Zero Tolerance Die Ampel - Aktuelle Entwicklungen

[Back2TheRoots]

Was für ein Problem hast du mit Friseuren? Willst du Leuten vorschreiben, dass wenn es genug davon gibt was anderes machen sollen damit es keinen Wettbewerb gibt und damit Lohndumping? So funktioniert das ganze nicht

Keins. Das Beispiel kommt ursprünglich auch nicht von mir.

 

[Miauschugge]

Meint ihr, dass der Ausgang der US Wahlen Einfluss hatte auf die Entscheidung von Scholz?

 

[Atram]

Meint ihr, dass der Ausgang der US Wahlen Einfluss hatte auf die Entscheidung von Scholz?

Zumindest evtl. auf den Zeitpunkt aber das es kommt war seit dem FDO Papier fast klar

 

[tialo]

Vollkommen richtige Reaktion von Merz, sehr gut!

 

[AntraX]

Zumindest evtl. auf den Zeitpunkt aber das es kommt war seit dem FDO Papier fast klar

Das durchweg auf positive Resonanzen bauen konnte. Gerade aus der Wirtschaft.

Für Scholz war es einfach ein alles oder nichts. Lindner hat zulange die Kompromisse mitgetragen und wollte/müsste raus .

https://twitter.com/x/status/1854261529857925331

 

[Leprechaun]

Merz wird aber Kompromisse eingehen müssen, da man vermutlich mit SPD und den Grünen zusammen regieren muss in Zukunft.

Ich vermute der Deal sieht so aus:

Eine frühere Vertrauensfrage und dafür das Durchwinken von wichtigen Gesetzen.

Mit der SPD vielleicht, leider. Mit den Grünen? Ich denke nicht. CDU/CSU+AFD wäre noch eine Möglichkeit. Ist aber ausgeschlossen, zurecht.

 

[Pixelfehler]

Jetzt direkt Neuwahlen einzuleiten halte ich für kontraproduktiv.

Man möchte ja eine Regierung ohne extreme Koalitionspartner. Die CDU braucht die SPD! Wenn diese noch schwächer wird, was stand jetzt zu erwarten ist, wäre die CDU selbst als Wahlsieger der Verlierer.

 

[TheLastJedi]

Jetzt direkt Neuwahlen einzuleiten halte ich für kontraproduktiv.

Man möchte ja eine Regierung ohne extreme Koalitionspartner. Die CDU braucht die SPD! Wenn diese noch schwächer wird, was stand jetzt zu erwarten ist, wäre die CDU selbst als Wahlsieger der Verlierer.

Das denke ich auch. Besser jetzt gut zusammenarbeiten und dann gestärkt Neuwahlen veranlassen.

 

[Leprechaun]

Jetzt direkt Neuwahlen einzuleiten halte ich für kontraproduktiv.

Man möchte ja eine Regierung ohne extreme Koalitionspartner. Die CDU braucht die SPD! Wenn diese noch schwächer wird, was stand jetzt zu erwarten ist, wäre die CDU selbst als Wahlsieger der Verlierer.

das Problem (welches hausgemacht ist), ist die starke AFD. Wenn es nach dem Willen des Volkes gehen würden, sollte es eigentlich eine Regierung aus AFD und CDU/CSU geben. Die SPD ist z.B in Bayern, Baden Württemberg und im Osten kaum mehr ein Thema, außer Brandenburg und Berlin. Und das wird sich nach der gestrigen Aktion auch noch verschlimmern.
Demokratie geht nunmal vom Volke aus und da wollen die meisten Bürgen die AFD und CDU/CSU in einer Regierung haben. Ja, ich bin auch kein Freund der AFD, aber noch viel weniger ein Freund der Grünen mit ihrer geballten "Fachkompetenz"
so eine schwache SPD, wird vermutlich nicht für eine Regierungsbildung mit der Union reichen, dafür ist die AFD zu stark.

