Hasenauge
L17: Mentor
- Seit
- 9 Dez 2009
- Beiträge
- 13.705
Meine Leibspeise!Dunkle Schokolade, wird befolgt.
Im folgenden Video siehst du, wie du consolewars als Web-App auf dem Startbildschirm deines Smartphones installieren kannst.
Hinweis: This feature may not be available in some browsers.
Meine Leibspeise!Dunkle Schokolade, wird befolgt.
Politisch ist der Fall klar, das definieren der Massnahmen ist Sache der Exekutive auf Bundes und Kantonsebene... Das Parlament (Legislative) hat da einfach keine Grundlage hier zu bestimmen. Das hat überhaupt nix mit über die Demokratie hinwegsetzen oder so zu tun. Die Grundlage dafür setzt das Epidemiegesetz, welches vor dem Volk angenommen wurde, wodurch diese Grundlage de fakto auch über dem Parlament steht.Größtenteils hat man sich also an die demokratischen Entscheide gehalten (Empfehlungen statt Pflichten in Bezug auf HomeOffice, Haushalte, die sich treffen sollem etc.). Einzig in Bezug auf die Bergbahnen mit geschlossenen Kabinen hat man sich über das Parlament hinweggesetzt und die Auslastung auf 66% begrenzt. Keine Ahnung wie drastisch diese Maßnahme letztlich für die Betreiber ist, aber besser als die angedrohten Maßnahmen ist es allemal.
Zwar wurden für nächste Woche mehr Maßnahmen angedroht, aber trotz rechtlicher Legitimation wäre das politischer Selbstmord. Wirkt eher wie eine leere Drohung an die Kantone, nun zu handeln.
Politisch ist der Fall klar, das definieren der Massnahmen ist Sache der Exekutive auf Bundes und Kantonsebene... Das Parlament (Legislative) hat da einfach keine Grundlage hier zu bestimmen. Das hat überhaupt nix mit über die Demokratie hinwegsetzen oder so zu tun. Die Grundlage dafür setzt das Epidemiegesetz, welches vor dem Volk angenommen wurde, wodurch diese Grundlage de fakto auch über dem Parlament steht.
Und ganz ehrlich, es ist weit besser die Kontrolle in dieser Situation liegt bei den Berufspolitikern die entsprechend wissenschaftlich informiert und beraten sind als bei irgendwelchen Lobbyisten die noch immer keine Ahnung vom Exponentialrechnen haben
Nochmals, es wird in den nächsten Tagen/Wochen weitere Massnahmen geben und geben müssen (zumindest lokal), was ja schon immer wieder passiert (zuletzt in Graubünden). Denn ein R Wert über 1 mit den momentanen Fallzahlen ist mehr als kritisch und führt sonst schlussendlich zu viel schlimmeren Massnahmen und grösserem Schaden für die Wirtschaft und Gesellschaft.
Man tut, was man kann in diesen schweren Zeiten.Meine Leibspeise!
Zwar ist das Paralament vom Volk gewählt, die Entscheidungen des Paralaments repräsentieren dadurch aber doch nicht den Volkswillen. Niemand im Parlament wurde aufgrund seiner Haltung zu den Corona Massnahmen gewählt, einfach weil das Thema damals noch gar nicht existierte. Diese Argumentation hinkt imho mehr als nur ein bisschen. Auch das ein Bundesrat befürchten muss anhand jetztiger Entscheide bezüglich Massnahmen in 2023 abgewählt zu werden halte ich für sehr unwahrscheinlich. Da wird viel wichtiger sein wie die Schweiz das ganze übersteht und da ist das verhindern eines weiteren Lockdowns und einer Überlastung des Gesundheitssystems weit wichtiger.Ich habe nie gesagt, dass es der Bundesrat nicht darf. Letztendlich widersetzt er sich damit aber den Leuten, die vom Volk gewählt sind und die den Bundesrat wählen. Man widersetzt sich damit indirekt dem Volkswillen und begeht direkt politischen Selbstmord.
Und ich kann es nur nochmal betonen: das Epidemie-Gesetz sieht vor, dass der Bundesrat außerhalb der Grenzen des demokratischen Systems Maßnahmen ergreifen darf. Das hat dann aber mit Demokratie nichts zu tun, denn genau diese demokratischen Regeln werden außer Kraft gesetzt. Aber eben nur die Regeln, nicht die Tatsachen. Vergleichbar mit der aktiven Sterbehilfe. Auch dort setzt du gewisse Regeln außer Kraft - trotzdem kannst du anschließend schlecht argumentieren, dass am Ende beide noch leben.
Kurz: nur weil du die Regeln außer Kraft setzt, ist nicht plötzlich der Tatbestand der Regeln erfüllt. Ansonsten handelt jeder Diktator demokratisch.
