Zero Tolerance Die Ampel - Aktuelle Entwicklungen

Wird es vorgezogene Neuwahlen geben?


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Och .. ich denk das wird dir jetzt nicht gelingen, dich aus der sehr hergebogenen Analogie zur AfD rauszurudern. Aber gl & hf
Dabei geht es nichtmal um eine Analogie zwischen den beiden Parteien, also ist da auch garnichts wo ich mich jetzt rauslesen müsste. Aber ich denke nicht das du das heute noch auffassen kannst um bei deiner Freundlichkeit zu bleiben.
 
Glaube die AfD ist da eh wayne, weil die eher von der Politik der Ampel profitierte. Vom Scheitern der Ampel profitiert primär die Merz-Union.
 
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Scholz hat ja jetzt doch signalisiert das er wegen eines früheren Termins nochmal reden will.
So oder so Bin ich auch froh keinen monatelangen Wahlkampf zu haben.

Das Verhalten der CDU, Angst vor der Zustimmung der AFD bei Anträgen ist maximal affig und unsinnig. Lieber reicht man nichts mehr ein.
Wenn ich doch eine Idee habe und an was glaube, kann es mir doch egal sein wer mit zustimmt. Umgekehrt wäre es was anderes wenn die CDU für AFD Anträge stimmen würde, aber sonst. Einfach nur ganz großer bullshit.
 
Unausweichlich in einer 3er Koalition (also außer der Teil mit "1:1 Wahlprogramm"....was..naja vertiefen wir das besser nicht).
Dafür gibt es ein Koalitionsvertrag dessen Umsetzung die FDP Regelmäßig blockiert. Wenn der Vertrag so arg gegen ihre Interessen geht hätte sie ihm nicht eingehen sollen. Zu sagen "Hey wir konnte. Uns nicht einigen" ist ja inordnung aber nach der erfolgreichen Regierungsbildung, die Vorhaben aus dem Vertrag blockieren, sogar die welche man selbst reingebracht, ist Profilierung auf Kosten der Handlungsfähigkeit der Regierung.

Außerdem ist mir das zu kurz gedacht....es wurde ja auch wenig Gutes überhaupt blockiert...die Ideen der Ampel, die gesamte Marschrichtung ist komplett gescheitert und dass der kleinste Partner, mit nur einem wirklich wichtigem Ressort, die größten Rückschläge erleidet...finde ich ironisch.
Dann hätte man diesen Ideen nicht erst zustimmen dürfen. Nur um sie später öffentlichkeitswirksam, für den Wahlkampf, zu blocken.
Gerade in Krisenzeiten ist solch ein Opposition in der Regierung spielen Gift für die Stabilität im Land und schadet nur.

Dieses Verhalten ist auch der Grund warum die FDP weniger Stimmen als die Ungültige in Brandenburg hatten.
 
Doch doch vielen wollen die AFD regieren lassen.
"Some men just want to watch the world burn"

Wer wirklich glaubt, dass es ausgerechnet rechtsextreme Parteien und noch dazu mit Verbindungen zu Russland besser machen würden, will die aktuelle weltpolitische Dystopie sogar noch verschärfen und quasi den Niedergang richtiggehend zelebrieren. Also wirklich Leute, ihr solltet wirklich langsam mal die medialen Echokammern à la braunen Propagandakanälen wie Twitter und die Schwurbelseiten verlassen :shakehead:. Das ist wirklich nicht gut für euch.
 
Wenn ich doch eine Idee habe und an was glaube, kann es mir doch egal sein wer mit zustimmt. Umgekehrt wäre es was anderes wenn die CDU für AFD Anträge stimmen würde, aber sonst. Einfach nur ganz großer bullshit.
Es geht darum das sie vor der Wahl abgewählt wurden und jetzt was durchzubringen nur weil man es kann wäre gegen den Wähler Willen und würde sauer aufstoßen und das zurecht .


Sollte das stimmen das sie beeinflusst wurde... Unglaublich
 
"Some men just want to watch the world burn"

Wer wirklich glaubt, dass es ausgerechnet rechtsextreme Parteien und noch dazu mit Verbindungen zu Russland besser machen würden, will die aktuelle weltpolitische Dystopie sogar noch verschärfen und quasi den Niedergang richtiggehend zelebrieren. Also wirklich Leute, ihr solltet wirklich langsam mal die medialen Echokammern à la braunen Propagandakanälen wie Twitter und die Schwurbelseiten verlassen :shakehead:. Das ist wirklich nicht gut für euch.

Deine favorisierten Ansichten haben den Niedergang ins rollen gebracht, ich bin mir sicher, es ist nur "logisch", dass wir uns deine Ratschläge weiter zu Herzen nehmen und Twitter als "Problem" sehen, anstatt diejenigen (Altparteien, linksgerichtete Politik, Mentalitäten und Medien) die viel direkter verantwortlich für die Dystopie sind...

