Zero Tolerance Kuriose und schockierende News - Teil 3

[MultiXero]

Und....?

Tja, ist doch so, als würde man mit seinem Idol Fotos machen.

 

[Naru]

DEUTSCHLAND VERTRAUEN „MASSIV GESCHÄDIGT“
Seehofer verbietet Bremer BAMF-Außenstelle Asylentscheidungen
https://www.welt.de/politik/deutsch...mer-BAMF-Aussenstelle-Asylentscheidungen.html


Seehofer gegen das bremer Schweinesystem

 

[Harlock]

Interessant wird ob es nur in Bremen so war. Das Lob gebührt bisher aber vor allem Josefa Schmid, welche das Kartenhaus zum Einsturz brachte. Ist sowieso fraglich, warum erst so spät gehandelt wurde, es gab ja schon in den letzten Jahren genug Hinweise (und selbst Medienberichte).




Schwere Vorwürfe in Bamf-Affäre
Ex-Behördenleiterin spricht von "Bestrafung"

"Sorge um den Ruf des Amtes"
https://www.t-online.de/nachrichten...rin-spricht-von-bestrafung-und-racheakt-.html

Im Februar war Schmid für ihre Arbeit in Bremen noch ein "dickes Lob" erteilt worden. Im Mai wurde die Juristin überraschend und aus "Fürsorge" abgezogen. Dabei sei es dem Bamf mitnichten um "Fürsorge" gegangen, heißt es in Schmids

Allein die "Sorge um den Ruf des Amtes" und darum, "dass die Geschichte ... nicht an die Öffentlichkeit kommen" dürfe, hätten zu ihrer Versetzung geführt.


In einer eidesstattlichen Versicherung erklärt Josefa Schmid, dass ihr ein hoher Bamf-Mitarbeiter aus Nürnberg gedroht habe: "Wenn noch ein weiterer Bericht über Sie im Zusammenhang mit dem Bremer Asylskandal veröffentlicht wird, werden Sie abgezogen." Dies sei mit dem Bundesinnenministerium so vereinbart.

Anerkennungs-Quote sinkt
https://www.welt.de/print/welt_kompakt/print_politik/article176596903/Anerkennungs-Quote-sinkt.html

Seit sich 2015 der Begriff des Flüchtlings für alle über das Asylsystem eingereisten Ausländer durchsetzte, wird er heftig kritisiert. Der Einwand lautet, dass jemand nur so lange als Flüchtling zu bezeichnen sei, bis er einen sicheren Aufenthaltsort erreicht hat. Wer von dort weiterreise, fliehe nicht mehr, sondern migriere. Dies treffe letztlich auf alle über den Landweg nach Deutschland kommenden Schutzsuchenden zu.


Der zweite – weniger pauschale – Einwand lautet, dass die meisten über das Asylsystem Eingereisten am Ende des Verfahrens nicht als Flüchtlinge anerkannt werden. Tatsächlich erhielt bisher in den meisten Jahren nur etwa einer von vier Schutzsuchenden den Flüchtlingsstatus nach der Genfer Konvention. Zählt man die beiden schwächeren Schutztitel, den Subsidiär- und den Abschiebungsschutz, hinzu, wurden am Ende der Verfahren in den meisten Jahren weniger als die Hälfte der Asylbewerber insgesamt als schutzberechtigt anerkannt.


Im laufenden Jahr ist die Gesamtschutzquote noch geringer, nämlich 32,5 Prozent, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) WELT mitteilte. Von Januar bis Ende April traf das Amt 93.381 Entscheidungen über Asylanträge, nur einer von drei Schutzsuchenden erhielt einen Schutztitel. 2017 endeten noch 43,4 Prozent der 603.000 Asylentscheidungen positiv.




Starke Schwankungen sind auch zwischen verschiedenen Bundesländern feststellbar. So haben etwa Afghanen im Saarland eine doppelt so hohe Chance, anerkannt zu werden, wie in Sachsen. Iraner haben bei hessischen Entscheidern deutlich mehr Erfolg als in Bayern. Ganz zu schweigen von den völlig unterschiedlichen Ergebnissen bei einem Vergleich der EU-Staaten. In Italien ist es zum Beispiel ungleich schwieriger, einen Schutztitel zu erhalten, als in Schweden.


