Zero Tolerance Allgemeiner Klima-Thread

[fakefakenews]

Man lacht einmal mehr über sie, das ist alles...

Du meinst "ich", nicht "man".

 

[Eisenschweißer]

Du meinst "ich", nicht "man".

Ich meine sogar alle, außer du

 

[fakefakenews]

Ich meine sogar alle, außer du

*Dir.

Aber zurück zum Thema statt Eisenschweißers spezieller Humor

(S+) Klimageld: Wird das Projekt stillschweigend beerdigt?

Mit dem Klimageld wollte die Ampel die Bürger für den Klimaschutz gewinnen. Doch das Projekt steckt in der Warteschleife. Und manche fürchten: Es ist längst tot.

www.spiegel.de

Es wird spannend, wie es weitergeht. Das Hinhalten des Hausherren des BMF ist auf jeden Fall bisher erfolgreich.

 

[AllKnown]

Ich meine sogar alle, außer du

Der Stammtisch ist meist in der Ecke des Restaurants und hat keine Relevanz

 

[Montalaar]

*Dir.

Aber zurück zum Thema statt Eisenschweißers spezieller Humor

(S+) Klimageld: Wird das Projekt stillschweigend beerdigt?

Mit dem Klimageld wollte die Ampel die Bürger für den Klimaschutz gewinnen. Doch das Projekt steckt in der Warteschleife. Und manche fürchten: Es ist längst tot.

www.spiegel.de

Es wird spannend, wie es weitergeht. Das Hinhalten des Hausherren des BMF ist auf jeden Fall bisher erfolgreich.

Leider Paywall, deswegen ein anderer Link, hoffe der gleiche Inhalt.

Streit ums Klimageld eskaliert: FDP will Steuern für Energie und Autos drücken

Weil Wirtschaftsminister Robert Habeck die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung einbehält, drängen die Liberalen jetzt darauf, die Bürger anderweitig zu entlasten.

www.nzz.ch

Egal, ob an der Zapfsäule oder beim Heizen: Die Deutschen müssen ab dem kommenden Jahr mehr für Klimaschutz zahlen. Weil die «Ampel» ab Januar die CO2-Bepreisung von derzeit 30 auf dann 40 Euro pro Tonne erhöht hat, steigen die Preise für fossile Brennstoffe wie Benzin, Heizöl oder Diesel. Die FDP dringt jetzt darauf, die Bürger an anderer Stelle zu entlasten.

Denn der ursprüngliche Plan der Ampelregierung, die Mehreinnahmen aus der CO2-Bepreisung an die Bürger zurückzuzahlen, verzögert sich. Wirtschaftsminister Robert Habeck hat seinerseits das Geld bereits anderweitig verplant: Als Staatszuschuss für neue Heizungen etwa oder für die Ansiedlung von Chipfabriken. Aus dem liberalen Lager kommt nun der Vorschlag die Bürger anderweitig zu entlasten. Inflation und Energiepreise würden zusammen mit CO2-Preisanstieg eine zu starke finanzielle Belastung bedeuten, gibt der FDP-Finanzpolitiker Max Mordhorst zu bedenken.

 

[fakefakenews]

Leider Paywall, deswegen ein anderer Link, hoffe der gleiche Inhalt.

Streit ums Klimageld eskaliert: FDP will Steuern für Energie und Autos drücken

Weil Wirtschaftsminister Robert Habeck die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung einbehält, drängen die Liberalen jetzt darauf, die Bürger anderweitig zu entlasten.

www.nzz.ch

Vielen Dank. Habe vergessen zu überprüfen, ob er für Nicht-Spiegel+-Nutzer*innen gesperrt ist. Inhaltlich ist es grob ähnlich, der Kernpunkt, dass die FDP es lieber umverteilen will wird, gut dargestellt, die NZZ vergisst nur bedauerlicherweise zu erwähnen, dass der KTF gemeinsam von der gesamten Regierun, also insbesondere auch der FDP, verabschiedet wird und nicht Habeck alleine entscheidet. Dieses entscheidende Detail macht den gesamten Vorgang ja so bizarr.

 

[Montalaar]

Vielen Dank. Habe vergessen zu überprüfen, ob er für Nicht-Spiegel+-Nutzer*innen gesperrt ist. Inhaltlich ist es grob ähnlich, der Kernpunkt, dass die FDP es lieber umverteilen will wird, gut dargestellt, die NZZ vergisst nur bedauerlicherweise zu erwähnen, dass der KTF gemeinsam von der gesamten Regierun, also insbesondere auch der FDP, verabschiedet wird und nicht Habeck alleine entscheidet. Dieses entscheidende Detail macht den gesamten Vorgang ja so bizarr.

Es primär der FDP anzukreiden obwohl es alle zu verantworten haben ist fast schon Fakennews.

