Zero Tolerance Deutsche Wirtschaft 2025

[ChoosenOne]

CHatGTP zu dem Thema

In Deutschland gibt es eine Diskussion darüber, ob die aktuelle finanzielle Lage eine Ausnahme von der Schuldenbremse rechtfertigen könnte. Die Schuldenbremse erlaubt neue Kredite grundsätzlich nur in außergewöhnlichen Notsituationen, etwa Naturkatastrophen oder Krisen wie der COVID-19-Pandemie. Einige Wirtschaftsökonomen und Juristen sehen die derzeitige Lage als Grund für eine Ausnahme, während andere davor warnen, dies als rechtlich oder wirtschaftlich fragwürdig einzustufen.

Der Ökonom Jens Südekum schlägt vor, die aktuelle Situation durch einen Nachtragshaushalt zu bewältigen, ohne die Schuldenbremse direkt auszusetzen. Andere, wie der Jurist Hanno Kube, warnen davor, dass dies verfassungsrechtlich problematisch sein könnte, wenn die Voraussetzungen für eine Notsituation nicht eindeutig erfüllt sind. Es gibt jedoch Stimmen, etwa aus politischen Kreisen (z. B. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich), die ein Aussetzen der Schuldenbremse fordern, um dringend notwendige Investitionen in Klimawandel und Industriepolitik zu finanzieren

Legal Tribune Online
Legal Tribune Online
Deutscher Bundestag
.



Die Bundesregierung steht dabei unter Druck, mögliche Alternativen wie Einsparungen oder Umschichtungen von Geldern zu prüfen, bevor Kredite aufgenommen werden. Experten betonen, dass eine außergewöhnliche Notsituation streng definiert und nachgewiesen werden muss, um zusätzliche Verschuldung zu rechtfertigen

Deutscher Bundestag
.


Möchten Sie detailliertere Informationen oder eine Übersicht der juristischen Rahmenbedingungen?

 

[Bond]

Wir sollten uns daran erinnern

Als die aktuelle Regierung einfach so für Corona gedachte Gelder für anderes ausgeben wollte

Verfassungsgericht: Ampel darf 60 Milliarden Euro nicht verschieben

Die Regierung darf Haushaltsmittel für den Kampf gegen Corona nicht für den Klimaschutz verwenden. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Unionsfraktion hatte geklagt - und sieht nun einen "ultimativen Warnruf" für die Ampel.

www.tagesschau.de

Haargenau dasselbe wäre passiert wenn man eine imaginäre aussergewöhnliche Notlage erklärt hätte um mehr Schulden aufzunehmen als erlaubt

 

[ChoosenOne]

Der Status Quo ist mir bekannt

Es geht darum den Status Quo zu verändern und das ist jederzeit möglich

Btw

"Um die Schuldenbremse aussetzen zu können, müssen außergewöhnliche Notlagen herrschen, die sich dem Einfluss des Staates entziehen."


Welche Notlage soll das sein?
Alle Notlagen in denen sich Deutschland befindet sind eigentlich selbst verursacht durch eigene Entscheidungen

Ansonsten könnte jede Regierung nach eigener Logik ne Notlage erklären um sich massig weiter zu verschulden und das Geld der Bürger bzw deren Zukunft auszugeben

Natürlich ist das ... in der Theorie .... jederzeit möglich.
Die entsprechenden Mehrheiten Vorausgesetzt, Gesetze zu ändern.
Und unter brücksichtungen der entsprechenden Formalitäten, aus Verträgen auszusteigen und diese zu kündigen.

Man sieht, selbst wen es Mehrheiten und Willen gibt, so ist das ebend NICHTS was sofort und spontan umzusetzen ist.
Und erst recht nicht, während einer aktuellen Kriese.
Wen überhaupt, dann nur perspektivisch.
Und für keines zeichnen sich aktuell irgendwelche Mehrheiten ab oder der Wille aus Verträgen auszusteigen #Dexit #Genf

 

[Bond]

Natürlich ist das ... in der Theorie .... jederzeit möglich.
Die entsprechenden Mehrheiten Vorausgesetzt, Gesetze zu ändern.
Und unter brücksichtungen der entsprechenden Formalitäten, aus Verträgen auszusteigen und diese zu kündigen.