Nun bringt es das Wesen der Asylverfahren mit sich, dass die Entscheidung oft nur auf Grundlage der Erzählung des Schutzsuchenden erfolgen muss. Zwei von drei Eingereisten haben ohnehin keinerlei brauchbare Dokumente bei sich. Nur in den wenigsten Fällen wird das Mobiltelefon vom BAMF ausgewertet. Hierbei darf zwar inzwischen ausgelesen werden, wann und wo Fotos gemacht wurden, aber wegen Datenschutzbedenken des Justizministeriums dürfen die Bilder selbst noch nicht angeschaut werden.


Wie häufig es zu Fehlentscheidungen kommt, lässt sich nicht genau sagen. Während die meisten ablehnenden Bescheide noch einmal von Gerichten kontrolliert werden – 91 Prozent aller abgelehnten Asylbewerber legen inzwischen Klage ein, aktuell rund zwölf Prozent mit Erfolg –, werden positive Asylentscheidungen meist nicht mehr überprüft.



Zwar wurde bereits nach dem Fall des Bundeswehrsoldaten Franco A., der Entscheidern weismachen konnte, ein Bürgerkriegsflüchtling aus Syrien zu sein, und nach den Unregelmäßigkeiten beim Amt in Bremen angekündigt, die Widerrufsprüfungen deutlich auszubauen. Doch bisher ist das Ergebnis bescheiden. 2017 wurden nur 2527 Entscheidungen über Widerrufsprüfverfahren getroffen, danach wurde nur 421 Schutztitel entzogen. Früher wurden hingegen viel häufiger Schutztitel wieder entzogen. Von 2000 bis 2009 war das fast 69.000 Mal der Fall – von 2010 bis heute nicht einmal 7000 Mal.


Dass im vergangenen Jahr nur in 421 Fällen ein Schutztitel entzogen wurde, ist verschwindend wenig. Denn in den Jahren 2015 bis 2017 wurden mehr als 800.000 Schutztitel erteilt. Obwohl die Widerrufsprüfungen in der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet bleiben, sind sie migrationspolitisch von allergrößter Bedeutung. Denn wenn der Staat sein Ziel erreichen möchte, Flüchtlingen für einige Jahre Schutz zu gewähren, sie nach dem Wegfall des Fluchtgrundes aber in der Regel wieder in die Heimat zurückzubringen, müssen die Verfahren in großer Zahl stattfinden.


Eigentlich muss das BAMF spätestens drei Jahre nach der Anerkennung den Fortbestand des Fluchtgrundes überprüft haben. Gegebenenfalls wird dann der Schutztitel zurückgenommen – etwa weil sich die politische Lage im Herkunftsland entspannt hat – oder widerrufen, zum Beispiel weil die Verfolgungsgefahr von Anfang an vorgetäuscht wurde.


Geschieht dies allerdings nicht, erhalten die Schutzberechtigten einen Rechtsanspruch auf eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis. Nur sprachlich und wirtschaftlich gut Integrierte können ihn direkt in Anspruch nehmen. Weniger gut Integrierte können das nach weiteren zwei Jahren tun – vorausgesetzt, sie sind nicht wegen einer Straftat verurteilt worden oder überwiegend von Transferleistungen abhängig.

Im letzten Jahr hat die Bundesregierung das Kunststück fertiggebracht, sinkende Rückführungszahlen zu produzieren. Nach Angaben des Innenministeriums gab es 2017 nur 56.000 Abschiebungen und freiwillige Ausreisen. Darunter sind übrigens auch viele Ausländer, die gar nicht mit dem Asylverfahren zu tun hatten. Demgegenüber standen 342.000 negative Asylentscheidungen, also Ablehnungen oder sonstige Verfahrenserledigungen.

Schön, dass sich die Anerkennungsquote seit 2016 halbiert hat, aber auch etwas seltsam (Im Rekordjahr 2016 lag die Anerkennungsquote bei 62,4 Prozent) und warum sie sich von Bundesland zu Bundesland so stark unterscheidet ist auch so eine Sache.