 

[fakefakenews]

Es primär der FDP anzukreiden obwohl es alle zu verantworten haben ist fast schon Fakennews.

Was haben die anderen Parteien mit dem fehlenden Auszahlugnsmechanismus des Hauses unter Führung der FDP und den fehlerhaften Aussagen dazu im letzten Jahr in Meserberg von Lindner zu tun? Und einzelne FDP-Mitglieder kritisieren nun eine Entscheidung, die die FDP mitgetragen hat, lasten sie aber nur einer Partei an. Natürlich ist das Spiel mit dem Spin verständlich, dann die verständlichen Ängste bezüglich der 5%-Hürde und man hofft natürlich, dass sie wieder stärker werden um eine liberale Stimme im Parlment zu haben, aber dieses Spielchen (die die anderen Parteien in anderen Themen natürlich auch machen) sind in meinen Augen äußerst ermüdent und vielleicht sich mehr z.B. an Freiburg orientieren.

 

[Montalaar]

Was haben die anderen Parteien mit dem fehlenden Auszahlugnsmechanismus des Hauses unter Führung der FDP und den fehlerhaften Aussagen dazu im letzten Jahr in Meserberg von Lindner zu tun? Und einzelne FDP-Mitglieder kritisieren nun eine Entscheidung, die die FDP mitgetragen hat, lasten sie aber nur einer Partei an. Natürlich ist das Spiel mit dem Spin verständlich, dann die verständlichen Ängste bezüglich der 5%-Hürde und man hofft natürlich, dass sie wieder stärker werden um eine liberale Stimme im Parlment zu haben, aber dieses Spielchen (die die anderen Parteien in anderen Themen natürlich auch machen) sind in meinen Augen äußerst ermüdent und vielleicht sich mehr z.B. an Freiburg orientieren.

Die Entscheidung für eine Alternativlösung bis das Zahlungsproblem nach Plan bis 2025 gelöst ist, liegt in der Verantwortung der ganzen Regierung.

 

[fakefakenews]

Die Entscheidung für eine Alternativlösung bis das Zahlungsproblem nach Plan bis 2025 gelöst ist, liegt in der Verantwortung der ganzen Regierung.

Was meinst du mit Alternativlösungen? Das Geld landet ja im KTF, weil es nich ausgezahlt werden kann aufgrund der nicht erarbeiteten Auszahlungsmechanismen des BMF, und werden entsprechend verplant, von der gesamten Regierung bestätigt und verwendet, damit sie den Bürger*innen zu Gute kommen und ihrem gesetzlichen Zweck folgen.

 

[Montalaar]

Was meinst du mit Alternativlösungen? Das Geld landet ja im KTF, weil es nich ausgezahlt werden kann aufgrund der nicht erarbeiteten Auszahlungsmechanismen des BMF, und werden entsprechend verplant, von der gesamten Regierung bestätigt und verwendet, damit sie den Bürger*innen zu Gute kommen und ihrem gesetzlichen Zweck folgen.

Sag ich doch, die gesamte Regierung ist schuld das der KTF verpulvert wird statt es später gesammelt an die Bürger auszuzahlen, oder den Mechanismus auszusetzen bis die Zahlungen geleistet werden können.

 

[fakefakenews]

Sag ich doch, die gesamte Regierung ist schuld das der KTF verpulvert wird statt es später gesammelt an die Bürger auszuzahlen, oder den Mechanismus auszusetzen bis die Zahlungen geleistet werden können.

Dies sagte ich nicht.
Zunächst einmal wird dort nichts verpulvert. Eine Aussetzung ist nicht möglich. Das Geld muss also verplant werden. Da es keinen Auszahlungsmechanismus gibt vom BMF, hat sich die gesamte Regierung auf den Plan für 23 und 24 geeinigt.

 

[Montalaar]

Dies sagte ich nicht.
Zunächst einmal wird dort nichts verpulvert. Eine Aussetzung ist nicht möglich. Das Geld muss also verplant werden. Da es keinen Auszahlungsmechanismus gibt vom BMF, hat sich die gesamte Regierung auf den Plan für 23 und 24 geeinigt.

Sag ich doch, die gesamte Regierung hat beschlossen wie der KTF zu verpulvern ist, so wie sie gemeinsam beschlossen haben zu kassieren ohne zu wissen wie es ausgezahlt werden kann.

 

[fakefakenews]

Sag ich doch, die gesamte Regierung hat beschlossen wie der KTF zu verpulvern ist, so wie sie gemeinsam beschlossen haben zu kassieren ohne zu wissen wie es ausgezahlt werden kann.