Man sieht, selbst wen es Mehrheiten und Willen gibt, so ist das ebend NICHTS was sofort und spontan umzusetzen ist.
Und erst recht nicht, während einer aktuellen Kriese.
Wen überhaupt, dann nur perspektivisch.
Und für keines zeichnen sich aktuell irgendwelche Mehrheiten ab oder der Wille aus Verträgen auszusteigen #Dexit #Genf

Zumindest könnte man mal anfangen diese 50 Mrd zu reduzieren

Wenns nur 30 oder 40 wären, hätte man wahrscheinlich jährlich genug Geld für die dringendsten Investitionen freigemacht und dann sieht die Welt schon besser aus

Man muss halt mal irgendwo anfangen zu sparen

Ich höre halt nur immer, da können wir nicht sparen, da nicht und da schon gar nicht

Das kann sich dieses Land nicht mehr leisten

 

[Bossti]

Die Schuldenbremse mag als Idee sinnvoll sein, in ihrer Umsetzung ist sie eine Katastrophe. Das liegt nicht zuletzt daran, dass sie an das BIP gekoppelt ist. Die Idee dahinter ist einfach: wenn es wirtschaftlich schlecht geht sollte man auch nicht soviele Schulden machen. Tatsächlich stellt sie dadurch aber einen sich selbst verengenden finanziellen Spielraum dar. Denn wenn es eigentlich Investitionen bräuchte um wirklich einerseits auseinanderfallende Infrastruktur zu reparieren und andererseits zukunftsorientierte Investitionen zu tätigen geht das auf einmal nur noch durch den Abbau von Strukturen die eigentlich der Aufrechterhaltung unserer Gesellschaft dienen sollen.

Die Spaltung unserer Gesellschaft wird aber sowieso jeden halbwegs sozialverträglichen Konsens verhindern weil von rechts wie links geheuchelt, zugespitzt und weiter gespalten wird.

 

[ChoosenOne]

Zumindest könnte man mal anfangen diese 50 Mrd zu reduzieren

Wenns nur 30 oder 40 wären, hätte man wahrscheinlich jährlich genug Geld für die dringendsten Investitionen freigemacht und dann sieht die Welt schon besser aus

Man muss halt mal irgendwo anfangen zu sparen

Ich höre halt nur immer, da können wir nicht sparen, da nicht und da schon gar nicht

Das kann sich dieses Land nicht mehr leisten

Wen es darum geht, kann man sicher darüber reden.
Und das wird ja auch genauso getan, wie zur Zeit das Asylrecht verschärft wird.
Ich würde es zB auch akzeptieren, wen Bürgergeld nicht mehr für Flüchtlinge und Asylsuchende in Anspruch genommen werden kann.
Das würde aber natürlich NICHT bedeuten, das diese Mensch in Deutschland nichts mehr kosten würden.
Zumindest die Grundbedürfnisse müßen ja dem Recht nach gewährleistet werden.
Das wird dann aus einem "anderen Topf" bezahlt. Ist also rechte Tasche linke Tasche
Aber diese kann man ja auf Sachleistungen und Bezahlkarte beschränken.

Würde vermutlich dazu führen, das wenigr Menschen nach Deutschland kommen und sich dadurch die Gesmatkosten reduzieren.

 

[Mort]

Meine Frage wäre dann ob man die nicht für zb die Pflegebranche oder auch Gastronomie, die ja auch immer zuwenig Leute haben, qualifizieren kann

Für sowas muss man kein Genie sein, es reicht harte Arbeit und der Wille seinen Lebensunterhalt selbst zu verdienen

Da täuschst du dich, fürchte ich. Losgelöst von der Migrationsdebatte brauchst du für die Gastro in der Küche qualifiziertes Kochpersonal und beim Gast Kellner mit Stresstoleranz und gutem Deutsch.

Im Pflegebereich erfordert allein die Sanitärpflege große Rücksichtnahme und Behutsamkeit, insbesondere bei harn- und stuhlinkontinenten Patienten. Das kann nicht jeder schnell angelernte Hinz und Kunz mal eben so machen.

Als Staat kann man eben nicht einfach selbst entscheiden, sondern muss sich an geltende Verträge und Gesetze halten, die diesen Staat verpflichten.