Nur ärgerlich und verwunderlich, dass trotzdem weniger abgeschoben wird als vorher. Oder dass weniger nachgeprüft wird ob Fluchtgründe weiterbestehen als vor der Migrationskrise (ich tippe auf Unlust oder Ideologie und Überlastung). Immerhin bekommen Asylanten nach drei bis fünf Jahren das Recht auf unbefristeten Aufenthalt und wenn man bedenkt dass viele ihren Status bekamen ohne selbst vorstellig zu werden, ohne Dokumente etc... oder einen bestechlichen Bamfmitarbeiter fanden...

Gilt nun Dublin doch wieder etwas mehr als vorher? Scheint zumindest so. Mal so, mal so.

Bremen ist imo nur die Spitze des Eisbergs, wenn auch eine eklige, da es von der Korruption her an einen Bananenstaat erinnert. Dass Seehofer der Außenstelle die Befugnisse entzieht ist gut und logisch, aber da muss noch viel mehr passieren.

 

[Mort]

Frustrierte Flüchtlinge in Seehofers Modellzentrum
https://derstandard.at/2000080187308/Frustrierte-Fluechtlinge-in-Seehofers-Modellzentrum

Rasch entscheiden, schnell abschieben: So will Berlin in eigenen Zentren mit Asylwerbern verfahren. Doch ein Besuch zeigt: Frust und Resignation sind groß

"Was ich hier mache?" Amaru aus Nigeria holt kurz Luft, und es ist ganz still, doch dann brüllt er los: "Ich weiß es nicht! Ich bin seit neun Monaten Gefangener in diesem Lager! Ich warte und warte und warte! Ich will hier endlich raus. Die Hölle muss besser sein als das da!"

Der 28-Jährige ist aufgebracht, und er ist es nicht allein. Viele Menschen in seinem Alter haben sich am Tor einer alten, ausgedienten Kaserne im bayerischen Manching bei Ingolstadt versammelt. Sie wollen ihre Geschichten erzählen von der Flucht aus Afrika. Und vor allem möchten sie ihren Frust loswerden. "Ich will arbeiten, ich kann nähen, ich kann auch putzen, aber ich komme hier nicht raus, wir verzweifeln hier, das Essen ist grauenvoll, jeden Tag Brot, Brot, Brot", sagt Lisha. Auch sie ist schon acht Monate hier und wartet und wartet.

Dabei sollte hier alles anders sein. Schon 2015 beschloss die bayerische Staatsregierung unter Führung des damaligen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU), in Bayern eigene Zentren für Menschen mit geringer Bleibeperspektive einzurichten. Die Idee dahinter: Flüchtlinge werden, bis sie ihren – voraussichtlich negativen – Bescheid bekommen, gar nicht erst in Wohnungen untergebracht, sondern in diesen Zentren. Es gibt eines in Ingolstadt und eines in Bamberg. Die Menschen sollen sich nämlich nicht integrieren, sondern hurtig wieder verschwinden. Das Signal ist klar, und bei diesem Besuch formuliert es Oberregierungsrat Daniel Waidelich von der zuständigen Regierung von Oberbayern so: "Es lohnt sich nicht, zu kommen. Man ist rasch wieder draußen aus Deutschland."

Seehofer ist mittlerweile deutscher Innenminister. Bald will er in ganz Deutschland solche Zentren einrichten, 50 an der Zahl. Anker-Zentren sollen sie heißen, das ist die Abkürzung für Ankunfts-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen.

Aber in der Kaserne in Manching klappt das mit den raschen Abläufen, von denen Seehofer immer spricht, nicht. 1.100 Menschen leben zurzeit hier. Anfangs waren in der Kaserne vor allem Asylwerber aus dem Westbalkan untergebracht. Sie machen jetzt nur noch ein Achtel der Bewohner aus. Die Hälfte stammt aus Nigeria, der Rest verteilt sich vor allem auf die Ukraine und Afghanistan.

