Der offizielle Tennis-Thread

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hunderte verschiedene Beamte und gegebenenfalls Gerichte basierend auf einem detaillierten Gesetzestext, und nicht der justzizminister, der ohne angaben von Gründen ein Visum aufgrund "nationaler Interessen" verweigern kann.

AufenthG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Du meinst also, wenn du ohne gültiges Visum an die deutsche Grenze kommst, darfst du ins Land einreisen, bis die hunderten Beamten eine Entscheidung getroffen haben? Oder entscheidet das womöglich ein Grenzbeamter?

 

[Draygon]

wo entscheidet bei uns in laufenden Visaverfahen unser Justizminister mit ja/ein aufgrund der Frage "es dient dem nationalen Interesse oder eben nicht"

Derartige Formulierungen inkl. konzentrierter Machtfülle (es entscheiden eben nicht hunderte verschiedenen Beamte, sondern der Minister alleine) sind in modernen Rechtsstaaten so gut wie ausgeschlossen.

hunderte verschiedene Beamte und gegebenenfalls Gerichte basierend auf einem detaillierten Gesetzestext, und nicht der justzizminister, der ohne angaben von Gründen ein Visum aufgrund "nationaler Interessen" verweigern kann.

AufenthG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Dann guck dir eine Entscheidung über den Aufenthaltsstatung einmal an. Alle Entscheidungen fallen im Auftrag des Dienstherren. Ob er das selbst unterschreibt oder an die prüfenden Beamte im Auftrag deligiert ist dabei völlig unerheblich, der Dienstherr hat im Zweifel immer das Entscheidungsrecht.

Ich unterschreibe in meinem Beruf alles im Auftrag meiner Bürgermeisterin und im Zweifelsfall kann diese, wenn sie mit meiner Entscheidung nicht einverstanden ist, diese ändern wie sie will und selbst unterschreiben. Ich kann sie warnen und sagen, dass es Unsinn ist, kann aber nichts ändern.

Der australische Minister wird die Entscheidung auch nicht alleine getroffen haben, sondern nach Zuarbeit seiner hunderten verschiedener Beamter. Er hat nur letztendlich entschieden und unterschrieben. Die Grundlage "es dient dem nationalen Interesse" ist schwammig und bietet viel Spielraum, das stimmt, aber deshalb kann man dagegen ja gerichtlich vorgehen.

 

[NATHAN]

Du meinst also, wenn du ohne gültiges Visum an die deutsche Grenze kommst, darfst du ins Land einreisen, bis die hunderten Beamten eine Entscheidung getroffen haben? Oder entscheidet das womöglich ein Grenzbeamter?

Was ist da so schwer zu verstehen, dass Australien hier einen bedenklichen Weg gehen.

In Deutschland und Österreich entscheiden hunderte Grenzbeamte aufgrund eines detaillierten Gesetzes, und nicht immer die gleich einzelne Person aufgrund des 0815 Satzes "es dient dem nationalen Interesse oder eben nicht".

Beispiel: was ist wenn der Minister homophob ist, und er einfach willkürlich allen homosexuellen nach der Reihe das Visum verweigert. Rein rechtlich ist das in Australien möglich. Oder Personen die gegen Kohlekraft engagieren wollen. Der Minister kann sich jedes mal so entscheiden, mit der Begründung er habe bedenken, dass dies dem "nationalen" Interesse widerspricht. Er ist in seiner Entscheidung niemandem Rechenschaft schuldig.

Derartige Machtfülle und schwammige Formulierungen erwarte ich mir in Autokratien...aber nicht modernen Rechs Staates

 

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Was ist da so schwer zu verstehen, dass Australien hier einen bedenklichen Weg gehen.

In Deutschland und Österreich entscheiden hunderte Grenzbeamte aufgrund eines detaillierten Gesetzes, und nicht immer die gleich einzelne Person aufgrund des 0815 Satzes "es dient dem nationalen Interesse oder eben nicht".

Beispiel: was ist wenn der Minister homophob ist, und er einfach willkürlich allen homosexuellen nach der Reihe das Visum verweigert. Rein rechtlich ist das in Australien möglich.

