Zero Tolerance Die Ampel - Aktuelle Entwicklungen

[Draygon]

Das steht dem, was ich gesagt habe, nicht entgegen.

Doch, da die Frage lautete aus welchen Ländern man Flüchtlinge aufnehmen würde. Das kürzt deine Liste einzig auf Großbritannien zusammen.
Aus den anderen LÄndern gibt es keine Flüchtlinge. Bzw. wenn du Zuwanderung meinst würdest du damit die Freizügigkeit der EU infrage stellen wenn du z.B. Spanien oder Italien nicht genannt hast?

Was ich hier gut beobachten kann ist wie die gesamte linke des Forums diesen Thread nun mit Strohmannern und Nebelkerzen füllt in der Hoffnung ihn schließen zu lassen oder ungeliebte Meinungen zensieren zu lassen und zu sperren...

Dann belegt eure Aussagen doch mit Fakten, dann müsste ich auch nicht ständig nachfragen.

 

[Back2TheRoots]

Deswegen die AfD in Regierungsverantwortung setzen und schauen, wie sie die Mutter aller Probleme beseitigen und alle Krisen Deutschlands mit Bravour bewältigen.

Mir würde es schon reichen wenn die Bilanz der Ampel übertroffen würde: 0 Probleme gelöst und zahlreiche neue geschaffen.

 

[AntraX]

https://twitter.com/x/status/1854474443998761079

Btt

 

[ChoosenOne]

Die Ampel zerbricht und schon wird hier nur Wahlkampf Kulturkampf betrieben.

Themen:
- schmarotzende Ausländer und Migration
- faule Bürgergeldempfänger

War vermutlich auch zu viel erwartet, das hier die WIRKLICHEN Probleme Deutschlands angesprochen werden wie Investitionsstau, Bildungskriese, Bürokratiemonster und absolute Inefizienz.
Aber hier wird man ja schon ausgebuuht, wen man den Konjunkturkiller Nr 1 Schuldenbremse anspricht.
Stört halt beim wohliges pflegen der eigenen Vorurteile, das die Migranten und Linken an allem Schuld sind.

Ist schade aber macht imo Sinn das CW keinen Polit Talk zulässt. Am besten hier auch wieder direkt zumachen und bloss keinen Thread zur Wahl.

 

[Xyleph]

Migration ist aber was das so alt ist wie die Zivilgesellschaft selbst und nicht was je verschwinden wird.

Es kommt immer aus das wie an, je nachdem ging es in der Geschichte gut oder schlecht für die einheimische Bevölkerung aus.

Weiter im Threadthema

WiWo: „Letztlich zahlt Scholz für seine Unfähigkeit“: Das sagt die internationale Presse

„Neue Zürcher Zeitung“ (Schweiz):

„Olaf Scholz bleibt sich auch im Niedergang treu. Während der Kanzler den liberalen Finanzminister Christian Lindner am Mittwochabend bei seiner Pressekonferenz in Berlin als kleinkarierten und vertrauensunwürdigen Taktierer beschimpft und aus der Regierung wirft, klopft er sich selbst auf die Schultern. Es ist ein befremdliches Schauspiel. Zum Glück ist es bald vorbei. (.) „Deutschland ist ein starkes Land“, behauptet Scholz. Es ist nicht die einzige kolossale Fehleinschätzung dieses Abends.“

„Corriere della Sera“ (Italien):

Letztlich zahlt Scholz für seine Unfähigkeit, einem Experiment, das Deutschland modernisieren sollte, eine Identität und eine Richtung zu geben. Er hatte kein Glück, denn sofort brach der Ukraine-Krieg mit all seinen Folgen für Deutschland aus.(...) Nun ist es an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, die Krise von Schloss Bellevue aus zu steuern - so wie es im italienischen Präsidentenpalast oft passierte. Deutschland scheint mit der Krise ein italienisches Schauspiel nachzuspielen, das hierzulande bisher noch niemand gespielt hat.“

„De Standaard“ (Belgien):

„Just in dem Moment, in dem Donald Trump in den USA Wahlen gewinnt – was für Europa und Deutschland turbulente Zeiten bedeutet – steckt die deutsche Regierung in der Krise. Nach dem Treffen der drei Regierungsparteien am Mittwochabend erklärte ein wütender Bundeskanzler Olaf Scholz, dass eine Zusammenarbeit mit dem liberalen Finanzminister Christian Lindner nicht mehr möglich sei. (...)