Viereinhalb Monate betrage die durchschnittliche Verweilzeit, heißt es offiziell. Allerdings: Die Zahlen beziehen sich auf die Anfangszeit, als noch sehr viel mehr Menschen vom Westbalkan hier waren, die vergleichsweise rasch ihre Bescheide bekamen. Aktuelle Zahlen gibt es nicht.

Wie könne es sein, dass so viele Menschen von Aufenthalten von bis zu einem Jahr sprechen, werden die Verantwortlichen gefragt. "Einzelfälle dauern möglicherweise länger", lautet die Antwort.

Überhaupt ist man bemüht, ein anderes Bild der Unterbringung zu zeichnen, als es die Bewohner tun: "Natürlich wird niemand hier eingesperrt, jeder kann das Zentrum jederzeit verlassen." Wohl wahr, aber wo sollen sie hin? Die ehemalige Kaserne liegt weit außerhalb der Stadt, mitten in den Feldern.

"Manchmal fahre ich mit einem Rad ein bisschen rum", sagt Amaru. "Aber da draußen ist man ja ganz allein." Also bleibt er meist auf dem Gelände der Kaserne. Fußball, Basteln, Federball, Malen mit Kreide und Tischtennis werden dort als Zeitvertreib angeboten.

Die Flüchtlinge würden lieber gemeinsam kochen, aber das ist verboten. "Es geht nicht aus Brandschutzgründen. Und Soldaten in Kasernen kochen ja auch nicht selbst", erklärt Waidelich. Außerdem gilt das Sachleistungsprinzip: Essen, Kleidung und Hygieneartikel werden gestellt, an Bargeld erhalten die Flüchtlinge im Monat rund 120 Euro.
Während des Rundgangs stellen sich plötzlich rund 30 Bewohner den Journalisten in den Weg. "Wir wollen Freiheit!", rufen sie immer wieder. Einer hält eine selbstgeschriebene Botschaft in die Kamera: "Wir haben es satt, in Camps zu leben. Bitte, wir brauchen eine Verlegung."

Willi Dräxler von der Caritas, die im Zentrum Flüchtlinge betreut, wundert der Aufstand nicht: "Erst sind die Menschen perspektivlos in ihrer Heimat, dann sind sie perspektivlos im Transitzentrum." Er warnt vor den Anker-Zentren und plädiert für eine Unterbringung in kleineren Einheiten: "Die Menschen brauchen Unterstützung."

Doch das sei in diesen Zentren gar nicht gewollt, obwohl letztendlich 17 Prozent der Nigerianer bleiben dürfen. Sein Fazit: "In solchen Unterkünften werden die Menschen bewusst außerhalb der Gesellschaft gestellt." (Birgit Baumann aus Ingolstadt, 23.5.2018) - derstandard.at/2000080187308/Frustrierte-Fluechtlinge-in-Seehofers-Modellzentrum

 

[DarthGogeta]

Women accuse Morgan Freeman of inappropriate behavior, harassment

https://edition.cnn.com/2018/05/24/entertainment/morgan-freeman-accusations/index.html?utm_medium=social&utm_term=image&utm_source=twCNN&utm_content=2018-05-24T15:02:18


Mittlerweile muss man fast davon ausgehen dass jeder Schauspieler/in so ist.

 

[Provence]

https://edition.cnn.com/2018/05/24/entertainment/morgan-freeman-accusations/index.html?utm_medium=social&utm_term=image&utm_source=twCNN&utm_content=2018-05-24T15:02:18


Mittlerweile muss man fast davon ausgehen dass jeder Schauspieler/in so ist.

Und du hinterfragst die Anschuldigungen nie?

 

[DarthGogeta]

Und du hinterfragst die Anschuldigungen nie?

Weil es bisher ja so oft der Fall war dass mehrere Anschuldigungen an die Öffentlichkeit gerieten und sich diese als falsch herausstellten... Und das hört sich alles andere als wie eine Leugnung an:

Freeman told Sky News in a statement: "Anyone who knows me or has worked with me knows I am not someone who would intentionally offend or knowingly make anyone feel uneasy. "I apologise to anyone who felt uncomfortable or disrespected - that was never my intent."

