Apple im Fegefeuer der Patentrechte
Der US-Konzern wird gleich mehrfach verklagt
Die Rechtsabteilung des florierenden Unterhaltungselektronik-Unternehmens Apple bekommt viel zu tun. Eine ganze Reihe von Copyright- und Patentklagen droht derzeit sein weißes Image zu überschatten. Einige davon sind Geldbeschaffungsmaßnahmen zumindest nicht unähnlich.
Erst gerät der Apple Chef Steve Jobs ins Gerede, er habe sich unrechtmäßig rückdatierte Aktienoptionen zuweisen lassen, was auch die Aktienkurse nicht unberührt ließ, und nun rollt eine Lawine von unabwendbaren Klagen ins Haus.
Im Bereich Musik- und Videodownloads macht sich vor allem das Unternehmen Intertainer klagend bemerkbar. Der einstige Video-on-demand-Pionier stellte allerdings im Herbst 2002 seinen Betrieb ein, bis er durch eine außergerichtliche Einigung im März 2006 wieder auftauchte. Zudem klagte er schon zuvor erfolglos wegen angeblicher Preisabsprachen mit AOL, Time Warner, Universal, Movie Link und Sony.
Patente sind kein friedliches Geschäft. Das problematische an ihnen ist die, wie sehr oft in den USA, allgemein gehaltene Umschreibung von Elementen, der Online-Vertriebssysteme und deren Funktionen. Zum anderen bleibt der rechtliche Schritt ein lukratives Vorgehen gegenüber erfolgreichen Unternehmen. So hat Apple allein im letzten halben Jahr 6 Klagen beigelegt und Intertainer-Chef Jonathan T. Taplin beschlossen, sich künftig um die Vermarktung von Patenten zu kümmern. Dementsprechend will Intertainer ein Patent über ein System zur Verwaltung und Vermarktung digitaler Medieninhalte schützen. Sie selbst hatten das Patent im Januar 2001 beantragt und 2005 gewährt bekommen. Nun sehen sich Apples iTunes Music Store, Google und Napster mit einer Forderung nach Entschädigungszahlungen und dem Unterlassen des angeblichen Patentverstoßes konfrontiert.
Ob eine entsprechende Verletzung des Patents tatsächlich vorliegt, sei auch für den Rechtsexperten Eric Goldman noch unklar. Aber auch Kläger spekulieren gern darauf, ein Patent in der Folge eines Urteils zu stürzen, als dann durch Lizenzforderungen an andere Unternehmen weiter ausschlachten zu können. Bislang hat sich allerdings keiner der drei Größten des Download-Geschäfts zur Klage geäußert.
Neben diversen weiteren Patentverquickungen fällt die Klage Tucker gegen Apple Computer auf. Apple wird damit des Aufbaus eines illegalen Monopols bezichtigt. Grund sei die enge Kopplung von iTunes Shop und iPod-Player über ein Digital Rights Managment, dass verhindere, dass bei iTunes entstandene digitale Waren auf dem Player anderer Unternehmen sowie die Waren anderer Shops auf dem iPod abgespielt werden können. Das ist zwar nicht wirklich think different, stößt allerdings aufgrund seines monopolartigen Marktanteils anderen bitter auf.