Scholz will - wie der grüne Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck – eine Politik betreiben, die Geld kostet. Er will Fördermittel vergeben, um die hohen Energiekosten zu senken, Arbeitsplätze zu retten, Investitionsprämien auszureichen und zu garantieren, dass die Ukraine nicht auf sich allein gestellt ist

Die Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus war für Scholz ein zusätzlicher Grund, Geld für die Stärkung Deutschlands auszugeben. Er hatte Lindner vorgeschlagen, die Schuldenbremse zu lösen, um diese hohen Kosten zu finanzieren. Doch Lindner, der die deutsche Tradition eines ausgeglichenen Haushalts verteidigte, wollte dem nicht zustimmen. (...) Lindner kehrte zu dem liberalen Konzept zurück, dass den Unternehmen so viel Freiheit wie möglich gegeben werden sollte, damit die Wirtschaft wachsen kann. Das ist eine andere Vision als die, die dem Koalitionsvertrag 2021 zugrunde lag.“

„Tages-Anzeiger“ (Schweiz):

„Habecks Argument, dass bei einem Wahlsieg Donald Trumps die Bundesregierung umso dringlicher zusammenstehen und Stabilität beweisen müsse, hatte Lindner schon in den vergangenen Wochen wenig abgewinnen könnte. Vielleicht, so sinnierte er kürzlich im kleinen Kreis, wäre eine Neuwahl des Bundestags im Frühjahr viel sinnvoller, weil Trump dann noch dabei sei, seine Regierung zusammenzustellen. Werde dagegen regulär im Herbst gewählt, sei Deutschland praktisch den gesamten Sommer über im Wahlkampfmodus und handlungsunfähig - und damit just in dem Moment, in dem Trump womöglich erste weitreichende Entscheidungen in der Sicherheits-, Wirtschafts- und Handelspolitik fälle.“

„La Repubblica“ (Italien):

„Was für ein Timing: Die Regierung von Olaf Scholz ist gescheitert. Gestern Abend scheiterte der Dreiergipfel Scholz-Lindner-Habeck im Kanzleramt, ein von vielen seit Sonntag. Nach der schockierendsten Wahl des Jahres in den USA und dem Sieg von Donald Trump ist es dem sozialdemokratischen Kanzler nicht gelungen, seine ausgefranste und mitgenommene Ampel-Koalition zusammenzuhalten. Die Exekutive hat ein Stück verloren: Scholz wird gezwungen sein, ohne die FDP zu regieren. Und nun steht bald eine Neuwahl an. (...)

Einen schlechteren Zeitpunkt, um die Bürgerinnen und Bürger Deutschland zur Wahl zu schicken, kann man sich kaum vorstellen: Donald Trump war wenige Stunden zuvor ins Weiße Haus wiedergewählt worden, und es gibt kein Land in Europa, in dem er sich schon während seiner ersten Präsidentschaft feindseliger gezeigt hat. So sehr, dass der dritte Teilnehmer des Gipfels, der Grüne Robert Habeck, bis zuletzt an das Verantwortungsbewusstsein seines FDP-Kollegen appelliert hatte. Geholfen hat es nicht.“

„La Stampa“ (Italien):

„Am Ende scheiterte die Regierungsmehrheit, und seit gestern Abend ist Deutschland politisch zur „lame duck“, zur lahmen Ente, geworden, mit einer Regierung, die wahrscheinlich nicht regierungsfähig ist und deren Schicksal besiegelt scheint. All das geschah, während die ganze Welt abwesend war und den Verlauf der schockierenden US-Wahl analysierte. (...) Der Stein des Anstoßes war Christian Lindners 18-seitiges Dokument für eine wirtschaftliche Wende, von dem er glaubte, dass es gut für Deutschland sei.