Und auch das sagt vieles aus:

Several other times during this investigation, when a CNN reporter contacted a person who had worked with Freeman to try to ask them if they had seen or been subjected to inappropriate behavior by an actor they had worked with -- not initially even naming the actor they were asking about -- the person would immediately tell them they knew exactly who the reporter had in mind: Morgan Freeman.

 

[miko]

https://edition.cnn.com/2018/05/24/entertainment/morgan-freeman-accusations/index.html?utm_medium=social&utm_term=image&utm_source=twCNN&utm_content=2018-05-24T15:02:18

Mittlerweile muss man fast davon ausgehen dass jeder Schauspieler/in so ist.

brad pitt aber wohl nicht

 

[Provence]

Weil es bisher ja so oft der Fall war dass mehrere Anschuldigungen an die Öffentlichkeit gerieten und sich diese als falsch herausstellten... Und das hört sich alles andere als wie eine Leugnung an:

Haben sich ebenso viele Anshuldigungen als "wahr" herausgestellt?

 

[DarthGogeta]

Haben sich ebenso viele Anshuldigungen als "wahr" herausgestellt?

Spaces? Cosby?

 

[Ashrak]

https://derstandard.at/200008017269...-Falschangaben-Contes-schwindliger-Lebenslauf
Spekulationen um Falschangaben: Giuseppe Contes schwindliger Lebenslauf

Und schon geht's los. Ist doch immer dasselbe mit dem Anti-Establishment-Establishment.

"Überraschung"...

 

[Naru]

Bamf-Skandal
Anwälte bekamen 97 Prozent ihrer Asylfälle anerkannt
http://www.spiegel.de/politik/deuts...ent-ihrer-asylfaelle-anerkannt-a-1209503.html

Das Ausmaß der Asyl-Affäre wird immer deutlicher: Nach SPIEGEL-Informationen hatten die beschuldigten Anwälte in Bremen Mandate für 1371 Fälle. Fast alle wurden positiv beschieden, Vorschriften "absichtlich" missachtet.

Damit erhielten mehr als 1000 Flüchtlinge einen positiven Asylbescheid, obwohl die rechtliche Grundlage oft fehlte oder der Antrag nicht gründlich geprüft wurde. Die Staatsanwaltschaft wirft den beiden Juristen vor, mit der damaligen Leiterin der Außenstelle, Ulrike B., und weiteren Beschuldigten "bandenmäßig" zusammengearbeitet zu haben.

 

[TheSeaSnake]

Wer schreit kriegt doch meistens was er will. Ist jetzt nicht neu...

 

[Naru]

Wer schreit kriegt doch meistens was er will. Ist jetzt nicht neu...

...beim privaten Restauranttreffen mit der Leiterin.

 

[Harlock]

Bananenstaat mäßig. Wobei es mich nicht wundert, das ganze System wurde quasi ad absurdum geführt, Leute mussten nichtmal vorsprechen, Papiere waren unnötig, jeder konnte erzählen was er wollte. Abseits von direkter Bestechung (die an Griechenland vor dem Crash erinnert) ist das ganze System ein einziger Fehler. Seit 2016 sind Fingerabdrücke Pflicht, jetzt kommt raus, dass ein großteil der Stellen gar nicht über die technische Ausrüstung verfügt um diese auszuwerten und zu vergleichen, es kann immer noch jede mögliche Identität erschaffen werden.

 

[Xyleph]

Bananenstaat mäßig. Wobei es mich nicht wundert, das ganze System wurde quasi ad absurdum geführt, Leute mussten nichtmal vorsprechen, Papiere waren unnötig, jeder konnte erzählen was er wollte. Abseits von direkter Bestechung (die an Griechenland vor dem Crash erinnert) ist das ganze System ein einziger Fehler. Seit 2016 sind Fingerabdrücke Pflicht, jetzt kommt raus, dass ein großteil der Stellen gar nicht über die technische Ausrüstung verfügt um diese auszuwerten und zu vergleichen, es kann immer noch jede mögliche Identität erschaffen werden.

Ein Bundeswehrsoldat konnte sich als Syrer ausgeben, das war schon vor über einen Jahr bekannt. Ab dem Zeitpunkt war schon klar, dass der ganze Prozess fürn Arsch ist.