Theoretisch ist das auch in Deutschland möglich. Weißt du, was dann passiert? Richtig, die Person kann klagen und wenn es eine legitime Grundlage für die Klage gibt, wird die Entscheidung angepasst. Weißt du, was nun in Australien passiert? Richtig, Djokovic kann klagen und wenn es eine legitime Grundlage für die Klage gibt, wird die Entscheidung angepasst.

 

[Draygon]

In Deutschland und Österreich entscheiden hunderte Grenzbeamte aufgrund eines detaillierten Gesetzes, und nicht immer die gleich einzelne Person aufgrund des 0815 Satzes "es dient dem nationalen Interesse oder eben nicht".

Solch detaillierte Formulierungen wie

Die Erteilung eines Aufenthaltstitels setzt in der Regel voraus, dass
...
soweit kein Anspruch auf Erteilung eines Aufenthaltstitels besteht, der Aufenthalt des Ausländers nicht aus einem sonstigen Grund Interessen der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigt oder gefährdet
...

(§5 Aufenthaltsgesetz)

 

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Solch detaillierten Formulierungen wie

Wie überraschend, die Regeln sind identisch.

 

[NATHAN]

Theoretisch ist das auch in Deutschland möglich. Weißt du, was dann passiert? Richtig, die Person kann klagen und wenn es eine legitime Grundlage für die Klage gibt, wird die Entscheidung angepasst. Weißt du, was nun in Australien passiert? Richtig, Djokovic kann klagen und wenn es eine legitime Grundlage für die Klage gibt, wird die Entscheidung angepasst.

Siehst du den Unterschied nicht:

in Australien entscheidet EINE PERSON ihr ganzes Ministerleben mit dem schwammigen Satz "dient das Visum dem nationalen Interesse". Der Minister kann Person X ein Visum einfach so ausstellen, ohne anzuführen wieso er das macht. Er kann es verweigern ohne anzugeben wieso er das macht. Nationales Interesse - was ist denn das schon genau. Wie will ich im theoretischen Fall etwa nachweisen, dass der Miniser heimlich homophob ist und deshalb das Visum verweigert hat?

Wäre der Minister ein heimlicher Djokovic Fan, hätte er das Visum ohne angaben von weitern Gründen einfach genehmigen können. Das wäre juristisch einwandfrei gewesen.

Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit in Deutschland dass alle Visabeamten heimlich homophob, oder etwa Greenpeac Hasser sind, oder heimlich Djockovic Fans?

Solch detaillierte Formulierungen wie

super aus dem Zusammenhang gerissen.

Es gibt eben genug angegebene Gründe wieso Anspruch auf Erteilung eines Aufenthaltstitels besteht.

 

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Siehst du den Unterschied nicht:

in Australien entscheidet EINE PERSON ihr ganzes Ministerleben mit dem schwammigen Satz "dient das Visum dem nationalen Interesse". Der Minister kann Person X ein Visum einfach so ausstellen, ohne anzuführen wieso er das macht. Er kann es verweigern ohne anzugeben wieso er das macht. Nationales Interesse - was ist denn das schon genau. Wie will ich im theoretischen Fall etwa nachweisen, dass der Miniser heimlich homophob ist und deshalb das Visum verweigert hat?

1. Meinst du ernsthaft, in einem Ministerium entscheidet ein einzelner Mensch? Der Gesundheitsminister entscheidet wohl auch alleine, welche Corona-Maßnahmen verfügt werden?

2. Dass eine Einzelperson eine Entscheidung über die Einreise trifft, dürfte vor allem direkt bei der Einreise geschehen. Denn dort prüft der Grenzbeamte die Dokumente und wenn sie nicht vorhanden sind, lehnt er die Einreise ab. Alles danach ist nicht mehr von der Entscheidung einer Einzelperson abhängig.

3. Dem Abgewiesenen steht die Möglichkeit offen, sich gegen die Entscheidung zu wehren. Damit ist die Gewaltenteilung gegeben. Aber es ist lustig, wie du von "das verstößt gegen die Gewaltenteilung" übergegangen bist zu "da entscheidet ein Minister alleine, ob er etwas mag oder nicht!!!"

Wäre der Minister ein heimlicher Djokovic Fan, hätte er das Visum ohne angaben von weitern Gründen einfach genehmigen können. Das wäre juristisch einwandfrei gewesen.

Nein, wäre es nicht. Er beruft sich ja auf die COVID-Einreisebeschränkungen. Selbstverständlich muss er Gründe vorlegen, warum es im nationalen Interesse ist. Das ist hier aber alleine durch die COVID-Einreisebeschränkungen gegeben.

