzen und >90% der Leute werden sich auch bei einer Pflicht nicht daran halten und damit kann man es auch bei einer Empfehlung belassen.
Weiß ja nicht, von welchen Bahnhöfen die Rede ist, aber in den großen Bahnhöfen (z.B. Freiburg) und dessen Hallen bzw. Durchgänge ist es eher selten, dass jemand keine Maske trägt.
Und so sind solche Anekdoten aus dem Alltag halt auch relativ wertlos, da sich unsere Aussagen zum selben Thema widersprechen.
 

TheProphet

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1500er Marke wurde ja vorgestern gebrochen, kann kaum erwarten was wir Heute für tolle Zahlen haben werden.
Tja, wie vermutet, ist der nächste Rekord ist gefallen :banderas:

1.774 Neuinfektionen in Österreich
(News hab ich leider noch keine gefunden, wurde gerade im Radio verkündet)

Das ist vergleichbar mit zB. rund 15.000 Infektionen in Deutschland, auf die Bevölkerung aufgerechnet :tinglewine:
 

miko

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In Japan z.B. wirkt das alles viel durchdachter und geordneter. Ich habe auch letztens im TV gesehen wie ein japanischer Freizeitparkbetreiber die Krise übersteht. Er holt einfach die Home Office Kunden ins Riesenrad. Dort können sie entspannt und isoliert arbeiten, währenddessen er tägliche Einnahmen kassiert. :lol:
:cautios:
japan (das negativ beispiel asiens quasi) hat nur glück, dass sie anfangs nicht so heftig erwischt wurden, wie europa oder die usa. ansonsten macht da genauso wie bei uns jede präfektur ihr eigenes ding. und genau deshalb ist man dann halt völlig kopflos in den lockdown geschlittert. und da der 0815 japaner sein zuhause gar nicht kennt, funktionierts auch nicht wirklich mit dem home office. was für uns bedeutet, dass die videospiel als auch animeindustrie besonders gelitten hat.
aber nette freizeitparkbetreiber geschichte.
 
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Devil

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Zukünftig reicht "nur" ein Negativtest der nicht älter als 48h ist statt Quarantäne bei Ankunft.

Und wo krieg ich bitte den Negativtest her? Garantiert testet mich niemand nur weil ich sage dass ich gerne an die Ostsee fahren will aber eigentlich nichts habe. Sollte ja auch nicht der Sinn sein die Zeit der Ärzte und einen Test zu verschwenden. Sehe nicht wie sich dadurch etwas bessern soll. Der Test ist doch gerade das Problem.
 

Draygon

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Zukünftig reicht "nur" ein Negativtest der nicht älter als 48h ist statt Quarantäne bei Ankunft.

Und wo krieg ich bitte den Negativtest her? Garantiert testet mich niemand nur weil ich sage dass ich gerne an die Ostsee fahren will aber eigentlich nichts habe. Sollte ja auch nicht der Sinn sein die Zeit der Ärzte und einen Test zu verschwenden. Sehe nicht wie sich dadurch etwas bessern soll. Der Test ist doch gerade das Problem.

Ich weiß nicht wie das bei Urlaub aussieht, wahrscheinlich muss man den dann nur selbst zahlen, aber ich bin grade in Reha und brauchte dafür auch einen Negativtest. Bei unserem Kreisgesundheitsamt auf der Homepage geschaut welche Ärzte Tests vornehmen, angerufen, Grund genannt, 2 Tage vor Abreise Test gemacht und einen Tag später hatte ich das Ergebnis. Ging erstaunlich einfach und unkompliziert.
 

Bond

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Könnte die Politik bitte einmal deutschlandweit einheitliche Beschlüsse und Regelungen durchsetzen, und dieses ganze Wirrwarr entknoten? Danke.


Warum?

Sehe ich gar nicht ein das Brandenburger so behandelt werden wie Bayern etc

Wozu gibt es Bundesländer wenn die nicht ihre eigenen Regeln machen können







Aha
Und andere Leute in dem Alter gehören nicht zur Risikogruppe und bekommen nix?
 

