Die juristische Relaität hat die Corona-Politik weitgehend bestätigt. Und inzwischen haben sich auch die Rahmenbedingungen total verändert. Davor würden auch Gerichte nicht die Augen verschließen. Die angebliche Rechtsunsicherheit der epidemischen Notlage, die die Ampel-Parteien wie ein Mantra vor sich hergetragen haben, scheint mir nur ein vorgeschobener Grund zu sein. Hier mal ein interessanter Beitrag aus juristischer Sicht dazu.
https://verfassungsblog.de/besser-gesetze-nicht-andern-als-schlecht-andern/
Also, ich neige ja bekannter maßen dazu, beim Thema Covid19, Impfung etc auf die Experten zu hören, anstatt zu versuchen mir alles selbst zu erklären, da mir dafür schlicht jedwede Kompetenz fehlt.
Genasuo handhabe ich das mit juristischen Fragen und hier sind sich die Experten relativ einig, das das Infektionsschutzgesetz keine Grundlagein der Form für eine Verlängerung hat.
In einem haben die Querdenker Schreihäle nämlich völlig Recht, die Grundrechte sind ein sehr hoches Gut und können nur unter ganz extremen Umständen eingeschränkt werden. Diese waren gegeben, als es noch keinen Impfschutz gab und der bundeweite verordnete Lockdown die einzig wirksame Option war #Alternativlos Das hat sich nun extrem geändert. Jeder hat die Möglichkeit sich impfen zu lassen. Dadurch ist der Entzung der Grundrechte nicht mehr so einfach gegeben und Geimpfte haben eine reale Chance zu klagen, wen sie unter einen Lockdown fallen. Und nein, daran ändert sich nichts "nur" weil die Lage jetzt schlimmer ist als davor den es geht einizig und allein um die ----> Verhältnimäßigkeit!
Und wen geklagt würde und man dem Kläger recht gibt, es das GANZE Impfektionsschutzgesetz vom Tisch ... bis man nachgebessert hat oder ein neues baut. Indem Fall hätten wir mitten in der schlimsten Welle seit Ausbruch KEINE rechtlichen Handhabe mehr um irgendwas zu tun.
So erklären das zuminmdest die Experten
@NextGen
Ne ... Lockdown ist nach wie vor erwiesenermaßen das effizienteste Mittel um eine Pandemie einzudämmen und auch bekanntermaßen das funktionierende Werkzeug autoritärer Regime wie China. Und es ist der einzige "Wellenbrecher" der funktioniert. Nur ist es halt auch das einschneidenste und in freien Demokratien dadurch nicht so einfach verwendbar. Daher ist unser Ziel ja auch, Lockdowns unter allen Umständen zu verhindern.
Trotzdem wird es natürlich wieder Lockdowns geben, regional begrenzt. Daran hat und wird sich ja nichts ändern.
