Zero Tolerance Die Ampel - Aktuelle Entwicklungen

[Calvin]

Das sage ich nicht und was du bist, ist hier völlig unwichtig. Du widersprichst dir nur.

Wo denn?

 

[Komori]

Wo denn?

Die Fehleranfälligkeit, die durch die Doppelbelastung für die Behörden im Februar/März entsteht, hast du in deiner Risikobewertung irgendwie nicht berücksichtigt.

 

[Calvin]

Die Fehleranfälligkeit, die durch die Doppelbelastung für die Behörden im Februar/März entsteht, hast du in deiner Risikobewertung irgendwie nicht berücksichtigt.

Und wie genau verringert sich die Belastung für die Hamburger Wahlbehörden, wenn die Bundestagswahl vier Wochen vor der Landtagswahl stattfindet? Die dürften eher dankbar sein, wenn sie jetzt nicht auhc noch im Hauruck-Verfahren eine Bundestagswahl organisieren müssen. Dein Gedankengang macht keinen Sinn.

der Hamburger Wahlleiter warnt übrigens vor einem Wahltermin im Januar.

Bundestagswahl: Hamburgs Landeswahlleiter warnt vor frühem Wahltermin im Januar

Noch ist nicht klar, wann Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage stellt. Weihnachten und Neujahr engen den Spielraum ein. Können rechtzeitig alle erforderlichen Wahlunterlagen bereitgestellt werden?

www.abendblatt.de

 

[Komori]

Und wie genau verringert sich die Belastung für die Hamburger Wahlbehörden, wenn die Bundestagswahl vier Wochen vor der Landtagswahl stattfindet? Die dürften eher dankbar sein, wnen sie jetzt nicht auhc noch im Hauruck-Verfahren eine Bundestagswahl organisieren müssen. Dein Gedankengang macht keinen Sinn.

Natürlich verringert sich die Belastung, wenn die Ressourcen gestaffelt eingesetzt und Prozesse nacheinander abgewickelt werden.

Aber das ist auch dein Argument. Insofern müsstest du mal nachvollziehbar darlegen, wieso Anfang März ein realistischer Termin ist. Vorhin meintest du noch, da könnten doch Fehler wie in Berlin passieren. Anfang März finden Hamburger Wahlen statt. Wie stellst du dir das vor?

Selbst im verlinkten Artikel steht, dass eine parallele Abwicklung unrealistisch sei und sich darüber hinaus wegen der Ferien noch weiter verzögern wird.

 

[Atram]

Natürlich verringert sich die Belastung, wenn die Ressourcen gestaffelt eingesetzt und Prozesse nacheinander abgewickelt werden.

Aber das ist auch dein Argument. Insofern müsstest du mal nachvollziehbar darlegen, wieso Anfang März ein realistischer Termin ist. Vorhin meintest du noch, da könnten doch Fehler wie in Berlin passieren. Anfang März finden Hamburger Wahlen statt. Wie stellst du dir das vor?

Selbst im verlinkten Artikel steht, dass eine parallele Abwicklung unrealistisch sei und sich darüber hinaus wegen der Ferien noch weiter verzögern wird.

Wenn wir jetzt rasche wahlen haben wollen müsste in 3 Wochen die Briefwahl losgehen. Bei den Katastrophalen Zuständen der Post ab Dezember die seit Jahren herrschen weiß ich nicht ob ich von der Idee wirklich ein Fan bin.

Ich will ja auch so schnell es geht eine neue Regierung die auch agieren kann aber der Zeitraum gerade ist für eine schnelle Wahl wohl der schlechteste den es einfach geben kann.

Man müsste urlaubssperren verhängen zwischen den Jahren wenn wir das Mitte Januar durch haben wollen. Dezember/Januar sind auch die Monate mit den höchsten Krankenständen etc.

Wie gesagt gerne von mir aus schnelle Wahlen, wenn nicht alles rund läuft sollte sich aber keiner wundern am Ende.

Es bleibt die schlechteste Zeit im
Jahr für Wahlen.

 

[Calvin]

Natürlich verringert sich die Belastung, wenn die Ressourcen gestaffelt eingesetzt und Prozesse nacheinander abgewickelt werden.