Devil

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Ich weiß nicht wie das bei Urlaub aussieht, wahrscheinlich muss man den dann nur selbst zahlen, aber ich bin grade in Reha und brauchte dafür auch einen Negativtest. Bei unserem Kreisgesundheitsamt auf der Homepage geschaut welche Ärzte Tests vornehmen, angerufen, Grund genannt, 2 Tage vor Abreise Test gemacht und einen Tag später hatte ich das Ergebnis. Ging erstaunlich einfach und unkompliziert.
Gut zu wissen. Reha scheint mir aber auch ein Grund zu sein der einen Test dringend bzw wirklich notwendig macht.

Hat sich für mich eh erledigt. Hab meine Urlaubstage jetzt schon anders verplant, so kurzfristig krieg ich nix mehr gebucht plus zeitlich passender Test.
 

Harlock

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Angeblich soll in der Schweiz am Montag eine Maskenpflicht bei privaten Festen eingeführt werden. :ugly:
Nur um das mal in den richtigen Kontext zu setzen: Wir haben seit einer Woche an den Bahnhöfen eine Maskenpflicht. Da hält sich absolut keiner dran, der nicht gerade aus dem Zug aussteigt, oder in einen Zug einsteigt. Da Bahnhofe nun mal oft auch einfach Durchgänge innerhalb der Stadt sind, lässt sich das auch unmöglich durchsetzen. Nun eine Maßnahme zur Pflicht zu machen, die man noch weniger kontrollieren, geschweige denn durchsetzen kann, ist... naja... nicht sinnvoll. Es ist schlicht unmöglich zu kontrollieren, unmöglich durchzusetzen und >90% der Leute werden sich auch bei einer Pflicht nicht daran halten und damit kann man es auch bei einer Empfehlung belassen.
Man denkt vielleicht dass es abschreckender ist und mancher dann doch auf die party verzichtet, weil ne Party mit Mundschutz, ich weiß nicht so recht. . In der Theorie kann so ne Maskenlose Party halt auffliegen, sei es durch Nachbarn, oder Gäste oder wenn sich jemand infiziert. Dann kann das vielleicht teuer werden, auch für den Gastgeber.




Peanuts (2400 Euro pro Person einmalig) in Anbetracht der Gesamtausgaben der Coronakrise (auch was in andere Länder fließt), der "Flüchtlingskrise" (Millionen Personen mit monatlichen Zahlungen an deren Schicksal wir nicht schuld sind im Gegensatz zu Holocaustopfern) oder der seltsamen Klimapolitik die uns nicht nur viel Geld kostet sondern auch extrem hohe Strompreise abverlangt und alles mögliche sonst verteuern wird. Meine Sorge wäre eher ob es bei den Betroffenen ankommt... Ich bin sonst kein Fan von Reperationszahlungen im Jahr 2020 (gerade weil man (außer wenn es um die Schuld geht) eigentlich kein Volk mehr sein darf/soll) aber das ist ne kleine Geste an die am stärksten betroffenen (noch lebenden) der Nazizeit, in einer Zeit die nicht einfach ist.

@Bond: Ich würde mir allgemein mehr Unterstützung für Risikogruppen und Arme Menschen in dieser Pandemie in DE wünschen. Aber die sind halt nicht systemrelevant. Hartz 4ler oder Rentner in Grundversorgung können sich wohl kaum FFP2 Masken für die tägliche Nutzung leisten, selbst wenn sie diese eigentlich benötigen würden je nach Vorerkrankung oder/und Alter. Aber da muss man diese Geste nicht unbedingt dagegen ausspielen. Ich würde lieber am Ber und ähnlichen Katastrophenprojekten sparen. Oder an Politikergehältern :coolface:



Zukünftig reicht "nur" ein Negativtest der nicht älter als 48h ist statt Quarantäne bei Ankunft.

