Montalaar
L20: Enlightened
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Natürlich, oder darf der Pöbelflieger Atombomben in Feindesland tragen wie es der militärische Zweig der staatlichen Luftfahrt mit dem PA-200 sogar zwingend können soll?
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MB76
L12: Crazy
Neue Maskenpflicht im Anmarsch!
www.pnp.de
Neue Maskenpflicht: Bundeskabinett will schärfere Corona-Regeln billigen
Das Bundeskabinett will an diesem Mittwoch schärfere Corona-Schutzauflagen mit neuen Maskenpflichten in Deutschland billigen. Zum Schutz vor einer...
www.pnp.de
Weil das Gesetz es vorschreibt, also zumindest für den Bürger. Und wahrscheinlich eigentlich auch für Politker....
Prinzipempört weil man Doppelmoral und Extrawürste (für diejenigen, welche die Regeln erst gemacht haben) doof findet ? Und ist das wirklich so mit den Regeln? So sicher erscheint mir das nicht..
Einige Juristen sind wohl nicht der Meinung der Regierung und der Regierungsprinzipverteidiger^^
Geschwaderbefehle und falsch verstandene Paragrafen
www.lawblog.de
Die Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums hat mitgeteilt, die offenkundige Abweichung von der an sich im Gesetz festgelegten Maskenpflicht beruhe auf der „Eigenvollzugskompetenz“ der Bundeswehr. In deren Rahmen weiche man von den gesetzlich festgelegten Regelungen ab. Man vollzieht nach diesem Verständnis das Gesetz also quasi in eigener Regie und Auslegung. Konkret soll es einen „Geschwaderbefehl“ geben, welcher einen PCR-Test vorschreibt, aber gleichzeitig die Maskenpflicht zu einer Empfehlung herabstuft.
Gestützt wird diese angebliche Eigenvollzugskompetenz wohl auf § 54a IfSG. Dieser überträgt der Bundeswehr den Vollzug des Gesetzes in Bezug auf ihre Einrichtungen und ihr Personal.
Diese Vorschrift kann man auf den ersten Blick sicher so interpretieren, dass der Bundeswehr mit dem „Vollzug“ auch beträchtlicher Spielraum zugestanden wird, wie sie das Gesetz anwendet.
Das ist jedoch bei näherer Betrachtung völlig falsch. Es genügt schon ein Blick auf den Abschnitt, in dem der Paragraf steht. Das Kapitel heißt:
"Vollzug des Gesetzes und zuständige Behörden"
Die anderen beiden Paragrafen (§ 54 IfSG) und (§ 54b IfSG) bestimmen, dass die Länder das Bundesgesetz vollziehen und die Bundesbahnverwaltung dies in ihrem Zuständigkeitsbereich tut.
Es handelt sich bei diesen Vorschriften um reine Zuständigkeitsnormen. Diese legen fest, wer das Gesetz umsetzt und seine Einhaltung überwacht. Diese Vorschriften enthalten keine Ermächtigung, das Gesetz inhaltlich umzudeuten.
Somit bleibt es dabei, dass die Aufweichung der Maskenpflicht im Regierungsflieger ohne Rechtsgrundlage erfolgte; der ominöse § 54a IfSG ist jedenfalls keine. Für eine inhaltliche Abweichung von der Maskenpflicht bedarf es nach dem klaren Wortlaut des Gesetzes einer Rechtsverordnung. Ich will keinem General zu nahe treten, „Geschwaderbefehl“ klingt immens wichtig, aber er ist und bleibt keine Rechtsverordnung. Die könnte allenfalls aus dem Verteidigungsministerium kommen, wurde aber bislang offenbar nicht aufgefunden.
Unabhängig davon, dass bislang niemand den Geschwaderbefehl inhaltlich kennt, ist er juristisch nicht relevant. Er kann die gesetzlich vorgeschriebene Maskenpflicht nicht aushebeln. Der ständig hinzugefügte Hinweis, aber es ist ja ein PCR-Test vorgelegt worden, ist für die Bewertung des Ansteckungsrisikos im Regierungsflieger sicher relevant. Rechtlich gesehen ist das aber eine Nebelkerze. Kein Bahnschaffner lässt dich derzeit ohne Maske im Zug, selbst wenn dein notariell beglaubigtes PCR-Testergebnis gerade mal 25 Minuten alt ist. Der Schaffner hält sich unabhängig von seiner eigenen Meinung ans Gesetz, wenn er dich aufschreibt und rauswirft. Und damit handelt er juristisch gesehen richtig.