 

[Avi]

Merz fordert Scholz heraus: Vertrauensfrage bis nächste Woche stellen

Kanzlerkandidat Friedrich Merz macht Druck und verlangt von Kanzler Olaf Scholz, die Vertrauensfrage früher zu stellen, während Scholz auf Januar besteht.

www.bild.de

Der Kanzlerkandidat klipp und klar: „Das Ende gestern Abend ist das Ende der Ampel und damit das Ende dieser Wahlperiode.“ Es gebe „überhaupt keinen Grund, die Vertrauensfrage erst im Januar zu stellen“. Die Regierung habe keine Mehrheit mehr im Bundestag. Deshalb habe die CDU/CSU-Fraktion einstimmig beschlossen, den Kanzler aufzufordern, SOFORT die Vertrauensfrage zu stellen. Der Bundespräsident könne das Parlament dann innerhalb einer Frist von 21 Tagen auflösen.

 

[ChoosenOne]

das Problem (welches hausgemacht ist), ist die starke AFD. Wenn es nach dem Willen des Volkes gehen würden, sollte es eigentlich eine Regierung aus AFD und CDU/CSU geben. Die SPD ist z.B in Bayern, Baden Württemberg und im Osten kaum mehr ein Thema, außer Brandenburg und Berlin. Und das wird sich nach der gestrigen Aktion auch noch verschlimmern.
Demokratie geht nunmal vom Volke aus und da wollen die meisten Bürgen die AFD und CDU/CSU in einer Regierung haben. Ja, ich bin auch kein Freund der AFD, aber noch viel weniger ein Freund der Grünen mit ihrer geballten "Fachkompetenz"

Das stimmt nicht.
Es gibt nach wie vor eine große Mehrheit der Deutschen, die eine wie auch immer geartete Regierungsbeteiligung der AfD ableht.
20 bis 30% sind ebend weit von einer Mehrheit entfernt.
Ich versteh was du meinst, das eine Partei mit 20%+ eigentlich ein fixer Kandidate bei Koalitionsgesprächen wäre. Was ja auch stimmt.
ABer es kommt halt wie immer auf den Kontext an und der ist im Falle der AfD Eindeutig.
Selbstverständlich ist eine Schwarz Grüne Koalition um ein tausendfaches wahrscheinlicher, als eine schwarz blaue.
Vor allem wen die SPD wirklich droht einstellig zu werden.

Und al unter uns ... der Satz "Ja, ich bin auch kein Freund der AFD, aber noch viel weniger ein Freund der Grünen mit ihrer geballten "Fachkompetenz"" zeigt einfach das wahre Problem und wie abgedriftet und realitätsfern Leute wie du mitlerweile sind.
Und eine Bestätigung einer uralten Weisheit ...."Der Mensch brauch halt für alles einen Sündenbock, auf die er seine Probleme, Frustration und Hass projezieren kann. Den der Blick in den Spiegel scheint dagegen unerträglich zu sein"

 

[Calvin]

Merz wird aber Kompromisse eingehen müssen, da man vermutlich mit SPD und den Grünen zusammen regieren muss in Zukunft.

Ich vermute der Deal sieht so aus:

Eine frühere Vertrauensfrage und dafür das Durchwinken von wichtigen Gesetzen.

Das funktioniert halt nicht. Wenn die Vertrauensfrage gestellt wurde ist die Regierung tot. Und nach der Wahl beginnt eine neue Legislaturperiode. Durch das sog. Diskontinuitätsprinzip sind damit sind alle nicht beschlossenen Gesetzesvorhaben tot und müssen bei Null anfangen. Das würde bedeuten, dass als wichtigen Vorhaben wie die Stabilisierung der Rente sich um mindestens ein Jahr verzögern. Das kann sich das Land wirklich nicht leisten.

 

[Back2TheRoots]

CDU/CSU+AFD wäre noch eine Möglichkeit. Ist aber ausgeschlossen, zurecht.

Nein, nicht zurecht. Wäre die einzige sinnvolle Koalition bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen.

 

[Leprechaun]

Nein, nicht zurecht. Wäre die einzige sinnvolle Koalition bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen.

Ich wähle bestimmt keine Partei, die rechtsextremen Spinnern wie Höcke ne Bühne gibt. Aber ja, leider wäre es momentan die Koalition, die das Volk will. Ist halt sehr bedenklich.

 

[Avi]

Ich würde ja CDU wählen, aber nur wenn sie sich vom "C" verabschieden. Somit bleibe ich bei der Tierschutzpartei. Warum? Weil ich keiner anderen Partei mit reinem Gewissen meine Stimme geben kann, weil ich alle S%€ße und inkompetent finde.