Und wo krieg ich bitte den Negativtest her? Garantiert testet mich niemand nur weil ich sage dass ich gerne an die Ostsee fahren will aber eigentlich nichts habe. Sollte ja auch nicht der Sinn sein die Zeit der Ärzte und einen Test zu verschwenden. Sehe nicht wie sich dadurch etwas bessern soll. Der Test ist doch gerade das Problem.


Du könntest ja an den Chiemsee fahren, das Beherbergungsverbot gilt nicht mehr in Bayern (Söder am cry) die Traunsteiner Gegend z.B. hat noch relativ niedrige Fallzahlen. Prien hat ein nettes beheiztes Bad am Chiemseeufer. Mir persönlich würde derzeit die Lust am Reisen vergehen, andererseits kann man sich überall anstecken, auch zuhause. Je nach Ansprüchen wäre das Luitpold in Prien ok, wenn man ein Zimmer mit Balkon und Seeblick bekommt. Auf der Homepage gibts Angebote, die schenken einen Tag dazu (scheint online auch noch wenige zimmer frei zuhaben). Schöne Alternativen wären Seebruck (ohne Seeon) oder Gstadt. Chieming ist auch nett, hat aber eher mehr private Herbergen.








Bund will Heizpilze finanziell fördern​

Die in einigen Städten und Gemeinden verbotenen Heizpilze für die Gastronomie sollen nun sogar vom Bund gefördert werden. „Auch in den Herbst- und Wintermonaten ist eine funktionierende Außengastronomie ein Teil der Lösung“, sagte der Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), dem „Handelsblatt“. „Deshalb möchten wir Heizpilze nicht nur ermöglichen, sondern in den laufenden Überbrückungshilfen II wird die Anschaffung sogar finanziell unterstützt.“ Damit solle der „stark gebeutelten“ Gastronomie in dieser schweren Zeit geholfen werden.
18:01

Großbritannien meldet Rekord bei Todesfällen​

In Großbritannien sind nach Regierungsangaben an nur einem Tag 150 Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus gemeldet worden. Das sind so viele wie noch nie zuvor seit Beginn der Pandemie. Am Freitag waren noch 136 Todesfälle registriert worden. Zudem wurden 16.171 nachgewiesene Neuinfektionen registriert nach 15.650 am Freitag.
17:50

Tschechische Armee verlädt Feldkrankenhaus für Prag​

Die tschechische Armee hat mit den Vorbereitungen für den Aufbau eines Feldkrankenhauses auf dem Prager Messegelände begonnen. Im rund 100 Kilometer entfernten Hradec Kralove (Königgrätz) wurden am Samstag die ersten Container mit medizinischem Gerät verladen, wie das Verteidigungsministerium bekanntgab. Der Konvoi soll sich am Montag auf den Weg in die Hauptstadt machen. „Der Kampf gegen die Pandemie ist jetzt nicht nur für die Armee die Aufgabe Nummer eins“, sagte Verteidigungsminister Lubomir Metnar.

Corona-Ausbruch in Asylunterkunft​

Wegen Corona-Infektionen ist eine Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Dresden abgeriegelt worden. Die Bewohner dürften auf Anordnung des Gesundheitsamtes die Einrichtung vorläufig nicht verlassen und keinen Besuch empfangen, teilte die Landesdirektion Sachsen mit. Außerdem wurde das strikte Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen durch das Gesundheitsamt angeordnet. Derzeit sind in der Unterkunft 196 Menschen untergebracht, darunter 14 Kinder.

70.000 Menschen in NRW in Corona-Quarantäne​

In Nordrhein-Westfalen sind nach Angaben von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) derzeit rund 70.000 Menschen wegen Corona in Quarantäne. Trotz Personallücken in den Gesundheitsämtern seien die nötigen Tests und Nachverfolgungen der Infektionsketten grundsätzlich aber gewährleistet, sagte er im Deutschlandfunk.