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Abgesehen vom Juristischen war die Maske in der Eigenauslegung des Rechts zumindest empfohlen und scheinbar hatte niemand Lust darauf ohne Zwang, die Regierung (und Journalisten) will halt lieber richtig Durchatmen... Vom Rückflug gabs glaube ich keine Bilder der Journalisten mehr
Bundeswehrpersonal muss im Flieger Maske tragen soweit ich weiß.
Ist das was schon die ganze Zeit geplant war, nur werden die Ausnahmen für Frischgeimpfte auf freiwillige Basis gestellt nach der Kritik. Ist jetzt Ländersache wie das meiste andere.Neue Maskenpflicht im Anmarsch!
Neue Maskenpflicht: Bundeskabinett will schärfere Corona-Regeln billigen
Das Bundeskabinett will an diesem Mittwoch schärfere Corona-Schutzauflagen mit neuen Maskenpflichten in Deutschland billigen. Zum Schutz vor einer...
Am Ende entscheiden die Länder, gibt auch keine nachvollziehbaren Kriterien wann verschärft wird. Wird wohl wieder ein Flickenteppich.
Wenns nicht so schlimm wird (und damit unnötig) kann man aber auch hoffen, dass etliche Regeln nicht einfach umgesetzt werden. Die Landesfürsten haben auch Angst um Wählerstimmen. Mir persönlich ist es ja theoretisch egal, aber die Gastroregel sehe ich trotzdem als nen Witz, man kann sich nicht beim Reingehen oder auf der Toilette infizieren (wenn die FFP2 maske perfekt getragen wird), dafür auf dem Platz im Innenraum (und die Masken liegen teils sicher unhygienisch auf den Tischen rum).
Ahja, beim Fliegen und in Fernzügen gilt wohl FFP2 pflicht, vorher konnte man wohl auch medizinische Masken tragen. Mal schaun ob das so bleibt...
Zuletzt bearbeitet:
TheProphet
ist verwarnt
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3,3 Mio. Dosen sind schon abgelaufen
Insgesamt 3.328.908 Dosen haben ihr Ablaufdatum bereits überschritten – der Großteil entfällt auf die mRNA-Gen-Behandlungen von Pfizer (1,39 Mio.) und Moderna (1,65 Mio.). Die meisten davon befinden sich zwar aktuell noch in der “verlängerten Haltbarkeitsfrist”. Angesichts des Abflauens der Impf-Kampagnen trotz ständiger Dauerwerbung, dürften diese letztendlich fast alle reif für die Mülltonne sein. Zwar prüft man die “solidarische Weitergabe” an andere Länder – abgelaufene Dosen werden bislang allerdings nicht weitergespendet.Spenden kann mans nicht, weil Pfizer-Verträge das untersagen oder die potentiellen Empfängerländer das Zeug gar nicht wollen. Verimpfen kann man diese Massen nicht, weil die Leute das Impfen Leid sind und abbestellen kann man die Lieferungen auch nicht, weil die Knebelverträge eingehalten werden müssen. Bleibt nur das Haltbarkeitsdatum zu verlängern und auf ein Wunder zu hoffen.
Ultimatix
7.000.000
Das Warten auf den neuen Impfstoff gegen die Omikron-Variante des Corona-Virus hat offenbar ein Ende. Der Chef der Herstellerfirma Biontech, Uğur Şahin, kündigte an, den neuen Impfstoff bereits in der nächsten Woche bereitzustellen. Das sagte er dem Spiegel.
www.spiegel.de
Es gibt bald endlich einen wirksamen Impfstoff gegen Omikron.
Corona: Biontech meldet wirksamen Impfstoff gegen Omikron-Varianten BA.4 und BA.5
Eine neue Vakzine des Pharmaunternehmens hat ersten Studienergebnissen zufolge gut gegen die jüngsten Formen des Coronavirus abgeschnitten. Auch die Konkurrenz entwickelt derweil einen neuen Impfstoff.
www.spiegel.de
Es gibt bald endlich einen wirksamen Impfstoff gegen Omikron.
Videobeweis zu Rückflug von Kanada: Keine PCR-Tests, keine Maskenpflicht
Auf dem Hinflug sei wegen der PCR-Tests „ein hohes Schutzniveau gewährleistet“ gewesen. Auf dem Rückflug waren weder PCR-Tests noch Masken vorgeschrieben.
prod.berliner-zeitung.de
Dann gibt es jedenfalls einen nachvollziehbaren Grund für meine vierte ImpfungEs gibt bald endlich einen wirksamen Impfstoff gegen Omikron.
