Welche Veränderung? Die Chats implizieren noch nicht mal bei den betreffenden Polizisten dienstliche Unfähigkeit für ihren Beruf geschweige denn dass man deshalb verallgemeinernd auf die ganze Polizei schließen könnte.
Ein Polizist hat immer die Verfolgunspflicht Straftaten nach seinen Befugnissen zu melden und zu verhindern. Es gibt nur bei Ordnungswidrigkeiten Spielraum.
Tatortbilder einer nackten Frauenleiche bei WhatsApp zu teilen ist für dich dienstlich geeignet? Dazu noch "schnell schnell noch ist sie warm"?
Es geht nicht um AfD Polizisten. Es geht um das Versagen des Staates um gegen solche Polizisten vorzugehen.
Respektlos wem gegenüber?
Rein theoretisch, wenn du singst das deine Oma eine alte Umweltsau ist, geht es um deine Oma die du für eine alte Umweltsau hälst. Ist ja deine Gesinnung/IEinstellung die du gerade zur Schau stellst.
Und damit wäre dies straffrei?
Wie immer Kontext und Inhaltabhängig.
Schnell sie ist noch warm war bei der Schneewitchen-Zeichnung. Vermischt du gerade oder gab es das nochmal?
Johannes S. wurde bewusst genannt. Er ist der Hauptverdächtige der NSU 2.0 Machenschaften bei der die Gruppierung an Infos von Zivilisten kam, die nur Polizisten mit Befugnissen Zugriff haben kann.
www.fr.de
Nur gelten für Beamte auch im privaten Leben strengere Regeln. Beamte haben ihr privates und dienstliches Verhalten auf die freiheitliche demokratische Grundordnung abzustimmen für die sie letztendlich selbst tätig sind. Es darf kein Zweifel darüber bestehen, ob der Beschäftigte im Rahmen des gesonderten Dienst- und Treueverhältnisses, noch für die verfassungsmäßige Ordnung eintritt und zu ihr steht.
Da gehe ich auch grundsätzlich d‘accord, nur bleibt immer noch der Fakt, dass gerichtlich in betreffendem Fall der Idiotentruppe kein Straftatbestand erkannt wurde.
Johannes S. wurde bewusst genannt. Er ist der Hauptverdächtige der NSU 2.0 Machenschaften bei der die Gruppierung an Infos von Zivilisten kam, die nur Polizisten mit Befugnissen Zugriff haben kann.
Frankfurter Polizist verweigert Aussage im Prozess um den „NSU 2.0“
Mutmaßliches Mitglied der rechten Chatgruppe befürchtet, dass sich Bezüge zu einem anderen Verfahren ergeben könnten, in dem er selbst angeklagt ist, und macht von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch.
Mal schauen ob es noch eine zweite Runde gibt, dann beim OLG.
evtl macht auch genau das frankreich zum pulverfass?
Heutzutage ist man schon rechtsextrem, wenn man sich nicht impfen lässt oder die Ampel kritisiert.Johannes S. wurde bewusst genannt. Er ist der Hauptverdächtige der NSU 2.0 Machenschaften bei der die Gruppierung an Infos von Zivilisten kam, die nur Polizisten mit Befugnissen Zugriff haben kann.
Frankfurter Polizist verweigert Aussage im Prozess um den „NSU 2.0“
Mutmaßliches Mitglied der rechten Chatgruppe befürchtet, dass sich Bezüge zu einem anderen Verfahren ergeben könnten, in dem er selbst angeklagt ist, und macht von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch.
und bevor cws besorgte user meinen es wären ja nur lowbobs oder streifenpolisiten. die vorgestzen der dessauer polizei (oury jalloh) haben aktiv daran gehindert rechtsextreme vorfälle zu registrieren
"Man muss nicht alles sehen". Wie 3 staatliche Neo-Nazi-Bekämpfer kaltgestellt wurden
"Hingucken!" - in Sachen Neo-Nazis - heißt es in Sachsen-Anhalt offiziell. "Man muss nicht alles sehn!" dann bei der Polizei ganz konkretwww.anstageslicht.de
Wie es mit Schäuble aussah oder Maaßen und Reul und weiteren hunderten einzelfällen bräuchte man eigentlich nicht zu listen, außer eben bei schwurblern.
Dieser Kommentar zu diesem Thema, zeigt das du Orwell entweder nie selbst gelesen hast oder nicht verstanden hast.
Nein. Du hast es nicht verstanden.Heutzutage ist man schon rechtsextrem, wenn man sich nicht impfen lässt oder die Ampel kritisiert.
Natürlich ist man ein ganz übler nazi wenn man nicht an den Klimawandel glaubt
Was ist schon der Begriff rechtsextrem heute noch wert?
Das wird schon mitlerweile so verteilt wie Süßigkeiten auf einem faschingsumzug
Nein, war das Tatortbild der Leiche bei 18:15