NRW teste rund 350.000 Menschen pro Woche auf eine Infizierung mit dem Coronavirus – möglich seien derzeit sogar 400.000 pro Woche. Das Gesundheitssystem habe noch „sehr viele Kapazitäten“ zur Versorgung Infizierter – auch in der Intensivmedizin. Im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands leben rund 18 Millionen Menschen.

Das NRW-Kabinett hatte am Freitag verschärfte Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossen – darunter strenge Kontaktbeschränkungen und eine erweiterte Maskenpflicht, etwa in Fußgängerzonen, sowie eine Sperrstunde in Gebieten mit hohen Infektionsraten ab 23 Uhr.



 

TheProphet

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Klar gehören die alle zur Risikogruppe, wie alt sind diese Menschen? Wohl mindestens 80 Jahre, die Frage ist, wie das Geld ihnen helfen soll, medizinische Versorgung bekommt ja wohl jeder Deutsche gleich gute im Falle einer Covid19 Erkrankung, nehme ich stark an. Sind doch gewiss sowieso Rentner und was macht sie wichtiger als die anderen 80-jährigen in Deutschland die vielleicht mit der Mindestrente irgendwie um die Runden kommen müssen? Ich finde hier wäre gerade für Mindestrente Empfänger ein Entlastungspaket der Regierung besser, das wäre wohl eindeutig eine fairere Finanzspritze. (Aber wohl nur schwer finanzierbar nehme ich an)
 
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Man denkt vielleicht dass es abschreckender ist und mancher dann doch auf die party verzichtet, weil ne Party mit Mundschutz, ich weiß nicht so recht. . In der Theorie kann so ne Maskenlose Party halt auffliegen, sei es durch Nachbarn, oder Gäste oder wenn sich jemand infiziert. Dann kann das vielleicht teuer werden, auch für den Gastgeber.


Nein, in der Schweiz sind keine Bußen wegen Verstößen gegen das Corona-Gesetz vorgesehen. Du kannst von öffentlichen Plätzen verwiesen werden, wenn du dich nicht an die Maskenpflicht hältst und kannst schließlich gebüßt werden, wenn du dich weigerst der Weisung Folge zu leisten. In privaten Haushalten dürfte das schwierig zu legitimieren sein. Selbst wenn man also auffliegt, hat also keiner etwas zu befürchten.

Und wenn tatsächlich jemand glaubt, an privaten Silvesterpartys (bspw.) hält sich irgendwer an eine Maskenpflicht, der glaubt wohl auch an den Weihnachtsmann.
 

Harlock

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Klar gehören die alle zur Risikogruppe, wie alt sind diese Menschen? Wohl mindestens 80 Jahre, die Frage ist, wie das Geld ihnen helfen soll, medizinische Versorgung bekommt ja wohl jeder Deutsche gleich gute im Falle einer Covid19 Erkrankung, nehme ich stark an. Sind doch gewiss sowieso Rentner und was sie wichtiger macht als die anderen 80-jährigen in Deutschland die vielleicht mit der Mindestrente irgendwie um die Runden kommen müssen?


Sehr viele davon werden nicht in Deutschland leben, sondern in den USA oder Israel. Aufgrund der deutschen Geschichte kann man da ne Ausnahme machen imo, wenn sichergestellt ist dass es die Betroffenen am Ende kriegen und nicht nur irgendeine Institution. Und 2400 Euro sind jetzt auch kein Vermögen, auf 2 jahre pandemie gerechnet sind das 100 Euro pro Person und Monat. Könnte man natürlich armen Rentnern etc. in DE auch zahlen, wenn man sozial wäre.


Nein, in der Schweiz sind keine Bußen wegen Verstößen gegen sas Corona-Gesetz vorgesehen. Du kannst von öffentlichen Plätzen verwiesen werden, wenn du dich nicht an die Maskenpflicht hältst und kannst schließlich gebüßt werden, wenn du dich weigerst. In privaten Haushalten dürfte das schwierig zu legitimieren sein.
Gibts keine Regelungen bei Privatfeiern bezüglich Hygienekonzepten? Bei uns können Leute (in der Theorie) belangt werden wenn sie zum Beispiel zu große Partys machen, könnte mir vorstellen, dass man hier auch bei anderen Verstößen belangt werden könnte, wenn man zum Beispiel so eine Maskenregelung mit rein nimmt.
 