Zwar ist das Paralament vom Volk gewählt, die Entscheidungen des Paralaments repräsentieren dadurch aber doch nicht den Volkswillen. Niemand im Parlament wurde aufgrund seiner Haltung zu den Corona Massnahmen gewählt, einfach weil das Thema damals noch gar nicht existierte. Diese Argumentation hinkt imho mehr als nur ein bisschen. Auch das ein Bundesrat befürchten muss anhand jetztiger Entscheide bezüglich Massnahmen in 2023 abgewählt zu werden halte ich für sehr unwahrscheinlich. Da wird viel wichtiger sein wie die Schweiz das ganze übersteht und da ist das verhindern eines weiteren Lockdowns und einer Überlastung des Gesundheitssystems weit wichtiger.
Der Bundesrat arbeitet innerhalb der vorgesehenen und definierten Richtlinien des vom Parlament verabschiedeten und dem Volk angenommenen Epidemiegesetzes. Viel demokratischer kriegst du es weltweit nicht Und die Umsetzung der Gesetze ist nunmal Sache der Exekutive und nicht jene der Legislative.
Das wäre der utopische Idealfall, dass dies nichts mit der Realität zu tun hat ist dir doch hoffentlich klar. Die leute wählen SVP weil sie nicht in die EU oder weniger Ausländer in der Schweiz wollen, grüne oder GLP weil es ihnen wichtig ist das etwas gegen den Klimawandel gemacht wird, einfach genau das gleiche wie ihre Eltern schon gewählt haben und auch sonst einfach anhand eines Parteiprogrammes. Die wenigsten wählen ausserhalb der Standart Parteilisten und noch weniger kennen die Leute welche sie wählen persönlich und können sich überhaupt ein Bild über deren Meinung zu verschiedenen Themen machen. Diese idealisierte Vorstellung vertrittst du doch grad nur, weil da gestern gewisse Abstimmungen nach deinem Gusto verlaufen sind. Schlussendlich steht das Parlament auch nicht irgendwie über dem Bundesrat, sondern daneben, ist halt die Legislative der Regierung mit klaren Befugnissen, Rechten und Pflichten.Ja, das Parlament wurde nicht explizit für ihren Umgang mit COVID-19. Das ist richtig. Die Wahl war bedeutend allgemeiner. Es wurden Repräsentanten gewählt, die das Volk für die richtigen Vertreter hielt Entscheidungen jeder Art zu treffen.
Falls der R Wert jetzt wieder über 1 steigt und die Kantone in den nächsten Tagen nicht entsprechend reagieren, so wird dem Bundesrat gar keine andere Wahl bleiben als zu reagieren. Das Virus schert sich keinen Deut um die politischen Systeme eines Landes oder das Wohlempfinden des einzelnen und die Kosten und Auswirkungen einer verschlafenen Reaktion hat man im Oktober ja schon ziemlich klar gesehen. Da fehlten keine 2 Wochen und das Gesundheitssystem wäre kolabiert.Der Bundesrat hat heute sicher nicht grundlos von Verschärfungen abgesehen. Und er wird sich auch nächste Woche schwer tun, sollte das Parlament nicht eine andere Erklärung abgeben, die den Bundesrat auf demokratische Weise legitimiert, bestimmte Maßnahmen zu treffen. Und dann haben wir ohnehin noch die Situation, dass die beiden SP-BundesrätInnen wohl selbst im Bundesrat alleine auf weiter Flur stehen, wenn es um weitere Verschärfungen geht. Das kombiniert mit der Haltung des Parlaments wird jede radikale Verschärfung unmöglich machen.
Zuvor hatte Sahin erzählt, wie er im Januar einen wissenschaftlichen Artikel zum Coronavirus gelesen habe und ihm dabei klar geworden sei, dass daraus eine Pandemie werden würde. „Ich bin dann zu Özlem gerannt und habe ihr gesagt, dass dieser Ausbruch wahrscheinlich eine Pandemie werden wird. Wir sind in unsere Firma gegangen und haben gesagt, dass wir unsere Pläne für das Jahr ändern müssen, dass wir nicht mehr nur noch mit der Krebs-Forschung weitermachen können. Wir konnten alle überzeugen und haben noch am selben Tag angefangen.“
Corona-News am Freitag: US-Veteran kann nach Infektion 104. Geburtstag Zuhause feiern
Vor rund 10 Tagen war der Soldat aus dem Zweiten Weltkrieg mit einer Infektion in die Klinik gekommen - pünktlich zum hohen Geburtstag darf er nun wieder nach Hause. Und: Eine Ausgangssperre in der Türkei startet am Wochenende. Der Überblick am 4. Dezember.www.spiegel.de
Lösungsvorschlag: Jeder der in der Schweiz Urlaub macht muss in Deutschland 2 Wochen in Quarantäne.