 

[Steras83]

nächstes jahr dann kanzler merz + spd + grüne, freut ihr euch auch so?

Solange die FDP raus ist soll mir alles recht sein ehrlich gesagt.
Ich erwarte von keiner Partei in Deutschland jetzt wirklich gewaltige Änderungen, nur die FDP mit ihrem gegen alles braucht wahrlich kein Mensch.

Wie er auf Lindner und die FDP einprügelt um von seinen und Habecks Fehlern ablenken will Erbärmlich.

Ich denke schon das Lindner, dieser Selbstverliebte Typ schon 95% der Probleme in der Koalition ausgemacht hat.
Alles andere würde mich bei seinem Ego schon sehr wundern

Außerdem warten schon Nobelpreisträger 2021 vor Lindner:

Christian Lindner: Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz warnt vor FDP-Politiker als Finanzminister

In einem Gastbeitrag für die »Zeit« werfen die Ökonomen Joseph Stiglitz und Adam Tooze dem FDP-Chef eine »vorsintflutliche haushaltspolitische Agenda« vor. Sie plädieren dafür, dass die Grünen den Finanzminister stellen.

www.spiegel.de

 

[Leprechaun]

Das funktioniert halt nicht. Wenn die Vertrauensfrage gestellt wurde ist die Regierung tot. Und nach der Wahl beginnt eine neue Legislaturperiode. Durch das sog. Diskontinuitätsprinzip sind damit sind alle nicht beschlossenen Gesetzesvorhaben tot und müssen bei Null anfangen. Das würde bedeuten, dass als wichtigen Vorhaben wie die Stabilisierung der Rente sich um mindestens ein Jahr verzögern. Das kann sich das Land wirklich nicht leisten.

Stabilisierung der Rente. Sorry, wenn ich mal in Rente gehe, wird das System so nicht mehr tragbar sein. Ist es doch jetzt schon nicht. Und das ist vor allem in den letzten Jahren hausgemacht. Da können die noch so viele Schulden mache wie sie wollen. Staatsapparat kostet zu viel, Bürokratie noch und nöcher, die Flüchtlingsthematik, die über die Jahre das Sozialsystem zerstören wird, usw.
Man hat jahrelang nur zugesehen, stattdessen wurden Klimaziele durchgeboxt, die so auf die schnelle nicht umsetzbar sind.

 

[Miauschugge]

Ich würde ja CDU wählen, aber nur wenn sie sich vom "C" verabschieden. Somit bleibe ich bei der Tierschutzpartei. Warum? Weil ich keiner anderen Partei mit reinem Gewissen meine Stimme geben kann, weil ich alle S%€ße und inkompetent finde.

Das C steht doch nur für kulturell christlich.

 

[Back2TheRoots]

Ich wähle bestimmt keine Partei, die rechtsextremen Spinnern wie Höcke ne Bühne gibt. Aber ja, leider wäre es momentan die Koalition, die das Volk will. Ist halt sehr bedenklich.

Wer genau nimmt die Einordnung Rechtsextrem vor? Ich habe von Höcke bisher nichts gehört was ins Extreme geht.

Es wäre vor allem die einzige Koalition die tun könnte was nötig ist:

Massiver Bürokratie Abbau
180 Grad Wende in der Migrationspolitik
Ende der grünen Klimapolitik
Schluss mit Identitätspolitik
Bürgergeld Reform
Reform ÖRR
Etc.

 

[Steras83]

Die Ampel als Ganzes war und ist ein fail. Daran sind halt alle beteiligt, SPD und Olaf natürlich auch. Das Land ist heruntergewirtschaftet, es fehlen Stellen und Fachkräfte (ja sogar Direktoren an den Schulen), das Gesundheitssystem und die öffentlichen Verkehrsmittel sind eine Katastrophe. Hier läuft gerade so unsagbar viel falsch.

Wir brauchen ne neue Regierung.

Die dann was genau ändern wird?
Die Fachkräfte fallen ja nicht plötzlich vom Himmel, oder doch?

Auch die Infrastruktur die seit den 90ern vor sich hindümpelt wird ja nicht von heute auf morgen in Gold glänzen, oder doch?