TheProphet

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Sehr viele davon werden nicht in Deutschland leben, sondern in den USA oder Israel. Aufgrund der deutschen Geschichte kann man da ne Ausnahme machen imo, wenn sichergestellt ist dass es die Betroffenen am Ende kriegen und nicht nur irgendeine Institution. Und 2400 Euro sind jetzt auch kein Vermögen, auf 2 jahre pandemie gerechnet sind das 100 Euro pro Person und Monat. Könnte man natürlich armen Rentnern etc. in DE auch zahlen, wenn man sozial wäre.
Hmm ja, das stimmt wohl, und ja das Geld ist mehr ein Zeichen guten Willens, warum das gerade jetzt kommt ist aber die Frage, denn das eine hat mit dem anderen absolut nichts zu tun. Außer Deutschland fühlt sich jetzt auch für den SARS-CoV-2 Ausbruch verantwortlich. Ich wittere da einen Marketing Akt um positiv in der internationalen Presse zu erscheinen.
 
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Harlock

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Hmm ja, das stimmt wohl, und ja das Geld ist mehr ein Zeichen guten Willens, warum das gerade jetzt kommt ist aber die Frage, denn das eine hat mit dem anderen absolut nichts zu tun. Außer Deutschland fühlt sich jetzt auch für den SARS-CoV-2 Ausbruch verantwortlich. Ich wittere da einen Marketing Akt um positiv in der internationalen Presse zu erscheinen.
Natürlich ist das ne Geste, es ist allgemein eine schwierige zeit für Risikogruppen und alte Menschen und so ein KZ AUfenthalt wird das gesamte Leben geprägt haben, in der Pandemie könnte das durchaus Erinnerungen wecken denke ich und ein Teil der Holocaustüberlebenden wird durch die damaligen Geschehnisse auch extrem gelitten haben, sowas beeinträchtigt das ganze Leben inkl. der Finanzen. ist nichts worauf ich neidisch wäre.

Die Kirche blecht jetzt auch für Geschehnisse die teils verjährt sind und das ohne Gerichtsverhandlung (imo auch zurecht und wahrscheinlich noch zu wenig).
 

Swisslink

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Gibts keine Regelungen bei Privatfeiern bezüglich Hygienekonzepten? Bei uns können Leute (in der Theorie) belangt werden wenn sie zum Beispiel zu große Partys machen, könnte mir vorstellen, dass man hier auch bei anderen Verstößen belangt werden könnte, wenn man zum Beispiel so eine Maskenregelung mit rein nimmt.

Wie gesagt: nein. Du kannst nur darauf hingewiesen werden, dass es gegen die Maskenpflicht verstößt. Und anschließend darf dir der Hausherr basierend auf diesem Hinweis das Recht entziehen, dich dort aufzuhalten.
 

Harlock

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Wie gesagt: nein. Du kannst nur darauf hingewiesen werden, dass es gegen die Maskenpflicht verstößt. Und anschließend darf dir der Hausherr basierend auf diesem Hinweis das Recht entziehen, dich dort aufzuhalten.


Dann ist es wohl sinnlos wenn es da keine genauen Regeln gibt.





Den Corona-Ausbruch nach diesem Fest, das in einer Maschinenhalle des elterlichen Hofes gefeiert wurde, bezeichnete Maier gestern als "Katastrophe". Dafür, dass er diese "Katastrophe" ausgelöst habe, entschuldige er sich bei allen "aus tiefstem Herzen": bei der Gemeinde Bodenkirchen, dem Landratsamt, dem Gesundheitsamt und allen Menschen, die direkt oder indirekt betroffen seien. "Es tut mir schrecklich leid!"
 