Aber Glückwunsch dafür, was die Verantwortlichen alles zu verantworten haben. Nicht zu vergessen, dass jene, welche ein geregeltes Asylverfahren gefordert haben, niedergeschrien und in die Rechtsradikale Ecke gestellt wurden.

 

[TheSeaSnake]

Ein Bundeswehrsoldat konnte sich als Syrer ausgeben, das war schon vor über einen Jahr bekannt. Ab dem Zeitpunkt war schon klar, dass der ganze Prozess fürn Arsch ist.

Aber Glückwunsch dafür, was die Verantwortlichen alles zu verantworten haben. Nicht zu vergessen, dass jene, welche ein geregeltes Asylverfahren gefordert haben, niedergeschrien und in die Rechtsradikale Ecke gestellt wurden.

Jetzt würde ich mal nichts durch den Raum werfen und Sachen vermischen. Der Soldat hat sich mehrere Monate vorbereitet. Und ja man kann sich als Syrer ausgeben und Asyl beantragen. Warum auch nicht? Ein Til Schweiger oder Stefan Raab dürfen auch Hartz4 beantragen. In Deutschland kannst und darfst du alles beantragen was du willst. Ob dem dann stattgegeben wird ist ne ganz andere Story

 

[Xyleph]

Jetzt würde ich mal nichts durch den Raum werfen und Sachen vermischen. Der Soldat hat sich mehrere Monate vorbereitet. Und ja man kann sich als Syrer ausgeben und Asyl beantragen. Warum auch nicht? Ein Til Schweiger oder Stefan Raab dürfen auch Hartz4 beantragen. In Deutschland kannst und darfst du alles beantragen was du willst. Ob dem dann stattgegeben wird ist ne ganz andere Story

Der Fall Franco ist klar dokumentiert: Es wurden schlicht Sicherheitsmaßnahmen und Prozesse nicht beachtet.
Suche die Zusammenhänge mit dem aktuellen Skandal, dessen Aufdeckung längst überfällig ist.

Welche Sicherheitskontrollen gab es im Fall des Soldaten Franco A.? Die meisten Flüchtlinge kommen ohne Papiere. So auch der 28-Jährige Offizier, der sich als Syrer ausgab. Polizei und Asylbehörden sind auf die Angaben der Betroffenen zu ihrer Identität angewiesen. Allerdings können Dolmetscher anhand der Sprache oder des jeweiligen Dialekts erkennen, woher jemand kommt. Einen entsprechenden Test gab es in diesem Fall offenbar nicht. Der Bundeswehrsoldat konnte nicht einmal seinen Namen auf Arabisch schreiben.

Quelle: https://www.stuttgarter-zeitung.de/...ern.a339c570-8dd4-4699-99be-1b799e641b08.html

 

[TheSeaSnake]

Der Fall Franco ist klar dokumentiert: Es wurden schlicht Sicherheitsmaßnahmen und Prozesse nicht beachtet.
Suche die Zusammenhänge mit dem aktuellen Skandal, dessen Aufdeckung längst überfällig ist.

Du meinst das die Bundeswehr nen eindeutig rechtsextremen beschäftigte?

Beim Bamf ist es ein wenig schief gelaufen. Mal sehen was die Überprüfung der Anträge zeigt.

 

[hutzelmann]

Bananenstaat mäßig. Wobei es mich nicht wundert, das ganze System wurde quasi ad absurdum geführt, Leute mussten nichtmal vorsprechen, Papiere waren unnötig, jeder konnte erzählen was er wollte. Abseits von direkter Bestechung (die an Griechenland vor dem Crash erinnert) ist das ganze System ein einziger Fehler. Seit 2016 sind Fingerabdrücke Pflicht, jetzt kommt raus, dass ein großteil der Stellen gar nicht über die technische Ausrüstung verfügt um diese auszuwerten und zu vergleichen, es kann immer noch jede mögliche Identität erschaffen werden.

ein bananenstaat wären wir wenn das ganze, ohne probleme für die beteiligten, so weiter laufen würde. dass die sache jetzt aufgeklärt und verfolgt wird, zeigt ja dass wir in KEINEM bananenstaat leben.