Das ist eine verzerrte Darstellung in demVideobeweis zu Rückflug von Kanada: Keine PCR-Tests, keine Maskenpflicht
Auf dem Hinflug sei wegen der PCR-Tests „ein hohes Schutzniveau gewährleistet“ gewesen. Auf dem Rückflug waren weder PCR-Tests noch Masken vorgeschrieben.
tweet. Seltsam das du sowas mutwillig verbreitest. Mit zurück war nicht zurück nach Deutschland gemeint und das Video ist ebenfalls schon 2-3 Tage alt. Ob die Kanadier diese Regelung ebenfalls haben wie unsere „Luftwaffe“ oder gelten die Bedingungen unserer Luftwaffe weltweit?
Zuletzt bearbeitet:
Dann gibt es jedenfalls einen nachvollziehbaren Grund für meine vierte Impfung
Das ist eine verzerrte Darstellung in dem
tweet. Seltsam das du sowas mutwillig verbreitest. Mit zurück war nicht zurück nach Deutschland gemeint und das Video ist ebenfalls schon 2-3 Tage alt. Mich persönlich stört an diesem Flug nicht nur die fehlende Maskenpflicht, sondern das auch ausgesetzt wird wie es für die Bürger ist. Wenn ich nach Kanada fliege dann muss ich mich beim Hinflug genauso an die kanadischen Bestimmungen halten. Ob die Kanadier diese Regelung ebenfalls haben wie unsere „Luftwaffe“ wie unsere oder gelten die Bedingungen unserer Luftwaffe weltweit?
Der Tweet wurde in der Zeitungsquelle verwendet.
Ich habe mich nur an die News der Berliner Zeitung gehalten, auf den Artikel kam ich über Twitter und dachte er wäre aktuell. Wobei 2 Tage jetzt auch nicht die Welt ist.
Klingt für mich schon so als ob auch der Rückflug nach De gemeint ist, wie auch Zwischenflüge. Falls der Artikel lügt oder sich irrt tut es mir leid, ich verbreite nicht mutwillig falsche Nachrichten, höchstens wenn es überspitzte Satire wäre.
"Damit ist ein hohes Schutzniveau gewährleistet.“ Auch auf dem Rückflug von Kanada nach Berlin durften Scholz und Habeck nach offiziellen Angaben selbst entscheiden, ob sie freiwillig eine Maske anlegen oder nicht. Anders als beim Hinflug musste aber kein aktueller PCR-Test mehr vorgelegt werden. Das räumte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch auf Nachfrage ein."
Zuletzt bearbeitet:
ich meine das Video mit den Aussagen bzgl. der Journalistenfrage im Tweet. Das mit dem Rückflug ist ja was ich mich selbst gefragt habe. Also scheint die Regierung zu meinen man hält sich an die Regeln für Bürger wenn es ihnen passt und hält sich nicht dran wenn es ihnen nicht passt. Wenn die Regeln der Luftwaffe weltweit gelten würden, wieso haben sie dann beim Rückflug keinen PCR Test gemacht? Komplett bescheuerte Aktion so oder so von der Regierung.
Und was genau ist nun daran so verzerrt dass du mir mutwilligkeit unterstellst? Ist das Video geschnitten? Ich entnehme der Antwort das was der Tweeter schreibt, 1 mal PCR vor Abflug nach Kanada, dann keine PCR Pflicht mehr bei den weiteren Flügen und natürlich weiter keine Masken Pflicht.
du sagst ja nichtmal was falsch sein soll, außer dass nicht der Rückflug nach De gemeint wäre, was er imo war.
Mir ist es auch nicht wirklich wichtig, aber wenn man meint man hätte mit dem PCR Test nen guten Schutz und braucht deshalb keine Masken, dann wäre wahrscheinlich einer vor Heimreise vernünftig gewesen, wenn man wirklich Wert auf Schutz legt.
Vom Ausland aus braucht man oft weder Test noch Maske, aber man redet nur von der Selbsgestalteten Luftwaffen Regel die einen PCR Test vor Abflug vorschreibt und sonst nichts.und wenn die Regierung sich nicht an aktuelle deutsche Regeln halten möchte kann man hinterfragen ob sie diese eigentlich selbst noch für sinnvoll hält.
Ich sehe es auch persönlich nicht als Riesenskandal, ich persönlich würde Maske tragen im Flieger, bin bei Omikron aber eher für freiwilligkeit solange sich nichts gravierend ändert.
Wenn man schon die Regeln verschärft wärs vielleicht besser die auch einigermaßen vorzuleben, zumindest die Aktuellen, gerade weil die Stimmung etwas gereizt ist und einige Pandemie müde sind.