 

[UchihaSasuke]

Das Gericht hat doch nur einen Formfehler bemängelt und in der Sache gar nicht geurteilt.


Ich sag wie es ist, ich freu mich auf die PK der Familie Djokovic





Djokovic kann dagegen vorgehen, dann entscheidet ein unabhängiges Gericht. Gewaltenteilung gerettet, Glück gehabt.

Ob denen immer noch nach tanzen und singen ist?

Am Ende wurde selbst Jesus gekreuzigt

 

[Brod]

Es gibt keine Klagen aus Spanien...das wurde auch schon dementiert von Spanien selbst. Ist sein Wohnsitz dort, also was sollte es dort geben. Journalisten haben sich nur auf alles geworfen, was ihnen auf Twitter begegnet...man sollte da echt aufpassen was man liest. Man hat ja gesehen, dass selbst Spiegel Scheiße baut. Es muss halt alles schnell passieren heute...darunter leidet Journalismus dann massiv.

Zum Fall: Djoker hat wegen dem Formfehler recht bekommen, weil der Richter der Regierung gesagt hat, dass sie alleine deswegen keine Chance haben....er war aber auch sonst nicht erfreut über das Vorgehen der Regierung....so ist das nicht, dass Djoker nur dort Angriffspunkte hatte. Er hat nun auch sehr schnell einen Termin bekommen.....ich glaube nicht, dass er schlechte Chancen hat. Und ich würde mal einige dazu ermutigen sich nicht nur darüber zu freuen, dass Djoker auf die Schnauze fliegt (ja, er hat Fehler gemacht und darf sich nicht wundern, wenn er nicht spielt...muss er dann hinnehmen, hätte er auch in gewisser Hinsicht verdient), sondern auch zu hinterfragen ob Australien hier einen guten Job gemacht hat - und zwar nicht nur bei Djoker, sondern auch der anderen Spielerin. An eigene Aussagen und Ansagen nicht gehalten, zugelassen dass Djoker überhaupt kommt, dann beim Abfangen massiv verkackt, eine Show veranstaltet....und alles für einen Tennisspieler.

Oh und worüber auch keiner redet: Die Testregeln sind komplett fürn Arsch. Die spielen dort 2 Wochen und müssen sich nur bei der Ankunft testen lassen und dann gar nicht mehr. Sie machen nicht mal einen guten Job was COVID selbst betrifft.

Wie ich schon sagte, wäre es mir lieber gewesen, wenn er nachgegeben hätte und sich verpissen würde und maybe daraus lernen. Habe gar keinen Bock mehr auf das Theater und den hasserfüllten Twittermob auf beiden Seiten.

 

[Dr.Colossus]

Ich hab inzwischen wenig Häme in mir sondern finde das ganze nur noch tragisch und der Realität entschwunden und im Endeffekt lenkt es vom wesentlichen ab.
Es ist auch längst nicht mehr so, dass Djokovic die Australien Open mal eben mir nichts dir nichts im vorbeigehen einsackt. Dafür sind inzwischen zuviele schwere Kaliber auf der Tour unterwegs.
Es wird ja allenthalben so getan als würde man die absolut sichere 21 verhindern wollen. Blödsinn.

 

[NATHAN]

1. Meinst du ernsthaft, in einem Ministerium entscheidet ein einzelner Mensch? Der Gesundheitsminister entscheidet wohl auch alleine, welche Corona-Maßnahmen verfügt werden?

2. Dass eine Einzelperson eine Entscheidung über die Einreise trifft, dürfte vor allem direkt bei der Einreise geschehen. Denn dort prüft der Grenzbeamte die Dokumente und wenn sie nicht vorhanden sind, lehnt er die Einreise ab. Alles danach ist nicht mehr von der Entscheidung einer Einzelperson abhängig.

3. Dem Abgewiesenen steht die Möglichkeit offen, sich gegen die Entscheidung zu wehren. Damit ist die Gewaltenteilung gegeben. Aber es ist lustig, wie du von "das verstößt gegen die Gewaltenteilung" übergegangen bist zu "da entscheidet ein Minister alleine, ob er etwas mag oder nicht!!!"



