Phytagoras
L19: Master
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Das IT-Recht hebelt das UrhG doch nicht direkt aus - oder worauf möchtest du hinaus?
Nein. Aber im IT-Recht sind ggf. Schranken des Urheberrechts drinnen. Genauso wie im BGB. Das Deutsche Recht ist überall verzahnt.
Nichts von dem, was MS dort vor hat, ist rechtmäßig nicht vertretbar.
Doch. Die Möglichkeit, dass ich gebrauchte Spiele nicht weiterveräußern darf. Dafür hab ich ja den Wiki-Artikel dazu gepostet. Daneben kann man im Beck-Blog zu dem Thema schauen, was man noch vom letzten Jahr zu dem Urteil findet.
Grundsätzlich aber ist diese Option erst mal nicht mit dem Kauf des Spiels übertragen worden. So what?
Natürlich ist es das. Daher ja das Urteil. Das ist ein Urteil vom EuGH. Der BGH hat ihm das vorgelegt, weil sie sich unsicher war. Jetzt gibt es aber Rechtssicherheit und die lautet: "Du darfst gebrauchte Games verkaufen."
Dadurch, dass MS das nicht erlaubt, verstoßen sie bisher, so wie es aussieht, gegen geltendes Recht.
Wenn du das Spiel kaufst, musst du eben dank des EuGH-Urteils das Game bzw. die Lizenz weiterveräußern dürfen.