gettingbetter
L13: Maniac
Und vor allem, in manchen Dingen labert die echt muell.
Bsp. hier
Nein. Das Gesetz ist notwendig geworden, weil die Kollegin von der Leyen angefangen hat, Verträge mit den Providern über diese Sperren zu schließen. Ich habe gleich zu Beginn der Debatte deutlich gemacht, dass eine solche Vertragslösung nicht mit unserer Verfassung vereinbar ist.
lol trotzdem kann man doch nochmal darueber nachdenken, ob das wirklich sinnvoll ist. Nur weil die Provider (ob nun gezwungener Maßen oder nicht) zugesagt haben. Muss man doch nicht gleich zustimmen...
Verstehe ich das richtig? Weil die Verträge verfassungswidrig sind, ist das Gesetz mit dem gleichen Ziel nicht verfassungswidrig? Logisch, sehe ich auch so...
Naja, mal sehen wie das Volk das sieht. Das Gesetz war der Beginn der Piraten-"Erfolgswelle". Und morgen ist ne Riesendemo in Berlin...