Das Video im Tweet ist vom 24.08. da waren Scholz und Co. noch in Kanada und kein Rückflug, soweit ich weiss. Schrieb ich bereits eingangs.
Bin ich bei dir. Kommunikation und Außendarstellung der Regierung mal wieder sauschlecht.
Das Warten auf den neuen Impfstoff gegen die Omikron-Variante des Corona-Virus hat offenbar ein Ende. Der Chef der Herstellerfirma Biontech, Uğur Şahin, kündigte an, den neuen Impfstoff bereits in der nächsten Woche bereitzustellen. Das sagte er dem Spiegel.
Corona: Biontech meldet wirksamen Impfstoff gegen Omikron-Varianten BA.4 und BA.5
Eine neue Vakzine des Pharmaunternehmens hat ersten Studienergebnissen zufolge gut gegen die jüngsten Formen des Coronavirus abgeschnitten. Auch die Konkurrenz entwickelt derweil einen neuen Impfstoff.
Es gibt bald endlich einen wirksamen Impfstoff gegen Omikron.
Gegen schwere Erkrankung wirkt auch der jetzige. Wichtig wäre, dass der neue (jetzt kommt erstmal der gegen Ba1) besser vor Ansteckung oder zumindest vor Symptomen schützt und vor allem länger. Ich hoffe es wirklich. etwas besser wird er schon wirken, ist nur die Frage wieviel. Angeblich wird derzeit vor allem das Blut auf Antikörper untersucht in den Studien (man möge mich korrigieren wenn ich mich irre) , aber ob der höhere Titer im
RL deutlich besser schützt bleibt abzuwarten. Ich werde mich wahrscheinlich noch einmal impfen lassen, überlege aber auf den an Ba5 angepassten Impfstoff zu warten
Ich habe die Zeitabläufe der Reise nicht im Kopf, deshalb verstand ich dich nicht.
Wenn die Aussage des Sprechers so gemeint war dass wirklich nur ein einzelner Test vor dem Flug nach Kanada vorgesehen war und keiner danach mehr, dann stimmt die Aussage des Tweets aber trotzdem. Der ist vom 25. und ich gehe mal davon aus, dass die Truppe da wieder in De war? Und selbst am 24. wäre nur von einem Test auszugehen gewesen, käme ziemlich aufs selbe hinaus wenn der Rest stimmt.
Aber auch für die Zwischenflüge wäre ein Test oder Maskenpflicht schon angebracht gewesen, wenn man es genau nimmt und die Truppe nicht isoliert war. Das Argument vom frischen höchstens 24 Stunden alten PCR ist da futsch.
Ich wäre der letzte der da kleinlich ist, auch wenn ich selbst jetzt freiwillig Maske trage, wenn es nicht die Regierung wäre die gerade strengere Regeln will, was ohnehin zu Diskussionen führt. Ich checks einfach nicht wie man denken kann, dass das nicht zu Kritik führen würde.
Wie gesagt, die Aussage stammt vom 24.08 als die Delegation noch in Kanada war und der Tweet versucht am 25.08 anhand des Videos etwas zu belegen was nicht gesagt wurde. Das zurück bezog sich auf Flüge in Kanada und nicht von Kanada nach Deutschland.
Als die Kinos bspw. auf Impfung oder PCR Test wert gelegt haben konntest du auch am selben Tag in verschiedene Kinos und musstest nicht mehrere Tests vorlegen. Das war weird vom Journalisten.
Und jep, die ganze Aktion ist für den Arsch. Absolut unprofessionell und abgehoben mal wieder von der Politik.
Wenn die Politik unter Luftwaffbedingungen fliegt. Sind das dann auch mit die ersten die im Krieg an der Front sind?
Rift
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Oh da hast du jetzt aber gelogen, wenn ich mir das video weiter oben von servus tv ansehe. Interessant da werden Gesetze erfunden die es gar nicht gibt
Aber passt ja auch. Der Politiker ist halt etwas besonderes. Der dumme Bürger soll sich maskieren
jan85
L13: Maniac
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In Deutschland wird wieder mehr gequalmt. Seit Beginn der Corona-Pandemie greifen vermehrt Ex-Raucher wieder zur Zigarette.
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Rift
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Das ist aber nicht sehr schlau in einer Pandemie einer gefährlichen Lungenerkrankung mit dem Rauchen anfangen.Raucherquote in Deutschland ist die letzten 2 Jahre wieder extrem gestiegen.
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Xyleph
L99: LIMIT BREAKER
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