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Zero Tolerance Die Ampel - Aktuelle Entwicklungen
- Thread-Ersteller Savethestyle
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Komori
L19: Master
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- 13 Sep 2009
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Die Fehleranfälligkeit, die durch die Doppelbelastung für die Behörden im Februar/März entsteht, hast du in deiner Risikobewertung irgendwie nicht berücksichtigt.
Calvin
L99: LIMIT BREAKER
Und wie genau verringert sich die Belastung für die Hamburger Wahlbehörden, wenn die Bundestagswahl vier Wochen vor der Landtagswahl stattfindet? Die dürften eher dankbar sein, wenn sie jetzt nicht auhc noch im Hauruck-Verfahren eine Bundestagswahl organisieren müssen. Dein Gedankengang macht keinen Sinn.
der Hamburger Wahlleiter warnt übrigens vor einem Wahltermin im Januar.
Bundestagswahl: Hamburgs Landeswahlleiter warnt vor frühem Wahltermin im Januar
Noch ist nicht klar, wann Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage stellt. Weihnachten und Neujahr engen den Spielraum ein. Können rechtzeitig alle erforderlichen Wahlunterlagen bereitgestellt werden?
www.abendblatt.de
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Komori
L19: Master
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Natürlich verringert sich die Belastung, wenn die Ressourcen gestaffelt eingesetzt und Prozesse nacheinander abgewickelt werden.
Aber das ist auch dein Argument. Insofern müsstest du mal nachvollziehbar darlegen, wieso Anfang März ein realistischer Termin ist. Vorhin meintest du noch, da könnten doch Fehler wie in Berlin passieren. Anfang März finden Hamburger Wahlen statt. Wie stellst du dir das vor?
Selbst im verlinkten Artikel steht, dass eine parallele Abwicklung unrealistisch sei und sich darüber hinaus wegen der Ferien noch weiter verzögern wird.
Wenn wir jetzt rasche wahlen haben wollen müsste in 3 Wochen die Briefwahl losgehen. Bei den Katastrophalen Zuständen der Post ab Dezember die seit Jahren herrschen weiß ich nicht ob ich von der Idee wirklich ein Fan bin.
Ich will ja auch so schnell es geht eine neue Regierung die auch agieren kann aber der Zeitraum gerade ist für eine schnelle Wahl wohl der schlechteste den es einfach geben kann.
Man müsste urlaubssperren verhängen zwischen den Jahren wenn wir das Mitte Januar durch haben wollen. Dezember/Januar sind auch die Monate mit den höchsten Krankenständen etc.
Wie gesagt gerne von mir aus schnelle Wahlen, wenn nicht alles rund läuft sollte sich aber keiner wundern am Ende.
Es bleibt die schlechteste Zeit im
Jahr für Wahlen.
Calvin
L99: LIMIT BREAKER
Also der Landeswahlleiter scheint von einem Termin im Januar nicht so begeistert zu sein. So oder so muss eine Menge parallel abgewickelt werden, wenn vier Wochen vor dem Hamburger Wahltermin der Bundestag gewählt wird. Und welche Ferien sollen das denn sein? Hamburg hat in dem Zeitraum gar keine Ferien.
Auch der Berliner Landeswahlleiter plädiert für einen Termin im März.
Komori
L19: Master
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Du hast jetzt nicht wirklich einen Bezahlartikel verlinkt, ohne den Inhalt zu kennen?
Hier die wichtigen Stellen:
ChoosenOne
L20: Enlightened
Lol, das Wasser steht ihm bis zum Hals und er macht trotzdem auf Kasper.
Humor hat er ja
Calvin
L99: LIMIT BREAKER
Sorry, dass ich jetzt nicht für einen Bezahlartikel zahle, um dir irgendwas zu beweisen. Trotzdem lehnt der Hamburger Wahlleiter einen Termin im Januar klar ab. Ferien werden auch bei früheren Terminen ein Problem. Im Januar und Februar sind nämlich überall Weihnachts- und Winter-Ferien. Darauf wird man bei der Terminfindung wohl kaum überall Rücksicht nehmen können. Es zeigt sich aber immer mehr, offenbar ist Scholz' Plan doch nicht so undurchdacht wie hier behauptet wird.Du hast jetzt nicht wirklich einen Bezahlartikel verlinkt, ohne den Inhalt zu kennen?