Nein, auch dies ist falsch. Es wird immer noch nichts "verpulvert" oder "kassiert". Die Einnahmen durch den Zertifikateverkauf wurde nicht von dieser Regierung eingeführt, sondern bereits vorhanden bei der Wahl 2021. Bei den Verhandlungen einigte man sich dann daruaf, dass Geld durch das Klimageld an die Bürger*innen auszuzahlen (anstatte es wie 22 und 23 geschehen und nun auch für 24 von der Regierung einstimmig beschlossen anders auszuzahlen). Das BMF ist seit 21 mit dem Auszahlungsmechanismus beauftragt und der Lindner-Kommentar in der Sache vor Schloß Meseberg sind ja hinlänglich bekannt und mussten anschließend von entsprechender Stelle korrigiert werden.

 

[Montalaar]

Nein, auch dies ist falsch. Es wird immer noch nichts "verpulvert" oder "kassiert". Die Einnahmen durch den Zertifikateverkauf wurde nicht von dieser Regierung eingeführt, sondern bereits vorhanden bei der Wahl 2021. Bei den Verhandlungen einigte man sich dann daruaf, dass Geld durch das Klimageld an die Bürger*innen auszuzahlen (anstatte es wie 22 und 23 geschehen und nun auch für 24 von der Regierung einstimmig beschlossen anders auszuzahlen). Das BMF ist seit 21 mit dem Auszahlungsmechanismus beauftragt und der Lindner-Kommentar in der Sache vor Schloß Meseberg sind ja hinlänglich bekannt und mussten anschließend von entsprechender Stelle korrigiert werden.

Wenn man es einnimmt, dann wird es kassiert und wenn man es woanders verwendet, wird es verpulvert und wenn man es gemeinsam entschieden hat hat man gemeinsam entschieden wie es verpulvert wird. Da ist garnichts falsch, ebenso wurde die Bepreisungshöhe nicht schon vorab beschlossen.

 

[fakefakenews]

Wenn man es einnimmt, dann wird es kassiert und wenn man es woanders verwendet, wird es verpulvert und wenn man es gemeinsam entschieden hat hat man gemeinsam entschieden wie es verpulvert wird. Da ist garnichts falsch, ebenso wurde die Bepreisungshöhe nicht schon vorab beschlossen.

Der originäre Preispfad wurde bereits bei der Verabschiedung des Gesetztes von der vergangenen Regierung beschloßen. Einnahmen durch Zertifikate sind kein "kassieren" und es wird nicht "woanders" verwendet, sondern so wie vorgesehen.
Die Ampel hat darüberhinaus die Preiserhöhung für ein Jahr ausgesetzt aufgrund der allseit bekannten Umstände.

 

[Montalaar]

Der originäre Preispfad wurde bereits bei der Verabschiedung des Gesetztes von der vergangenen Regierung beschloßen. Einnahmen durch Zertifikate sind kein "kassieren" und es wird nicht "woanders" verwendet, sondern so wie vorgesehen.
Die Ampel hat darüberhinaus die Preiserhöhung für ein Jahr ausgesetzt aufgrund der allseit bekannten Umstände.

Sind Kassierer böse Menschen und man sollte sie in Einnehmer*innen/Einnehmende/Einnehmendes/ wasuachimmer umtaufen, oder wo liegt dein Problem?
Welche Umweltnutzen hat eine Chipfabrik? Werden da Biochips hergestellt die Biologisch abbaubar sind?

 

[fakefakenews]

Sind Kassierer böse Menschen und man sollte sie in Einnehmer*innen/Einnehmende/Einnehmendes/ wasuachimmer umtaufen, oder wo liegt dein Problem?
Welche Umweltnutzen hat eine Chipfabrik? Werden da Biochips hergestellt die Biologisch abbaubar sind?

Nein, ich sehe an jemanden, der kassiert, per se nichts schlechtes und habe keine Probleme mit ihnen.
Und der KTF dient nicht der Umwelt, dies sagt ja auch bereits der Name. Für Umweltpolitik gibt es andere Töpfe.

 

[Montalaar]

Nein, ich sehe an jemanden, der kassiert, per se nichts schlechtes und habe keine Probleme mit ihnen.
Und der KTF dient nicht der Umwelt, dies sagt ja auch bereits der Name. Für Umweltpolitik gibt es andere Töpfe.

Aber die Jobbeschreibung ist falsch?
However, eine Chipfabrik hat auch weniger Klimarelevanz, sondern rein wirtschaftliche Gründe.

 

[fakefakenews]

Aber die Jobbeschreibung ist falsch?

Welche Jobbeschreibung.

However, eine Chipfabrik hat auch weniger Klimarelevanz, sondern rein wirtschaftliche Gründe.

Bitte ließ dir das KTFG, die entsprechenden Texte und Stellungen des Ministeriums zur Genehmigung durch, dann weißt du, wieso die Gelder so verwendet werden können und diesesim Einklang mit dem Zweck des KTF ist. Sollte da etwas zweckentfremdet werden, würden natürlich die obersten Gerichte eingreifen.