Aber das ist auch dein Argument. Insofern müsstest du mal nachvollziehbar darlegen, wieso Anfang März ein realistischer Termin ist. Vorhin meintest du noch, da könnten doch Fehler wie in Berlin passieren. Anfang März finden Hamburger Wahlen statt. Wie stellst du dir das vor?

Selbst im verlinkten Artikel steht, dass eine parallele Abwicklung unrealistisch sei und sich darüber hinaus wegen der Ferien noch weiter verzögern wird.

Also der Landeswahlleiter scheint von einem Termin im Januar nicht so begeistert zu sein. So oder so muss eine Menge parallel abgewickelt werden, wenn vier Wochen vor dem Hamburger Wahltermin der Bundestag gewählt wird. Und welche Ferien sollen das denn sein? Hamburg hat in dem Zeitraum gar keine Ferien.

Auch der Berliner Landeswahlleiter plädiert für einen Termin im März.

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[Komori]

Also der Landeswahlleiter scheint von einem Termin im Januar nicht so begeistert zu sein. So oder so muss eine Menge parallel abgewickelt werden, wenn vier Wochen vor dem Hamburger Wahltermin der Bundestag gewählt wird. Und welche Ferien sollen das denn sein? Hamburg hat in dem Zeitraum gar keine Ferien.

Auch der Berliner Landeswahlleiter plädiert für einen Termin im März.

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Du hast jetzt nicht wirklich einen Bezahlartikel verlinkt, ohne den Inhalt zu kennen?

Hier die wichtigen Stellen:

Rudolf hält mit Hinweis auf die dann sehr kurze Frist den 2. März als Bundestagswahl-Termin für nicht sehr realistisch. Hinzu kommt, dass der Wahltag dann mitten in der Karnevalszeit läge. Rosenmontag fällt 2025 auf den 3. März. Überhaupt spielen die Ferienzeiten in den Bundesländern bei der Entscheidung über den Wahltermin durchaus eine wichtige Rolle. In der Woche vom 3. bis zum 7. März sind in Bayern Winterferien, was eine Bundestagswahl auch am 9. März sehr unwahrscheinlich macht. In die Zeit vom 10. bis zum 21. März fallen die Hamburger Frühjahrsferien, und am 7. April starten mehrere Bundesländer in die Osterferien. Nach dieser Rechnung wären als Wahltermine der 23. und 30. März sowie der 6. April denkbar.

„Je weiter weg die Bundestagswahl von der Bürgerschaftswahl entfernt ist, desto besser“, sagt Rudolf aus der Hamburger Perspektive. Das hänge auch mit den erforderlichen Kontrollen und Nachprüfungen des Ergebnisses in den Tagen nach der Wahl zusammen. Damit es nicht zu organisatorischen Überschneidungen komme, sei ein Abstand von zwei bis drei Wochen sinnvoll.

 

[ChoosenOne]

Christian sagt: Ampel macht er nimmer.

https://twitter.com/x/status/1855575982209417314

Lol, das Wasser steht ihm bis zum Hals und er macht trotzdem auf Kasper.
Humor hat er ja

 

[Calvin]

Du hast jetzt nicht wirklich einen Bezahlartikel verlinkt, ohne den Inhalt zu kennen?

Hier die wichtigen Stellen:

Sorry, dass ich jetzt nicht für einen Bezahlartikel zahle, um dir irgendwas zu beweisen. Trotzdem lehnt der Hamburger Wahlleiter einen Termin im Januar klar ab. Ferien werden auch bei früheren Terminen ein Problem. Im Januar und Februar sind nämlich überall Weihnachts- und Winter-Ferien. Darauf wird man bei der Terminfindung wohl kaum überall Rücksicht nehmen können. Es zeigt sich aber immer mehr, offenbar ist Scholz' Plan doch nicht so undurchdacht wie hier behauptet wird.