Nein, wäre es nicht. Er beruft sich ja auf die COVID-Einreisebeschränkungen. Selbstverständlich muss er Gründe vorlegen, warum es im nationalen Interesse ist. Das ist hier aber alleine durch die COVID-Einreisebeschränkungen gegeben.

Du verstehst meine Kritik noch immer nicht.

Ob sich in der Praxis der Minister -mit Experten berät, und ob er das öffentlich mit der Covid Notlage plausibel begründet ist völlig egal. Denn der australische Minister muss es eben nicht machen.
Er kann juristisch gesehen ganz alleine, und nur aufgrund dieses schwammigen Paragrafen ganz willkürlich entscheiden - und genau das kritisiere ich.

In Österreich oder Deutschland komm ich ich per Zufallsprinzip an einen Beamten, von denen es aber 100erdte oder gar 1000de gibt. In Australien immer an eine, die ganz autonom entscheiden kann.

Ein Gesetz in einer Demokratie muss eben so gestaltet sein, dass eben nicht zu viel Macht einer Position innewohnt.

 

[Brod]

Ich hab inzwischen wenig Häme in mir sondern finde das ganze nur noch tragisch und der Realität entschwunden und im Endeffekt lenkt es vom wesentlichen ab.
Es ist auch längst nicht mehr so, dass Djokovic die Australien Open mal eben mir nichts dir nichts im vorbeigehen einsackt. Dafür sind inzwischen zuviele schwere Kaliber auf der Tour unterwegs.
Es wird ja allenthalben so getan als würde man die absolut sichere 21 verhindern wollen. Blödsinn.

Das hat damit sowieso nix zu tun. Er ist natürlich trotzdem Topfavorit und nicht umsonst noch immer Nummer 1. Und auf die Rangliste wird das natürlich Auswirkungen haben, wenn du es auf das sportliche reduzieren willst. Da ist er ja auch noch auf Rekordjagd und da hätte das natürlich so oder so große Auswirkungen wenn er es verpasst.

 

[Swisslink]

Zum Fall: Djoker hat wegen dem Formfehler recht bekommen, weil der Richter der Regierung gesagt hat, dass sie alleine deswegen keine Chance haben....er war aber auch sonst nicht erfreut über das Vorgehen der Regierung....so ist das nicht, dass Djoker nur dort Angriffspunkte hatte. Er hat nun auch sehr schnell einen Termin bekommen.....ich glaube nicht, dass er schlechte Chancen hat. Und ich würde mal einige dazu ermutigen sich nicht nur darüber zu freuen, dass Djoker auf die Schnauze fliegt (ja, er hat Fehler gemacht und darf sich nicht wundern, wenn er nicht spielt...muss er dann hinnehmen, hätte er auch in gewisser Hinsicht verdient), sondern auch zu hinterfragen ob Australien hier einen guten Job gemacht hat - und zwar nicht nur bei Djoker, sondern auch der anderen Spielerin. An eigene Aussagen und Ansagen nicht gehalten, zugelassen dass Djoker überhaupt kommt, dann beim Abfangen massiv verkackt, eine Show veranstaltet....und alles für einen Tennisspieler.

Dass das Vorgehen der australischen Regierung bei der Einreise äußerst fragwürdig ist, ist eine ganz andere Frage. Nur haben wir hier die Situation, dass…

… unzählige Spieler auf eine Teilnahme an den Australian Open verzichten mussten, weil eine Impfpflicht herrscht.

… mindestens zwei Spieler das Turnier verpassen, weil das Visum aufgelöst wurde.

… einige Einwanderer jahrelang in diesem Hotel ausharren müssen.

Unter diesen Voraussetzungen hielte ich es rein in Bezug auf die Chancengleichheit für äußerst fragwürdig. Denn ja, man kann das Vorgehen kritisieren, aber man sollte nicht bei Djokovic eine Ausnahme machen, weil er…

… ein Tennisspieler ist

… die Nummer 1 der Welt ist

Und wenn sie ihn reinlassen, ist es aus diesen beiden Gründen.

In Australien sieht es die Bevölkerung ja überwiegend auch so. Die größren australischen Zeitungen haben ja in den vergangenen Tagen eine Umfrage gemacht und über 80 % haben sich gegen Djokovic ausgesprochen. Das sollte die Entscheidung nicht beeinflussen, aber das Bild ist nun mal ganz klar, dass hier eine Ausnahme für einen Ausnahmeathleten gemacht würde.