Aber mit der Zeit wurde klar, dass er nicht verhandeln, sondern ein Ultimatum stellen wollte: Entweder ihr macht, was ich sage, oder alles bricht zusammen. Insider behaupten, Lindner habe schon vor Tagen entschlossen, der Regierung ein Ende zu setzen, vielleicht, weil ihn die Sirenen eines möglichen Bündnisses mit der CDU von Friedrich Merz lockten, die seinem eindeutig neoliberalen Dokument Beifall gezollt hatte. Vielleicht aber auch, weil er aus einer dramatischen Konsenskrise in seiner Partei möglichst ehrenhaft hervorgehen wollte.“

„De Telegraaf“ (Niederlande):

„Ausgerechnet einen Tag, nachdem die Vereinigten Staaten mehrheitlich „America First“ gewählt haben, steckt das größte EU-Land samt einem stotternden Wirtschaftsmotor in einer großen politischen Krise. (...) Mit der Entlassung des FDP-Finanzministers scheint das wichtigste Land der Eurozone auf einen politischen Alptraum zuzusteuern. Eine bei den Wählern ungeliebte Koalition aus Sozialdemokraten und Grünen wird nun als Minderheitsregierung weitermachen, und in den ersten drei Monaten des Jahres 2025 werden Neuwahlen organisiert.

Die Probleme sind nicht nur innenpolitischer Natur: Mit der Wahl von Donald Trump in Amerika ist auch die deutsche Außenpolitik unter Druck geraten. Berlin fragt sich verzweifelt, wie es mit der EU, der Nato und dem Krieg in der Ukraine weitergehen soll. Washington und Berlin leisten bislang mit Abstand am meisten Militär- und Finanzhilfe für Kiew, aber Trump wird seine Verbündeten unter Druck setzen, mehr zu tun.“

„Verdens Gang“ (Norwegen):

„Die Regierung in Deutschland zerbröselt. Am selben Tag, an dem Donald Trump die US-Präsidentschaftswahl gewonnen hat, herrscht im größten und wichtigsten Land der EU Regierungskrise. Das Timing könnte nicht dramatischer sein, aus klimapolitischer Sicht könnte es kaum schlechter sein. Eine Regierungskrise im normalerweise so stabilen Deutschland, während die US-Wähler gleichzeitig für einen rechtsradikalen und unberechenbaren Präsidenten gestimmt haben, ist ein Szenario mit sehr dramatischen Untertönen. Wir stehen im Westen nun vor einem großen politischen Paradigmenwechsel. Vielleicht dem grundlegendsten seit dem Fall der Mauer. Wir leben gewiss in interessanten Zeiten.“

The Guardian“ (Großbritannien):

„Insider in der Regierung hatten vermutet, dass der Wahlsieg von Donald Trump die Gemüter in Berlin beruhigen und die Spitzen von Sozialdemokraten, Grünen und FDP dazu zwingen würde, die Notwendigkeit der Einigkeit zu erkennen. Aber die Zwietracht und der Groll in Berlin schien kein Einlenken zu ermöglichen. (...) Nun wird erwartet, dass die Auswirkungen (des Koalitionsbruchs) Deutschland in eine längere Phase der Unsicherheit stürzen werden. Und das zu einer Zeit, in der die europäischen Staats- und Regierungschefs versuchen, angesichts von Herausforderungen wie einem möglichen Handelskrieg mit den USA an einem Strang zu ziehen.

Als zweitgrößter Unterstützer der Ukraine nach den USA muss Deutschland befürchten, dass es einen weitaus größeren Teil der Kriegsanstrengungen übernehmen muss, wenn Trump seine Drohung wahr macht, die Unterstützung für Kiew zu reduzieren.“

WirtschaftsWoche

wiwoapp.wiwo.de

 

[Mort]

Bis auf Großbritannien genießen Bürger der anderen genannten Länder alle Freizügigkeit innerhalb der EU, die müssen nicht fliehen und brauchen kein Asyl oder sonstigen Schutzstatus, die dürfen jederzeit einfach herkommen

richtig. Und würden diese Bürger politisch verfolgt, wäre ein Deutschland in der Pflicht, ihnen temporären Schutz zu bieten.

Nach den Erfahrungen des 2. Weltkriegs war die Genfer Flüchtlingskonvention hauptsächlich wegen der innereuropäischen Fluchtursachen und dem mangelnden Rechtsschutz geschaffen wurden.