 

[finley]

Lol, das Wasser steht ihm bis zum Hals und er macht trotzdem auf Kasper.
Humor hat er ja

Ja dieses Bündnis hat er doch von Anfang an versucht scheitern zu lassen. Hat ja tatsächlich vor der Wahl gesagt dass es eine Ampel nur geben könne wenn er quasi der Bundeskanzler wäre. So hat er sich auch Verhalten mit seinem Papier. Er wollte die Richtlinien der Politik bestimmen. Erinnert ein wenig an Sahra Wagenknecht. Alles nur eine EgoShow

 

[Xyleph]

Ampel-Aus und Ruhegehalt: Warum die FDP-Minister keine Pensionsansprüche haben

Die meisten Ampelminister bekommen trotz Neuwahlen den vollen Pensionsanspruch – dank einer Sonderregelung. Die drei nun ersetzten FDP-Minister gehen jedoch leer aus.

www.spiegel.de

 

[Komori]

Wenn wir jetzt rasche wahlen haben wollen müsste in 3 Wochen die Briefwahl losgehen. Bei den Katastrophalen Zuständen der Post ab Dezember die seit Jahren herrschen weiß ich nicht ob ich von der Idee wirklich ein Fan bin.

Ich will ja auch so schnell es geht eine neue Regierung die auch agieren kann aber der Zeitraum gerade ist für eine schnelle Wahl wohl der schlechteste den es einfach geben kann.

Man müsste urlaubssperren verhängen zwischen den Jahren wenn wir das Mitte Januar durch haben wollen. Dezember/Januar sind auch die Monate mit den höchsten Krankenständen etc.

Wie gesagt gerne von mir aus schnelle Wahlen, wenn nicht alles rund läuft sollte sich aber keiner wundern am Ende.

Es bleibt die schlechteste Zeit im
Jahr für Wahlen.

Wie gesagt, Ende Januar/Anfang Februar ist möglich und da sollte man jetzt durch. Wenns nicht ganz so rund läuft, lernt man halt daraus.

Aber da sollte man schon pragmatischer rangehen. Im Worst Case hat man den Wahltermin am 30. März und schlägt sich dann danach monatelang mit irgendwelchen Koalitionsverhandlungen rum. Das muss man auch bedenken.

Dann hat man das halbe Jahr eigentlich auch schon verpennt während die weltpolitische Lage weitergeht und eine fehlende Regierung über einen so langen Zeitraum dem Land doch eher Schaden zufügt als dass es hilft.

Sorry, dass ich jetzt nicht für einen Bezahlartikel zahle, um dir irgendwas zu beweisen. Trotzdem lehnt der Hamburger Wahlleiter einen Termin im Januar klar ab. Ferien werden auch bei früheren Terminen ein Problem. Im Januar und Februar sind nämlich überall Weihnachts- und Winter-Ferien. Darauf wird man bei der Terminfindung wohl kaum überall Rücksicht nehmen können.

Natürlich lehnt er es ab, weil er während der Weihnachtszeit schon anpacken muss, worauf er keinen Bock hat. Er sagt aber auch, dass ein Abstand von 2-3 Wochen ausreicht, um die Wahlen logistisch voneinander zu trennen. Mitte bis Ende Januar sind kaum Ferien, insofern ist das auch kein Problem.

 

[Atram]

Wie gesagt, Ende Januar/Anfang Februar ist möglich und da sollte man jetzt durch. Wenns nicht ganz so rund läuft, lernt man halt daraus.

Aber da sollte man schon pragmatischer rangehen. Im Worst Case hat man den Wahltermin am 30. März und schlägt sich dann danach monatelang mit irgendwelchen Koalitionsverhandlungen rum. Das muss man auch bedenken.

Dann hat man das halbe Jahr eigentlich auch schon verpennt während die weltpolitische Lage weitergeht und eine fehlende Regierung über einen so langen Zeitraum dem Land doch eher Schaden zufügt als dass es hilft.



Natürlich lehnt er es ab, weil er während der Weihnachtszeit schon anpacken muss, worauf er keinen Bock hat. Er sagt aber auch, dass ein Abstand von 2-3 Wochen ausreicht, um die Wahlen logistisch voneinander zu trennen. Mitte bis Ende Januar sind kaum Ferien, insofern ist das auch kein Problem.

Passt halt zur Ampel sich im schlechtesten Moment zu zerlegen

 

[Calvin]

Natürlich lehnt er es ab, weil er während der Weihnachtszeit schon anpacken muss, worauf er keinen Bock hat. Er sagt aber auch, dass ein Abstand von 2-3 Wochen ausreicht, um die Wahlen logistisch voneinander zu trennen. Mitte bis Ende Januar sind kaum Ferien, insofern ist das auch kein Problem.

