Schwerpunkt Bundestagswahl 2021, Sonntag 26. September 2021

[Belphegor666]

Kühnert wird Generalsekeretär und Nahles Ministerin. Das kann unterhaltsam werden
Da hätte ich doch lieber einen gediegenen Nowabo im Kabinett gesehen.

Nahles und Kühnert? Die SPD bastelt an einem Bömbchen - WELT

Andrea Nahles als Ministerin und Kevin Kühnert als Generalsekretär: Die Pläne der SPD versprechen Aufregung. Aber das Land braucht keine solche Melange mit Sprengpotenzial. Die Sozialdemokraten sollten ihr Glück nicht aufs Spiel setzen – sondern sich entscheiden.

www.welt.de

Ein echter Kurswechsel würde der SPD tatsächlich gut zu Gesicht stehen, nach dem extremen Abstieg in neo-liberale Gefilde in den letzten Dekaden. Aber dies dürfte schwierig werden, wenn man gleichzeitig ausgerechnet einen der konservativsten Vertreter in der Partei, der noch dazu mit all den Skandalen gewaltig Scheiße am Schuh kleben hat, zum Kanzler gemacht hat. Echte Hoffnung habe ich aber dahingehend, trotz Lichtblicken wie eben Kühnert, nicht, dazu schleppt man viel zu viele Altlasten mit (wie eben Scholz und seine Gesinnungsgenossen; aber auch Andrea Nahles zähle ich hier ausdrücklich dazu) und hat sich bei der Wählerkonstellation, die eben wieder auf sozialere Politik hoffte, nach dem radial anti-solidarischen Kurs der letzten Jahre und dem passiven zustimmenden Kopfnicken zu den Überwachungsfantasien der CxU, restlos jede Glaubwürdigkeit verspielt. IMO ist auch mit Kühnert die SPD nicht mehr zu retten, dazu müsste die Partei einen radikalen Kurswechsel vollziehen, den ich ihr beileibe nicht mehr zutraue.

 

[DickWayne]

Hatte zum zweiten Mal in meinem Leben FDP und die Humanisten gewählt (ansonsten SPD). Das war die letzte Wahl, an der ich außerhalb der Kommunen teilnehmen werde. So fühle ich mich mittlerweile:

 

[finley]

Ein echter Kurswechsel würde der SPD tatsächlich gut zu Gesicht stehen, nach dem extremen Abstieg in neo-liberale Gefilde in den letzten Dekaden. Aber dies dürfte schwierig werden, wenn man gleichzeitig ausgerechnet einen der konservativsten Vertreter in der Partei, der noch dazu mit all den Skandalen gewaltig Scheiße am Schuh kleben hat, zum Kanzler gemacht hat. Echte Hoffnung habe ich aber dahingehend, trotz Lichtblicken wie eben Kühnert, nicht, dazu schleppt man viel zu viele Altlasten mit (wie eben Scholz und seine Gesinnungsgenossen; aber auch Andrea Nahles zähle ich hier ausdrücklich dazu) und hat sich bei der Wählerkonstellation, die eben wieder auf sozialere Politik hoffte, nach dem radial anti-solidarischen Kurs der letzten Jahre und dem passiven zustimmenden Kopfnicken zu den Überwachungsfantasien der CxU, restlos jede Glaubwürdigkeit verspielt. IMO ist auch mit Kühnert die SPD nicht mehr zu retten, dazu müsste die Partei einen radikalen Kurswechsel vollziehen, den ich ihr beileibe nicht mehr zutraue.

Die SPD ist gewählt worden wegen Scholz nicht trotz Scholz - das zeigen alle Umfragen. Wahlen werden nicht am linken Rand gewonnen: siehe Linkspartei. Und ein Linksrutsch ist in einer Koalition mit der FDP sowieso träumerei. Fand das Wahlprogramm eigentlich sehr ausgewogen. 12 Euro Mindestlohn ist eine gute Sache. Mit der CDU hätten wir heute gar keinen Mindestlohn. Die SPD hat da in den vergangenen Koalitionen schon gutes durchsetzen können. Das muss auch mal belohnt werden.

 

[Belphegor666]

Die SPD ist gewählt worden wegen Scholz nicht trotz Scholz - das zeigen alle Umfragen. Wahlen werden nicht am linken Rand gewonnen: siehe Linkspartei. Und ein Linksrutsch ist in einer Koalition mit der FDP sowieso träumerei. Fand das Wahlprogramm eigentlich sehr ausgewogen. 12 Euro Mindestlohn ist eine gute Sache. Mit der CDU hätten wir heute gar keinen Mindestlohn. Die SPD hat da in den vergangenen Koalitionen schon gutes durchsetzen können. Das muss auch mal belohnt werden.