 

[Draygon]

In Österreich oder Deutschland komm ich ich per Zufallsprinzip an einen Beamten, von denen es aber 100erdte oder gar 1000de gibt. In Australien immer an eine, die ganz autonom entscheiden kann.

Ein Gesetz in einer Demokratie muss eben so gestaltet sein, dass eben nicht zu viel Macht einer Position innewohnt.

In Australien kommst du genauso zufällig an Beamte, der Minister prüft nicht jeden Einreisenden persönlich und entscheidet dann darüber. Der Minister kann sich einmischen, muss er aber nicht und macht er in der Regel auch nicht. Djokovic ist durch das ganze mediale und politische Echo jetzt nunmal kein „normaler“ Fall mehr, deshalb die Entscheidung durch den Minister.

 

[Swisslink]

In Australien kommst du genauso zufällig an Beamte, der Minister prüft nicht jeden Einreisenden persönlich und entscheidet dann darüber. Der Minister kann sich einmischen, muss er aber nicht und macht er in der Regel auch nicht. Djokovic ist durch das ganze mediale und politische Echo jetzt nunmal kein „normaler“ Fall mehr, deshalb die Entscheidung durch den Minister.

Vor allem ist Nathan mittlerweile verdammt weit von seiner ursprünglichen Aussage abgewichen. Ursprünglich hat er ja kritisiert, dass in Australien die Gewaltenteilung ausser Kraft gesetzt wurde und damit gegen demokratische Prinzipien verstoßen wurde.

Nun findet er es nicht mehr so geil, dass ein Minister die Entscheidung des Migrationsministeriums über die Einreise verkünden darf.

 

[Brod]

Die WTA-Spielerin wurde doch nur abgeschoben, weil es Djokovic gibt...hat davor keinen Menschen interessiert und die hat bereits ein Turnier gespielt. Die verklagt jetzt auch schon mal Tennis Australien (ihr gutes Recht wenn man mich fragt) und maybe auch Victoria...das prüft sie gerade. Also, ja es ist ein Abfuck, der mit Immigranten sonst nichts zu tun hat. Man hat Ausnahmen genehmigt, das hätte man sich schlicht sparen sollen. Diese Spieler waren nicht einfach so dort und ich bin mir zumindest bei der WTA-Spielerin sehr sicher, dass sie niemanden betrogen hat.

Geht jetzt zum Fed Court...ist schlecht für Djoker, weil das zu langsam für ihn gehen könnte. Im besten Fall kann er dann mit einer Injunction spielen, wird dann aber wahrscheinlich während dem Turnier abgeschoben....im schlimmsten ist er Sonntag schon weg. Maybe sollte er freiwillig abreisen. Wenn er nicht spielen darf, wird ihn der Ban wohl eh nicht interessieren, weil dann kommt er denke ich nicht mehr.

 

[Dr.Colossus]

Die Schnelligkeit mit der hier juristische Termine vergeben werden ist zumindest recht extrawurstig. Ja, es findet ein Tennisturnier statt, dessen signifikanz abseits der Tennisblase aber eher mäßig ist und dessen international beachtete Aufmerksamkeit eher aus dem ausgeführten Affenzirkus einer der Realität enteilten Familie herrührt und deswegen wenig Auswirkungen auf Terminisierung verschiedener Verfahren haben sollte.

 

[Brod]

Die Schnelligkeit mit der hier juristische Termine vergeben werden ist zumindest recht extrawurstig. Ja, es findet ein Tennisturnier statt, dessen signifikanz abseits der Tennisblase aber eher mäßig ist und dessen international beachtete Aufmerksamkeit eher aus dem ausgeführten Affenzirkus einer der Realität enteilten Familie herrührt und deswegen wenig Auswirkungen auf Terminisierung verschiedener Verfahren haben sollte.

Klarer Promibonus. Auf der anderen Seite: Wegen einem Tennisspieler executive powers von einem Minister zu nutzen, die garantiert nicht dafür existieren...machst halt auch nur weil es Djokovic ist.

 

[Dr.Colossus]

Klarer Promibonus. Auf der anderen Seite: Wegen einem Tennisspieler executive powers von einem Minister zu nutzen, die garantiert nicht dafür existieren...machst halt auch nur weil es Djokovic ist.

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