Was hingegen heute passiert, hat mit dieser eigentlich noblen Grundidee nichts mehr zu tun.

 

[TheSeaSnake]

Großbritannien, Dänemark, Polen, Tschechien, Österreich, Schweiz, Frankreich, Luxemburg, Belgien, Niederlande, Skandinavien.

Vorausgesetzt, da herrscht Krieg.

Wenn jemand aus berechtigten und nachvollziehbaren Gründen seine Heimat verlassen muss, dann soll er doch bitte in das nächstgelegene und am einfachsten zu erreichende sichere Land fliehen und nicht den halben Erdball auf der Suche nach dem Optimum durchqueren.

Seit wann haben EU Bürger keine Freizügigkeit mehr?

 

[Atram]

richtig. Und würden diese Bürger politisch verfolgt, wäre ein Deutschland in der Pflicht, ihnen temporären Schutz zu bieten.

Nach den Erfahrungen des 2. Weltkriegs war die Genfer Flüchtlingskonvention hauptsächlich wegen der innereuropäischen Fluchtursachen und dem mangelnden Rechtsschutz geschaffen wurden.

Was hingegen heute passiert, hat mit dieser eigentlich noblen Grundidee nichts mehr zu tun.

Naja die Grundidee jetzt basiert teils auch auf schlechtem Gewissen, da unser Wohlstand viel durch die Ausbeutung vieler Flüchtlingsländer heute erst möglich wurde. Politik hat sich durch die Globalisierung eben mehr in die Verantwortung genommen.

Wohlstand für uns gerne, auf eure kosten, aber bitte kommt dann nicht hier her ist die Devise. So ehrlich kann man schon sein.

Davon ab sind Flüchtlinge inzwischen ein schönes Instrument als Waffe

 

[Tskitishvili]

Seit wann haben EU Bürger keine Freizügigkeit mehr?

Warum müssen deine Antworten immer aus beschissenen, weil nur der Provokation dienenden Suggestivfragen bestehen? Kannst du nicht auch einfach mal normal jemandem antworten? Müssen das wirklich immer diese provokanten Suggestivfragen sein, deren Antwort du schon kennst?

Wieso sind normale Unterhaltungen mit dir einfach nicht möglich? Wieso musst du immer in diesem Provokations-Modus unterwegs sein?

 

[UchihaSasuke]

Lindners bewegende Rede: „Ich habe gelitten, es hat mich menschlich aufgerieben“

ER nennt IHN nur noch den noch-amtierenden Bundeskanzler. Die Ampel ist für FDP-Chef und frisch gebackenen Ex-Finanzminister Christian Lindner (45) an de...

m.bild.de

Alleine der Punkt

Er habe dem Kanzler ein Riesen-Programm für Ukraine vorgeschlagen – mit Taurus-Raketen. Der Kanzler, der sich nun als Retter Kiews gefällt, habe nicht gewollt. Scholz habe die Ukraine nur benutzt.

Die FDP habe in Sachen Ukraine „nie gezaudert“. Er habe gestern gegenüber Scholz gefordert, Deutschland müsse vielmehr helfen. Er, so Lindner, sei bereit gewesen, ein großes Paket für Kiew zu schnüren – und er habe vorgeschlagen, der Ukraine „alles zu liefern“, was sie braucht. Er sei bereit gewesen, für die Ukraine-Gelder bei seiner Partei zu kämpfen, sogar sein Amt als Parteichef damit zu verknüpfen, seine Vertrauensfrage zu stellen.

Scholz habe dies abgelehnt.

Lindner: „In Wahrheit ging es nur um eins: Um den Vorwand zur Unterstützung der Ukraine.“ Scholz habe lieber weitere Milliarden-Schulden machen wollen als notwendige Entscheidungen für die Ukraine treffen zu müssen, sagte Lindner. Von den 15 Milliarden, die der Kanzler an neuen Schulden von ihm wollte, seien nur drei Milliarden für die Ukraine gewesen

Zeigt wie Scholz gestern beim Thema Ukraine dreist gelogen hat und die Ukraine nur als Vorwand nutzt um Schulden machen zu können.