Das ist grundsätzlich richtig, diese Verträge wie die GfK wurden aber zu einer Zeit geschrieben, als noch rund 3 Mrd. Menschen auf der Erde lebten und ausserkontinentale Flucht kein Thema war. Wäre die demographische Bombe Afrikas und Arabiens vor 70 Jahren vorausgesehen worden, wäre die GFK wohl nur unter dem Vorbehalt der Exklusion ganzer Weltgegenden unterzeichnet worden.

Heute sind diese Verträge und Gesetze angesichts der hohen Migrationszahlen der letzten Dekade staatsgefährdend und bedürfen einer Neuauslegung. Offiziell oder inoffiziell.

 

[Bond]

Die Schuldenbremse mag als Idee sinnvoll sein, in ihrer Umsetzung ist sie eine Katastrophe. Das liegt nicht zuletzt daran, dass sie an das BIP gekoppelt ist. Die Idee dahinter ist einfach: wenn es wirtschaftlich schlecht geht sollte man auch nicht soviele Schulden machen. Tatsächlich stellt sie dadurch aber einen sich selbst verengenden finanziellen Spielraum dar. Denn wenn es eigentlich Investitionen bräuchte um wirklich einerseits auseinanderfallende Infrastruktur zu reparieren und andererseits zukunftsorientierte Investitionen zu tätigen geht das auf einmal nur noch durch den Abbau von Strukturen die eigentlich der Aufrechterhaltung unserer Gesellschaft dienen sollen.

Die Spaltung unserer Gesellschaft wird aber sowieso jeden halbwegs sozialverräglichen Konsens verhindern weil von rechts wie links geheuchelt, zugespitzt und weiter gespalten wird.

Das Argument nicht in die Krise hineinzusparen ist valide

Nur sind die Einnahmen des Staates ja trotzdem auf Rekordniveau trotz Rezession
Schon allein wegen der Inflation hat er sich eine goldene Nase verdient bei den Einnahmen

Vielleicht sollte man einfach mal nachdenken ob man dieses Geld nicht grundsätzlich falsch ausgibt, wenn man zwar jedes Jahr mehr hat aber das Land immer weiter Abwärts geht

Da täuschst du dich, fürchte ich. Losgelöst von der Migrationsdebatte brauchst du für die Gastro in der Küche qualifiziertes Kochpersonal und beim Gast Kellner mit Stresstoleranz und gutem Deutsch.

Im Pflegebereich erfordert allein die Sanitärpflege große Rücksichtnahme und Behutsamkeit, insbesondere bei harn- und stuhlinkontinenten Patienten. Das kann nicht jeder schnell angelernte Hinz und Kunz mal eben so machen.

Also im Pflegebereich gibt es viele Hilfskräfte, das weiss ich

Klar müssen auch die angelernt werden, bloss da gehts wirklich um Wollen und Willen
Ist keine leichte Arbeit

Und auch im Servicebereich kann ich mir nicht vorstellen das man die Leute nicht schnell dort integrieren könnte

Wird halt schlecht verdient, ist harte Arbeit und die Arbeitszeiten sind oft schlecht

Aber wer Geld vom Deutschen Staat will, sollte auch einfach verpflichtet werden dort ne Gegenleistung zu bringen

Wen es darum geht, kann man sicher darüber reden.
Und das wird ja auch genauso getan, wie zur Zeit das Asylrecht verschärft wird.
Ich würde es zB auch akzeptieren, wen Bürgergeld nicht mehr für Flüchtlinge und Asylsuchende in Anspruch genommen werden kann.
Das würde aber natürlich NICHT bedeuten, das diese Mensch in Deutschland nichts mehr kosten würden.
Zumindest die Grundbedürfnisse müßen ja dem Recht nach gewährleistet werden.
Das wird dann aus einem "anderen Topf" bezahlt. Ist also rechte Tasche linke Tasche
Aber diese kann man ja auf Sachleistungen und Bezahlkarte beschränken.

Würde vermutlich dazu führen, das wenigr Menschen nach Deutschland kommen und sich dadurch die Gesmatkosten reduzieren.