Wer aus einem Risikogebiet nach Deutschland zurückkehrt, muss daher eine digitale Einreiseanmeldung ausfüllen und sich nach der Rückkehr umgehend in Quarantäne begeben. Die Quarantäne endet grundsätzlich frühestens fünf Tage nach der Einreise, wenn man ein negatives Testergebnis vorlegen kann.
Davon ausgenommen sind derzeit lediglich Einwohner Nordrhein-Westfalens, da hier das Oberverwaltungsgericht Münster die Einreise-Quarantäne-Verordnung aufgehoben hat.
Österreich ist optimistisch, am 24. Dezember die Pisten zu öffnen. Aufgrund einer jetzt beschlossenen Quarantänepflicht von zehn Tagen für alle Einreisenden aus Corona-Risikogebieten, werden sich dort allerdings nur Einheimische vergnügen dürfen.
Die Schweiz will alle Skigebiete und Bergbahnen planmäßig in Betrieb nehmen, beziehungsweise hat dies in Gletscherregionen bereits getan.
Das wäre der utopische Idealfall, dass dies nichts mit der Realität zu tun hat ist dir doch hoffentlich klar. Die leute wählen SVP weil sie nicht in die EU oder weniger Ausländer in der Schweiz wollen, grüne oder GLP weil es ihnen wichtig ist das etwas gegen den Klimawandel gemacht wird, einfach genau das gleiche wie ihre Eltern schon gewählt haben und auch sonst einfach anhand eines Parteiprogrammes.
Die wenigsten wählen ausserhalb der Standart Parteilisten und noch weniger kennen die Leute welche sie wählen persönlich und können sich überhaupt ein Bild über deren Meinung zu verschiedenen Themen machen.
Diese idealisierte Vorstellung vertrittst du doch grad nur, weil da gestern gewisse Abstimmungen nach deinem Gusto verlaufen sind. Schlussendlich steht das Parlament auch nicht irgendwie über dem Bundesrat, sondern daneben, ist halt die Legislative der Regierung mit klaren Befugnissen, Rechten und Pflichten.
Unter anderem desshalb hat die Schweiz ja auch die demokratischen Mittel der Initiative und des Referendums wenns um sachpolitische Fragen geht. Und ja, das Epidemiengesetz bestimmt ziemlich genau, was und in welchem Ausmass der Bundesrat im jetztigen Fall einer Epidemie darf oder nicht darf.
Falls der R Wert jetzt wieder über 1 steigt und die Kantone in den nächsten Tagen nicht entsprechend reagieren, so wird dem Bundesrat gar keine andere Wahl bleiben als zu reagieren. Das Virus schert sich keinen Deut um die politischen Systeme eines Landes oder das Wohlempfinden des einzelnen und die Kosten und Auswirkungen einer verschlafenen Reaktion hat man im Oktober ja schon ziemlich klar gesehen. Da fehlten keine 2 Wochen und das Gesundheitssystem wäre kolabiert.
Diese Massenimpfungen könnte es laut Jens Spahn bis zum Sommer nächsten Jahres geben. Der Bundesgesundheitsminister sagte dem Nachrichtenportal t-online: „Stand heute bin ich sehr optimistisch, dass es spätestens im Sommer Massenimpfungen geben wird.“ Er gehe davon aus, dass dann auch in Arztpraxen „flächendeckend“ geimpft werden könne. Auf die Frage, ob Deutschland im Herbst aus dem Gröbsten heraus sei, antwortete Spahn: „Wenn möglichst viele das Impfangebot wahrnehmen: ja.“
Spahn bezog sich weiter auf die aktuellen Entwicklungen in der Impfstoff-Forschung* und hob fünf Kandidaten heraus, die mit “einer gewissen Wahrscheinlichkeit” bis Mitte nächsten Jahres zugelassen würden. Neben Biontech/Pfizer* und Moderna zählte Spahn auch Curevac, Astra Zeneca und Johnson&Johnson. Nach erfolgreichen Impfstoff-Zulassungen könnten schon im Frühjahr Millionen Bundesbürger gegen das Coronavirus immun sein. Bis Ende März seien „für Deutschland elf Millionen Dosen allein von Biontech realistisch“
Besser so, als sich wie Anne Frank fühlen.Damit hat er doch auch recht. Zahlen gehen eher seitwärts mit leichter Tendenz nach unten. Bis Weihnachten wo alle wieder "übertreiben " ist es nicht mehr lange. Sorry Silvester Party braucht aktuell niemand.
Bekomme eh nen Hals wenn ich von nem Kollegen mitbekomme der am Freitag Geburstag feiert und jetzt schon 30 leite eingeladen hat. Aber der ist so von der Grippefraktion
Sorry Silvester Party braucht aktuell niemand.
Bekomme eh nen Hals wenn ich von nem Kollegen mitbekomme der am Freitag Geburstag feiert und jetzt schon 30 leite eingeladen hat. Aber der ist so von der Grippefraktion