Nur um es mal klar zustellen, ich bin für Bürgergeld und gegen Kürzungen dessen, aber es ist verrückt, dass theoretisch und potenziell 8 Milliarden Menschen das in Anspruch nehmen könnten, nur weil sie hier herkommen... das Bürgergeld sollte ausschließlich für Einheimische eine Solidarität darstellen. Auch Menschen mit einer Behinderung sind darauf angewiesen, gerade deswegen, sollte man nicht die Gefahr eingehen, dass es kollabieren könnte, in dem man es inflationär vergibt.

Man würde auch 2 Probleme dadurch lindern, nämlich Anreize hier herzukommen mindern und halt die Finanzierung des Bürgergeldes erleichtern (plus weniger Kosten in der Migration).

Ideologisch wäre das BSW also gar nicht so falsch für mich, aber ich finde die genauso unglaubwürdig, wie die Altparteien. Das BSW würde auch höchstens weniger neue Probleme schaffen, vielleicht nicht mal das, aber die würden vor allen nicht die Probleme rückgängig machen, die uns die Altparteien eingebrockt haben (dazu ist nur die AfD konsequent genug). Und wer auch nicht mit der AfD Koalieren würde, der beweist nur, dass er immer noch zu den alten Problemen gehören möchte.
 
Es geht darum das sie vor der Wahl abgewählt wurden und jetzt was durchzubringen nur weil man es kann wäre gegen den Wähler Willen und würde sauer aufstoßen und das zurecht .


Sollte das stimmen das sie beeinflusst wurde... Unglaublich
Nö auch wenn man abgewählt würde, wollen doch die Wähler das Anträge von der gewählten Partei durchgehen unabhängig davon wer dafür stimmt.
 
Wollte das vorhin noch nicht Posten, da nur Nius das hatte. Wenn das aber jetzt scheinbar ein generelles Thema ist.

Sollte das stimmen wäre das ein weiterer Sargnagel für die SPD und Scholz.
Da Nius nicht gerade für Seriosität oder Wahrheitsgemäß Berichterstattung bekannt ist, sollte man solche Geschichten von dennen mit großer Vorsicht genießen. Wäre nicht die erste Lüge welche Nius versucht hat in die Welt zu setzen

Viel wahrscheinlicher ist das man nicht während der Weihnachtszeit eine Wahl/Vorbereitung abhalten will. Viele Gemeinden sind über die Weihnachtszeit sehr schwach besetzt (Feiertage und Krankenstand), was die Vorbereitungen sowie die Durchführung einer Wahl stark erschwert. So eine Wahl verlangt viel bürokratische und organisatorische Arbeit, dies kann man in die Weihnachtszeit setzen aber dann gebe ich dir Brief und Siegel dass es zu vielen unnötigen Fehlern und organisatorische Probleme kommen wird. Da macht es schlicht mehr Sinn die Regierung bis Anfang Januar laufen zu lassen um so eine erzwungene Organisation in der Weihnachtszeit zu verhindern.
 
Verstoß ordentlicher Diskussionskultur; pauschale Herabwürdigung einer politischen Strömung
Nein, er beweist das er nicht mit einer rechtsextremen Partei zusammenarbeiten will.
Eine völlig legitime Einstellung :nix:

Die AfD ist nicht mal soweit rechts, wie die Grünen und andere links sind. Aber mit denen wird trotzdem verhandelt... obwohl linke Ideologien in der Geschichte über 100 Millionen Menschen ermordeten und noch viel mehr in unsägliches Leid versetzte... und trotzdem übernimmt die CDU lieber linke Ideen und rutscht auch nach links ab, als mit einer konservativen oder meinetwegen rechten Partei zu koalieren...
Das Wahlprogramm der AfD ist eine Kopie der CDU in den 80er und 90er Jahren. Das war nie "rechtsextrem"...

Ich kann diese Heuchelei nicht hören, die AfD dafür verantwortlich zumachen, dass sie im gleichen Parteien Spektrum ist wie eine rechte Partei vor Jahrzehnten oder sogar vor weniger Jahrzehnten eine konservative Partei...

Die AfD ist nicht für das was andere rechte Parteien gemacht haben, auszugrenzen.
Und die AfD ist sogar nicht mal wirklich im rechten Spektrum anzusiedeln nach ihren Programm gewertet.

Nicht, dass das überhaupt wichtig wäre, wenn ihr behauptet, eine rechte Partei dürfe keine Probleme lösen oder muss daran gehindert werden, dann sagt ihr damit, dass die Leute die Probleme hinnehmen müssen und keine Ausweg haben dürfen. Oder, dass die Leute zumindest keine andere Wahl haben dürfen, als all die Parteien die es verbockt haben.
 
Und die AfD ist sogar nicht mal wirklich im rechten Spektrum anzusiedeln nach ihren Programm gewertet.
Ok die AFD ist nicht mal im Rechten Spektrum :uglygw:
Also wie weit Rechts muss man stehen, um das auch nur im Ansatz zu glauben.