Hier die wichtigen Stellen:
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Ja dieses Bündnis hat er doch von Anfang an versucht scheitern zu lassen. Hat ja tatsächlich vor der Wahl gesagt dass es eine Ampel nur geben könne wenn er quasi der Bundeskanzler wäre. So hat er sich auch Verhalten mit seinem Papier. Er wollte die Richtlinien der Politik bestimmen. Erinnert ein wenig an Sahra Wagenknecht. Alles nur eine EgoShowLol, das Wasser steht ihm bis zum Hals und er macht trotzdem auf Kasper.
Humor hat er ja
Xyleph
L99: LIMIT BREAKER
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Komori
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Wie gesagt, Ende Januar/Anfang Februar ist möglich und da sollte man jetzt durch. Wenns nicht ganz so rund läuft, lernt man halt daraus.
Aber da sollte man schon pragmatischer rangehen. Im Worst Case hat man den Wahltermin am 30. März und schlägt sich dann danach monatelang mit irgendwelchen Koalitionsverhandlungen rum. Das muss man auch bedenken.
Dann hat man das halbe Jahr eigentlich auch schon verpennt während die weltpolitische Lage weitergeht und eine fehlende Regierung über einen so langen Zeitraum dem Land doch eher Schaden zufügt als dass es hilft.
Natürlich lehnt er es ab, weil er während der Weihnachtszeit schon anpacken muss, worauf er keinen Bock hat. Er sagt aber auch, dass ein Abstand von 2-3 Wochen ausreicht, um die Wahlen logistisch voneinander zu trennen. Mitte bis Ende Januar sind kaum Ferien, insofern ist das auch kein Problem.
Passt halt zur Ampel sich im schlechtesten Moment zu zerlegen
Calvin
L99: LIMIT BREAKER
Klar, machen wir doch die eh schon kurze Frist noch kürzer. Wenn Scholz nächste Woche die Vertrauensfrage verlöre, wäre die maximal ausgereizte Frist für die Wahl am 2. Februar. Warum sollte man sich noch zwei Wochen weniger Zeit nehmen, um das alles zu organisieren, wenn auch die maximale Frist kaum zu schaffen ist? Ist doch vollkommen irre.
Du hast hier ja Ferien als Ausschlusskriterium reingebracht. Ende Januar und Anfang Februar sind gleich in mehreren Bundesländern Ferien. Wenn das ein Ausschlusskriterium ist, geht das da nicht. Den gesamten Februar über sind irgendwo Ferien. Eigentlich geht dann nur der 19.1. oder eben Mitte/Ende März. der 19.1. ist aber viel zu kurzfristig (siehe oben), also bleibt dann ja nur Mitte/Ende März.
Der Termin, den Scholz angepeilt hat, war vollkommen in Ordnung. Genug Zeit für die Vorbereitung, keine Feiertage, keine Ferien und im Rahmen dessen, wie auch andere Neuwahlen durchgeführt wurden. Wenn die Union nicht in ihrem grenzenlosen Populismus, ohne sich auch nur eine Sekunde Gedanken über die Durchführbarkeit zu machen, einen früheren Wahltermin gefordert hätte, würden wir überhaupt nicht über Januar diskutieren.
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Was heißt denn wenn ? Du zweifelst selbst da ? Da gibt es nichts mehr zu gewinnen
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Zum Thema Habeck und Twitter: Ich habe meinen Beitrag samt Antworten darauf auf freundliche Bitte mehrerer User entfernt. Passend dazu habe ich natürlich auch die im Thread völlig deplatzierte Frage danach entfernt, wieso ich den Thread derailen wollen würde. Dies ist selbsterklärend nicht mein Ziel, weswegen ich als User und Mod nun streng nach Threadtitel verfahren werde und somit sage:
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Bond
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Was heißt denn wenn ? Du zweifelst selbst da ? Da gibt es nichts mehr zu gewinnen
Manch einer hofft wohl noch immer das Rot/Grün irgendwie weiterkommt
Aber die Zeichen der Zeit stehen gerade anders und das ist gut so
Power
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Ich halte Rot/Grün on its own zwar für unwahrscheinlich, aber die ÖRR die die nächsten Monate vollkommen am Rad drehen, nur um die Grünen wieder an die Macht zu bekommen. Da fing schon am Abend der Entlassung Lindners an. Ich höre schon aus ÖRR die ersten Rechtfertigungen für die Wahlverschiebungen, die der Kanzler und der Hr Habeck selber gar nicht geäußert haben.
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