 

[Back2TheRoots]

Lindners bewegende Rede: „Ich habe gelitten, es hat mich menschlich aufgerieben“

ER nennt IHN nur noch den noch-amtierenden Bundeskanzler. Die Ampel ist für FDP-Chef und frisch gebackenen Ex-Finanzminister Christian Lindner (45) an de...

m.bild.de

Alleine der Punkt



Zeigt wie Scholz gestern beim Thema Ukraine dreist gelogen hat und die Ukraine nur als Vorwand nutzt um Schulden machen zu können.

Lindner hätte dieses falsche Spiel niemals solange mitmachen dürfen.

 

[Miauschugge]

Wer sagt jetzt die Wahrheit?

 

[finley]

Lindner sollte sich lieber an ihm ein Beispiel nehmen:

Wissing begeht politischen Selbstmord - aber warum?

Volker Wissing verlässt die FDP. Er bleibt aber in der Ampelregierung, die sowieso dem Untergang geweiht ist. Damit stößt Wissing Partei-Chef Lindner vor den Kopf.

www.n-tv.de

Respekt

 

[Jobs82]

was genau meinst du mit Komfortzone? Gegen den linken Zeitgeist zu kämpfen ist nicht gerade in der Komfortzone bleiben.

Was ist denn linker Zeitgeist? Was stört dich an anders sein Denken?

 

[Xyleph]

Die Ampel zerbricht und schon wird hier nur Wahlkampf Kulturkampf betrieben.

Themen:
- schmarotzende Ausländer und Migration
- faule Bürgergeldempfänger

War vermutlich auch zu viel erwartet, das hier die WIRKLICHEN Probleme Deutschlands angesprochen werden wie Investitionsstau, Bildungskriese, Bürokratiemonster und absolute Inefizienz.

Unabhängig davon, dass man diese Themen teilweise gar nicht ernsthaft besprechen kann, ohne die Asylpolitik als Elefanten im Raum mit einzubeziehen, wurden Probleme im Standort Deutschland vor Jahren auch in entsprechenden Wirtschaftsthreads angesprochen und die Sender der Informationen regelmäßig als Schwurbler und Rechte diffamiert.

 

[Atram]

Wer sagt jetzt die Wahrheit?

der welcher die eigene Meinung am besten widergibt

 

[finley]

Lindner hätte dieses falsche Spiel niemals solange mitmachen dürfen.

Lindner ist ein Zocker. Das war doch schon am Wahlabend 2021 klar. Oder 2017 bei den Jamaika Verhandlungen. Er ist einfach unseriös und ein Selbstdarsteller. Oder kleinkariert wie es Scholz sagt

 

[CaptainSwitch]

Was ist denn linker Zeitgeist? Was stört dich an anders sein Denken?

Habe ich doch geschrieben. Sozialleistungen, Migration (was wiederum mit Sozialleistungen zusammenhängt), Steuern, Umverteilung, Angriffe auf die Meinungsfreiheit, Planwirtschaft etc. das ganze Programm linker Politik halt. Hauptsache so wenig Eigenverantwortung wie möglich. Eben nicht mein Ding.

 

[Calvin]

Lindner sollte sich lieber an ihm ein Beispiel nehmen:

Wissing begeht politischen Selbstmord - aber warum?

Volker Wissing verlässt die FDP. Er bleibt aber in der Ampelregierung, die sowieso dem Untergang geweiht ist. Damit stößt Wissing Partei-Chef Lindner vor den Kopf.

www.n-tv.de

Respekt

Er soll aber auch geprägt durch [...] sein [...] durch die Ethik des Calvinismus

Das kann ich nicht bestätigen.

 

[Jobs82]

Habe ich doch geschrieben. Sozialleistungen, Migration (was wiederum mit Sozialleistungen zusammenhängt), Steuern, Umverteilung, Angriffe auf die Meinungsfreiheit, Planwirtschaft etc. das ganze Programm linker Politik halt. Hauptsache so wenig Eigenverantwortung wie möglich. Eben nicht mein Ding.

Na ja aber glaubst du nicht das der Bürger in gewisse Richtungen gebracht werden muss? Denn bewegen tut sich keiner. Außer es geht an den Geldbeutel.
Die oberen Punkte sehe ich aber wo gibt es da Planwirtschaft?