Die AfD ist extremistisch da sie erwiesenermaßen Verfassungsfeindliche Position vertritt. Siehe dazu Kontakt und Mitgliedschaft verschiedener AfD Mitglieder zu Terroristischen Vereinigungen.
Auch das sie Politisch Rechts stehen ist nun wircklich nicht schwer zu veragumentiere . Egal ob Sozialpolitsch, Wirtschaftlich oder kulturell.
Die Kombination mach sie zu einer Rechtsextremen Partei.

Dies findet man, bis auf Teile der Linkspartei(z.b. die Kommunistische Plattform), bei anderen Parteien im Bundestag nicht.
Die CDU hat ja auch kein Problem damit, mit den Rechten Freien Wähler in eine Koalition zu gehen.


Die AfD wird daher wegen ihre Antideutsche Verfassungsfeindliche Bestrebungen abgelehnt. Nicht weil man rechts doof findet.
 
Ok die AFD ist nicht mal im Rechten Spektrum :uglygw:
Also wie weit Rechts muss man stehen, um das auch nur im Ansatz zu glauben.

Die AfD ist extremistisch da sie erwiesenermaßen Verfassungsfeindliche Position vertritt. Siehe dazu Kontakt und Mitgliedschaft verschiedener AfD Mitglieder zu Terroristischen Vereinigungen.
Auch das sie Politisch Rechts stehen ist nun wircklich nicht schwer zu veragumentiere . Egal ob Sozialpolitsch, Wirtschaftlich oder kulturell.
Die Kombination mach sie zu einer Rechtsextremen Partei.

Dies findet man, bis auf Teile der Linkspartei(z.b. die Kommunistische Plattform), bei anderen Parteien im Bundestag nicht.
Die CDU hat ja auch kein Problem damit, mit den Rechten Freien Wähler in eine Koalition zu gehen.


Die AfD wird daher wegen ihre Antideutsche Verfassungsfeindliche Bestrebungen abgelehnt. Nicht weil man rechts doof findet.
Interessanter finde ich das linke Ideologie über 100 Millionen Menschen getötet hat. Er sagt damit rechte Ideologie ist gar nicht schlimm.

So kann man Holocaust, jeden Toten einer Diktatur oder des Angriffskriegs Putins natürlich auch leugnen oder verharmlosen.

Unfassbar

Das sowas hier überhaupt toleriert wird ist schon stark
 
Genauso auch das mit dem sozial eingestellten Höcker und den Sachsenclub. Will nicht wissen wieviel da noch schwarze Schafe in der AFD sind. Sowas will man dann in der Regierung haben. Freiheit ade sag ich da nur und alles neue wird dann verteufelt. Wie ist das mit den neuen AkW 's der AFD. Fertig dann 2050 während andere Länder da schon wieder weiter sind .

Nicht mehr witzig das rechte Ideologie der Heiland ist und keine Menschen auf dem Gewissen hat.

Aber hey sobald es der deutschen Kartoffeln bisserl an den Geldbeutel oder an die Komfortzone geht wird gejammert. Kann mich in den letzten 35 Jahren nicht erinnern wo nicht über die Regierung geschimpft wird
 
Glaube die AfD ist da eh wayne, weil die eher von der Politik der Ampel profitierte. Vom Scheitern der Ampel profitiert primär die Merz-Union.
Bei der Sonntagsfrage liegen SPD und AfD etwa gleich, was wohl kaum eine AfD in der Regierung ergeben würde, insbensondere wenn die SPD den Pistorius nach vorne bringen sollte.
Es geht darum das sie vor der Wahl abgewählt wurden und jetzt was durchzubringen nur weil man es kann wäre gegen den Wähler Willen und würde sauer aufstoßen und das zurecht .


Sollte das stimmen das sie beeinflusst wurde... Unglaublich
Wollte das vorhin noch nicht Posten, da nur Nius das hatte. Wenn das aber jetzt scheinbar ein generelles Thema ist.

Sollte das stimmen wäre das ein weiterer Sargnagel für die SPD und Scholz.
Für einen Skandal vermisse ich fixe Zeiträume, ohne die kein direkter Widerspruch vorhanden ist, abgesehen davon das Meinungen dynamisch sind wenn sich Informationen ändern.
Was meint die Dame genau mit kurzfristige Wahlen kein Problem? Januar, Februar, März? Es kann ja sein das sie Januar als zu kurz ansieht, Februar/März aber nicht mehr.
Und auch wenn sie ihre Meinung geändert haben sollte, ist das nur richtig wenn sie zwischenzeitlich Kenntnisse erlangt hat die vorher nicht da waren.....und natürlich kommt diese Information dann von der Regierung, wer sonst würde sowas Wissen und vor zu frühen Neuwahlen warnen? Die AfD oder BSW wohl eher nicht.
Das man jetzt anfängt die Vorbereitungen zu treffen ist btw auch logisch, worauf sollen sie warten?
Meine Güte, diese rechte Propaganda hier ist jetzt schon nervig und der Wahlkampf geht noch nicht mal richtig los. :rolleyes:
Sorry das nicht nur Linke und Grüne Propaganda erlaubt ist.
 
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