Deshalb schrieb ich ja auch, dass (für mich) die Lage der SPD zumindest him Hinblick auf jene, die sich die Rückkehr zu einer sozialeren Politik, für die die SPD vor langer Zeit einmal stand, hoffnungslos ist. Der Zug ist in der Tat abgefahren. Die SPD von heute ist eine CDU light, mit altem Personal, dem die Karriere nach der Politik wichtiger ist, als die Probleme der Bevölkerung, also "Sozial"-Politikern die gerne bei der Industrie bzw. den großen Spendern für die eigene Partei auf Vortragstour gehen oder gleich bei den Nutznießern der letztlich hinter verschlossenen Türen ausgeklüngelten Lobbypolitik später einen Job haben werden. All die Korruption damals um die Schröder-Clique war ja bezeichnend für diesen Niedergang und wie schon gesagt Scholz hat dabei sicherlich alles andere als eine weiße Weste, sondern diese dürfte bei ihm eher fast schon schwarz sein. Aber dies hatte ja damals bei der Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten offenbar auch niemanden gestört.

Es ist ja inzwischen ein geflügeltes Wort dass einen die Sozialdemokraten nur verraten - IMO eine Lektion, die nun auch den Grünen-Wählern sicherlich schmerzhaft erteilt werden wird. Und da du auch die Linkspartei gerade ansprichst, dies gilt natürlich auch für diese. Vor einigen Jahren gab es ja Drama um vermeintliches Mobbing oder gar Gerüchte, dass Frau Wagenknecht rausfliegt... hätte man dies nur mal tatsächlich gemacht! Zumindest für mich ist nun gerade sie mit ihrer neuen Agenda (die noch dazu Beifall von der AfD bekommt!) ein gewichtiger Grund die Linkspartei nicht zu wählen. In Verschwörungskreisen ist sie aktuell sogar richtiggehend populär geworden. Der Werdegang von Wagenknecht ist ja auch sehr interessant (und fast bezeichnend für die dt. Politik) vom "linken" Schreckgespenst in diversen Talkshows und konservativen Parteien, die angesichts von ihr den Teufel an die Wand malen, hin zu jemandem den sogar die AfD "voll knorke" findet. Sicherlich nicht direkt zu vergleichen mit jemandem wie Horst Mahler, dessen politischer Werdegang noch absurder verlief, aber sie ist wohl auf einem guten Weg dorthin.

 

[finley]

Scholz hat uns nicht verraten. 12 Euro Mindestlohn kommen nächstes Jahr. Genau wie die versprochene 400.000 neuen Wohnungen jedes Jahr. Und das obwohl die FDP in der Regierung sitzt.

 

[Belphegor666]

Scholz hat uns nicht verraten. 12 Euro Mindestlohn kommen nächstes Jahr. Genau wie die versprochene 400.000 neuen Wohnungen jedes Jahr. Und das obwohl die FDP in der Regierung sitzt.

Wenn man damit schon zufrieden ist, na dann gute Nacht. Ich würde es nicht mehr ertragen, weiter die gleiche Politik wie unter Schwarz-Rot, nur diesmal mit freundlicherem Gesicht, aufgewärmt zu bekommen. Auch die SPD muss doch irgendwann man erkennen, dass diese gescheiterte neo-liberale Soße eine Sackgasse ist und langfristig (wie auch gesehen nach der Ära Rot-Grün unter Schröder, wo die SPD völlig berechtigt abgestraft wurde) eher zu Verlusten führt, was noch nicht einmal so ein großes Problem wäre, ich könnte mir Deutschland auch ohne SPD oder einer SPD als Randnotiz vorstellen, aber so verfestigt sich die immer offensichtlich werdende Schere zwischen Arm und Reich und der Überwachungsstaat Schwarz-Roter Prägung.

 

[finley]

Man muss die politischen Realitäten akzeptieren. Eine Alleinregierung mit stramm "lifestyle-linker" Politik ist nicht mehrheitsfähig. Bis jetzt hat die SPD komischerweise immer mit Kanzlern der Mitte gewonnen. Oder glaubt jemand mit Saskia Esken als Kanzlerkandidatin hätte die SPD einen Blumentopf gewonnen? Deutschland ist strukturell konservativ-sozial. Die neoliberale CDU wurde schon 2005 abgewählt. Um Wahlen zu gewinnen hat Merkel die CDU nach links rücken müssen.

 

[miperco]

SPD gibt Ministerien bekannt, Lauterbach wird Gesundheitsminister

Grüne und FDP haben ihre Ministerien längst besetzt – nun hat auch Olaf Scholz gesagt, wer für die SPD ins Kabinett kommt. »Er wird es«, sagte Scholz über den Wunsch vieler, Lauterbach zum Gesundheitsminister zu machen.

www.spiegel.de

 

[tialo]

Oh Gott. Und plötzlich wünscht sich dann doch jeder Spahn zurück Jetzt schnell nochmal in die Kneipe, solange es noch geht.