Harlock

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Hier ist scheinbar langsam die Kacke am Dampfen, gerüchteweise sollen morgen an die 2400 neue Covid19 Fälle in Österreich verkündet werden :awesome:


In Bayern gehts auch gut ab, wir sind da immer ein paar Wochen hinterher und kriegen am Ende die Österreichischen Zustände sowieso :coolface: (Jetzt kommt noch Tschechien dazu die noch schlimmer dran sind)

Söder rotiert.

Corona in Bayern: Ministerpräsident Söder warnt vor Kontrollverlust​

Er teile die Befürchtungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass die am Mittwoch von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen nicht weit genug gingen. „Wir dürfen Corona nicht schön- oder kleinreden. Wir müssen grundlegende Entscheidungen treffen. Wenn wir das nicht tun und nur halbherzig vorgehen, steuern wir unwillkürlich auf einen zweiten Lockdown zu. Wer keinen Lockdown will, der muss jetzt entschlossen handeln“, sagte Söder.

Update von 16. Oktober, 16.50 Uhr: Ab Samstag will die bayerische Polizei vermehrt auf die Suche nach Maskenmuffeln gehen. „Wir müssen alles unternehmen, um die sprunghafte Ausbreitung des hochgefährlichen Virus einzudämmen und gleichzeitig einen Lockdown zu verhindern“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Freitag der dpa. Er kündigte an, dass die Polizei die neuen Vorgaben zum Infektionsschutz und damit auch die erweiterte Pflicht zum Tragen von Masken „noch häufiger und konsequenter“ kontrollieren werde als bislang im Verlauf der Pandemie.

Derweil gibt es in Bayern einen neuen, traurigen Spitzenreiter in Sachen 7-Tage-Inzidenz. Das Landratsamt des Berchtesgadener Lands meldete am Freitag einen Wert von 134,05. Eine Ursache für den enormen Anstieg könnte die Nähe zu Österreich sein. Dort wurde die Gemeinde Kuchl am Tag zuvor komplett unter Quarantäne gestellt. Mit 102,05 hat der Landkreis Regen ebenfalls die 100er-Marke geknackt. Am Freitag meldete das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), dass es 1108 neue Infektionsfälle in Bayern gibt.
 

TheProphet

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In Bayern gehts auch gut ab, wir sind da immer ein paar Wochen hinterher und kriegen am Ende die Österreichischen Zustände sowieso :coolface: (Jetzt kommt noch Tschechien dazu die noch schlimmer dran sind)

Söder rotiert.
Das freut mich für euch :)

Aber läuft eh alles nach Plan, die zweite Welle wird größer als die erste und im Herbst/Winter ausbrechen wurde behauptet und genauso kommt es jetzt auch.
 

Harlock

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Das freut mich für euch :)

Aber läuft eh alles nach Plan, die zweite Welle wird größer als die erste und im Herbst/Winter ausbrechen wurde behauptet und genauso kommt es jetzt auch.


Mich freut das nicht :uglyclap: Dass ein pandemisches Atemwegserkrankungsvirus im Herbst und Winter stärker um sich schlägt ist jetzt zwar nichts verwunderliches, aber natürlich trotzdem unschön. Noch ist die Welle aber nicht größer als im Frühjahr, damals fand man halt nur einen Bruchteil der Infizierten. Man hätte auf Urlaub und offene Grenzen verzichten sollen. Mir persönlich könnte es relativ egal sein, wenn ich mir nicht um meine Eltern Gedanken machen müsste und mir gefällt es allgemein nicht wenn unnötig Leute leiden oder sterben und Krankenhäuser zu Seuchenstationen werden. Rein auf mich bezogen habe ich ne schöne große Wohnung, nen Garten, ein Wochenendhaus fast ohne Nachbarn und ich muss nicht unbedingt raus zum arbeiten. Abgesehen davon sind die Infektionszahlen in meiner Stadt zwar steigend aber noch unter dem Schnitt, und der jetzige Ausbruch in einer Firma kann vermutlich eingedämmt werden. Dazu habe ich keine probleme mit FFP2 Masken. Schöner wärs trotzdem wenn man wieder unhygienischer leben könnte.
 