Klar, machen wir doch die eh schon kurze Frist noch kürzer. Wenn Scholz nächste Woche die Vertrauensfrage verlöre, wäre die maximal ausgereizte Frist für die Wahl am 2. Februar. Warum sollte man sich noch zwei Wochen weniger Zeit nehmen, um das alles zu organisieren, wenn auch die maximale Frist kaum zu schaffen ist? Ist doch vollkommen irre.

Wie gesagt, Ende Januar/Anfang Februar ist möglich und da sollte man jetzt durch. Wenns nicht ganz so rund läuft, lernt man halt daraus.

Du hast hier ja Ferien als Ausschlusskriterium reingebracht. Ende Januar und Anfang Februar sind gleich in mehreren Bundesländern Ferien. Wenn das ein Ausschlusskriterium ist, geht das da nicht. Den gesamten Februar über sind irgendwo Ferien. Eigentlich geht dann nur der 19.1. oder eben Mitte/Ende März. der 19.1. ist aber viel zu kurzfristig (siehe oben), also bleibt dann ja nur Mitte/Ende März.

Passt halt zur Ampel sich im schlechtesten Moment zu zerlegen

Der Termin, den Scholz angepeilt hat, war vollkommen in Ordnung. Genug Zeit für die Vorbereitung, keine Feiertage, keine Ferien und im Rahmen dessen, wie auch andere Neuwahlen durchgeführt wurden. Wenn die Union nicht in ihrem grenzenlosen Populismus, ohne sich auch nur eine Sekunde Gedanken über die Durchführbarkeit zu machen, einen früheren Wahltermin gefordert hätte, würden wir überhaupt nicht über Januar diskutieren.

 

[AstroBot]

Wenn Scholz nächste Woche die Vertrauensfrage verlöre,

Was heißt denn wenn ? Du zweifelst selbst da ? Da gibt es nichts mehr zu gewinnen

 

[Savethestyle]

Zum Thema Habeck und Twitter: Ich habe meinen Beitrag samt Antworten darauf auf freundliche Bitte mehrerer User entfernt. Passend dazu habe ich natürlich auch die im Thread völlig deplatzierte Frage danach entfernt, wieso ich den Thread derailen wollen würde. Dies ist selbsterklärend nicht mein Ziel, weswegen ich als User und Mod nun streng nach Threadtitel verfahren werde und somit sage:

Moderativer Hinweis

Back to Topic, pls

Moderativer Hinweis: Back to Topic, pls

 

[Bond]

Was heißt denn wenn ? Du zweifelst selbst da ? Da gibt es nichts mehr zu gewinnen

Manch einer hofft wohl noch immer das Rot/Grün irgendwie weiterkommt

Aber die Zeichen der Zeit stehen gerade anders und das ist gut so

 

[Power]

Manch einer hofft wohl noch immer das Rot/Grün irgendwie weiterkommt

Aber die Zeichen der Zeit stehen gerade anders und das ist gut so

Ich halte Rot/Grün on its own zwar für unwahrscheinlich, aber die ÖRR die die nächsten Monate vollkommen am Rad drehen, nur um die Grünen wieder an die Macht zu bekommen. Da fing schon am Abend der Entlassung Lindners an. Ich höre schon aus ÖRR die ersten Rechtfertigungen für die Wahlverschiebungen, die der Kanzler und der Hr Habeck selber gar nicht geäußert haben.

 

[finley]

Heute Abend nimmt der Kanzler Stellung

Wie geht es weiter, Herr Bundeskanzler? | Caren Miosga

Deutschlands erste Ampelkoalition ist Geschichte. Mindestens zwei Monate lang will Olaf Scholz jetzt noch regieren. Aber wie will er seine Gesetzesvorhaben noch durchbringen? Und welches Gewicht hat er jetzt noch auf internationaler Bühne?

www.daserste.de

 

[AstroBot]

Scholz ist ja gleich noch live bei Miosga zu Gast..
Muss halt auch in den Wahlkampfmodus schalten.