 

[Provence]

Gute Sache.
Besser geht es nicht.

 

[NextGen]

SPD gibt Ministerien bekannt, Lauterbach wird Gesundheitsminister

Grüne und FDP haben ihre Ministerien längst besetzt – nun hat auch Olaf Scholz gesagt, wer für die SPD ins Kabinett kommt. »Er wird es«, sagte Scholz über den Wunsch vieler, Lauterbach zum Gesundheitsminister zu machen.

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Läuft

 

[steffundso]

SPD gibt Ministerien bekannt, Lauterbach wird Gesundheitsminister

Grüne und FDP haben ihre Ministerien längst besetzt – nun hat auch Olaf Scholz gesagt, wer für die SPD ins Kabinett kommt. »Er wird es«, sagte Scholz über den Wunsch vieler, Lauterbach zum Gesundheitsminister zu machen.

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eine gute wahl

 

[UchihaSasuke]

SPD gibt Ministerien bekannt, Lauterbach wird Gesundheitsminister

Grüne und FDP haben ihre Ministerien längst besetzt – nun hat auch Olaf Scholz gesagt, wer für die SPD ins Kabinett kommt. »Er wird es«, sagte Scholz über den Wunsch vieler, Lauterbach zum Gesundheitsminister zu machen.

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Wie die Querdenker gerade am durchdrehen sind

 

[3headedmonkey]

Mit Hubertus Heil und Karl Lauterbach gibt es jetzt im Kabinett somit zwei Minister dich in ihren Ressorts sich schon vorher sehr gut bewährten.

 

[finley]

Ziemlich unspektakuläre Minister außer Lauterbach. Aber das auch an den Ministerien selbst.

 

[NextGen]

Ziemlich unspektakuläre Minister außer Lauterbach. Aber das auch an den Ministerien selbst.

Lambrecht als Verteidigungsministerin überrascht mich persönlich schon etwas.

 

[tialo]

Mit Hubertus Heil und Karl Lauterbach gibt es jetzt im Kabinett somit zwei Minister dich in ihren Ressorts sich schon vorher sehr gut bewährten.

Wo hat sich Lauterbach bitte bisher "in seinem Ressort sehr gut bewährt"? Oder sind mit "Ressorts" jetzt Talkshows gemeint und Musikvideos mit Carolin Kebekus?

 

[finley]

Wo hat sich Lauterbach bitte bisher "in seinem Ressort sehr gut bewährt"? Oder sind mit "Ressorts" jetzt Talkshows gemeint und Musikvideos mit Carolin Kebekus?

Mit seinem Fachwissen. Selbst Söder ist Fan von ihm Außerdem gilt das Ministerium eh als Schleudersitz genau wie das Verteidigungsministerium. Seid froh dass es nicht Nahles wurde.

 

[ChoosenOne]

Wenn man damit schon zufrieden ist, na dann gute Nacht. Ich würde es nicht mehr ertragen, weiter die gleiche Politik wie unter Schwarz-Rot, nur diesmal mit freundlicherem Gesicht, aufgewärmt zu bekommen. Auch die SPD muss doch irgendwann man erkennen, dass diese gescheiterte neo-liberale Soße eine Sackgasse ist und langfristig (wie auch gesehen nach der Ära Rot-Grün unter Schröder, wo die SPD völlig berechtigt abgestraft wurde) eher zu Verlusten führt, was noch nicht einmal so ein großes Problem wäre, ich könnte mir Deutschland auch ohne SPD oder einer SPD als Randnotiz vorstellen, aber so verfestigt sich die immer offensichtlich werdende Schere zwischen Arm und Reich und der Überwachungsstaat Schwarz-Roter Prägung.

Hmm schwierig ... hört sich für mich so an, das du der SPD vorwirfst nicht die Linke zu sein und der Linken zu viele Wirrköfe zu beherbegen, die zu Rechts sind (Stimme dir bei der Wagenknecht zu 100% zu btw).

Mir persönclich gefällt die SPD light .. oder ebend die sozial demokratische Union unter Merkel, hab aber auch gar kein Problem mit Schröder. Im Gegenteil.

Worauf ich hinaus will ... Parteien ändern sich halt und passen sich an der politischen Realität an.


P.S.

Lauterbach --->

 

[NextGen]

„Sie haben von Parität gesprochen. Es gibt 17 Ministerposten und nur 8 sind Frauen. Das ist für mich keine Hälfte.“