Ich sehe halt keinen Willen diese Kosten zu senken, sondern jedes Jahr wirds mehr

Irgendwann muss man mal anfangen, das ist der Punkt
Wer da anfängt ist mir egal, aber es kann nicht so weitergehen

 

[Bossti]

Das Argument nicht in die Krise hineinzusparen ist valide

Nur sind die Einnahmen des Staates ja trotzdem auf Rekordniveau trotz Rezession
Schon allein wegen der Inflation hat er sich eine goldene Nase verdient bei den Einnahmen

Vielleicht sollte man einfach mal nachdenken ob man dieses Geld nicht grundsätzlich falsch ausgibt, wenn man zwar jedes Jahr mehr hat aber das Land immer weiter Abwärts geht

Wenn ich Claude frage, was 80% der Ausgaben des deutschen Staates 2024 ausgemacht haben, dann waren das:

1. Soziale Sicherung
2. Personalausgaben
3. Soziale Transfers
4. Schuldendienst
5. Verteidigungsausgaben

Großes Einsparpotential gibt es hier auf die Schnelle nirgends, es sei denn man möchte den gesellschaftlichen Frieden mittelfristig komplett die Toilette runter spülen. Und dass die Inflation ihren Teil dazu beigetragen hat dass die Einnahmen hoch ausfallen mag sein, sie beeinflusst aber natürlich auch die Ausgaben.

Den Haushalt mal vom Kopf auf die Füsse zu stellen wäre gar nicht falsch, aber das lässt sich nicht isoliert machen.

Es wurden einfach sehr lange falsche Entscheidungen getroffen für die wir jetzt die Rechnung zahlen. Das geht zurück bis zur Privatisierung der Bahn, da hat die Ampel einfach Pech gehabt. Und natürlich hätte sie 2022 den Koalitionsvertrag nochmal komplett neu verhandeln müssen um auf die neuen Krisen entsprechend zu reagieren.

Das Problem ist, dass wir in Deutschland vermutlich auf absehbare Zeit keine Regierung bekommen die im Stande sein wird diese Missstände effizient und effektiv aufzuarbeiten.

 

[Bond]

Wenn ich Claude frage, was 80% der Ausgaben des deutschen Staates 2024 ausgemacht haben, dann waren das:

1. Soziale Sicherung
2. Personalausgaben
3. Soziale Transfers
4. Schuldendienst
5. Verteidigungsausgaben

Großes Einsparpotential gibt es hier auf die Schnelle nirgends, es sei denn man möchte den gesellschaftlichen Frieden mittelfristig komplett die Toilette runter spülen. Und dass die Inflation ihren Teil dazu beigetragen hat dass die Einnahmen hoch ausfallen mag sein, sie beeinflusst aber natürlich auch die Ausgaben.

Den Haushalt mal vom Kopf auf die Füsse zu stellen wäre gar nicht falsch, aber das lässt sich nicht isoliert machen.

Es wurden einfach sehr lange falsche Entscheidungen getroffen für die wir jetzt die Rechnung zahlen. Das geht zurück bis zur Privatisierung der Bahn, da hat die Ampel einfach Pech gehabt. Und natürlich hätte sie 2022 den Koalitionsvertrag nochmal komplett neu verhandeln müssen um auf die neuen Krisen entsprechend zu reagieren.

Das Problem ist, dass wir in Deutschland vermutlich auf absehbare Zeit keine Regierung bekommen die im Stande sein wird diese Missstände effizient und effektiv aufzuarbeiten.

Irgendwo muss man aber nun mal ansetzen
Letztlich wird jeder Sagen das seine Abteilung das Geld braucht und keiner will gekürzt werden

Das einzige was ich zb bei den Sozialausgaben nicht antasten würde ist der Rentenzuschuss, der muss einfach sein
Ansonsten müssen halt so einige Gruppen mal den Gürtel enger schnallen

Und nicht unbedingt nur die kleinen Leute
Bei Beamten und im öffentlichen Dienst sollte man ran
Bei Umverteilung des Staates auch
Bei Subventionen und unnötiger Entwicklungshilfe
Irgendwelche Radwege in Peru können warten wenn hier die Brücken einstürzen

Aber ich hab ebenfalls wenig Hoffnung wenn die Verursacher der grössten Probleme der letzten Jahre wieder in der Regierung landen

 

[Bossti]

Irgendwo muss man aber nun mal ansetzen
Letztlich wird jeder Sagen das seine Abteilung das Geld braucht und keiner will gekürzt werden

Das einzige was ich zb bei den Sozialausgaben nicht antasten würde ist der Rentenzuschuss, der muss einfach sein
Ansonsten müssen halt so einige Gruppen mal den Gürtel enger schnallen

