Deutscher Ethikrat für Impfverzeichnis
Widerspruch kommt von der Opposition. Der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt konterte, Buschmanns Äusserungen klängen «nach einer Absage an eine allgemeine Impfpflicht durch die Bundesregierung». Denn eine Impfpflicht sei ohne Impfregister nicht durchsetzbar oder kontrollierbar.
Als sich der Deutsche Ethikrat kurz vor Weihnachten mehrheitlich für die allgemeine Impfpflicht aussprach, empfahl das Gremium gleichzeitig die Einführung eines «datensicheren, nationalen Impfregisters». Auch der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Ulrich Kelber (SPD), bezeichnete die Einführung eines nationalen Impfregisters in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe als machbar.
Als Vorbild könnte Österreich dienen, wo die Impfpflicht ab Februar eingeführt werden soll. Das Nachbarland erfasst schon seit längerem den Impfstatus seiner Bürger in einer zentralen Datei. Ärzte müssen Impfungen an die elektronische Gesundheitsakte übermitteln. Künftig könnten die Daten mit jenen der Meldeämter zusammengeführt werden. Österreich hat das Register bereits im Jahr 2020 in einer Pilotphase getestet. Von Januar 2021 an hat das Nachbarland dann schrittweise alle Corona-Impfungen erfasst. In Deutschland hingegen müsste die Datei erst neu aufgebaut werden.