Red

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Voll die Demokratie und so


Der Chef des Mainzer Verfassungsgerichtshofs mahnt die Regierung, dass nun zwingend der Bundestag einzuschalten sei.


Der Präsident des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz, Lars Brocker, hat den Bundestag aufgefordert, die Corona-Auflagen dringend auf solide gesetzliche Füße zu stellen. "Seit Monaten formulieren Verwaltungsgerichte bundesweit in ihren Beschlüssen Bedenken gegenüber dem bislang weitgehend exekutiven Regelungsregime der Corona-Verordnungen", sagte der oberste Richter des Landes Rheinland-Pfalz. "Diese deutlichen Warnhinweise werden noch nicht hinreichend wahrgenommen."

Verwaltungsgerichte könnten einzelne Vorschriften in den Corona-Rechtsverordnungen womöglich "von einem Tag auf den anderen kassieren", weil sie gegen den Parlamentsvorbehalt und damit gegen die Verfassung verstießen, sagte Brocker der "Rhein-Zeitung". "Das vom parlamentarischen Gesetzgeber abgekoppelte Sonderrechtsregime von Corona-Verordnungen gerät zunehmend in Konflikt mit den rechtsstaatlichen Vorgaben der Verfassung", betonte Brocker. "Nicht weil die Maßnahmen per se zu weitgehend wären, sondern weil weiterhin allein die Exekutive handelt."



Alle Maßnahmen ohne den Bundestag einzubeziehen. Nee das ist alles voll demokratisch und so.
 
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Naru

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Interessant ist eher die Kompetenzüberschreitung, dass Landesverfassungsrichter Kommentare zum Bundestag abgeben, obwohl hierfür das Bundesverfassungsgericht zuständig ist.

Der Kommentar ist so gesehen ein Angriff auf die Verfassung.
 
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TheProphet

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Mich freut das nicht :uglyclap: Dass ein pandemisches Atemwegserkrankungsvirus im Herbst und Winter stärker um sich schlägt ist jetzt zwar nichts verwunderliches, aber natürlich trotzdem unschön. Noch ist die Welle aber nicht größer als im Frühjahr, damals fand man halt nur einen Bruchteil der Infizierten. Man hätte auf Urlaub und offene Grenzen verzichten sollen. Mir persönlich könnte es relativ egal sein, wenn ich mir nicht um meine Eltern Gedanken machen müsste und mir gefällt es allgemein nicht wenn unnötig Leute leiden oder sterben und Krankenhäuser zu Seuchenstationen werden.
Ja die geringen Todeszahlen in Relation zu den Infizierten lassen vermuten, dass wir einfach mehr Leute testen(das ist ja erwiesen) und besser finden können als im März, wo die Dunkelziffer wohl wesentlich höher war, mangels Testkapazitäten.

Was die Tödlichkeit betrifft, der Winter wird eine ziemliche Isolationsjahreszeit, wenn du dich von öffentlichen Gebäuden / Büros fernhältst und in diesen Gebäuden brav deine Maske trägst(und die anderen auch) gibt es meiner Meinung nach nichts zu befürchten. Die Leute die sich infizieren haben in der Regel vermehrt Kontakt zu anderen Personen, in Altenheimen trifft das natürlich besonders zu und ist leider unvermeidlich. Ich sehe bezüglich der hohen Infektionszahlen trotzdem keine großen Risiken, offenbar verläuft die Erkrankung in 90% und mehr nachgewiesen infizierten Personen sehr mild(wie eine leichte bis mittlere Erkältung), die Angst vor überbelegten Intensivstationen ist aber derzeit schon einmal nicht gegeben. Und, dass wir in Deutschland und auch Österreich recht gut mit den Patienten umgehen können, beweisen die sehr niedrigen Todeszahlen in Relation zu den Infektionen.
 
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