Und nicht unbedingt nur die kleinen Leute
Bei Beamten und im öffentlichen Dienst sollte man ran
Bei Umverteilung des Staates auch
Bei Subventionen und unnötiger Entwicklungshilfe
Irgendwelche Radwege in Peru können warten wenn hier die Brücken einstürzen

Aber ich hab ebenfalls wenig Hoffnung wenn die Verursacher der grössten Probleme der letzten Jahre wieder in der Regierung landen

Naja, bei den Sozialausgaben hast du Renten, Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherung und Pflege. Da willst du nur Rente unangetastet lassen, also die sowieso schon bis zur Belastungsgrenze gespannten Bereiche Kranken- und Pflegeversicherung kürzen? Das wird nur durch (noch) höhere Abgaben seitens der Arbeitnehmer zu machen sein.

Beamte und öffentlicher Dienst… da könnte man durch Bürokratie Abbau was machen, allerdings schließt das auch Lehrer und Erzieher bei Kitas mit ein, was ebenfalls schon Bereiche sind in denen Deutschland eher mehr klotzen müsste.

Bei Entwicklungshilfen bin ich teilweise bei dir. Ich würde die aber nicht pauschal absägen, sondern interessengestützt als rückzahlbare Darlehen genehmigen die an Bedingungen geknüpft werden die auf konkrete sinnvolle Ziele bei uns einzahlen.

 

[Style3]

Tolles Interview mit Dr. Beck zur deutschen Wirtschaft, Industrie, Bürokratie und fehlendem Libertarismus in Deutschland.

 

[Red]

Northvolt-Pleite: Regierung setzt 620 Millionen Steuergeld in den Sand

Die Pleite des Batterie-Startups Northvolt wird für die Steuerzahler richtig teuer: 620 Millionen Euro sind futsch!

m.bild.de

 

[Golvellius]

Stelter kritisiert nicht nur, sondern macht sogar sehr konkrete Lösungsvorschläge:

 

[UchihaSasuke]

Northvolt-Pleite: Regierung setzt 620 Millionen Steuergeld in den Sand

Die Pleite des Batterie-Startups Northvolt wird für die Steuerzahler richtig teuer: 620 Millionen Euro sind futsch!

m.bild.de

620 Mio. Euro Steuergeld: So redet Habeck sich bei Northvolt-Pleite raus

Alarm-Stimmung in Berlin: Die Pleite des schwedischen Batterie-Herstellers Northvolt dürfte für die deutschen Steuerzahler richtig teuer werden!

m.bild.de

Habeck wirkt.
Einfach mal 620 Mio in den Sand gesetzt um grüne Ideologie durch zu setzen. Zahlen dürfen wir natürlich.

 

[Hennesch]

Oh oh. Das Saubermann Image fängt gewaltig an zu bröckeln.

 

[MultiXero]

620 Mio. Euro Steuergeld: So redet Habeck sich bei Northvolt-Pleite raus

Alarm-Stimmung in Berlin: Die Pleite des schwedischen Batterie-Herstellers Northvolt dürfte für die deutschen Steuerzahler richtig teuer werden!

m.bild.de

Habeck wirkt.
Einfach mal 620 Mio in den Sand gesetzt um grüne Ideologie durch zu setzen. Zahlen dürfen wir natürlich.

hat er bestimmt nix mit zu tun..

 

[GTA6]

hat er bestimmt nix mit zu tun..

Die Firma ist ja auch nicht Pleite, sie hören nur auf zu arbeiten.

 

[Morbol]

Deutschland laut OECD kommendes Jahr Wachstums-Schlusslicht

Die Wirtschaft wird in Deutschland 2025 laut der Industriestaaten-Organisation OECD so schwach wachsen wie in keinem anderen entwickelten Staat. Experten sehen einen ganzen Mix von Problemen, der die Unternehmen belastet.

www.tagesschau.de

 

[MultiXero]

Deutschland laut OECD kommendes Jahr Wachstums-Schlusslicht

Die Wirtschaft wird in Deutschland 2025 laut der Industriestaaten-Organisation OECD so schwach wachsen wie in keinem anderen entwickelten Staat. Experten sehen einen ganzen Mix von Problemen, der die Unternehmen belastet.

www.tagesschau.de

Das Scholz, habeck und Lindner überhaupt noch Kandidieren ist einfach ein Hohn gegen uns Bürger gegenüber...